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Kornmesser: "Die Gestaltung der zentralen Plätze bleibt SPD-Thema"

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Politik

Erstellt: 22.03.2018 / 10:47 von Stadtpolitik

Die Sozialdemokraten haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Der Frühling ist schon nah und auch im kommenden Sommer werden die zentralen Plätze unserer Heimatstadt – der Neustädtische Markt und der Nicolaiplatz – wieder leer sein. Wo in anderen Städten in der warmen Jahreszeit das Leben pulsiert, wo man sich trifft und redet, herrscht in Brandenburg an der Havel nur Tristesse. Die SPD hatte schon vor zwei Jahren angeregt, bei der Gestaltung ..."

Weiter heißt es: "... und Nutzung der zentralen Plätze neue Wege zu gehen und ein Entwicklungskonzept zu erarbeiten. In diesem Konzept sollten Gestaltungs- und Belebungsmöglichkeiten betrachtet werden. Damals wurde der Antrag in der Stadtverordnetenversammlung von einer Mehrheit aus CDU und Freien Wählern abgelehnt."

Nachdem im Oberbürgermeisterwahlkampf das Thema erneut zur Sprache kam, hatten wir es jetzt wieder auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung gesetzt. Und wir boten den anderen Fraktionen an, in dieser wichtigen Frage der Stadtgestaltung einen gemeinsamen Konsens zu suchen.

´Das Ergebnis war ernüchternd´, berichtet die SPD-Fraktionsvorsitzende Britta Kornmesser aus dem Hauptausschuss. ´Die Freien Wähler um Dirk Stieger haben unsere Initiative einfach für sich reklamiert, wie wir es schon kennen. Und CDU-Mann Walter Paaschen verstieg sich in die Anschuldigung der Urkundenfälschung durch die SPD-Fraktion, obwohl ich die Idee eines gemeinsamen Antrages vorher an seinen Fraktionsvorsitzenden geschickt und auch mit OB Steffen Scheller besprochen hatte...´

Statt sich sachlich mit dem wichtigen Thema auseinanderzusetzen, wurde der von der SPD initiierte Antrag zerredet. Im Ergebnis wird sich die Stadtverordnetenversammlung vorläufig nicht mit der Gestaltung und Belebung der zentralen Plätze befassen. ´Auf einen Springbrunnen auf dem Neustadt Markt, wie wir ihn früher kannten, werden wir also noch lange warten müssen´, so Britta Kornmesser. Sie kündigt allerdings an, dass sich ihre Fraktion dieser Frage weiter widmen und entsprechende Vorschläge machen werde. ´Wenn die Stadtmarketinggesellschaft die Plätze jetzt entwickeln soll, dann wird die SPD auch in diesen Prozess unterstützen und sich einbringen. Wir tun das gern gemeinsam mit den anderen politischen Kräften in unserer Stadt, wenn es gewünscht ist. Verhindert wurde hier schon viel zu lange.´"


Hinweis: Politische Pressemitteilungen gibt der Meetingpoint als Komplettzitate wieder; unsere Leser sollen sich eine eigene Meinung zu den Äußerungen unserer Politiker machen - ohne wertende Meinungen der Redaktion. Die Redaktion distanziert sich ausdrücklich von den zitierten Inhalten/Aussagen und macht sie sich nicht zu eigen.


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Bilder


  • Der Neustädtische Markt auf einer Postkarte aus den 1970er Jahren. Der Parkraum ist klar abgetrennt. Bänke, Begrünung und Springbrunnen laden zur Erholung ein. Warum darf dieser Teil des Platzes nicht wieder "gemütlich" werden?


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Kommentare (17)

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Brennabor2017 schrieb um 19:38 Uhr am 23.03.2018:

Liebe Frau Kornmesser, so löst man keine Probleme! Die Verwaltung zu beauftragen, ein für alle Bürger der Stadt (oder doch einer repräsentativen Mehrheit) akzeptables Konzept zur Belebung (?) aller öffentlichen Plätze zu entwickeln zeugt entweder von fehlendem eigenen Gestaltungswillen oder Unkenntnis von den Aufgaben und Möglichkeiten einer Kommunalverwaltung. Wie wär's denn, wenn Ihre Partei entsprechende Workshops (o. ä.) organisiert, um so eine max. Bürgerbeteiligung zu erreichen. Vielleicht sollte man die Bürger der Stadt auch als solche begreifen und sie bei ihrer Ehre als Teil des Gemeinwesens packen. So könnte ein Schuh draus werden. Und übrigens: den Neustädtischen Markt als Parkplatz mit einem Springbrunnen als Feigenblatt kann auch niemand ernsthaft wollen!

