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Sändig: "Alles auf Anfang"

Stadtpolitik / 18.10. / 09:15 Uhr

Die Stadtverordnete Dr. Uta Sändig (Linke) erklärt: "Mich wundert, dass es jetzt so viel Verwunderung über das Ergebnis der Packhofbefragung gibt. Dabei wurden doch die Bedenken gegenüber den Plänen der Hamburger Firma Premero von Anfang an deutlich artikuliert. Ein Blick zurück: 2012 verabschiedeten die Stadtverordneten ein weithin akzeptiertes ´moderiertes Strukturkonzept´, das für den Packhof eine lockere Wohnbebauung plus kleinteilige gewerbliche und touristische Nutzung plus evtl. kleines Hotel vorsah." mehr | 0 Kommentare

AfD: "Niederlage zum Nachdenken"

Stadtpolitik / 16.10. / 16:55 Uhr

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Axel Brösicke erklärt: " Das Hotel am Packhof ist Geschichte. Mit deutlicher Mehrheit haben sich die Brandenburger gegen die vorgeschlagene Bebauung ausgesprochen. Und auch wenn wir zuletzt ebenfalls Zweifel am Investor und offene Fragen hatten, so hat doch auch meine Fraktion das Vorhaben mehrheitlich unterstützt. Zum Einen aus Überzeugung von dem Projekt insgesamt, zum Anderen aber auch im Glauben daran, damit den mehrheitlichen Willen der Bürger zu vertreten. Denn dafür wurden wir als Stadtverordnete gewählt." mehr | 3 Kommentare

Schaffer: "Klares Signal gelebter Demokratie in unserer Stadt"

Stadtpolitik / 14.10. / 17:18 Uhr

Die CDU hat folgende Erklärung veröffenticht: "Mit dem Ergebnis aus der durchgeführten Bürgerbefragung haben die Bürgerinnen und Bürger ein deutliches Zeichen der Mitbestimmung abgegeben. Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Jean Schaffer erklärt dazu: ´Ich bedanke mich bei den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt für die rege Beteiligung an der Bürgerbefragung. Mein Dank geht auch an die Freiwilligen, die bei der Auszählung geholfen haben. Mit dieser Form lebendiger Demokratie haben wir einen historischen Moment ... mehr | 6 Kommentare

Freie Wähler: "Wir akzeptieren das Ergebnis der Bürgerbefragung."

Stadtpolitik / 14.10. / 15:47 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Auf Initiative der Fraktion der Freien Wähler wurden vor einigen Monaten die Hauptsatzung und die Einwohnerbeteiligungssatzung unserer Stadt um weitere Möglichkeiten wirklicher Bürgerbeteiligung ergänzt. Die darauf folgende erste Bürgerbefragung zur einem konkreten Packhofprojekt wurde nun vor wenigen Tagen beendet. Am 14.10.2017 ab 9 Uhr erfolgte nun die öffentliche Auszählung der Stimmen. Von den etwa 63.000 Befragten haben sich ca. 26.000 beteiligt." mehr | 9 Kommentare

Fraktion Freie Wähler erinnern an Volksbegehren: "Haben Sie schon oder wollen Sie noch?"

Stadtpolitik / 06.10. / 19:37 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Auch in unserer Stadt haben die Bürgerinnen und Bürger bis zum 28.02.2018 Gelegenheit, sich mit ihrer Unterschrift am Volksbegehren ´Bürgernähe erhalten - Kreisreform stoppen´ zu beteiligen und sich gegen die geplante Verwaltungsstrukturreform auszusprechen. Die Fraktion der Freien Wähler möchte mit einer eigenständigen Aktion auf das Volksbegehren aufmerksam machen und die Bürgerinnen und Bürger auffordern, sich daran aktiv zu beteiligen." mehr | 8 Kommentare

Grüner SVV-Rückblick

cg1 / 02.10. / 09:13 Uhr

Der SVV-Rückblick von Bündis90/Grünen ist eingetroffen: [Klick].

SVV-Rückblick online / Update

cg1 / 29.09. / 13:03 Uhr

Die SVV-Rückblicke von SPD, Grünen und Freien Wählern sind online. mehr | 7 Kommentare

SPD-Ortsverein lädt zum "Kiezfest am historischen Ort"

Stadtpolitik / 22.09. / 07:48 Uhr

Der SPD-Ortsverein Kirchmöser/Plaue hat folgende Erklärung veröffentlicht: "In Kirchmöser erinnert man sich noch an den Abend des 14. Juli 2015, an dem der damalige Bundestagsabgeordnete und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) zu einem Familienfest auf den Markplatz in der Westsiedlung geladen hatte. Vorher war Ungeahntes passiert. Steinmeier befand tags zuvor noch in Wien, wo die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm in die entscheidende Runde gingen. Entgegen aller Planungen... mehr | 9 Kommentare

CDU/Freie Wähler: "Interessante Diskussion zur Entwicklung des Industrie- und Gewerbegebietes Schmerzke/ Rietz"

Stadtpolitik / 21.09. / 12:27 Uhr

Die CDU und die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Fraktionen der CDU und der Freien Wähler haben am 19.9. in der Firma Metallbau Windeck GmbH gemeinsam mit Kommunalvertretern aus dem Landkreis Potsdam – Mittelmark und Unternehmern über die Chancen für das Industrie- und Gewerbegebiet Schmerzke/ Rietz diskutiert. In einem kurzen Impulsreferat legte Bürgermeister Steffen Scheller die Unterschiede zwischen einem Industrie- und Gewerbegebiet dar, sprach über die Auslastung..." mehr | 3 Kommentare

Klaus Hoffmann: "Öffentliche Grünfläche wird PKW-Stellplatz"

