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Förster (SPD): "Zu groß sind scheinbar die politischen Fettnäpfchen"

Stadtpolitik / 13.02. / 10:53 Uhr

Alfredo Förster (SPD) erklärt: "Kein Thema beherrschte in den vergangenen Jahren die öffentliche Diskussion so sehr wie die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung und ihre Auswirkungen auf die Kommunen. Umso erstaunlicher ist es, das dazu aktuell in den Wahlprogrammen der Bewerber um das Oberbürgermeisteramt quasi nichts zu finden ist. Weder die heutigen Probleme bei der Integration der neu hinzugezogenen Migranten, noch die zukünftigen Anstrengungen der Stadt zu diesem Themenkreis scheinen den Kandidaten ein Wörtchen wert zu sein." mehr | 40 Kommentare

Linke: Nachwahl im Kreisvorstand

Stadtpolitik / 11.02. / 17:53 Uhr

Dr. Uta Sändig (Linke) erklärt: "Die gestrige GMV im TGZ hatte mehrere Wahlakte und eine erste Bilanz des neu gewählten Vorstandes zum Inhalt. Für den Kreisvorstand war eine Nachwahl nötig geworden, da Dr. Horst Maiwald sein Mandat aus persönlichen Gründen zurückgegeben hatte; für ihn wurde David Trautmann in den Vorstand gewählt." mehr | 0 Kommentare

SPD: "Sind ältere Menschen für die Stadtspitze eine unwichtige Randgruppe?"

Stadtpolitik / 02.02. / 15:53 Uhr

Hubert Borns, der Sprecher der SPD-Senioren, erklärt: " Beim Betrachten der Stadtpolitik Brandenburgs entsteht der Eindruck, die älteren Menschen seien für die Stadtoberen eine unwichtige Randgruppe, obwohl die Stadt mit einem Altersdurchschnitt von fast 50 Jahren bundesweit fast an der Spitze liegt! Zwar lobte die bisherige Oberbürgermeisterin in ihren Sonntagsreden die Bedeutung und das Engagement der Seniorinnen und Senioren, im Alltagsgeschäft hingegen interessierte sie sich allenfalls drittrangig für die älteren Menschen. Dies erkennt man daran, wie die Stadtspitze ..." mehr | 11 Kommentare

Ralf Holzschuher: "Großbeeren macht es vor, ein Wechsel im Rathaus ist immer möglich!"

Stadtpolitik / 30.01. / 17:08 Uhr

SPD-Stadtchef Ralf Holzschuher erklärt: "Am vergangenen Sonntag ist in Großbeeren (Teltow-Fläming) ein neuer Bürgermeister gewählt worden. Die Stichwahl gewann der SPD-Kandidat Tobias Borstel. Er erhielt 52,2 Prozent der Stimmen. Borstel setzte sich gegen den CDU-Bewerber Uwe Fischer durch, der auf 47,8 Prozent kam." mehr | 22 Kommentare

SPD: Vor Kita Plauer Spatzen gilt nun Tempo 30

Stadtpolitik / 24.01. / 19:32 Uhr

Dr. Liselotte Martius (SPD) erklärt: "Es gibt Tage, da geschieht fast Unvollstehbares. Nach jahrelangem Kampf, Vorortgesprächen und Antworten, die die Nichtmachbarkeit begründen, kommt heute von der Stadtverwaltung zur Ortsvorsteherin von Plaue Dr. Liselotte Martius die Nachricht, dass es plötzlich ohne weiteres möglich ist, vor der Kita Plauer Spatzen in der Koenigsmarckstraße die Geschwindigkeit auf 30 Km/h zu begrenzen." mehr | 6 Kommentare

Linke: "Herr Scheller, wo bleibt die Einladung zum Ausstellungsbesuch im Landtag?"

Stadtpolitik / 22.01. / 10:17 Uhr

Andreas Kutsche (Linke) erklärt: " DER 27. JANUAR Am 3.Januar 1996 wurde durch den damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog durch Proklamation der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus eingeführt. Festgelegt wurde dieser Gedenktag auf den 27.Januar, den Tag, an welchem im Januar 1945 Soldaten der Roten Armee die Überlebenden des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau befreiten. Der Bundespräsident fand damals folgende Worte in seiner Proklamation: ´Die Erinnerung darf ..." mehr | 22 Kommentare

Langerwisch: "Die alte Stärkefabrik mausert sich"

Stadtpolitik / 18.01. / 17:44 Uhr

Norbert Langerwisch (Freie Wähler) erklärt: "Wer mit offenen Augen die Neuendorfer Straße bzw. den Zentrumsring passiert sieht das sich deutliche Veränderungen auf dem Gelände der ehemaligen Stärkefabrik vollziehen. Die Beräumung des Geländes macht große Fortschritte und wenn alles planmäßig läuft kann ab April mit dem Bau eines neuen REWE Einkaufscenters begonnen werden." mehr | 20 Kommentare

SPD Ortsverein Kirchmöser/Plaue: "Kein ´weiter so´ im Bund (und in der Stadt)!"