Brennabor2017 schrieb um 19:37 Uhr am 23.03.2018:

Liebe Frau Kornmesser, so löst man keine Probleme! Die Verwaltung zu beauftragen, ein für alle Bürger der Stadt (oder doch einer repräsentativen Mehrheit) akzeptables Konzept zur Belebung (?) aller öffentlichen Plätze zu entwickeln zeugt entweder von fehlendem eigenen Gestaltungswillen oder Unkenntnis von den Aufgaben und Möglichkeiten einer Kommunalverwaltung. Wie wär's denn, wenn Ihre Partei entsprechende Workshops (o. ä.) organisiert, um so eine max. Bürgerbeteiligung zu erreichen. Vielleicht sollte man die Bürger der Stadt auch als solche begreifen und sie bei ihrer Ehre als Teil des Gemeinwesens packen. So könnte ein Schuh draus werden. Und übrigens: den Neustädtischen Markt als Parkplatz mit einem Springbrunnen als Feigenblatt kann auch niemand ernsthaft wollen!

Frank schrieb um 20:30 Uhr am 22.03.2018:

Wie wäre es wenn man sich um die defekten Brücken kümmert anstatt sich ständig gegenseitig anzukeifen

s..... schrieb um 20:03 Uhr am 22.03.2018:

Herr Langerwisch und Herr Stieger, Sie beide sind einfach nur armselige nach Bedeutung haschende Wendehälse.

Gerechter Bürger schrieb um 17:01 Uhr am 22.03.2018:

Frau Kornmesser, wenn Sie und Ihre Fraktion es nicht schaffen, Ihre Themen umzusetzen, ist es ja wohl legitim, dass sich andere Fraktionen darum kümmern. Es geht ja um unsere Stadt, und die sozialen Probleme.

Pawel schrieb um 16:49 Uhr am 22.03.2018:

Alleine schon das Postkartenfoto lässt den Neustädtischen Markt sehr einladend erscheinen. Dazu die damaligen Parkbänke, irgendwie harmoniert das mit der Begrünung. Das ist im Prinzip nur das Tüpfelchen auf dem i, um den Neustädtischen Markt so hinzubekommen.
Wenn der Nicolaiplatz locker durchgrünt wird, so denke ich, stiege seine Attraktivität. Brandenburg an der Havel verfügt doch über eine sehr schöne Innenstadt, da gibt es ja nun wirklich nichts zu meckern.

Bollmann schrieb um 16:47 Uhr am 22.03.2018:

Frau Kornmesser, scheinbar kennen sie sich nicht nur in der Zusammensetzung der SVV schlecht aus, denn sie haben die Fraktin der AfD vergessen aufzuführen oder war es ihre Absicht, diese zu diskriminieren?

WahrheitOderGeschichte schrieb um 16:39 Uhr am 22.03.2018:

Wen wundert es denn noch, dass es keine neuen Impulse für die Stadt gibt? Es gibt auch keine neuen Besen in dieser.
Herr Scheller ist jetzt Oberbürgermeister, Herr Brandt wurde kompetenzbeschnitten, die Altkommunisten Stieger und Langerwisch nennen sich freie Wähler und der Metusalem Paaschen sitzt wieder ganz oben. Nur neue Leute gab es leider nicht.
Man kann eine Suppe noch so oft umrühren, wenn keine frischen Zutaten reinkommen, bleibt die Mumpe die gleiche, nur der Geschmack wird langsam fad.

SchallundRauch schrieb um 15:27 Uhr am 22.03.2018:

Der eigentliche Entwurf der Neugestaltung beinhaltete sichtbare und beleuchtete Kellergewölbe sowie einen Pavillon mit Speise und Getränkeangebot. Dieser Pavillon sollte auch als deutlich sichtbare Touristeninfo dienen. Keller und Pavillon hätten dem Platz eine dreidimensionale Qualität gegeben, so bleibt er leider “platt”. Auch war die Uhr farblich beleuchtet, diese Beleuchtung ist seit Jahren wie die Displays defekt. Bevor man über Neubauten diskutiert sollte man eventuell vorhandenes wieder in Ordnung bringen?