Stadtpolitik / 17.09. / 11:00 Uhr

Klaus Hoffmann als Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen – Pro Kirchmöser hat folgende Erklärung veröffentlicht: " Von der Öffentlichkeit gänzlich unbemerkt bereitet die Verwaltung den Verkauf der öffentliche Freifläche vor dem Wohlfahrtsforum Ecke Kanalstraße/Bauhofstraße vor. Weder der Stadtentwicklungsausschuss noch der Denkmal- und Sanierungsbeirat wurden im Verfahren beteiligt, obwohl das Wohlfahrtsforum lt. Denkmaltopographie ´das wichtigste städtische Bauvorhaben der zwanziger Jahre des letzten Jahrhunderts darstellt und zu den Hauptwerken der Klassischen Moderne im Land Brandenburg gehört´". mehr | 2 Kommentare

Marx: "Verfahren zur Bürgerbefragung Packhof nicht anonym"

Stadtpolitik / 15.09. / 11:58 Uhr

Martina Marx (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Pro Kirchmöser) erklärt: "Die Verwaltung war durch SVV-Beschluss beauftragt, die Einwohnerbefragung zur Entwicklung des Packhofgeländes analog einer Briefwahl entspr. §44 Abs. 1 bis 4 des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes durchzuführen. Die versendeten Unterlagen entsprechen dem in keinster Weise." mehr | 11 Kommentare

Ralf Holzschuher: "Unser Klinikum bleibt bei der Stadt"

Stadtpolitik / 12.09. / 18:23 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Der Brandenburger Landtagsabgeordnete Ralf Holzschuher weist Behauptungen zurück, im Rahmen einer Verwaltungsstrukturreform werde die Stadt ihren Einfluss auf das Klinikum Brandenburg verlieren oder gar gezwungen sein, dieses an den Landkreis Havelland zu übertragen. Gerade die Oberbürgermeisterin Dr. Tiemann hatte solche Befürchtungen in der Vergangenheit geschürt, zuletzt beim Richtfest für das Laborgebäude am vergangenen Freitag. Hierzu Ralf Holzschuher: ´Tiemanns Behauptungen sind reine Panikmache.´" mehr | 15 Kommentare

Wahlkampf im Lighthouse: Linke diskutieren über bedingungsloses Grundeinkommen

cg1 / 06.09. / 14:04 Uhr

Im Lighthouse am Bahnhof wird Sonntag ab 17 Uhr Katja Kipping, sie ist Parteivorsitzende der Linken, Interessierten Rede und Antwort stehen. Anwesend ist dabei auch die hiesige Bundestagskandidatin Anke Domscheit-Berg. Ein Schwerpunkt an diesem Tag: das sog. bedingungslose Grundeinkommen.

Rautenberg: "Grenze von der demokratischen Streitkultur zur Pöbelei überschritten"

Erardo Rautenberg / 03.09. / 09:02 Uhr

Ich wurde Freitag von der MAZ gefragt: Finden Sie, dass das ohrenbetäubende Pfeifkonzert beim Auftritt von Angela Merkel, dass das Zuhören weitgehend unmöglich machte, mit den Grundsätzen der Demokratie vereinbar ist? Hier ist meine vollständige Antwort: Für mich ist damit die Grenze von der demokratischen Streitkultur zur Pöbelei überschritten. Dass sich bei der Pöbelei die NPD als eine vom Bundesverfassungsgericht als verfassungsfeindlich eingestufte Partei hervorgetan hat, spricht für sich. Sofern sich daran auch AfD-Mitglieder beteiligt haben, darf das ebenfalls nicht verwundern. mehr | 22 Kommentare

Ulf Insel: "Viele DDR-Bürger von damals haben ein gutes Gespür dafür, was man einer Regierung durchgehen lassen kann und was nicht."

Stadtpolitik / 31.08. / 14:00 Uhr

Der AfD-Kreisvorsitzende Ulf Insel erklärt: "Man fühlte sich beim Merkel – Besuch am 29.08.2017 ein ganz klein wenig erinnert an den Herbst 1989, als die ersten zaghaften Unmutsäusserungen gegenüber der SED – Regierung begannen und endlich die friedliche Revolution einläuteten. Ganz spontan musste ich auch an einen Spruch in der East Side Gallery Berlin denken der da lautet: ´Viele kleine Leute die in vielen kleinen Orten viele kleine Dinge tun, können das Gesicht der Welt verändern´." mehr | 13 Kommentare

Sändig: "Wer brüllt, hat recht?"

Stadtpolitik / 30.08. / 19:19 Uhr

Dr. Uta Sändig (Linke) erklärt: "Die gestrige Wahlkampfveranstaltung mit der Bundeskanzlerin hat mich einigermaßen schockiert. Natürlich war zu erwarten gewesen, dass das Ganze u.a. als Tiemann-Unterstützungs-Aktion mit Volksfest-Charakter inszeniert wird und dass das nicht allen passte (auch mir nicht). Nach meinem Demokratieverständnis hätte sich Frau Merkel auch aus der hiesigen Kreisreform-Debatte heraushalten und Steffen Scheller nicht vorzeitig zum Tiemann-Nachfolger als OB erklären sollen. Aber das mag Ansichtssache sein und wird letztlich an den Wahlurnen entschieden. Keine Ansichtssache, sondern ein Zeichen von miserabler Kinderstube war das gellende Pfeifkonzert, verbunden ..." mehr | 20 Kommentare

SPD zum Uferweg: "Aussitzen zählt nicht!"

Stadtpolitik / 29.08. / 12:43 Uhr

Der SPD-Ortsverein Plaue/Kirchmöser hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Warum tut sich nichts am Uferweg Plauer Brücke? Laut MAZ vom 12.8.2017 erteilte die Stadt eine sofortige Rückbauverfügung über die widerrechtlich hergestellte Mauer am Ostufer der Plauer Brücke, die den alten Uferweg zum Campingplatz Margarethenhof sperrt. Bis zum heutigem Datum ist jedoch weiterhin kein Zugang zum Wanderweg möglich." mehr | 1 Kommentar

Freie Wähler stechen in See...