Stadtpolitik / 17.01. / 10:31 Uhr

Die Sozialdemokraten haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Carsten Eichmüller wollte es von seinen Genossen genau wissen: Wie steht ihr zur Neuauflage der Großen Koaltion im Bund? Eine Whatsapp-Umfrag bzw. das Abtelefonieren der Mitglieder und Freude des Ortsvereins brachte ein eindeutiges Ergebnis: 15 Mitglieder wollen keine Neuauflage eines Bündnisses mit CDU/CSU, lediglich ein Mitglied enthielt sich!" mehr | 14 Kommentare

Tiemann: "Scheller steht für Erfahrung, Kompetenz und Sachverstand."

Stadtpolitik / 12.01. / 11:42 Uhr

Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Zur Vorstellung des Wahlprogramms des Kandidaten der CDU für die Wahl zum Oberbürgermeister von Brandenburg an der Havel erklärt die CDU Kreisvorsitzende und Mitglied des Bundestages, Dr. Dietlind Tiemann: ´Steffen Scheller steht für Erfahrung, Kompetenz und Sachverstand. Das zeigt sich auch in dem gemeinsamen Wahlprogramm von Kandidat und Partei." mehr | 28 Kommentare

Linke fordern: "Die Politik - respektive der Gesellschafter muss handeln"

Stadtpolitik / 10.01. / 07:59 Uhr

Linke-Stadtchef Andreas Kutsche erklärt: "Lasst den Sonntagsreden Taten folgen. Während des Bundestagswahlkampfes trat ein angehender Pfleger - Alexander Jorde - auf, der Frau Merkel sprachlos machte. Der Pflegenotstand ist in aller Munde, doch nach der Bundestagswahl passiert nicht wirklich etwas. Die Linke hat bei ver.di angefragt, wie sich aktuell die Tarifverhandlungen zu einem Tarifvertrag „Entlastung“ am Klinikum gestalten." mehr | 1 Kommentar

Linke: "Noch nicht einmal das Wahlprogramm der CDU ist öffentlich erstellt."

Stadtpolitik / 08.01. / 07:57 Uhr

Linke-Stadtchef Andreas Kutsche erklärt zur gestrigen Meldung der CDU: "Wir brauchen keinen Kapitän, der allein entscheidet, das ist die ewige CDU-Denke. Wir brauchen für unsere Stadt einen Oberbürgermeister mit Format, der mit den Bürgerinnen und Bürgern diese / unsere Stadt entwickelt. Das geht nur gemeinsam für Brandenburg."

mehr | 4 Kommentare

Linke: Solidarität mit den warnstreikenden Kollegen aus dem ZF-Getriebewerk

Stadtpolitik / 05.01. / 16:19 Uhr

Die Linke-Vorsitzenden Andreas Kutsche und Ilona Friedland erklären: "Liebe Kolleginnen und Kollegen, DIE LINKE in Brandenburg an der Havel unterstützt euren Warnstreik und eure Forderungen in der aktuellen Tarifrunde vorbehaltlos. Und das aus mehreren Gründen: Erstens sind eure Forderungen nach einer Lohnerhöhung berechtigt." mehr | 23 Kommentare

SPD: „Wir leben hier, wo andere Urlaub machen“

Stadtpolitik / 31.12. / 11:31 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Gleich mehrfach fiel dieser Satz während des Silversterspaziergangs ´Von Brücke zu Brücke´ des SPD- Ortsvereins auf der Suche nach schönen und unbekannten Plätzen in Plaue und Kirchmöser. Trotz... " mehr | 6 Kommentare

SVV-Rückblick online / Update

cg1 / 21.12. / 14:06 Uhr

Die SVV-Rückblicke von SPD, Freien Wählern und Linken sind online. mehr | 1 Kommentar

Weihnachtsessen der SPD-Fraktion im Obdachlosenheim

Britta Kornmesser / 13.12. / 15:57 Uhr

Heute servierten Britta Kornmesser, Lieselotte Martius sowie Sylke Plock und Jan von Lessen den Bewohnern des Obdachlosenheims in der Otto-Gartz-Straße ein leckeres Adventsmenü. mehr | 2 Kommentare

Leserbrief: Ist das nicht eine Aufgabe des Staates?

Ilona Friedland / 09.12. / 16:04 Uhr

In einer Feierstunde wurden anlässlich des Weltbehindertentages am 03.12. und des Tages des Ehrenamts am 4.12. in unserer Stadt 11 Ehrenamtler*innen aus unterschiedlichen Vereinen, Verbänden und Institutionen für ihre Arbeit ausgezeichnet. In der BRD gibt es laut Statistik rund 31 Mio. solcher freiwillig Tätigen. mehr | 2 Kommentare

Holzschuher: "Brücke der B1/B102 wird zur Achillesferse des öffentlichen Lebens"

Stadtpolitik / 06.12. / 10:11 Uhr

SPD-Stadtchef Ralf Holzschuher erklärt: "An tragenden Stahlbauteilen des Brückenbauwerks an der B1 / B102 am Hauptbahnhof sind gravierende Schäden festgestellt worden. Deshalb ist die Brücke seit gestern in beiden Richtungen für Fahrzeuge über 16 t Gesamtgewicht gesperrt. Der Landesbetrieb Straßenwesen hat Prüfungen in Auftrag gegeben, um die Tragfähigkeit genauer einzuschätzen. Bis dahin ist der Lastverkehr in die Stadt Brandenburg an der Havel massiv behindert." mehr | 5 Kommentare