Thomas B. schrieb um 15:14 Uhr am 22.03.2018:

Vielleicht sollte man sich erstmal mit der Uhr auf dem Neust. Markt beschäftigen, diese ist seit 2014 defekt und zwar die Seite die man sieht wenn man von der Steinstraße kommt.
Seit Jahren waren Displayfehler zu sehen (dachte ursrünglich, dass man dies bis zur BUGa schafft zur reparieren) und nun ist sie seit geraumer Zeit komplett kaputt. Macht ein typisches Bild für Brandenburg, nichts funktioniert hier.Touristen haben gleich einen tollen Eindruck von BRB

Alfred von Kowalski schrieb um 14:41 Uhr am 22.03.2018:

Bitte alle diese Plätze ohne kostenloses Wlan, sonst werden Leute angezogen, die man dort wirklich nicht haben möchte.

ahab schrieb um 13:53 Uhr am 22.03.2018:

@ SVV der Stadt Brandenburg:
Stellt euch doch nicht so an.
Antrag: Wer ist dafür das die leider viel zu wenig frequentierten Händler auf dem Katharienkirchplatz so schnell wie möglich auf den Neustädtischen bzw. Molkenmarkt ziehen, den bitte ich um Handzeichen!!! Beschlossen...fertig.
Natürlich nur soweit der Platz nicht gerade für Weihnachtsmarkt o.ä. belegt ist. Und natürlich nur regionale Händler, soll heißen keine Ramsch, Klamotten und Taschenhändler.

Aber ein jahr für ein Konzept !!!??? Gehts noch!!!???

Dirk Stieger schrieb um 13:51 Uhr am 22.03.2018:

Mein Förmchen, dein Förmchen - was für ein Affentheater!

Aus meiner Sicht sollte die Kernthese doch lauten: "Die Gestaltung der zentralen Plätze bleibt unser gemeinsames Thema!"

Wir haben in den letzten Wochen eine leider so typische Provinzposse erlebt, als versucht wurde, mit einer längst erledigten Beschlussvorlage nochmal im damals noch laufenden OB-Wahlkampf aufzutrumpfen. Da ging es überhaupt nicht um zentrale Plätze. Da ging es nur um Effekthascherei.

Als Fraktion der Freien Wähler sind wir nach der Hauptausschusssitzung schon einigermaßen verwundert, dass sich mit der Rücknahme des Beschlussantrages von SPD/Linke/Grüne auch unser sinnvoller Änderungsantrag gleich mit erledigt hat. Hätte eine Mehrheit für den Änderungsantrag gestimmt, dann könnten in einem geordneten Verfahren u.a. die Anlieger, unterschiedliche Interessengruppen und Beiräte, letztlich die Bürgerinnen und Bürger zu der angeblichen Tristesse befragt werden. Handwerklich wirklich bemerkenswert (schlecht) wurde dies nun verhindert. Wer aber ein solches Chaos zurücklässt, der sollte nicht als erste Reaktion andere "beschuldigen", das "eigene Thema" übernommen zu haben.

Neben den vielen Themen, die wir Freie Wähler ohnehin bearbeiten, werden wir auch künftig und ganz bewusst auch dann "abschreiben", wenn wir erkennen, dass wichtige Themen nicht zielführend bearbeitet oder schlicht vermurkst werden.

So mag es sein, dass SPD-Vertreter schon vor Jahren in Kirchmöser zum Thema Laub angesprochen wurden. Dürfen wir uns (zumal mit Erfolg) darum nicht mehr kümmern, nur weil politische Wettbewerber nichts erreicht haben?
Ich war gemeinsam mit anderen SPD-Vertretern am Schmöllner Weg zum Thema "Umnutzung von Wochenendhäusern zum dauerhaften Wohnen" unterwegs. Auch wenn die SPD inzwischen "keine schlafenden Hunde wecken will", dürfen wir Freien Wähler also heute nicht auf das seit vielen Jahren ungelöste - vor allem soziale - Problem hinweisen?

Was für ein Unsinn! Wir wollen Probleme lösen. Mit guten Ideen und mit der notwendigen Kompetenz, diese Ideen auch umzusetzen.