Stadtpolitik / 21.08. / 08:28 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Gemeinsam mit Freunden und Unterstützern waren die Freien Wähler an Bord des Fahrgastschiffes ´Anna´ auf der Havel und den Brandenburger Seen unterwegs. Mit dabei waren auch die Stadtverordneten und sachkundigen Einwohner der Fraktion der Freien Wähler in der Stadtverordnetenversammlung. Auch die Stadtverordneten Marlis Eichhorn und Hans-Joachim Kynast genossen die entspannte Atmosphäre: "Wer sich unsere schöne Stadt vom Wasser aus erschließt, der erhält immer wieder neue ... mehr | 0 Kommentare

Fraktion Freie Wähler: "Am Montag gehts los. Bitte mitmachen!"

Stadtpolitik / 20.08. / 08:21 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Als die Fraktion der Freien Wähler vor einigen Monaten Beschlussanträge zur Änderung der Hauptsatzung und der Einwohnerbeteiligungssatzung und zur Einführung einer Umfragesatzung in die SVV einbrachte, da klang dieses umfassende Satzungspaket zur Verbesserung der Bürgerbeteiligung noch sehr formal. Was aber mit großer Mehrheit in der SVV beschlossen wurde, wird nun erstmals greifbare Wirklichkeit." mehr | 12 Kommentare

Langerwisch: "Generalpachtvertrag für Kleingärtner kommt"

Stadtpolitik / 14.08. / 08:52 Uhr

Norbert Langerwisch (Freie Wähler) erklärt: "Am 12.8.2017 fand in Brandenburg an der Havel der vom Landeskleingartenverband organisierte ´Tag des Gartens 2017´ in der Kleingartensparte „Neues Leben“ statt. In ihrem Grußwort an die Kleingärtner aus dem Land Brandenburg und unserer Stadt konnte Oberbürgermeisterin Dr. Dietlind Tiemann darauf verweisen, daß der von den Freien Wähler initiierte und von einer Mehrheit ..." mehr | 0 Kommentare

BVB / Freie Wähler besuchen die Medizinische Hochschule

Stadtpolitik / 11.08. / 15:56 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Der Landtagsabgeordnete von BVB Freie Wähler im Landtag Brandenburg Christoph Schulze besuchte am 10. August gemeinsam mit dem Brandenburger Stadtverordneten Norbert Langerwisch die Medizinische Hochschule in Brandenburg an der Havel. Professor Dr. Pommerien informierte Christoph Schulze, der selber Arzt und seit 1990 Mitglied des Brandenburger Landtages ist, über die Entstehung der Medizinischen Hochschule und dem gegenwärtigen Stand der Entwicklung." mehr | 2 Kommentare

SPD: Uferweg an der Plauer Brücke zu

Stadtpolitik / 07.08. / 20:23 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Es wurden widerrechtlich Tatsachen geschaffen. Der Uferweg wurde still und heimlich auf Seiten der Plauer Brücke zugemauert. Selbst die Treppe wurde teilweise demontiert. Als die Stadtverwaltung davon, vom Stadtverordneten Udo Geiseler erfuhr , sagte sie, dies ist nicht rechtens. Sie erteilte laut Aussage, einen sofortigen Baustopp. Die Mauer wurde trotzdem fertig hochgezogen und es wird weitergemacht. Nun ist der Uferweg von der Plauer Brücke nicht mehr zuwegbar." mehr | 17 Kommentare

Freie Wähler: "Erste Bilanz und mutiger Ausblick"

Stadtpolitik / 20.07. / 14:51 Uhr

Der Stadtverordnete Dirk Stieger hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Mit Beginn der ´parlamentarischen´ Sommerpause können auch die Freien Wähler eine erste Bilanz ihrer Arbeit ziehen. Die Fraktion der Freien Wähler besteht nun seit mehr als einem Jahr als eigenständige politische Kraft in der Stadtverordnetenversammlung. Vielfältige Themen wurden in dieser Zeit bereits bearbeitet. Auch einige ´dicke Bretter´ gebohrt." mehr | 21 Kommentare

SPD: "Stadt muss sich mehr um die Ortsteile kümmern – Fraktion traf sich mit Bürgerbeirat Eigene Scholle/Wilhelmsdorf"

Stadtpolitik / 17.07. / 20:14 Uhr

Die Sozialdemokraten haben folgende Erklärung veröffentlicht: "´Die Stadtregierung tut zu wenig für die vielen Brandenburger Ortsteile. Wer immer nur die Innenstadt entwickelt, verspielt die Zukunftschancen der Stadt!´ - dies ist das Fazit von Britta Kornmesser, Fraktionsvorsitzende der SPD in der Brandenburger Stadtverordnetenversammlung, nach einem Treffen mit Bürgern von Wilhelmsdorf und der Eigenen Scholle." mehr | 4 Kommentare

CDU: Dietlind Tiemann verurteilt Gewalt bei G20

Stadtpolitik / 08.07. / 09:05 Uhr

Die Christdemokraten haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Zu den Vorfällen rund um den G20-Gipfel in Hamburg erklärt die CDU-Bundestagskandidatin Dietlind Tiemann: ´Es sind schockierende Bilder, die uns aus Hamburg erreichen und betroffen machen. Es ist nicht hinnehmbar, wie extrem gewaltbereite linke Chaoten eine Stadt verwüsten. Wer Steine schmeißt, Feuer legt und Polizisten schwer verletzt, ist kein politischer Aktivist, sondern ein Straftäter!" mehr | 44 Kommentare

Förster: "Willkommen im La La Land - Was treibt ein Stadtoberhaupt in diese Realitätsferne?"

