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Schaffer: "Klares Signal gelebter Demokratie in unserer Stadt"

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Politik

Erstellt: 14.10.2017 / 17:18 von Stadtpolitik

Die CDU hat folgende Erklärung veröffenticht: "Mit dem Ergebnis aus der durchgeführten Bürgerbefragung haben die Bürgerinnen und Bürger ein deutliches Zeichen der Mitbestimmung abgegeben. Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Jean Schaffer erklärt dazu: ´Ich bedanke mich bei den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt für die rege Beteiligung an der Bürgerbefragung. Mein Dank geht auch an die Freiwilligen, die bei der Auszählung geholfen haben. Mit dieser Form lebendiger Demokratie haben wir einen historischen Moment ...

Weiter heißt es: "... in der Geschichte unserer Stadt geschaffen und eine neue Qualität der Mitbestimmung erlebt.´

Auf Initiative der Fraktionen aus CDU, Freien Wählern und FDP wurde im Juni dieses Jahres der Beschluss gefasst, in der Sache Packhof eine Bürgerbefra- gung durchzuführen. Schaffer weiter: ´Auch wenn ich mir ein anderes Ergebnis gewünscht hätte, so war die Befragung in dieser wichtigen Stadtfrage richtig. Nun haben die Bürger entschieden: Es soll kein Hotel am Packhof geben.´

´Für die weitere Entwicklung unserer Innenstadt ist das zu berücksichtigen. Nun gilt es, nach anderen Entwicklungsmöglichkeiten zu suchen´, so der Fraktionschef abschließend."


Hinweis: Politische Pressemitteilungen gibt der Meetingpoint als Komplettzitate wieder; unsere Leser sollen sich eine eigene Meinung zu den Äußerungen unserer Politiker machen - ohne wertende Meinungen der Redaktion. Die Redaktion distanziert sich ausdrücklich von den zitierten Inhalten/Aussagen und macht sie sich nicht zu eigen.


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Kommentare (8)

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Quertreiber schrieb um 20:06 Uhr am 16.11.2017:

@ intentus

Das sehe ich sehr ähnlich. Politiker - Schaffer macht da keine Ausnahme - quasseln erschreckend oft routiniert, gedankenlos. Sonst wäre ihm aufgefallen, dass Demokratie nur als "gelebte" Herrschaftsform überhaupt denkbar ist, bzw. Signale aussenden kann. In der Aussage: "Klares Signal usw. .." enthält der Begriff Demokratie bereits sein Prädikat "gelebt".
Deutsche Sprache, schwere Sprache. Im Kauderwelsch der Politiker kommt es auf präzisen, durchdachten Sprachgebrauch nicht an, scheint in der CDU sogar verboten zu sein, weil gefährlich. Schwafeln als Qualifikationsmerkmal für den Fraktionsvorsitzenden, ist der Fall. Das Polittheater, aufgeführt von CDU und AfD in dieser Stadt, wird noch für so manche Belustigung sorgen....

Rattenfänger schrieb um 12:04 Uhr am 09.11.2017:

@ Marc

Arbeitsplätze (die als Fiktion auf der Zeitachse erwartet werden) sind kein absoluter Wert an sich,an dem zäh und unter allen Umständen festzuhalten wäre. Mit Versprechungen auf (zusätzliche) Arbeitsplätze durch Bauverhaben und die Schaffung (das Ausweisen) von Gewerbeflächen haben ausreichend viele Gemeinden in Ost und West trübe Erfahrungen sammeln müssen. Um glänzende Aussichten für die Zahl von (zusätzlichen) Arbeitsplätze zu beschwören, wäre mindestens die Bedarfsgerechtigkeit/Wirtschaftlichkeit eines Projektes auf den Prüfstand zu stellen. Die permero GmbH aus Hamburg konnte/wollte keine Wirtschaftlichkeitsberechnung vorlegen. Ihr Argument zur Ablehnung war: Wahrung des: "Geschäftsgeheimnisses". Wie kann jemand angesichts dieser Tatsache feststellen, die Bürger von Brandenburg hätten sich "gegen" die Chance der Schaffung von Arbeitsplätzen entschieden?

Naivität und blindes Vertrauen in fragwürdige "Investoren"/Projekte (siehe BUGA, Bavaria u. a. ) darf nicht schon wieder zum Kennzeichen der Kommunalpolitik in BRB werden.

"........wer nicht mit der Zeit geht, geht mit der Zeit. "

In diesem Forum herrscht kein Mangel an Banalitäten und Selbstverständlichkeiten. Weitere hinzufügen bringt nichts. Unbestreitbar ist und bleibt: Auf die lange Sicht müssen wir alle gehen (J. M. Keynes zur Langfristigkeit von Wirtschaftsperspektiven: "In the long run we are all dead").

Marianne Rehda schrieb um 10:33 Uhr am 15.10.2017:

Das letzlich demokratisch entschieden wurde, das ist vor allem der Bürgerinitiative Packhof zu verdanken. Deren Hartnäckigkeit und Standhaftigkeit, allen Widrigkeiten, Beleidigungen und Verunglimpfungen zum Trotz, hat dazu geführt, dass die Bevölkerung gefragt wurde. Sonst gäbe es auf dem Packhof heute schon ein 2. " Loch ", denn der Projektentwickler hat sich längst verdrückt und einen Investor gibt es auch nicht. Auf zu neuen Ufern !

Rob schrieb um 07:02 Uhr am 15.10.2017:

Sehr demokratisch, wenn die Auszählung anfangs geheim erfolgen sollte. Man kann sich seine Niederlagen auch schön trinken, nicht nur schönreden!

Marc schrieb um 23:08 Uhr am 14.10.2017:

Leider hat die Bevölkerung nicht die Chance gesehen Arbeitsplätze zu schaffen, die Innenstadt zu beleben, noch mehr Gäste in die Stadt zu ziehen. Ich sage immer, wer nicht mit der Zeit geht, geht mit der Zeit. Brandenburg hat sich die letzten 10 Jahre gut entwickelt und ein Hotel im Zentrum in Wassernähe hätte da noch mehr leisten können. Die meisten Argumente die ich gehört habe waren der Spielplatz muss erhalten werden, dabei wäre dieser so oder so geblieben. Schade für die Innenstadt, schade für die Geschäfte und die Arbeitsplätze und Gäste.

JvL_wählen schrieb um 21:50 Uhr am 14.10.2017:

Gelebte Demokratie in unserer Stadt. Was die CDU und ihr Kumpane von den BüfüB's darunter wohl wieder verstehen? Es gab einen demokratischen Beschluss der SVV zur Entwicklung des Packhofgeländes nach de BuGa! Also was die CDU und ihre Vasallen davon halten hat man bei ihrem jetzigen Fiasko erlebt! Zum Glück kam das Ergebnis nachdem Fr. Dr. schon weg ist! Lieben Dank für das vergiftete Klima das Sie hier hinterlassen haben. Jan van Lessen wählen und damit einen neun Politikstil in unserer Stadt!

intentus schrieb um 20:31 Uhr am 14.10.2017:

Ach Herr Schaffer, jetzt tut es schon irgenwie sehr weh!
Manchmal wäre es besser auch einmal nur "Nichts" zu sagen!:))

Effi schrieb um 18:46 Uhr am 14.10.2017:

Tolllll!!!!!!👍