Britta Kornmesser schrieb um 13:07 Uhr am 22.03.2018:

Zur Information unten stehend der Antragsentwurf, der von mir an die Fraktionsvorsitzenden der oben aufgeführten Fraktionen gegangen ist mit dem Ziel parteiübergreifend einen gemeinsamen Beschlussantrag in die März-SVV einzubringen:

Fraktionen:
CDU
SPD
Linke
Freie Wähler
Bündnis 90/Die Grünen – Pro Kirchmöser
Herbert Nowotny (FDP)

Änderungsantrag

Zum Beschlussantrag „Zentrale Plätze der Stadt beleben und zu Erlebnisräumen machen“
Antrags-Nr.: 038/2018

Mit dem Änderungsantrag soll der bisherige Beschlussvorschlag wie folgt neu gefasst werden:

Die Verwaltung wird beauftragt, ein Entwicklungskonzept (Gestaltungs- und Belebungskonzeption) zu erarbeiten, um die zentralen Plätze der Stadt Brandenburg an der Havel – den Neustädtischer Markt / Molkenmarkt, den Nikolaiplatz und den Bahnhofsvorplatz – zu Lebens- und Erlebnisräumen für Bürgerinnen und Bürger sowie für die Gäste der Stadt zu gestalten.

Hierzu soll zunächst eine Evaluierung der jetzigen Situation durchgeführt werden. Nach der Neugestaltung dieser zentralen Plätze in der Stadt Brandenburg an der Havel und des Vorplatzes des Bahnhofes wird die Verwaltung daher beauftragt, einen Evaluierungsprozess zur Bewertung der erfolgten Um- und Neugestaltungen einzuleiten. Ziele des Evaluierungsprozesses ist es, neben der Bewertung der Ergebnisse der Um- und Neugestaltungen der zentralen Plätze auch zu erfahren, ob und in welcher Weise die Plätze von den Bürgerinnen und Bürgern und den Gästen der Stadt angenommen und genutzt werden und um ggf. aus den gewonnenen Erkenntnissen Anpassungen oder Veränderungen vorzunehmen.

Im Rahmen des zu beginnenden Evaluierungsprozesses sollen Bürgerwerkstätten und/oder andere geeignete Formen der direkten Bürgerbeteiligung genutzt werden, um unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger, unterschiedlicher Interessengruppen (u.a. Seniorenbeirat, Behindertenbeirat, Gewerbeverein usw.) sowie der direkten Anlieger ein realistisches Bild von dem gegenwärtigen tatsächlichen Erleben der jeweiligen Plätze zu erfahren, um ggf. daraus Schlussfolgerungen für Änderungen oder Umgestaltungen zu gewinnen.

Der Prozess des Evaluierungsverfahrens soll so gestaltet und vorbereitet werden, dass die Verfahren der Bürgerbeteiligung nach der Sommerpause ab September 2018 beginnen können.

Auf Grundlage der im Rahmen des Evaluierungsprozesses gewonnenen Erkenntnisse und den verwaltungseigenen Erkenntnissen soll dann das o.g. Entwicklungskonzept aufgestellt werden. Hierbei sind auch mögliche Umsetzungskosten mit anzugeben.

Über die Ergebnisse der Evaluierung und den Stand der Erarbeitung des Entwicklungskonzeptes ist der Ausschuss für Stadtentwicklung regelmäßig zu informieren. Das Konzept soll seitens der Stadtverwaltung spätestens bis zur SVV im April 2019 vorgelegt werden.


cg1 schrieb um 12:58 Uhr am 22.03.2018:

1 Kommentar entfernt. Sachlich bleiben.

@Britti schrieb um 12:42 Uhr am 22.03.2018:

Und solch ein Springbrunnen zieht dann die Massen wieder in die Stadt? 🤔

Norbert Langerwisch schrieb um 11:56 Uhr am 22.03.2018:

Ach Frau Kornmesser, Halb- und Unwahrheiten werden auch wenn Sie sie ständig wiederholen nicht besser und vor allem nicht wahrer.
Wenn Sie einfach keine Anträge formulieren, absprechen und einbringen können (warum auch immer), dann lassen sie es sich einfach erklären oder lassen es ganz sein.
Ihre Pressemitteilung ist so wenig sinnvoll, wie Ihre Anträge "handwerklich" gut sind.
Das ärgerliche dabei ist aber ganz einfach, daß Sie mit Ihrer Unwissenheit - möglicherweise auch bewußt schlechten Anträgen - das Klima in der SVV und damit auch in der Stadt einfach vergiften.