SVV-Rückblicke online

cg1 / 30.11. / 13:20 Uhr

Die ersten SVV-Rückblicke sind online. mehr | 8 Kommentare

Linke: Zahlen zu den Wahlen

Stadtpolitik / 27.11. / 07:37 Uhr

Dr. Uta Sändig hat im Nachgang der Wahlen bei den Linken folgende Erklärung veröffentlicht: "Der Bürgermeisterkandidat Jan van Lessen wurde auf der Gesamtmitgliederversammlung der LINKEN am gestrigen 25.11.2017 mit 100 % (bei einer Enthaltung) bestätigt. Von den 161 derzeit registrierten Mitgliedern waren 61 (= knapp 38%) anwesend, im Laufe des Nachmittags reduzierte sich die Zahl der Anwesenden auf 57. Die Wahl des Vorstandes brachte folgende Ergebnisse: Die beiden ehemaligen Vorsitzenden traten für diese Funktion nicht wieder an, stellten sich aber für den 13-köpfigen Vorstand zu Verfügung." mehr | 10 Kommentare

CDU: Steffen Scheller einstimmig gewählt

Stadtpolitik / 25.11. / 17:40 Uhr

Walter Paaschen von der CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Mitglieder der CDU Brandenburg an der Havel haben Steffen Scheller heute einstimmig zum Kandidaten für die anstehende Oberbürgermeisterwahl am 25.02.2017 gewählt. ´Mein Ziel ist „Brandenburg an der Havel- Eine Stadt für alle!´, sagt OB-Kandidat Steffen Scheller in seiner Nominierungsrede." mehr | 18 Kommentare

Jan van Lessen: "Zweite Bürgerwerkstatt: Zuhören lohnt sich"

Stadtpolitik / 24.11. / 14:00 Uhr

Der Oberbürgermeister-Kandidat Jan van Lessen hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Es hat mich sehr gefreut, dass gestern wieder so viele Brandenburgerinnen und Brandenburger zu meiner zweiten Bürgerwerkstatt gekommen sind. Es sind viele Dinge zur Sprache gekommen, die den Leuten unter den Nägeln brennen." mehr | 1 Kommentar

Kornmesser: "Wort halten! SPD-Fraktion beantragt Planungen für neue Beleuchtungsanlage im Stahlstadion"

Stadtpolitik / 19.11. / 16:57 Uhr

Die SPD-Fraktion hat folgende Erkläring veröffentlicht: "Die dunkle Jahreszeit ist da. Jetzt ist erkennbar, wie sehr im Stahlstadion die in diesem Sommer abgerissene Flutlichtanlage fehlt. So war der Stundenpaarlauf der Leichtathleten zuletzt von der fehlenden Beleuchtung behindert und ein Trainingsbetrieb zu den üblichen Trainingszeiten ab 16:30 Uhr ist aufgrund der früh einsetzenden Dunkelheit nicht möglich." mehr | 4 Kommentare

SPD: "Nahverkehr ist eine Gerechtigkeitsfrage"

Stadtpolitik / 14.11. / 12:00 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Nachdem die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung zuletzt mit Wobra-Chef Stefan Falk über die Arbeit des stadteigenen Unternehmens diskutierte, besuchten 18 SPD-Stadtverordnete und sachkundige Einwohner gemeinsam mit Unterbezirkschef Ralf Holzschuher am Dienstagabend die Brandenburger Verkehrsbetriebe." mehr | 0 Kommentare

Susanne Melior eröffnet Bürgerbüro in Brandenburg

Stadtpolitik / 10.11. / 10:00 Uhr

Gestern eröffnete Susanne Melior ihr Bürgerbüro in der Stadt Brandenburg an der Havel, die hiesige SPD hat dazu folgende Erklärung veröffentlicht: "Seit 2014 ist Susanne Melior eine von insgesamt vier brandenburgischen Abgeordneten im Europäischen Parlament in Brüssel und Straßburg. Der Unterbezirksvorsitzende Ralf Holzschuher anlässlich der Büroeröffnung: ´Ich freue mich, dass Susanne Melior ihr Bürgerbüro in Brandenburg an der Havel eröffnet. So haben... mehr | 4 Kommentare

Eichmüller/Weniger: "Gestern hat sich gezeigt, dass es gemeinsam besser geht als allein"

Stadtpolitik / 09.11. / 08:14 Uhr

Zur gestrigen Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung, Recht und Petitionen, in welcher die Petition zum Bürgerservice in Plaue/ Kirchmöser behandelt wurde, erklären die Stadtverordneten Carsten Eichmüller (SPD) und Ralf Weniger (CDU): "Gestern hat sich gezeigt, dass es gemeinsam besser geht als allein. Nach dem sich Herr Voigt aus Plaue vertrauensvoll an die Stadtverordneten wandte, um die Schließung der Bürgerservices in den Ortsteilen Plaue und Kirchmöser zu vermeiden, wurde interfraktionell gearbeitet und schließlich die Lösungsvorschläge der Verwaltung begrüßt.´ mehr | 1 Kommentar

SPD fordert Öffnung der Ortsteilverwaltung

Stadtpolitik / 08.11. / 16:09 Uhr

Die Sozialdemokraten haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung fordert die unverzügliche und vollständige Wiedereröffnung der Ortsteilverwaltung in Plaue und Kirchmöser sowie das volle Angebot aller bisher vorgehaltenen Dienstleistungen. Einen entsprechenden Beschlussantrag für die Stadtverordnetenversammlung im hat die Fraktion heute eingebracht. ´Leider hat Bürgermeister Scheller seine Zusage gegenüber der Presse vom 28. Oktober nicht eingehalten, die ... mehr | 1 Kommentar

Linke: "Denn kein Autofahrer möchte, dass erst eine Person zu Schaden kommt."

