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„Den Menschen zuhören“ - 
SPD-Fraktion auf dem Marktplatz in Nord

Stadtpolitik / 27.06. / 12:36 Uhr

Die Sozialdemokraten haben folgende Erklärung veröffentlicht: "´Wir müssen mehr zuhören statt zu reden´, so das Resümee der SPD-Fraktionsvorsitzenden Britta Kornmesser nach zwei Stunden ´Fraktion vor Ort´-Begegnungen am Freitag auf dem Marktplatz in Brandenburg-Nord. Nach Besuchen u.a. in der Anton-Saefkow-Allee, in Hohenstücken und auf dem Marienberg kamen SPD-Vertreter dieses Mal mit den Menschen in Brandenburgs zweijüngstem Stadtteil ins Gespräch." mehr | 2 Kommentare

Fraktion Freie Wähler: "Tempo-30-Gängelei vom Tisch - Vernunft ist der richtige Maßstab."

Stadtpolitik / 26.06. / 17:06 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Beschlussvorlage zum Aktionsplan Lärmminderung Stufe 2 hatte hinsichtlich der damit vorgeschlagenen Maßnahmen umfassende Kritik hervorgerufen. Die Fraktion der Freien Wähler hatte sich klar und unmissverständlich gegen die Einführung von Tempo-30-Begrenzungen in Hauptverkehrs- und Durchgangsstraßen ausgesprochen. Denn die unterstellten Effekte der Lärm-und Schadstoffminderung erschienen eher unrealistisch." mehr | 4 Kommentare

SPD: Die Westkirche. Ein Gebäude für die Menschen in Kirchmöser

Stadtpolitik / 22.06. / 15:00 Uhr

Die Sozialdemokraten haben folgende Erklärung veröffentlicht: "´Das Schicksal der Westkirche bewegt die Menschen in Kirchmöser´, meinte Carsten Eichmüller, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Kirchmöser-Plaue, am Dienstagabend. ´Ihr Bauzustand ist beängstigend. Wir müssen ganz viele Interessenten und Vereine zusammenholen, um das Bauwerk zu retten. Bei der Plauer Brücke hat es auf diese Weise auch geklappt.´" mehr | 0 Kommentare

Fraktion Freie Wähler: "Klares Bekenntnis und starkes Signal"

Stadtpolitik / 20.06. / 13:00 Uhr

Dirk Stieger hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Fraktion der Freien Wähler begrüßt ausdrücklich das klare Bekenntnis der Investoren zur Entwicklung des Packhofgeländes zu einem attraktiven Wohn-und Hotelstandort. So konnte die Verwaltungsspitze im gestrigen Hauptausschuss ein Schreiben des Geschäftsführenden Gesellschafters der RIMC International Hotel & Resorts GmbH, Herrn Gert Prantner, vorlegen. Dort wird eindeutig erklärt, dass die Firma Premero und ´die RIMC International als designierter Pächter des Hotels nach wie vor bereits sind dieses Gesamtprojekt zu realisieren. .. mehr | 8 Kommentare

SPD: Fraktion im Hort

Stadtpolitik / 15.06. / 14:02 Uhr

Die Sozialdemokraten haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die SPD-Fraktion setzt ihre Fraktion-vor-Ort-Tour fort. Am vergangenen Montag besuchten die Mitglieder der Fraktion das Kinderhaus Mittendrin in Hohenstücken. Vor Ort informierten sich die Sozialdemokraten über den Fortgang der Sanierungsarbeiten dieser Kindereinrichtung. Das Kinderhaus Mittendrin wird derzeit für fast 2,1 Millionen Euro grundlegende saniert. Es wird nach der Fertigstellung der Bauarbeiten zu einem der modernsten Kita- und Hortstandorte der Stadt Brandenburg an der Havel gehören." mehr | 2 Kommentare

Dirk Stieger: "So nicht! - Klare Ansage aus Thüringen."

