Politik

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10.9.2026 · StadtpolitikLinke: "Demokratie verteidigen heißt nicht, zu Wahlergebnissen zu schweigen"René Kretzschmar, der Fraktionsvorsitzender der Linken, erklärt: "Die AfD Brandenburg an der Havel versucht, die für den 10. September am Molkenmarkt angekündigte Kundgebung unter 10.9.2026 · StadtpolitikAfD: "Demokratie verteidigen heißt Wahlergebnisse respektieren"Die AfD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Für den 10. September ist am Molkenmarkt in Brandenburg an der Havel eine Kundgebung unter dem Motto „Demokratie verteidigen“ angekü9.9.2026 · StadtpolitikFreie Wähler: „Weiter Millionen verschenken oder endlich in Tourismus investieren?“Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Stadtverordnetenversammlung hat mit deutlicher Mehrheit am 26.03.2025 die Einführung einer Übernachtungssteuer, allg1.9.2026 · StadtpolitikSPD: Versprochen – gehalten: Skatepark Hohenstücken kommt richtig gut anDie SPD-Fraktion Brandenburg an der Havel hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die SPD-Fraktion Brandenburg an der Havel begrüßt die jüngsten Verbesserungen am Skatepark in Hohe30.8.2026 · StadtpolitikFreie Wähler berichten über SommertourDie Fraktion der Freien Wähler hat im Nachgang ihrer Sommertour einen Bürgerbrief veröffentlicht.29.8.2026 · ebDigitalisierungsschub für Brandenburgs SchulenDie erste Schulwoche im neuen Schuljahr ist geschafft - und das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport meldet in dieser Woche: Das Land Brandenburg will den digital gestützten U25.8.2026 · StadtpolitikFreie Wähler: „Starke Fischereibetriebe sichern kulturelles Erbe und stärken Wirtschaftsstandort"Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Der Schwerpunkt der Sommertour 2026 der Fraktion der Freien Wähler lag eindeutig auf den Ortsteilen Kirchmöser und Plaue24.8.2026 · StadtpolitikFreie Wähler: "Friedwald & Schulcampus – Zukunft gestalten statt nur darüber reden"Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: „Mit dem am 18. Juni 2026 eröffneten Friedwald ist die Gemeinde Kloster Lehnin dem auch in der Stadt Brandenburg an der H23.8.2026 · StadtpolitikSPD-Fraktion: "Frauenschutzeinrichtung bekommt ab 2027 mehr Planungssicherheit"Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Im Rahmen ihrer Sommertour hat die SPD-Fraktion der Stadtverordnetenversammlung Brandenburg an der Havel die örtliche Frauenschutzei20.8.2026 · StadtpolitikKlein Kreutz/Saaringen: SPD-Fraktion unterstützt parteiübergreifende Kandidatur von Paul WenzelDie SPD-Fraktion hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Für die Nachfolge des bisherigen Ortsvorstehers von Klein Kreutz/Saaringen, Peter Brunk, unterstützt die SPD-Fraktion der S19.8.2026 · StadtpolitikFDP: "Brandenburg an der Havel verdient bessere Straßen"Die FDP Brandenburg an der Havel hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Brandenburg an der Havel ist eine Stadt mit einer einzigartigen Geschichte, wertvollen Baudenkmälern und ho19.8.2026 · StadtpolitikFreie Wähler: "Aufbruch in der Walzwerksiedlung"Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Stolz konnten die Planer und Bauherren des neuen REWE- Centers am Neuendorfer Sand – gegenüber dem Stahlstadion – beim R18.8.2026 · ebBrandenburg macht Weg frei für elektronische FußfesselDas brandenburgische Kabinett hat heute dem von Justizminister Dr. Benjamin Grimm und Innenminister Jan Redmann vorgelegten Entwurf des „Staatsvertrages über die Durchführung der e16.8.2026 · ebZur inneren Sicherheit: "Enge Zusammenarbeit bei Drohnenabwehr wichtiger denn je"Innenminister Dr. Jan Redmann hat sich vor wenigen Tagen bei einem Sicherheitsgespräch auf dem Flughafen Berlin Brandenburg mit Vertretern unter anderem von Bundespolizei, Flughafe14.8.2026 · StadtpolitikFDP: "Eine ehrliche Bewertung der Parkraumbewirtschaftung"Die FDP Brandenburg an der Havel hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Das Parkraumkonzept der Stadt Brandenburg an der Havel aus dem Jahr 2018 verfolgt im Grundsatz den richtige10.8.2026 · StadtpolitikFreie Wähler schlagen Paul Wenzel als Ortsvorsteher für Klein Kreutz vorDie Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "In der Stadtverordnetenversammlung (SVV) am 30.09.2026 plant die Stadtverwaltung, die Wahl eines Ortsvorstehers in Klein7.8.2026 · StadtpolitikFDP: "Brandenburg an der Havel hat wesentlich wichtigere Probleme als die Frage, wie man mit Wildschweinen in der Innenstadt umgeht oder wie der Naturschutzbeirat besetzt wird."Der FDP-Kreisvorsitzende Lutz Laskowsky und sein Vize Patrick Aderhold erklären: "Die FDP Brandenburg an der Havel stellt diese Fragen weiterhin, ohne Schonung auf Befindlichkeiten6.8.2026 · Stadtpolitik1100 Jahre Brandenburg: Jetzt geht’s los – alle können mitmachen!Die SPD-Fraktion hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Man soll die Feste feiern, wie sie fallen, sagt ein altes Sprichwort. Und besondere Feste müssen besonders gut vorbereitet 1.8.2026 · StadtpolitikFraktion Freie Wähler: „Sommertheater um den Naturschutzbeirat!“Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Was konnten wir in den letzten Tagen für dramatische Überschriften zur Ablehnung der Beschlussvorlage der Verwaltung zur1.8.2026 · ebWofür steht der Landkreis Potsdam-Mittelmark? Neues Leitbild vorgestellt!Der Landkreis Potsdam-Mittelmark hat ein neues Leitbild. Der Kreistag verabschiedete das Dokument im Juli mit einem Beschluss. Unter der Überschrift „Potsdam-Mittelmark: Wir bringe