Das Land Brandenburg wird das Haushaltsjahr 2024 mit einem Defizit von rund 900 Millionen Euro abschließen. Dies teilte Finanzminister Robert Crumbach nach der Kabinettssitzung in Potsdam mit. Nach zwei Jahren mit Haushaltsüberschüssen ist dies ein deutlicher Rückschlag, der vor allem auf geringere Steuereinnahmen und die konjunkturelle Entwicklung zurückzuführen ist.

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Die Einnahmen aus Steuern, steuerähnlichen Abgaben und Bundesergänzungszuweisungen beliefen sich auf etwa 11,4 Milliarden Euro – ein Rückgang von 3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

Insgesamt lagen die Einnahmen rund 318,6 Millionen Euro unter den Erwartungen. Die Ausgaben des Landes stiegen hingegen auf rund 17,5 Milliarden Euro, was auch durch Maßnahmen des Brandenburg-Pakets zur Abfederung der Folgen des Ukraine-Kriegs bedingt wa

Das entstehende Defizit wird durch die Entnahme aus der allgemeinen Rücklage ausgeglichen, die damit von 1,6 Milliarden Euro deutlich schrumpft. Finanzminister Crumbach betonte, dass ursprünglich eine Entnahme von bis zu 1,6 Milliarden Euro vorgesehen war, diese Höhe aber nicht erreicht wurde. Dennoch sieht er keinen Grund zur Zufriedenheit: „Die Steuereinnahmen waren geringer als erwartet und lagen sogar unter dem Niveau von 2023.“

Neben dem Defizitausgleich wurden rund 70 Millionen Euro Schulden getilgt. Nach den ebenfalls noch ausstehenden Rücklagenbuchungen geht das Finanzministerium davon aus, dass die Gesamtausgaben bei rund 17,5 Milliarden Euro liegen werden. Das Haushaltsvolumen liegt nicht zuletzt durch die Maßnahmen des Brandenburg-Paketes um rund 400 Millionen Euro höher als im Jahr 2023.

Somit werden mit Ausgaben in Höhe von rund 17,5 Milliarden Euro die im Jahr 2024 zur Verfügung stehenden Einnahmen deutlich übertroffen. Das entstehende Defizit von rund 900 Millionen Euro wird durch eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage ausgeglichen.

Die endgültigen Zahlen des Jahresabschlusses werden bis Ende März oder Anfang April vorliegen.

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