Stadtpolitik / 10.06. / 09:05 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Schon das Landesverfassungsgericht Mecklenburg-Vorpommern hatte mit seinem Urteil vom 26. Juli 2007 (LVerfG 9/06-17/06; LVerfGE 18, 342) den weiteren Versuch einer Kreisgebietsreform gestoppt. Entscheidend dafür war, dass das Gericht die Bildung von fünf Großkreisen in dem damaligen Zuschnitt unter dem Blickwinkel der bürgerschaftlich-demokratisch geprägten Selbstverwaltung als problematisch ansah und der Schweriner Gesetzgeber keine Alternative mit geringeren Eingriffen erwogen hatte. In vergleichbarer Richtung argumentiert nun der Verfassungsgerichtshof..." mehr | 12 Kommentare

Förster: "(K)ein Plan für Hohenstücken – der Abriss geht weiter!"

Stadtpolitik / 08.06. / 09:14 Uhr

Alfredo Förster (SPD) erklärt: "Rund 10.000 Wohnungen für 28.000 Einwohner wurden in der DDR bis 1990 in Hohenstücken gebaut. Jeder 4. Brandenburger lebte damals in diesem 110 Hektar großen, dichtbesiedelten Stadtteil. Heute haben dort nur noch etwas weniger als 8.000 Menschen ihren Wohnsitz. Brandenburgs Stadtverwaltung bezeichnet diesen Stadtteil seit langem als..." mehr | 2 Kommentare

Förster: "Neue Pläne für die WOBRA!"

Stadtpolitik / 06.06. / 13:04 Uhr

Alfredo Förster (SPD) erklärt: "Nach turbulenten Jahren, der beinahe Pleite der städtischen Wohnungsbaugesellschaft im Jahre 2003, dem abstraktem Schuldanerkenntnis der Stadt Brandenburg an der Havel zum sogenannten BAVARIA-Deal, welcher die Stadt Verluste von rund 37 Millionen bescherte, könnte die WOBRA nun wieder in ein ruhigeres Fahrwasser gelangen. Von einst über 8500 Wohnungseinheiten im Jahr 2003 hat sich der Bestand an Wobra –Wohnungen auf nun 3800 reduziert. Verkauf und Abriss waren das prägende Geschäft der WOBRA in den letzten Jahren." mehr | 4 Kommentare

Führung zum Tag der Artenvielfalt

Stadtpolitik / 19.05. / 08:14 Uhr

Anette Lang von den Grünen erklärt: "Zum Tag der Artenvielfalt am 22. Mai, 18 Uhr, lädt der Kreisverband von Bündnis 90 / Die Grünen zu einer kleinen Führung durch die Artenvielfalt in den Hochbeeten auf dem Packhofgelände ein. Im Moment blühen hier sehr seltene Orchiedenarten. Diese und die Besonderheiten der weiteren hier exemplarisch für die Vielfalt unserer hemischen Natur ausgestellten Pflanzen ..." mehr | 2 Kommentare

CDU: "Holzschuher lenkt einmal mehr von seiner eigenen Unglaubwürdigkeit ab"

Stadtpolitik / 10.05. / 11:40 Uhr

Die Christdemokraten haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Das die CDU auch über Kreis- und Landesgrenze hinweg Geschlossenheit zeigt, bewiesen in der letzten Woche die Parteifreunde Paaschen und Schaffer. Beide waren der Einladung der Rathenower CDU gefolgt, um von den Erfahrungen und Wirkungen des Ringen’s um den Erhalt der Kreisfreiheit zu berichten. ´Das Land versucht hier, die Städte gegeneinander auszuspielen. Sie..." mehr | 11 Kommentare

Holzschuher: "CDU-Wagenburg schadet der Stadt – Tiemann muss sich in Kreisstadtfrage bekennen!"

Stadtpolitik / 05.05. / 09:15 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Der SPD-Unterbezirksvorsitzende und Landtagsabgeordnete Ralf Holzschuher fordert von der CDU in Brandenburg an der Havel ein klares Bekenntnis zu Brandenburg als Kreisstadt nach einer möglichen Verwaltungsreform. Er reagiert damit auf Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Schaffer und des SVV-Vorsitzenden Paaschen, die in Rathenow die Bürgerinitiative für die Kreisstadt Rathenow unterstützt haben: mehr | 4 Kommentare

SPD: Auf Wanderwegen die Region erlebbar machen

Stadtpolitik / 23.04. / 09:18 Uhr

Der SPD-Ortsverein Kirchmöser-Plaue hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Der SPD-Ortsverein Kirchmöser/Plaue beschäftige sich auf seiner letzten Sitzung mit dem neuen Wanderwegekonzept der Stadt Brandenburg. Besonders positiv wurde bemerkt, dass die Verwaltung bei der Erarbeitung des Konzeptes aktiv den Austausch mit den Vertretern der Ortsteile suchte." mehr | 1 Kommentar

Freie Wähler: "Bei dieser Schein-Reform verlieren die kreisfreien Städte."