Stadtpolitik / 03.07. / 09:17 Uhr

Alfredo Förster (SPD) erklärt: "Im Rahmen ihrer Kritik am Gesetzentwurf zur Kreisreform im Land, agitiert die Oberbürgermeisterin der Stadt Brandenburg an der Havel zur Zeit auch gern vom „ungebremsten und noch ansteigenden Zuzug von Berlinern“ und vom ´größten Geburtenboom seit der Wende´ in unserer Stadt. Vor der Stadtverordnetenversammlung soll sogar die ´Trendumkehr´ bei der Bevölkerungsentwicklung unserer kreisfreien Stadt verkündet worden sein. (Siehe auch BRAWO vom 02.07.2017)." mehr | 24 Kommentare

SVV-Rückblicke online / Update

cg1 / 29.06. / 12:23 Uhr

Hier wieder die Übersicht der SVV-Rückblicke. Die ersten Einsendung kommen von Dr. Uta Sändig (Linke), SPD und den Freien Wählern. mehr | 3 Kommentare

Fraktion Freie Wähler: "Tempo-30-Gängelei vom Tisch - Vernunft ist der richtige Maßstab."

Stadtpolitik / 26.06. / 17:06 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Beschlussvorlage zum Aktionsplan Lärmminderung Stufe 2 hatte hinsichtlich der damit vorgeschlagenen Maßnahmen umfassende Kritik hervorgerufen. Die Fraktion der Freien Wähler hatte sich klar und unmissverständlich gegen die Einführung von Tempo-30-Begrenzungen in Hauptverkehrs- und Durchgangsstraßen ausgesprochen. Denn die unterstellten Effekte der Lärm-und Schadstoffminderung erschienen eher unrealistisch." mehr | 4 Kommentare

SPD: Die Westkirche. Ein Gebäude für die Menschen in Kirchmöser

Stadtpolitik / 22.06. / 15:00 Uhr

Die Sozialdemokraten haben folgende Erklärung veröffentlicht: "´Das Schicksal der Westkirche bewegt die Menschen in Kirchmöser´, meinte Carsten Eichmüller, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Kirchmöser-Plaue, am Dienstagabend. ´Ihr Bauzustand ist beängstigend. Wir müssen ganz viele Interessenten und Vereine zusammenholen, um das Bauwerk zu retten. Bei der Plauer Brücke hat es auf diese Weise auch geklappt.´" mehr | 0 Kommentare

Fraktion Freie Wähler: "Klares Bekenntnis und starkes Signal"

Stadtpolitik / 20.06. / 13:00 Uhr

Dirk Stieger hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Fraktion der Freien Wähler begrüßt ausdrücklich das klare Bekenntnis der Investoren zur Entwicklung des Packhofgeländes zu einem attraktiven Wohn-und Hotelstandort. So konnte die Verwaltungsspitze im gestrigen Hauptausschuss ein Schreiben des Geschäftsführenden Gesellschafters der RIMC International Hotel & Resorts GmbH, Herrn Gert Prantner, vorlegen. Dort wird eindeutig erklärt, dass die Firma Premero und ´die RIMC International als designierter Pächter des Hotels nach wie vor bereits sind dieses Gesamtprojekt zu realisieren. .. mehr | 9 Kommentare

SPD: Fraktion im Hort

Stadtpolitik / 15.06. / 14:02 Uhr

Die Sozialdemokraten haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die SPD-Fraktion setzt ihre Fraktion-vor-Ort-Tour fort. Am vergangenen Montag besuchten die Mitglieder der Fraktion das Kinderhaus Mittendrin in Hohenstücken. Vor Ort informierten sich die Sozialdemokraten über den Fortgang der Sanierungsarbeiten dieser Kindereinrichtung. Das Kinderhaus Mittendrin wird derzeit für fast 2,1 Millionen Euro grundlegende saniert. Es wird nach der Fertigstellung der Bauarbeiten zu einem der modernsten Kita- und Hortstandorte der Stadt Brandenburg an der Havel gehören." mehr | 2 Kommentare

Dirk Stieger: "So nicht! - Klare Ansage aus Thüringen."

Stadtpolitik / 10.06. / 09:05 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Schon das Landesverfassungsgericht Mecklenburg-Vorpommern hatte mit seinem Urteil vom 26. Juli 2007 (LVerfG 9/06-17/06; LVerfGE 18, 342) den weiteren Versuch einer Kreisgebietsreform gestoppt. Entscheidend dafür war, dass das Gericht die Bildung von fünf Großkreisen in dem damaligen Zuschnitt unter dem Blickwinkel der bürgerschaftlich-demokratisch geprägten Selbstverwaltung als problematisch ansah und der Schweriner Gesetzgeber keine Alternative mit geringeren Eingriffen erwogen hatte. In vergleichbarer Richtung argumentiert nun der Verfassungsgerichtshof..." mehr | 12 Kommentare

Förster: "(K)ein Plan für Hohenstücken – der Abriss geht weiter!"

Stadtpolitik / 08.06. / 09:14 Uhr

Alfredo Förster (SPD) erklärt: "Rund 10.000 Wohnungen für 28.000 Einwohner wurden in der DDR bis 1990 in Hohenstücken gebaut. Jeder 4. Brandenburger lebte damals in diesem 110 Hektar großen, dichtbesiedelten Stadtteil. Heute haben dort nur noch etwas weniger als 8.000 Menschen ihren Wohnsitz. Brandenburgs Stadtverwaltung bezeichnet diesen Stadtteil seit langem als..." mehr | 2 Kommentare

Marx zum Packhof-Ergebnis: "Da kann dann Kommunalpolitik auch wieder Spaß machen"

Stadtpolitik / 16.10. / 16:52 Uhr

Martina Marx (Grüne) erklärt: "Manchmal gibt es sie doch noch, die Momente ungeteilter Freude! Als die Nachricht über den Ausgang der Bürgerbefragung am Samstagmittag die Runde machte, war so ein Moment, einfach nur schön! Da kann dann Kommunalpolitik auch wieder Spaß machen. Schon die hohe Beteiligung zeigt, dass ..." mehr | 10 Kommentare

Ralf Holzschuher: Das Bürgervotum ist ein klares Zeichen an die Stadtpolitik.