Stadtpolitik / 08.11. / 08:10 Uhr

Zur Tempo-Kontrolle im 30er-Bereich vor der neuen Kita in der Magdeburger Straße erklären Heidi Hauffe und Andreas Kutsche (beide LINKE): "Schon im Mai stellte DIE LINKE über die Stadtverordnete Heidi Hauffe die nachstehende Anfrage an die Stadtverwaltung. So lautete die Anfrage: 2. Bei der Inbetriebnahme der ´Kita an der THB´ wird es eine erhöhte Frequentierung des Kreuzungsbereiches Fouquéstraße – Magdeburger Straße geben. Wie wird hier seitens der Stadt für Sicherheit im Straßenverkehr gesorgt werden/werden können?" mehr | 6 Kommentare

Holzschuher: "Brandenburg an der Havel muss den Dialog suchen"

Stadtpolitik / 07.11. / 13:22 Uhr

Die Landtagsfraktionen der SPD hat in ihrer heutigen Sitzung die Konsequenzen aus dem Stopp der Verwaltungsstrukturreform beraten. Der hiesige SPD-Stadtchef Ralf Holzschuher erklärt dazu: "Wichtige Reformbestandteile für die Stadt Brandenburg an der Havel wie die größere Landesbeteiligung bei der Kulturfinanzierung, eine Teilentschuldung der kreisfreien Städte und eine höher Ausgleich der Soziallasten im Finanzausgleichsgesetz, sollen auch im weiteren Diskussionsprozess Bestand haben." mehr | 14 Kommentare

Junge Union begrüßt Absage der Kreisreform

Stadtpolitik / 02.11. / 15:01 Uhr

Zur Absage der Kreisgebietsreform in Brandenburg erklärt der Kreisvorsitzende der Jungen Union Brandenburg, Ralf Weniger: "Den Titel Umfaller des Jahres hatten wir 2016 an Ralf Holzschuher verliehen. Der Landtagsabgeordnete der die Kreisfreiheit seiner Heimatstadt aus politischem Kalkül aufs Spiel setzte. Nun haben die Brandenburgerinnen und Brandenburger doch gesiegt." mehr | 1 Kommentar

Schaffer: "Wir sind weiterhin von der Stärke unserer Stadt überzeugt"

Stadtpolitik / 01.11. / 12:56 Uhr

Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Nun ist es amtlich. Die Absage der Kreisgebietsreform ist Realität geworden. Mehrere Jahre haben auch wir als CDU-Fraktion vehement um den Erhalt der Kreisfreiheit und damit für die Eigenständigkeit unser Stadt gerungen. Jean Schaffer, Fraktionsvorsitzender der CDU dazu: ´Als Erstes möchte ich den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt danken, die selbstbewusst und mit innerer Überzeugung für ihre Stadt gekämpft haben." mehr | 5 Kommentare

SVV-Newsletter online

cg1 / 26.10. / 11:02 Uhr

Im Nachgang der gestrigen SVV sind die ersten Rückblicke der Fraktionen eingetroffen. Hier sind die Statements von SPD und Linken. mehr | 21 Kommentare

SPD: "Stadtverwaltung noch bürgernah?"

Stadtpolitik / 24.10. / 13:28 Uhr

Der SPD Ortsverein Kirchmöser / Plaue hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die andauernden Schließzeiten der Ortsteilverwaltung in den letzten Wochen und Monaten waren also nur die Vorbereitung einer Hinterzimmerentscheidung. Nun soll die letzte verbliebene Ortsteilverwaltung also auch fast dicht gemacht werden. Vor Jahren war die Verwaltungsspitze ja noch gescheitert mit dem Versuch, Verwaltungen offiziell zu schließen." mehr | 10 Kommentare

Sändig: "Alles auf Anfang"

Stadtpolitik / 18.10. / 09:15 Uhr

Die Stadtverordnete Dr. Uta Sändig (Linke) erklärt: "Mich wundert, dass es jetzt so viel Verwunderung über das Ergebnis der Packhofbefragung gibt. Dabei wurden doch die Bedenken gegenüber den Plänen der Hamburger Firma Premero von Anfang an deutlich artikuliert. Ein Blick zurück: 2012 verabschiedeten die Stadtverordneten ein weithin akzeptiertes ´moderiertes Strukturkonzept´, das für den Packhof eine lockere Wohnbebauung plus kleinteilige gewerbliche und touristische Nutzung plus evtl. kleines Hotel vorsah." mehr | 6 Kommentare

Förster: "Fehler sind korrigierbar!"