Stadtpolitik / 12.04. / 15:29 Uhr

Mit Unverständnis reagiert die Fraktion der Freien Wähler in der Stadtverordnetenversammlung auf die Verlautbarungen der Landesregierung zur beabsichtigten Korrektur der geplanten Verwaltungsstrukturreform. Sie erklären: "Mit diesem ´Reform-Machwerk´ entfernt sich die Landesregierung immer mehr von den Gründen, die zu Beginn der Reformdebatte die Motivation und Notwendigkeit von Strukturveränderungen darlegen sollten.´" mehr | 2 Kommentare

Nächster SVV-Rückblick

cg1 / 02.04. / 11:39 Uhr

Der SVV-Rückblick von Dr. Uta Sändig (Linke) ist online. Diesen und die weiteren Rückblicke gibt es hier zum Download: [Klick].

CDU: "Landtagsabgeordnete der SPD beleidigt Bürger der Stadt"

Stadtpolitik / 31.03. / 15:57 Uhr

Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Mit Empörung hat die CDU- Fraktion die Aussage der Landtagsabgeordneten Grossmann-Reetz zur Kenntnis genommen. Diese hatte bei der Anhörung der Volksinitiative zur Kreisreform behauptet, dass sich Brandenburg an der Havel in den nächsten zehn bis zwanzig Jahren nicht zu einer blühenden Stadt entwickeln wird. CDU-Fraktionschef Jean Schaffer: ´Eine solche Aussage ist an Frechheit nicht zu überbieten.´" mehr | 0 Kommentare

Bürger für Bürger/Gartenfreunde-FW werben Übernachtungssteuer

Stadtpolitik / 27.03. / 17:16 Uhr

Die Stadtfraktion Bürger für Bürger/Gartenfreunde-FW wirbt für Einführung der Übernachtungssteuer und betont, man kann so "wichtige Handlungsspielräume für zwingende Aufgaben erschließen." Dazu wurde heute folgende Erklärung veröffentlicht: "Wenn die Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch über die von der Stadtfraktion Bürger für Bürger/Gartenfreunde-FW beantragte Einführung einer Übernachtungssteuer zu entscheiden hat, dann geht es auch um das Gewinnen finanzieller Handlungsspielräume." mehr | 11 Kommentare

SPD: Viele Unterstützer beim kleinen Brückenfest

Stadtpolitik / 18.03. / 09:14 Uhr

Carsten E.P. Eichmüller vom SPD-Ortsverein Plaue-Kirchmöser erklärt: "Gestern trafen sich gegen 17 Uhr ca. 90 Unterstützer zum Erhalt der Plauer Brücke zu einem kleinen Brückenfest auf der Plauer Brücke. Grund war die Genehmigung von Fördermitteln zur Sanierung der Brücke. Viele bekannte Unterstützer waren dabei, allen voran ..." mehr | 1 Kommentar

Beharrlichkeit in der Sache hat sich ausgezahlt

Stadtpolitik / 16.03. / 17:59 Uhr

Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Mit Freude hat die CDU-Fraktion die Nachricht aufgenommen, dass das Ministerium für Inneres und Kommunales Finanzmittel in Höhe von 1,8 Mio. € für die Sanierung der Plauer Brücke freigegeben hat. Das zeigt, dass wir als CDU-Fraktion mit dem Beschluss unseres Antrages vom 28.08.2013 zur Bereitstellung von Mitteln zur Sanierung der Plauer Brücke richtig lagen." mehr | 4 Kommentare

SVV-Rückblick der SPD

cg1 / 09.03. / 11:58 Uhr

Die SPD hat ihren SVV-Rückblick veröffentlicht. mehr | 1 Kommentar

Holzschuher: Schulz-Effekt auch in Brandenburg an der Havel spürbar

Stadtpolitik / 07.03. / 13:02 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Seit dem 1. Januar 2017 sind in die Brandenburger SPD fast ein Dutzend neue Genossinnen und Genossen eingetreten. Damit sind zum Beispiel die Austritte des letzten Jahres bereits vollständig wieder ausgeglichen. Dazu Ralf Holzschuher: ´Der Schulz-Effekt ist auch in Brandenburg an der Havel deutlich spürbar. Wenn jetzt ...´" mehr | 18 Kommentare

