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Freie Wähler: "Erste Bilanz und mutiger Ausblick"

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Politik

Erstellt: 20.07.2017 / 14:51 von Stadtpolitik

Der Stadtverordnete Dirk Stieger hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Mit Beginn der ´parlamentarischen´ Sommerpause können auch die Freien Wähler eine erste Bilanz ihrer Arbeit ziehen. Die Fraktion der Freien Wähler besteht nun seit mehr als einem Jahr als eigenständige politische Kraft in der Stadtverordnetenversammlung. Vielfältige Themen wurden in dieser Zeit bereits bearbeitet. Auch einige ´dicke Bretter´ gebohrt."

Weiter heißt es: "Fraktionsvorsitzender Dirk Stieger hebt hervor: ´Nach dem gemeinsamen Neuanfang konnten wir sehr schnell eine stabile und vertrauensvolle Fraktionsarbeit entwickeln. Wir werden wahrgenommen. Unsere konstruktiven Vorschläge finden Gehör. So haben wir im sachlichen Umgang miteinander wichtige Projekte anschieben können. Mit unserem Prüfauftrag zur Umwandlung von Naherholungsbereichen zu Gebieten dauerhaften Wohnens verbinden viele Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt neue Perspektiven. Ergebnisse werden nach der Sommerpause vorliegen. Wirkliches Neuland beschritten haben wir mit der Stärkung der Bürgerbeteiligungsrechte. Viele reden von mehr echter Bürgerbeteiligung. Mit der Mehrheit der Stadtverordneten haben wir die Möglichkeit der Bürgerbefragung eingeführt. Wir werben dafür, dieses neue Instrument echter Bürgerbeteiligung  bei der bevorstehenden Bürgerbefragung zu einem ganz konkreten Investitionsvorhaben auf dem Packhof auch zu nutzen.´

Fraktionsvize Norbert Langerwisch ergänzt: ´Abseits üblicher Sonntagsreden haben wir mit der Ausweitung des städtischen Sonderprogramms zur Reparatur und Instandsetzung städtischer Sportstätten auf kommunale Liegenschaften in Nutzung von Kleingartenvereinen wirkliche Wertschätzung der vielfältigen Arbeit erreicht. Nun können finanzielle Mittel auch für die Reparatur von öffentlich zugänglichen Vereinsheimen gewährt werden. Jetzt bewegt sich etwas. Auch fand unser Antrag eine Mehrheit, künftig die Arbeit zwischen der Stadt und dem Kreisverband der Gartenfreunde durch einen einheitlichen Generalpachtvertrag an Stelle vieler Einzelverträge zu vereinfachen. So ist unsere kommunale Arbeit greifbar.´

Darüber hinaus hat sich die Fraktion mit Anträgen zum Tourismuskonzept, zur Entwicklung des Packhofgeländes, zur spürbaren Angebotsverbesserung des ÖPNV, zum Wanderwegekonzept und in der Haushaltsdebatte eingebracht.

Dirk Stieger weiter: ´Wer verantwortlich handeln will, der muss auch bereit sein, "heiße Eisen" anzufassen. Mit der auf unseren Antrag erfolgten Beschlussfassung zur Einführung einer Übernachtungssteuer beherzigen wir die auch in jedem privaten Haushalt bekannte Regel: Wer Geld ausgeben will, muss zuerst Geld erwirtschaften. Wenn wir also unsere im Zuge der BUGA 2015 geschaffene touristische Infrastruktur erhalten und weitere Angebote schaffen wollen, dann braucht es eine Antwort dazu, wie diese Aufgaben bezahlt werden sollen. Eine Übernachtungssteuer, die in anderen Städten problemlos funktioniert, ist auch hier ein richtiger Ansatz.´

Zu den Zukunftsthemen gehören auch die öffentlich diskutierten Investitionsvorhaben.
Norbert Langerwisch dazu weiter: ´Der nun zur Bürgerbefragung gestellte konkrete Entwicklungsvorschlag zum Packhof findet unsere volle Unterstützung. Wir wollen, dass es voran geht. Stillstand, Blockaden und Egoismus helfen uns nicht. So ist es auch in der Neuendorfer Straße zu dem Projekt auf dem Gelände der ehemaligen Stärkefabrik. Auch hier werden mit Versorgung und Wohnen positive Entwicklungen möglich. Lange genug haben wir darauf gewartet.´