Stadtpolitik / 06.02. / 11:53 Uhr

Alfredo Förster (SPD) erklärt: "Im Brandenburger Stadtteil Hohenstücken verzeichnen wir, alle Wohnungsunternehmen zusammen betrachtet, einen Leerstand von 23 %. Das konnte man kürzlich auch aus der Presse erfahren. Deshalb will man in den nächsten Jahren weitere 1000 Wohneinheiten vom Markt nehmen, oder zu Deutsch: abreißen. Verschenken kann/will man sie nicht. Die stadteigene Wobra packt auch dieses Mal die größte Abriss-Birne aus." mehr | 25 Kommentare

SVV-Rückblicke online

Stadtpolitik / 01.02. / 12:43 Uhr

Die SVV-Rückblicke von SPD, Linken, CDU und Freien Wählern sind online. mehr | 1 Kommentar

Freie Wähler: "Freilichtbühne Marienberg ist ein Kleinod für unsere Stadt"

Stadtpolitik / 29.01. / 17:16 Uhr

Norbert Langerwisch von den Freien Wählern erklärt: "Die Freien Wähler Brandenburg an der Havel haben eine Anfrage an den Bürgermeister gerichtet und fragen ihn unter welchen Voraussetzungen er sich die Nutzung der Freilichtbühne auf dem Marienberg für open Air Veranstaltungen vorstellen könnte." mehr | 17 Kommentare

Förster: "Brandenburg an der Havel - Sozial gespalten"

Stadtpolitik / 23.01. / 20:56 Uhr

Alfredo Förster (SPD) erklärt: "Viel wurde in den vergangenen Wochen zur bevorstehenden Oberbürgermeisterwahl berichtet. Vermisst habe ich jedoch die jeweils klaren Statements der Kandidaten zur sozialen Lage der Bevölkerung in unserer Stadt. Seit Jahren versucht sich die Stadtverwaltung mehr schlecht als recht an einer aussagefähigen und stadtteilbezogenen Sozialdatenanalyse." Zu unangenehm könnten einige Wahrheiten aufstoßen, wie zum Beispiel die hiesige Kinderarmut, die selbst im Deutschlandvergleich seit ... mehr | 31 Kommentare

SPD: Jan van Lessen kommt in die Ortsteile

Stadtpolitik / 20.01. / 10:28 Uhr

Sreffe Sondermann von der SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Nach einer Bürgerversammlung in der Villa Lindenhof, nach Begegnungen beim Nikolausmarkt, beim Schmücken der Weihnachtsbäume in Kirchmöser und beim Silvesterspaziergang möchte Jan van Lessen jetzt seine Vorstellungen, von der Entwicklung der Ortsteile, von Bürgerbeteiligung u.v.m. erläutern ... mehr | 51 Kommentare

Fraktion Freie Wähler: "Sie hat unsere volle Unterstützung."

Stadtpolitik / 17.01. / 15:22 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Fraktionsmitglieder und sachkundigen Einwohner der Fraktion der Freien Wähler haben sich am Montag im Rahmen ihrer Fraktionsversammlung erstmals mit der Kinder-und Jugendbeauftragten unserer Stadt getroffen. Annemarie Beier, die Kinder-und Jugendbeauftragte, war dabei einer Einladung der Fraktion gefolgt, um von ihrer Arbeit, von ersten Erfahrungen und anstehenden Projekten zu berichten." mehr | 1 Kommentar

Heidi Hauffe: "Ten Years After – 10 Jahre Partnerschaft DIE LINKE Brandenburg und Kaiserslautern"

Stadtpolitik / 15.01. / 11:16 Uhr

Heidi Hauffe (Linke) erklärt: "Nach Gründung der Partei ´DIE LINKE´ im Jahr 2007 wurde noch im gleichen Jahr die Partnerschaft der beiden Stadtverbände Kaiserslautern und Brandenburg beschlossen. Es gab nämlich bei einigen Mitgliedern der heutigen BO DOM der Linken in Brandenburg an der Havel die Idee, mit den Linken der Partnerstadt Kaiserslautern Kontakt aufzunehmen. Schnell wurde die Idee in die Tat umgesetzt." mehr | 0 Kommentare

Förster/Pogadl: "Nachdenken und wählen gehen!"

Stadtpolitik / 11.01. / 10:05 Uhr

Alfredo Förster und Rüdiger Pogadl (beide SPD) erklären: "Hätten sie es gewusst? Fast die Hälfte aller namhaften Brandenburgerinnen und Brandenburger der vergangenen Jahrhunderte stammt nicht aus unserer Stadt, ist hier nicht geboren und/oder wirkte nur zeitweise in ihr. Aus der heutigen Sicht einiger Zeitgenossen waren es – nach dem jeweiligen Geburtsort zu urteilen - also ´Wessis´, ´Polen´ oder einfach nur ´Migranten´, die sich hier immer wieder niedergelassen und oft sehr positiv im Gemeinwesen eingebracht haben. Unter ihnen befanden sich herausragende Persönlichkeiten, wie die späteren Stahl- und Spielwarenfabrikanten ..." mehr | 13 Kommentare

Jan van Lessen: "Kassensturz muss sein, Parkhaus so nicht"

Stadtpolitik / 09.01. / 19:14 Uhr

Der OB-Kandidat Jan van Lessen erklärt: "Die Äußerungen von CDU und FDP in den letzten Tagen haben wieder gezeigt, dass diese beiden Parteien auf dem falschen Dampfer sind. Beide wissen genau, was gut für Brandenburg an der Havel ist, getreu nach dem alten FDP-Westerwelle-Motto: ´Auf jedem Schiff das dampft und segelt, ist einer der die Sache regelt´ - und das soll Herr Scheller sein." mehr | 54 Kommentare