Stadtpolitik / 14.10. / 15:48 Uhr

SPD-Stadtchef Ralf Holzschuher erklärt: "Ein deutliches Nein zur Bebauung auf dem Packhof ist das Ergebnis der ersten Einwohnerbefragung in unserer Stadt Brandenburg an der Havel. In der Bevölkerung und auch in der SPD gab es unterschiedliche Auffassungen, wie mit diesem wichtigen innerstädtischen Areal nach der Bundesgartenschau umgegangen werden soll." mehr | 8 Kommentare

Tiemann:
 "Abgeordneter Holzschuher muss sich endlich zu seiner Stadt bekennen"

Stadtpolitik / 13.10. / 13:43 Uhr

Die Bundestagsabgeordnete Dietlind Tiemann hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Herr Holzschuher hat sich am 31.08.2015 hinter das Banner ´Mein Herz schlägt kreisfrei´ gestellt und den Menschen vor der letzten Landtagswahl dazu ein Wahlversprechen abgebeben. Während die Cottbusser SPD-Abgeordnete Kircheis sich auch mit ihrem Unterbezirk klar zu ihrer Stadt bekannt hat, steht das Bekenntnis von Herrn Holzschuher noch aus, beim..." mehr | 10 Kommentare

Abnehmkurs mit Geld-zurück-Garantie

Anzeige / 03.10. / 08:54 Uhr

Nächster fitatall-Kurs im Sport-In startet am 17. Oktober Im Sport-In (Wust) haben in den letzten 10 Jahren weit über 1.000 Personen erfolgreich mit fitatall abgenommen. Am 17.10. beginnt der nächste Kurs.  Unsere Abnehmexpertin Brit Schneider verspricht: „In 8 Wochen werden Sie eine deutlich bessere Figur machen“ und prognostiziert einen Gewichtsverlust zwischen 5 und 13 kg. mehr | 0 Kommentare

Langerwisch: "Deutliche Leistungserhöhung im Öffentliche Personennahverkehr"

Stadtpolitik / 30.09. / 12:00 Uhr

Norbert Langerwisch (Freie Wähler) erklärt: "Der jetzt den Stadtverordneten in Brandenburg an der Havel vorgelegte Wirtschaftsplan 2018 macht deutlich, dass unsere Verkehrsbetriebe im 2. Halbjahr 2017 mit 2,5 % mehr an Budget, dass sind ca. 250.000 €, hervorragendes geleistet haben. Der von CDU und Freie Wähler initiierte..." mehr | 13 Kommentare

Tiemann schlägt Scheller als neuen Oberbürgermeister vor: "Ich kann mir keinen besseren vorstellen."

Stadtpolitik / 25.09. / 14:19 Uhr

Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Zu ihrer Direktwahl bei der gestrigen Bundestagswahl sagt Dietlind Tiemann als CDU-Kreisvorsitzende: ´Es liegt eine spannende Wahlnacht hinter uns. Ich bedanke mich bei den vielen Unterstützern, aber vor allem bei den Bürgerinnen und Bürgern für das entgegengebrachte Vertrauen. Das sehr gute Ergebnis ist für mich ein Ansporn. Die Bürger können sich darauf verlassen, dass ich meine jahrelange Arbeit vor Ort für die positive Entwicklung unserer Stadt und ..." mehr | 3 Kommentare

Ralf Holzschuher: Es ist höchste Eisenbahn für Verbesserungen beim RE 1

Stadtpolitik / 21.09. / 16:02 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Brandenburger Oberbürgermeisterin, Bürgermeister, Unternehmer und Vertreter von Bildungs- und Forschungseinrichtungen fordern gemeinsam eine Stärkung des Regionalexpress 1. Diese Regionalexpresslinie ist die am stärksten nachgefragte in unserem Land und bringt schon heute tausende Pendler nach Berlin, Potsdam und Brandenburg an der Havel Hierzu Ralf Holzschuher: ´Ich freue mich über den nun erzielten Schulterschluss ..." mehr | 14 Kommentare

Grüne: "Erster Protest gegen Parkverkauf setzt Zeichen"

Stadtpolitik / 18.09. / 09:09 Uhr

Anette Lang vom Kreisverband Bündnis 90/ Die Grünen erklärt: "Gegen den Verkauf des kleinen Parks am Eingang zum Wohlfahrtsforum alias der ehemaligen Poliklinik demonstrierten am Sonntagmittag mehrere Brandenburger*innen auf dem zum denkmalsgeschützten Ensemble gehörendem Gelände." mehr | 28 Kommentare

Schaffer: "LINKE und Grüne wollen Bürger verunsichern"

Stadtpolitik / 15.09. / 16:46 Uhr

Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "LINKE und Grüne wollen Bürger verunsichern Mit dem Antrag der LINKEN und den Grünen zur Einstellung der Einwohnerbefragung wird deutlich, dass eine Einwohnerbefragung nicht im Interesse der beiden Parteien ist. Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Jean Schaffer, dazu: ´Ich habe mich zu dem Verfahren in der Verwaltung erkundigt. Danach ist in dem Verfahren alles rechtens.´" mehr | 10 Kommentare