Mit dieser positiven Bilanz aktiver kommunalpolitischer Arbeit will die Fraktion der Freien Wähler auch einen Ausblick auf künftige Arbeitsfelder geben.
Dazu nochmal Dirk Stieger: ´Wenn wir als gemeinsam erkannte Aufgabe Zuzug in unsere Stadt organisieren wollen, dann müssen wir dafür auch die richtigen Weichen stellen. Dazu ist es notwendig, ganz konkret Wohnbauflächen für individuelles Bauen zu entwickeln, aber auch für den genossenschaftlichen oder kommunalen Wohnungsbau mit bezahlbaren Mieten. Dazu gehört dann auch ein entwickeltes Umfeld mit in der Nähe erreichbarer Kita, mit Schule und Hort, mit sozialer Durchmischung und auch künftig guter medizinischer Versorgung. Wir wollen keine Schlafstadt. Deshalb brauchen wir gute Arbeit hier vor Ort. Dazu sollten wir u.a. alle Möglichkeiten nutzen, Unternehmensansiedlungen oder Erweiterungen bereits ortsansässiger Unternehmen zu unterstützen. Dazu kann es auch Sinn machen, gemeinsam mit benachbarten Umlandgemeinden in der Nähe zu zentralen Verkehrswegen Flächen für Gewerbe und Industrie auszuweisen.
Und für uns gilt weiter: Wer die kreisfreien Städte von der Landkarte streichen will, der schadet nicht nur diesen Städten, sondern auch unserem Land.´


Hinweis: Politische Pressemitteilungen gibt der Meetingpoint als Komplettzitate wieder; unsere Leser sollen sich eine eigene Meinung zu den Äußerungen unserer Politiker machen - ohne wertende Meinungen der Redaktion. Die Redaktion distanziert sich ausdrücklich von den zitierten Inhalten/Aussagen und macht sie sich nicht zu eigen.


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Kommentare (21)

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Schnecken schrieb um 10:30 Uhr am 22.07.2017:

Schnecken. Schnecken schleimen sich voran.

Boris von Graf schrieb um 10:09 Uhr am 22.07.2017:

Wahrheit oder Geschichte, ich habe selbstverständlich meine eigene Meinung dazu brauche ich nicht Ihre Zustimmung.So ein Mensch wie Sie ist in seinen Kommentaren einfach nicht ehrlich. Der Kommentar von Herrn Möckel trifft es auf den Punkt.Gegen Herrn Stieger können Sie das Rennen einfach nicht gewinnen. Was hat die SPD gegenüber den FREIEN WÄHLERN besser gemacht? Aber bitte keine Märchen! Das ist meine Meinung, und ich bin keiner Partei verpflichtet.

WahrheitoderGeschichte schrieb um 04:30 Uhr am 22.07.2017:

@Bobbele von Graf
Selbstverständlich gestehe ich Ihnen wie jedem anderen eine eigene Meinung zu, achte diese ohne unbedingte, aber mit möglicher Zustimmung und lebe damit hervorragend, ganz ohne Zwang. Ebenso selbstverständlich behalte ich mir das Recht auf meine Meinung und der freien Äußerung der selben vor. Und ebenso selbstverständlich werde ich weiterhin per Argumentation daran arbeiten, andere von der Richtigkeit meiner Meinung zu überzeugen oder gegebnfalls meine als falsch zu erkennen und entsprechend zu revidieren.
Was mich jedoch immer auf`s neue erheitert, sind die wiederholten Versuche meinen Intellekt mit irgendwelchen fadenscheinigen Vorhaltungen in Frage zu stellen. Denn bitte welchen haltbaren ackademischen Zusammenhang wollen Sie zwischen der frühmorgentlichen Absendezeit meines Kommentares(Märchens) und meiner vermeintlich eingeschränkten Intelligenz erkennen? Und nun wird es schon wieder um 04:25 Uhr einen Beitrag von mir geben... Sie dürfen sich diesen getrost auch zu späterer Stunde reinhelfen, wenn die Morgenstunde nicht so ganz Ihr Ding ist.
Ihre etwas hilflos erscheinenden Einwände lassen jedoch den offensichtlichen Schluß zu, dass Sie es nicht vermögen, meinen Argumenten sachlich etwas entgegen zu stellen.
Wenn ich in Diskussionen in solch eine Sackgasse gerate, fange ich in der Regel an meine Meinung selbst ernsthaft in Frage zu stellen. Denn es kann immer gut sein, dass der Andere recht hat.
Mit feudaladligen Grüßen