Tiemann: "Steffen Scheller ist der Kapitän, den diese Stadt braucht"

Stadtpolitik / 07.01. / 18:24 Uhr

Walter Paaschen hat folgende Erklärung veröffentlicht: Am gestrigen Samstag beging der CDU Kreisverband Brandenburg an der Havel seinen traditionellen Neujahrsempfang in der historischen Werft am Packhof. Gemeinsam mit 200 Gästen aus Ehrenamt, Gesellschaft, Kultur, Kirche und Politik läutete der Kreisverband das Jahr 2018 auch politisch ein. Kreisvorsitzende Dr. Dietlind Tiemann MdB konzentrierte sich in ihrer Rede auf die Wahlen zum Oberbürgermeister am 25. Februar: „Ich erinnere ..." mehr | 25 Kommentare

Freie Wähler: "Auf ein Neues – ein erfolgreiches 2018"

Stadtpolitik / 01.01. / 14:22 Uhr

Marco Bergholz von den Freien Wählern hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Freien Wähler Brandenburg an der Havel wünschen allen Brandenburgerinnen und Brandenburger Gesundheit, persönliche Zufriedenheit und Erfolg im Jahr 2018. Wir danken den Bürgerinnen und Bürgern für ihr Vertrauen und ihre Hinweise. Gemeinsam haben wir 2017 einiges bewegt: ein Riesenerfolg war der Erhalt der Kreisfreiheit für unsere altehrwürdige, stolze Stadt." mehr | 6 Kommentare

Silvesterspaziergang: "Von Brücke zu Brücke"

Stadtpolitik / 28.12. / 14:18 Uhr

Die Sozialdemokraten haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Wie in jedem Jahr lädt der SPD-Ortsverein Kirchmöser/Plaue zum gemeinsamen Spaziergang kurz vor Silvester ein. ´Im letzten Jahr hatten wir so viel Besucher, da mussten wir einfach weitermachen´, sagt der Ortsvereinschef Carsten Eichmüller. ´Und weil wir der einzige Verein sind, der sich gleichermaßen für Plaue und Kirchmöser engagiert, werden wir von der Kirchmöser zur alten Plauer Brücke wandern. Denn Brücken verbinden.´" mehr | 0 Kommentare

Mehr Geld für die Brandenburger Straßenbahn!

Ralf Holzschuher / 14.12. / 14:43 Uhr

Auf seiner Sitzung am gestrigen Mittwoch hat der Landtag die Novelle des Gesetzes zum Öffentlichen Personen-Nahverkehr (ÖPNV) beschlossen. Die darin enthaltenen Änderungen sind ein wichtiges Signal für die Kunden des ÖPNV und sichern die Zukunft der Straßenbahn in Brandenburg an der Havel. Für den Landtagsabgeordneten Ralf Holzschuher ist die Beschlussfassung gestern ein wichtiger Schritt zur Vollständigen Barrierefreiheit und zu neuen Fahrzeugen bei den Verkehrsbetrieben. mehr | 9 Kommentare

DIE LINKE BB fordert flächendeckenden Mindestlohn von 12 Euro

mz/pm / 12.12. / 15:57 Uhr

Zur Umsetzung des Mindestlohngesetzes (MiLoG) ohne Ausnahme- bzw. Übergangsregelungen zum 1. Januar2018 erklärt Andreas Kutsche, Vorsitzender des KV Brandenburg an der Havel, Partei DIE LINKE: mehr | 5 Kommentare

CDU/Freie Wähler: "Verkürzung des Kassenkreditrahmens ist das falsche Signal an das Land"

Stadtpolitik / 07.12. / 11:07 Uhr

Thomas Krüger (CDU) und Norbert Langerwisch (Freie Wähler) erklären: "Im Wirtschaftsausschuss wurde am 5.12. ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Grüne- Pro Kirchmöser abgelehnt. Thomas Krüger (CDU) und Norbert Langerwisch (Freie Wähler) äußerten sich klar gegen diesen Antrag den sie als ein falsches Signal an die Rot-Rote Landesregierung bezeichneten." mehr | 5 Kommentare

Linke spenden 170 Euro für "Sterntaler"

Stadtpolitik / 06.12. / 10:09 Uhr

Dr. Uta Sändig hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Mitglieder des neu gewählten Kreisvorstandes der Partei DIE LINKE. Brandenburg an der Havel nahmen ihre konstituierende Sitzung am 5.12. zum Anlass, für die Aktion ´Sterntaler´ zu spenden. mehr | 0 Kommentare

SPD / Linke / Grüne: "Gemeinsam für Brandenburg - einstimmiges Ergebnis für Jan van Lessen"

Stadtpolitik / 28.11. / 19:27 Uhr

SPD, Linke und Grüne haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Auf der Delegiertenversammlung der SPD, von Die Linke und Bündnis 90/ Die Grünen wurde Jan van Lessen am 28. November mit einem einstimmigen Ergebnis zum gemeinsamen Kandidaten für das Oberbürgermeisteramt nominiert. Die Delegierten folgten mit ihrem Votum dem Vorschlag der drei vorangegangenen Mitgliederversammlungen der Parteien." mehr | 24 Kommentare

Fraktion Freie Wähler: "Zukunftsquartier Magdeburger Straße mit Chancen für bezahlbares Wohnen"