Freie Wähler haben neuen Sprecher / "Wir sind die anständige Alternative für Brandenburg"

Stadtpolitik / 14.09. / 10:07 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Während ihrer ersten Zusammenkunft nach der Sommerpause am 11.9. haben die Freien Wähler in Brandenburg an der Havel einstimmig Marco Bergholz zu ihrem Sprecher gewählt. Bergholz hob insbesondere die Arbeit der Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung hervor. Ausdrücklich unterstützt er die klare Linie der Fraktion zur Kreisfreiheit der Stadt Brandenburg an der Havel. Die Kreisfreiheit für Brandenburg an der Havel, Cottbus und Frankfurt/ Oder ist für uns nicht verhandelbar." mehr | 10 Kommentare

Sändig: "So schön können Wahlkampfauftritte sein"

Stadtpolitik / 11.09. / 07:51 Uhr

Die Stadtverordnete Dr. Uta Sändig (Linke) erklärt: "Nach den vielen Wahlkampfveranstaltungen der vergangenen Woche, darunter der besonders anregenden mit dem LINKEN-Vorsitzenden Bernd Riexinger auf dem Altstadt Markt und der interessanten Filmvorführung ´Die fünfte Gewalt´ im HdO mit dem Ehepaar Domscheit-Berg, konnte man nicht unbedingt auf eine Steigerung hoffen. Aber genau die trat ein. Und zwar bei dem scheinbar sperrigen Thema Bedingungsloses Grundeinkommen, das von der Co-Vorsitzenden..." mehr | 10 Kommentare

Holzschuher: "Tief bestürzt über den furchtbaren Unfall!"

Stadtpolitik / 05.09. / 14:34 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Nachdem es in der Nacht des Dienstages zu einem entsetzlichen Unfall auf der Bundesautobahn 2 zwischen Brandenburg an der Havel und Netzen gekommen ist, zeigt sich der Brandenburger Landtagsabgeordneter tief bestürzt." mehr | 3 Kommentare

Schaffer zum Kreissitz-Antrag: "Das ist Verrat an den Bürgern"

Stadtpolitik / 01.09. / 16:39 Uhr

Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Zur nächsten SVV im September haben die Fraktionen der SPD und DIE LINKE einen Antrag eingereicht, mit dem Inhalt, die Stadt Brandenburg an der Havel soll sich um den Kreissitz bewerben. ´Der Antrag 229/2017 der Fraktionen SPD und DIE LINKE zur Bewerbung der Stadt als Kreissitz ist aus meiner Sicht Verrat an den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt. Die Antragsteller haben damit wieder...´" mehr | 14 Kommentare

Treffen von Gartenfreunden und Freien Wählern

Stadtpolitik / 31.08. / 13:56 Uhr

Norbert Langerwisch von den Freien Wählern erklärt: "Am 23.8. haben sich die Freien Wähler mit Vertretern ihres Kooperationspartners vom Verband der Gartenfreunde in der Kleingartensparte „Neues Leben“ in der Koppehlstr. getroffen und zu Problemen ausgetauscht. Positiv sehen die Gartenfreunde, daß durch die Freien Wähler in der Stadtverordnetenversammlung ihre Interessen nachhaltig vertreten werden." mehr | 1 Kommentar

AfD: Es gibt keine Uneinigkeit

Stadtpolitik / 29.08. / 13:11 Uhr

Klaus Riedelsdorf von der AfD erklärt: "Die Märkische Allgemeine Zeitung scheint es sich seit einigen Wochen zur Aufgabe gemacht zu haben, Falschmeldungen über die AfD in Brandenburg an der Havel in die Welt zu setzen. Zielrichtung ist dabei stets, eine Zerstrittenheit oder Spaltung in unserem Kreisverband herbeizureden." mehr | 19 Kommentare

Linke laden zu Film & Diskussion: "Die fünfte Gewalt"

Stadtpolitik / 28.08. / 10:55 Uhr

Petra Zimmermann (Linke) hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Am 7.9.2017 laden wir ein zum Film „Die fünfte Gewalt“ – 19 Uhr, HdO, Magdeburger Str. 15, mit anschließender Diskussion. Mit dabei sind unsere Kandidatin Anke Domscheit-Berg und ihr Mann, Daniel Domscheit-Berg, der als Mitbegründer der Plattform "Wikilieaks" die Grundlage für den Film lieferte." mehr | 0 Kommentare

Martina Marx: "Infoveranstaltung zur Bürgerbefragung"

Stadtpolitik / 20.08. / 12:25 Uhr

Martina Marx (Fraktion Bündnis90/Grüne/Pro Kirchmöser) erklärt: "Vom 21.08.-6.10.2017 findet zum ersten Mal in unserer Stadt eine Bürgerbefragung statt. Alle Wahlberechtigten werden aufgefordert mit ´Ja´ oder ´Nein´ darüber abzustimmen, ob sie die Bebauung des Packhofes mit einem großen Hotel und einem Parkhaus befürworten oder ablehnen. Aus diesem Anlass findet am 22.8.2017 um 19 Uhr eine Informationsveranstaltung im Wichernhaus statt." mehr | 6 Kommentare

Hubert Borns: "Die Bilanz der OB in der Seniorenpolitik ist mager"

Stadtpolitik / 16.08. / 15:01 Uhr

Hubert Borns, der Vorsitzende der SPD-Senioren in der Havelstadt, hat das Memorandum "Der lange Weg zum Seniorenplan der Stadt Brandenburg" veröffentlicht. Hier seine Erklärung im Wortlaut: "1. Zur Vorgeschichte. Am 23. August 2011 klagte ich beim Sommerfest der SPD-Senioren: „Obwohl Brandenburg dem Altersdurchschnitt der Einwohner nach zu den ältesten Städten Deutschlands zählt, wird in unserer Stadt der Seniorenpolitik zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt. Ein Blick in die Fortschreibung des Masterplans und in das Einzelhandelskonzept belegt dies.“ Um zur Modernisierung..." mehr | 6 Kommentare

Freie Wähler: "Durchschaubarer Versuch, die Kreisfreiheitskampagne zu beenden."