s.... schrieb um 20:20 Uhr am 21.07.2017:

Herr Langerwisch und Mini-Langerwisch-Stieger...Ihr Hauptproblem... Sie haben einfach keinen Humor... und dann nur 883 Klicks bei Meetingpoint.... schwach wie Ihr ganzer Verein.

Boris von Graf schrieb um 18:11 Uhr am 21.07.2017:

Wahrheit oder Geschichte, Wer uns morgens um 4,00 Uhr schon solche Märchen auftischt bei dem kann der Fahrstuhl auch nicht bis oben fahren. Ein Arzt kann Ihnen vielleicht helfen. Ich bin auch der Meinung, dass die "FREIHEN WÄHLER" gute Arbeit leisten, damit müssen Sie Leben.

Horst schrieb um 17:26 Uhr am 21.07.2017:

Wo bleibt euer Humor?
Herrn Pogadl`s Charakterisierung von Herrn Stieger als "Honigbiene im Hintern von Frau Tiemann" könnte angesichts der wirklich sehr üblen Beleidigungen der Herrn Stieger, Laqngerwichs, Möckel und Co. in ihrem damaligen Chatgesprächen eher als laues Lüftschen durchgehen können und hätte diesen scheinheiligen Sturm der Büfübüs/Freie Wähler kaum verdient.
Kopf hoch Herr Pogadl - mehr davon.

WahrheitoderGeschichte schrieb um 16:06 Uhr am 21.07.2017:

Ebenfalls einen guten Tag Herr Stieger,
verbunden mit dem Dank für Ihre Sorge um mich. Ich kann Sie zumindest von dieser befreien, denn es geht mir physisch und vor allem psychisch recht gut. Auch den von Ihnen erwogenen Tiefenfrust darf ich getrost verneinen. Mein Ansinnen, möglichst oft die Wahrheit zu erkennen und entsprechend kund zu tun, beruht weder auf Frust noch auf Missgunst. Denn ich beneide Sie weder um Ihre Arbeit als Stadtverordneter, nicht um Ihrem politischen Werdegang noch um Ihre öffentliche Wahrnehmung. Auch sind Sie mir als Person an sich durchaus recht sympathisch. Dennoch gelingt es Ihnen nicht, zumindest mich in Bezug auf Ihre wahren Absichten zu täuschen. Umso erstaunlicher ist es, dass Ihnen das bei einem alten, erfahrenen Strategen wie Herrn Langerwisch und seinen Getreuen gelungen ist. Und ich kann gerade deshalb nicht umhin, bei jeder von Ihnen generierten Notwendigkeit auf Ihre Doppelzüngigkeit und damit verbundene Unaufrichtigkeit hinzuweisen. Dabei spielen weder Rache noch Ränke eine minimale Rolle.

Den Auftrag mich um Herrn Pogadl zu kümmern halte ich Ihrerseits für einen üblen Akt der Heimtücke. Nur weil ich grundsätzlich anderer Meinung bin als Sie, sollten Sie mich bitte nicht derartig strafen wollen. Ich denke Herr Advokat Pogadl ist bei seinen Genossen bestens aufgehoben und diese werden sich rührend um ihn kümmern. Insofern kann ich bei aller sozialen Kompetenz Ihrem Gesuch betreffs Herrn Pogadl nicht Folge leisten.
Herzliche Grüße

Norman schrieb um 13:32 Uhr am 21.07.2017:

@Möckel Ven-cer-mos. Wenn schon, denn schon

Ernst T schrieb um 12:31 Uhr am 21.07.2017:

Bezüglich des so vehement verteidigten Hotels am Packhof von irgend so einem Hamburger Briefkasteninvestor entsteht bei mir die Vermutung das da möglicherweise einige unserer Brandenburger Hotelfreunde finanziell beteiligt sein könnten. Ach bestimmt nicht. Die Freien Wähler (Umbenennung aus BüfüBü, welche sich in einer widerlichen Mobbingaktion von der SPD trennten) und deren neuen Freunde in der CDU handeln sicherlich aus reiner Nächstenliebe.

Schulze schrieb um 12:10 Uhr am 21.07.2017:

Am 12.06. würde ein Kommentar von mir zum Thema Packhof und Scholten sowie Hinweise zum Verhalten von einigen Stadverordneten veröffentlicht.
Herr Langerwisch konnte meine Einlassungen nicht verstehen.
Da ich nicht unter Niveau kommentieren möchte,fällt es Schwer bei dem nicht
Einsehen von Fehleinschätzungen und falschen Aussagen den Personenkreis
Im Verhalten zu ändern.
Die vorliegenden Aussagen in der Presse (Einspruch gegen den Edeka Markt)
Sowie die Hinweise auf das Konzept zum Packhof (u.a. Keine Ufer Bebauung).
Sind die Punkte die nach Bedarf unter den Tisch fallen.
So gerne ich die Einöde Scholten weg haben möchte aber der Bedarf im Umfeld Neuendorfer Straße ist abgedeckt.Jahre haben Sie unter Vernachlässigung der Realität für ein falsches Konzept gestritten.
Das von Ihnen gewollte Hotel wird einer fadenscheinigen Abstimmung unterworfen.
Es muss doch möglich sein ein zukünftiges Leben für alle Brandeburger an
Dieser Stelle zu ermöglichen.Nicht nur für ein Paar betuchte. Sollte eine Wohnbebauung zu Stande kommen, wo sollen Kinder spielen,wo sollen alte
Mitbürger die nicht mehr zum Marienberg kommen spazieren gehen?
Eine frei Badeanstalt wäre auch schön.
Herr Langerwisch u.a. bitte ignorieren Sie nicht Fakten.
Mit freundlichen grüßen
H. Sch.

Dirk Stieger schrieb um 11:58 Uhr am 21.07.2017:

Guten Tag,
@WahrheitoderGeschichte: Müssen wir uns langsam Sorgen um Sie machen? Es gibt sicher gute Hilfsangebote, damit Sie Ihren offenbar sehr tief sitzenden Frust zu beherrschen lernen. Dann nehmen Sie Herrn Pogadl gleich mit in die Therapiegruppe. Anstand kann man lernen.
Viel Erfolg und sonnige Grüße!

Sebastian Möckel schrieb um 11:57 Uhr am 21.07.2017:

Herr Pogadl,

Ihr Kommentar entspricht weder Ihrem Bildungsniveau, noch den Tatsachen. Er spiegelt lediglich Verbitterung, Frust und Neid wider.

Viele werden sich nicht wundern, dass Sie sich hier besonders gern an Dirk Stieger reiben. Dass Sie damit vor allem aber der SPD schaden, erkennen Sie dabei nicht, denn die Frage nach der Bilanz der SPD im gleichen Zeitraum drängt sich jetzt geradezu auf.

Vencermos

WahrheitoderGeschichte schrieb um 04:10 Uhr am 21.07.2017:

Entweder lebe ich in einem Paralleluniversum oder ich lese hier Wunschvorstellungen für die Zukunft. Denn wenn die Selbstrefkletion der sogenannten Freien Wähler halbwegs ehrlich und realistisch erfolgte, würde als konkretes Ergebnis ihres vermeintlichen Wirkens hier NULL stehen. Nichts wäre in der Stadt ohne sie anders entschieden worden - nicht einmal das Zünglein an der Waage durften sie spielen.
Einzig die phrasenbeladenen, inhaltslosen Schwalfelkommentare Herrn Stiegers nach SED- Art hier auf MP sind herausragend. Herausragend schlecht wohlgemerkt.
Und sich selbst als eigenständige politische Kraft zu bezeichnen ist ob der Tatsache, dass sämtliche Fraktionäre auf Mandate der SPD - Ausnahme Herr Kynast - in die SVV eingezogen sind, geradezu lächerlich. Ebenso wie die offensichtlich bestellten "Jubelkommentare" ala FDJ und Zentralkomitee hier an dieser Stelle. Fehlen nur noch die Papierfähnchen und 7-8-9-10 Klasse Rufe wie früher im Palast der Republik.
Und ich bleibe dabei: Innerhalb von ca. 25 Jahren kann niemand ernsthaft und aufrichtig drei grundverschiedene politische Richtungen annehmen respektive vertreten. Das ist unseriös und völlig unglaubwürdig.
Und mal ehrlich, wenn die ex SPDler- freien Wähler nach ihrer WhatsApp- Hetzkampagne einfach zurückgetreten wären, keiner hätte sie ernsthaft vermisst. Das gilt wohlgemerkt für viele andere Personen ebenso. Ich bin überzeugt davon, dass die Verwaltung ohne die SpaßverordnetenVersammlung nicht schlechter arbeiten würde.

G.G. schrieb um 00:02 Uhr am 21.07.2017:

@Herr Pogadl, Die Fraktion " Freihe Wähler"hat für unsere Stadt wirklich was erreicht. Ihre Anfeindungen und Ihr Benehmen ist wirklich unterste Schublade. So wie Sie reagieren, spricht der pure Neid aus Ihnen. Herr Langerwisch und Stieger sind nun mal die Macher. Was leisten Sie für unsere Stadt? (blöde Kommentare) Der SPD tun Sie damit auch keinen Gefallen. Der Bürger liest auch Kommentare.

norbert schrieb um 23:04 Uhr am 20.07.2017:

Getroffene Hunde bellen. Hier gleich im Rudel.

Norbert Langerwisch schrieb um 23:00 Uhr am 20.07.2017:

Hallo Rüdiger Pogadl, daß hattest Du früher nicht nötig. Dein Niveau wird immer niedriger, so weit unter die Gürtellinie zu gehen hätte ich von Dir nicht erwartet. So stellt sich aber die SPD in Brandenburg an der Havel neuerdings dar und das ist enttäuschend und bedauerlich.

Constanze schrieb um 22:56 Uhr am 20.07.2017:

@Rüdiger Pogadl, kann es sein, daß mangels eigenen Profils und vor allem mangels einer SPD die einfach nur schlapp ist hier Neid die Oberhand gewinnt. Während die SPD in Brandenburg an der Havel nur durch Zank und Streit auffällt haben hier andere Personen einfach eine Alternative aufgezeigt und engagieren sich für die Stadt.

G.G. schrieb um 22:50 Uhr am 20.07.2017:

Lieber Herr Pogadl, Sie sind so was von primitiv, da könnte man glauben, Ihr Vogel kann die Tonleiter singen. (Falls Sie einen haben) Ich glaube Sie haben einen.

Rüdiger Pogadl schrieb um 22:04 Uhr am 20.07.2017:

Lieber Dirk Stieger, Du bist der größte Kommunalpolitiker in dieser Stadt und Du bist meines Erachtens die Honigbiene im Hintern von Frau Tiemann.

Bernd schrieb um 19:22 Uhr am 20.07.2017:

Max ich hoffe es auch.Trockenpflaume wird mir in Erinnrung bleiben.Schlimm.

Max schrieb um 16:33 Uhr am 20.07.2017:

Als wichtigste Untat dürfen sich die BüFüBü das Schleifen der Flutlichmasten im Stahlstadion auf ihre Fahnen schreiben. Bin gespannt, wann die Lichtanlage ersetzt wird. Ich vermute, nie. Alles nur leeres Geschwätz. Wie immer. Und den Packhof wollen sie auch zubetonieren. Die braucht kein Mensch. Nach der Kommunahlwahl 2019 sind sie zum Glück verschwunden.