Stadtpolitik / 26.11. / 09:16 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Es gibt in unserer Stadt nicht mehr viele Flächen, die in Zentrumsnähe zur künftigen Entwicklung anstehen. Eine solche Fläche findet sich auf dem ehemals militärisch genutzten Areal zwischen Magdeburger Straße, Fontanestraße und Karl-Marx-Straße. Im Rahmen der Fortschreibung des Masterplanes wurden in der Bürgerversammlung am Donnerstag auch sechs zentrale Vorhaben vorgestellt." mehr | 9 Kommentare

Mit 100% nominiert: CDU schickt Scheller in den Wahlkampf / Linke nominieren van Lessen und wählen neuen Vorstand

cg1 / 25.11. / 13:58 Uhr

Bei der CDU wurde heute Steffen Scheller mit 100 Prozent der Stimmen zum Oberbürgermeister-Kandidaten gewählt - der bisherige Vize von Dietlind Tiemann geht damit nun auch offiziell in den Wahlkampf. Bei der Versammlung der Linken gab es ebenfalls ein klares Votum - dort für den Kandidaten Jan van Lessen. Lediglich eine Enthaltung wurde ausgezählt. Ebenfalls wählten die Sozialisten einen neuen Vorstand: Das Rennen machten dabei Ilona Friedland und Andreas Kutsche.

Carsten Eichmüller und Britta Kornmesser: "Gute Ideen setzen sich durch!"

Stadtpolitik / 23.11. / 13:57 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Über die angekündigten Investitionen in städtische Immobilien und Liegenschaften freuen sich die SPD-Fraktionsvorsitzende Britta Kornmesser und der Kirchmöseraner Stadtverordnete Carsten Eichmüller. Der Stadtverordnete Carsten Eichmüller:´Toll! Mit dem geplanten Neubau für die Feuerwehrwache in Kirchmöser, gibt es endlich eine Lösung für eine unbefriedigende Situation. Bereits im April 2017 haben wir in der SVV auf die Situation der freiwilligen Kameraden ... mehr | 0 Kommentare

Eichmüller: "Brückenfreunde sind auch Eisenbahnfreunde"

Stadtpolitik / 18.11. / 14:06 Uhr

Carsten Eichmüller, Sprecher der überparteilichen Vereinigung "Brückenfreunde" und Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Kirchmöser/Plaue erklärt: Wir freuen uns, dass das Wirtschaftsministerium jetzt Fördergelder für die Reinigung und einen Neuanstrich des "Kirchmöseraner Pendel", der denkmalgeschützten Dampflok in Krichmöser freigegeben hat. Wir haben im Vorfeld mehrfach auf die Sanierungsbedürftigkeit hingewiesen. mehr | 1 Kommentar

Holzschuher: "Mit Jan van Lessen zu einem anderen Politikstil"

Stadtpolitik / 12.11. / 08:11 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Mit einer deutliche Mehrheit nominierten die etwa 50 anwesenden SPD-Mitglieder bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung Jan van Lessen zum OB-Kandidaten. Die Versammlung im Bürgerhaus Hohenstücken bot nicht nur die Möglichkeit für Herrn van Lessen sich der Öffentlichkeit vorzustellen, sondern auch die Frage zu diskutieren, was für einen überparteilichen Kandidaten spricht. Mit Herrn van Lessen wird zum ersten Mal eine parteiloser Kandidat gemeinsam von drei Parteien für das höchste Amt in unserer Stadt vorgeschlagen." mehr | 18 Kommentare

Jan van Lessen will "Schlüsselprojekte für eine bessere Stadtpolitik"

Stadtpolitik / 09.11. / 12:46 Uhr

Der Oberbürgermeisterkandidat Jan van Lessen lädt interessierte Brandenburger zu seinen Bürgerwerkstätten ein, er hat dazu folgende Erklärung veröffentlicht: "Ziel der Veranstaltungsreihe, die am 16. November 2017 startet, ist die Entwicklung eines Bürger-Wahlprogramms. Gemeinsam mit den Brandenburgerinnen und Brandenburgern werde ich die nächsten Wochen nutzen, um Schlüsselprojekte für eine bessere Stadtpolitik zu erarbeiten." mehr | 18 Kommentare

Stieger: "Wir wollen angemessene Entlastung betroffener Anlieger."

Stadtpolitik / 09.11. / 08:08 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Alle Jahre wieder - Laub und kein Ende. Der Herbst ist eine schöne Jahreszeit. Nicht immer ist allerdings mit raschelndem Laub nur Freude verbunden. Insbesondere dann nicht, wenn man als Grundstückseigentümer auch das Laub von Gehwegen und Fahrbahnen beseitigen und entsorgen muss und das viele Laub von Bäumen aus dem öffentlichen Straßenraum stammt. Mit ihrer Straßenreinigungs-und Gebührensatzung hat die Stadt Brandenburg an der Havel von der gesetzlichen Möglichkeit..." mehr | 3 Kommentare

Bündnisgrüne geben Jan van Lessen einstimmiges Votum zur OB-Kandidatur

Stadtpolitik / 08.11. / 09:40 Uhr

Die Stadtverordnete Anette Lang erklärt: "Einstimmig unterstützen die Mitglieder des Kreisverbandes von Bündnis 90/ Die Grünen die Kandidatur Jan van Lessens als gemeinsamen Oberbürgermeisterkandidaten von SPD, Linken und Bündnisgrünen – so dass Votum der Mitglieder auf ihrer gestrigen Sitzung." mehr | 7 Kommentare

Freie Wähler: "Danke! Für Ihre Unterstützung!"