Stadtpolitik / 13.08. / 08:39 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Anregung des Ministerpräsidenten, unsere Stadt solle sich als Kreisstadt eines neuen Landkreises bewerben, wird von den Freien Wählern als der durchschaubare Versuch bewertet, die der rot-roten Landesregierung lästige Kreisfreiheitskampagne zu beenden. Die Freien Wähler machen der Kreisstadt Rathenow den Kreissitz des Landkreises Havelland nicht streitig." mehr | 0 Kommentare

SPD: "Damit er zurückkehrt - SPD-Gliederungen spenden für Heinrich-Heine-Denkmal"

Stadtpolitik / 11.08. / 11:15 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Vor über einem Jahr riefen die Stadtverwaltung Brandenburg und der Historische Verein gemeinsam zu einer Spendensammlung auf, um die 2014 entwendete Büste des Dichters am Heinrich-Heine-Ufer zu ersetzen. Die Kinderkunstgalerie ´Sonnensegel´ gab für die Spendenaktion eigene Kunstkarten heraus. ´Der Verlust der Heinrich-Heine-Büste schmerzt wirklich´, so der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Neustadt-Wilhelmsdorf, Jens Glühmann." mehr | 5 Kommentare

SPD: "Mehr Achtung für die Stadtteile / Bürgerkonzepte für alle Stadtquartiere als Ziel"

Stadtpolitik / 27.07. / 13:55 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Der SPD-Vorstand von Brandenburg an der Havel will mit Hilfe der Bürgerinnen und Bürger Entwicklungskonzepte für die Stadt und Ortsteile initiieren. Dazu Unterbezirksvorsitzender Ralf Holzschuher: ´Brandenburg an der Havel besitzt sehr vielfältige und lebendige Stadt- und Ortsteile. Doch das Augenmerk der Stadtentwicklung ist vorrangig auf den Innenstadtbereich gerichtet.´" mehr | 10 Kommentare

SPD steht hinter Erardo Rautenberg

Stadtpolitik / 18.07. / 21:34 Uhr

Montagabend trafen sich die Sozialdemokraten zur Versammlung des Bundestagswahlkreises 60. Es war das erste reguläre Wahlkreistreffen seit der Erkrankung des Kandidaten Erardo Rautenberg. Die Vorsitzenden der SPD-Unterbezirke Brandenburg a.d.H., Havelland, Potsdam-Mittelmark und Teltow-Fläming - Ralf Holzschuher, Martin Gorholt, Robert Dambon und Erik Stohn - erklärten dazu im Nachgang: „Die SPD im Wahlkreis 60 steht geschlossen hinter Erardo Rautenberg. Die Vertreterinnen und Vertreter aus den Ortsvereinen und Unterbezirken haben deutlich gemacht, dass er unser Kandidat ist und bleibt. Sie werden ... mehr | 3 Kommentare

SPD: „Bürgermeister für den Frieden“ – ohne (Ober)Bürgermeister(in)

Stadtpolitik / 13.07. / 14:43 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Eigentlich steht ja `Bürgermeister für den Frieden` auf der Fahne´, sagte einer der Anwesenden am Sonnabend. Beim Hissen der Flagge der ´Mayors for Peace´ vermisste man Oberbürgermeisterin Dr. Dietlind Tiemann oder Bürgermeister Steffen Scheller. Die ´Bürgermeister für den Frieden´ sind eine Bewegung, die 1982 vom Bürgermeister der Stadt Hiroshima gegründet wurde." mehr | 8 Kommentare

Stieger (FW): "Weiterhin keine Antworten!"

Stadtpolitik / 07.07. / 17:00 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Verblüffende Ähnlichkeiten: Scheinbar sind die Werbematerialien der Landesregierung und der SPD-Landtagsfraktion zur ´Verwaltungsstrukturreform´ aufeinander abgestimmt. Das mag für die passförmige Gestaltung, insbesondere aber für die inhaltslosen Worthülsen gelten. Die Fraktion der Freien Wähler stellt fest, dass seit Jahren zur "Verwaltungsstrukturreform" gestellte Fragen auch weiterhin unbeantwortet bleiben. Diese notwendigen Antworten auf richtige und wichtige Fragen können aber nicht durch Losungen und sonstige Propagandalyrik ersetzt werden." mehr | 13 Kommentare

Holzschuher: "20 Minuten-Takt von und nach Berlin ist möglich"

Stadtpolitik / 01.07. / 09:58 Uhr

Im Rahmen der Plenarsitzung des Landtages im Juni war auch der Schienenpersonennahverkehr in Brandenburg Thema einer aktuellen Stunde. Dabei wurde auch die perspektivische Entwicklung auf der Linie des RE 1 diskutiert. Dazu erklärt SPD-Stadtchef Ralf Holzschuher: "In den nächsten Jahren wird allein auf dem Abschnitt zwischen Brandenburg an der Havel und Werder (Havel) die Zahl der Pendler um voraussichtlich 23 Prozent steigen. Das bedeutet, dass wir dringend bessere Angebote auf der nachfragestärksten Linie im Brandenburg Regionalnetz brauchen." mehr | 10 Kommentare

„Den Menschen zuhören“ - 
SPD-Fraktion auf dem Marktplatz in Nord

Stadtpolitik / 27.06. / 12:36 Uhr

Die Sozialdemokraten haben folgende Erklärung veröffentlicht: "´Wir müssen mehr zuhören statt zu reden´, so das Resümee der SPD-Fraktionsvorsitzenden Britta Kornmesser nach zwei Stunden ´Fraktion vor Ort´-Begegnungen am Freitag auf dem Marktplatz in Brandenburg-Nord. Nach Besuchen u.a. in der Anton-Saefkow-Allee, in Hohenstücken und auf dem Marienberg kamen SPD-Vertreter dieses Mal mit den Menschen in Brandenburgs zweijüngstem Stadtteil ins Gespräch." mehr | 4 Kommentare

CDU: BI Packhof soll sich für "investorenfeindliches Verhalten" entschuldigen

Stadtpolitik / 26.06. / 08:33 Uhr

CDU-Fraktionschef Jean Schaffer hat Mitte letzter Woche einen Brief der BI-Packhof erhalten, darin bat man um einen Termin. Man wolle, so die Unterzeichner Boris Angerer und Dr. Sascha Kahrau, u.a. die weiterentwickelten Positionen der Initiative vorstellen. Schaffers Antwort im Wortlaut: "Sehr geehrter Herr Angerer, Ihre Mail vom 21.06.2017 habe ich zur Kenntnis genommen und bestätige Ihnen hiermit den Erhalt. In Ihrer Mail nehmen Sie Bezug auf das letzte Gespräch mit der CDU-Fraktion. Bereits in diesem Gespräch haben Vertreter meiner Fraktion und auch ich Ihnen Herr Angerer, Herrn Dr. Kahrau und Herrn van Lessen deutlich gemacht, dass wir grundsätzlich einer Kommunikation mit der Bürgerinitiative (BI) offen gegenüberstehen. Wir kamen alle überein, dass nur ein gemäßigter Umgang gepaart mit wirklichen Inhalten die Grundlage bilden, in der Thematik ´Bebauung Packhof´ um die beste Lösung zu ringen." mehr | 8 Kommentare

SPD: "Wohnungen sind das Zuhause von Menschen - Über die Zukunft Hohenstückens"

Stadtpolitik / 20.06. / 18:53 Uhr

Werner Jumpertz als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Brandenburg-Mitte hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Am 15. Juni 2017 trafen sich die SPD-Mitglieder des Ortsvereins Brandenburg-Mitte, um sich über die Zukunft Hohenstückens und mit dem Mitglied des Aufsichtsrates der WOBRA Alfredo Förster (SPD) auszutauschen. Dazu fand in der Gaststätte der Gartensparte ´Feierabendß ein sehr lebhafter Meinungsaustausch über das Leben und Wohnen im einstmals beliebtesten Stadtquartier Brandenburgs statt. Im Mittelpunkt der regen Diskussion standen die offenbar bereits avisierten neuen Abrisspläne von Wohnungsgesellschaften, die über 1300 Wohnungen umfassen sollen." mehr | 4 Kommentare

AfD: "Tempo 30 auf fast allen Hauptstraßen?" / Umfrage gestartet

Stadtpolitik / 20.06. / 09:32 Uhr

Klaus Riedelsdorf von der AfD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "In der nächsten SVV soll auf diversen wichtigen Hauptstraßen Tempo 30 beschlossen werden, um damit den Straßenlärm zu verringern. Teilweise besteht in der Verwaltung allerdings die Einsicht, dass diese Maßnahmen tagsüber nicht vertretbar wären und daher nur nachts gelten sollen. Anwohner kämen dadurch in den Genuss, die beiden Autos, die zB. um 3:00 Uhr nachts in der menschenleeren Magdeburger Landstraße nur noch 61 statt 64 dB verursachen, etwas länger an ihren Fenstern vorbeirollen zu hören." mehr | 29 Kommentare

Fraktion Freie Wähler: "Keine Tempo-30-Experimente - Grüne Welle statt Schneckentempo."

Stadtpolitik / 14.06. / 07:41 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Wenn die Stadtverordneten in diesem Monat über die Beschlussvorlage zum Aktionsplan Lärmminderung Stufe 2 zu beraten und zu entscheiden haben, wird es zentral um konkret festzulegende Maßnahmen gehen. Dabei sollen unterschiedliche Alternativen geprüft oder festgelegt werden, u.a. auch die Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h." mehr | 16 Kommentare

CDU / FDP / Freie Wähler: "Packhofentwicklung zum Wohn- und Hotelstandort auf gutem Weg"

Stadtpolitik / 09.06. / 14:33 Uhr

CDU, Freie Wähler und FDP haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Zunächst wird sich der Hauptausschuss in seiner Sitzung am 19.06.2017 mit dem von den Fraktionen der CDU und der Freien Wähler und dem Stadtverordneten Herbert Nowotny eingebrachten Beschlussantrag zur Bürgerbefragung zur Packhofentwicklung befassen. Dann werden die Stadtverordneten am 28. Juni 2017 entscheiden, zur künftigen planmäßigen Entwicklung eines der zentralen Innenstadtareale die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt befragen." mehr | 22 Kommentare

Langerwisch: Bebauungsplan für ehemalige Stärkefabrik liegt jetzt vor

Stadtpolitik / 06.06. / 17:37 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Nachdem im September 2016 die Stadtverordnetenversammlung in Brandenburg an der Havel mit großer Mehrheit beschlossen hat, daß ein veränderter Bebauungsplan für die Brachfläche der ehemaligen Stärkefabrik in der Neuendorfer Str. vorzulegen ist kann jetzt in der SVV am 28.6.2017 dieser beschlossen werden. Langerwisch: ´Ich bin sehr zufrieden, dass nach fast 9 Jahren auf dieser ca. 4 ha großen Fläche, die vollkommen runter gekommen ist endlich etwas passiert. Es werden auf etwa 3.280 qm Einzelhandel entstehen, es werden 149 Wohnungen ... mehr | 12 Kommentare