Stadtpolitik / 07.11. / 18:20 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die ungeliebte und sinnfreie Kreisgebietsreform der rot-roten Krisenkoalition ist vom Tisch. Auch bei den Freien Wählern ist die Freude groß. Der Vorsitzende der Wählergemeinschaft der Freien Wähler Marco Bergholz erklärt dazu: ´Dieses positive Ergebnis ist dem Zusammenhalt in der kommunalen Familie aus Gemeinden, kreisfreien Städten und Landkreisen, aber insbesondere auch der vielfältigen Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger geschuldet." mehr | 3 Kommentare

Oberbürgermeister-Wahl: CDU stellt Scheller auf

Stadtpolitik / 07.11. / 09:39 Uhr

Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Der geschäftsführende Vorstand des CDU Kreisverbandes hat sich darauf verständigt, Bürgermeister Steffen Scheller als Kandidat für die Neuwahl des Oberbürgermeisters vorzuschlagen. Der gesamte Kreisvorstand wird sich am Donnerstag dieser Woche treffen, um die Mitgliederversammlung am 25. November vorzubereiten. Die Mitgliederversammlung ist für die endgültige Entscheidung über die Nominierung zuständig." mehr | 3 Kommentare

Freie Wähler: "Beharrlichkeit und Vernunft haben gesiegt."

Stadtpolitik / 01.11. / 14:17 Uhr

Dirk Stieger von den Freien Wählern erklärt: "Nach ersten Medienberichten am gestrigen Tage steht es nun fest: Der Ministerpräsident und SPD-Landeschef hat die von großen Teilen der Bevölkerung abgelehnte sinnfreie Kreisgebietsreform abgesagt. Damit bleiben auch die bisherigen territorialen Zuordnungen und Kreisgrenzen erhalten. Unsere Stadt bleibt damit kreisfrei." mehr | 4 Kommentare

Holzschuher: Was ändert sich, wenn sich nichts ändert?

Stadtpolitik / 01.11. / 10:48 Uhr

Das Büro von SPD-Stadtchef Ralf Holzschuher hat folgende Erklärung veröffentlicht: "In einer Telefonschaltkonferenz der SPD-Landtagsfraktion haben sich die Mitglieder der Landesregierung und die SPD-Abgeordneten heute auf das Aussetzen der Verwaltungsstrukturreform verständigt. Die bislang dazu vorliegenden Gesetzentwürfe werden im Ergebnis der Landtagsanhörung nicht weiter verfolgt. Hierzu Ralf Holzschuher:´Das Ende der Verwaltungsstrukturreform ist im Ergebnis der Anhörungen im Landtag nur konsequent." mehr | 2 Kommentare

Budick/Martius: "Ortsteile von der Verwaltung abgehängt – zu ´Miniöffnungszeiten der Ortsteilverwaltung in Kirchmöser"

Stadtpolitik / 25.10. / 16:43 Uhr

Die Plauer Ortsvorsteherin Dr. Lieselotte Martius und die Kirchmöseraner Ortsvorsteherin Ines Budick haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Schön, dass wenigstens die Vertreter der Presse über wichtige Vorgänge in der Stadt Brandenburg an der Havel informiert werden und diese dann auch in ihren Medien verbreiten. So können wir Ortsvorsteher wenigstens auf dem gleichen Informationsstand sein, wie alle anderen Bürgerinnen und Bürger. Darüber sind wir sehr froh, was sollen wir mit zu viel Vorlauf auch anfangen? Das würde uns doch sehr belasten in unserer Arbeit, uns um Schlaglöcher und illegale Müllentsorgung zu kümmern."  mehr | 1 Kommentar

Förster: "Sizilien in Brandenburg?"

Stadtpolitik / 21.10. / 18:44 Uhr

Alfredo Förster (SPD) hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Natürlich haben die führenden Mitglieder der CDU, BüfüBü/Freie Wähler, der AFD, der FDP und selbst der Linken nun allen Grund zur Freude. Die von Ihnen initiierte oder zumindest lautstark unterstützte Bürgerbefragung zum Thema Packhof ist in die Hose gegangen. Zwar unerwartet und in ihre Eigene – aber immerhin! Viele, sehr viele Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt haben bei der Befragung den „Pferdefuß“ erkannt und mutig NEIN gesagt. Danke!" mehr | 26 Kommentare

AfD: "Niederlage zum Nachdenken"

Stadtpolitik / 16.10. / 16:55 Uhr

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Axel Brösicke erklärt: " Das Hotel am Packhof ist Geschichte. Mit deutlicher Mehrheit haben sich die Brandenburger gegen die vorgeschlagene Bebauung ausgesprochen. Und auch wenn wir zuletzt ebenfalls Zweifel am Investor und offene Fragen hatten, so hat doch auch meine Fraktion das Vorhaben mehrheitlich unterstützt. Zum Einen aus Überzeugung von dem Projekt insgesamt, zum Anderen aber auch im Glauben daran, damit den mehrheitlichen Willen der Bürger zu vertreten. Denn dafür wurden wir als Stadtverordnete gewählt." mehr | 21 Kommentare