Schaffer: "CDU fordert Beendigung der Kreisgebietreform"

Stadtpolitik / 03.03. / 14:25 Uhr

Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Beim Lesen des aktuellen Referentenentwurfes wird man den Eindruck nicht los, dass lediglich das zu Anfang diskutierte Leitbild abgeschrieben wurde´, so die enttäuschende Meinung von Jean Schaffer, dem Fraktionsvorsitzenden der CDU zum vorgelegten Referentenentwurf der Landesregierung. Fehlerhafte bzw. sich zeitlich überholte Annahmen..." mehr | 7 Kommentare

Büfübü: "Chancen zur Packhofentwicklung nicht ausbremsen!"

Stadtpolitik / 03.03. / 07:52 Uhr

Die Stadtfraktion Bürger für Bürger/Gartenfreunde-FW hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Wenn in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im März 2017 die Satzungsänderungen für bessere Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung beschlossen werden, ist der Weg frei, um das Votum der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt für die künftige Entwicklung des Areals des Packhofes einzuholen. Das Projekt, um das es dabei gehen wird, ist greifbar, die Entwicklungen sind erkennbar." mehr | 23 Kommentare

SPD: "Ziel ist die nachhaltig wachsende Stadt"

Stadtpolitik / 27.02. / 12:40 Uhr

Die SPD-Fraktion hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Auf einer gemeinsamen Klausurtagung haben am Wochenende der Unterbezirksvorstand und die SVV-Fraktion der SPD Brandenburg an der Havel über kommunalpolitische Grundsatzfragen beraten. Der Haushaltsentwurf der Stadt für die Jahre 2017/2018 war Anlass für eine kritische Auseinandersetzung mit der ideen- und visionslosen Stadtführung." mehr | 4 Kommentare

CDU: Stadt muss geschlossen für Kreisfreiheit stehen

Stadtpolitik / 23.02. / 13:22 Uhr

Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Mit Freude und Anerkennung haben wir in den vergangenen Tagen landesweit die fraktionsübergreifenden Entscheidungen gegen die Kreisreform in vielen Kreistagen zur Kenntnis genommen. Weitere werden noch kommen. Gerade die gestrige einstimmige Entscheidung der Stadtverordneten in Cottbus ist ein starkes Signal für Erhalt der Kreisfreiheit. Dafür meinen Respekt´, sagt Jean Schaffer, Fraktionsvorsitzender der CDU." mehr | 5 Kommentare

Stieger: "Alle reden von Bürgerbeteiligung. Wir machen das einfach."

Stadtpolitik / 22.02. / 10:24 Uhr

Mit einer heute dem Büro der SVV übergebenen Beschlussvorlage will die Stadtfraktion Bürger für Bürger/Gartenfreunde-FW eine deutliche Verbesserung der Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung erreichen und diese Rechte im städtischen Satzungsrecht verankern. Die Fraktion hat folgende Erklärung veröffentlicht: Dazu sollen die Einwohnerbeteiligungssatzung und die Hauptsatzung geändert und eine Umfragesatzung eingeführt werden." mehr | 1 Kommentar

Stieger: "Ein überwältigendes Ergebnis - 110.000 Unterschriften gegen Verwaltungsreform im Befehlston"

Stadtpolitik / 14.02. / 10:52 Uhr

Die Stadtfraktion Bürger für Bürger/Gartenfreunde-FW hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Wenn am heutigen Vormittag die Initiatoren der Volksinitiative gegen die geplante Verwaltungsstrukturreform die in den letzten Wochen und Monaten gesammelten Unterschriften an die Landtagspräsidentin übergeben, dann wird die Zahl der Unterschriften überraschen. Wurde in den letzten Tagen gelegentlich von 80.000 Unterschriften gesprochen und wäre eine derartige Anzahl schon großartig, so werden es heute ca. 110.000 Unterschriften sein, welche von den Unterstützern im gesamten Land gesammelt worden sind. mehr | 10 Kommentare

Stieger: "Doppelhaushalt beraten und klare Akzente gesetzt"

Stadtpolitik / 12.02. / 10:35 Uhr

Dirk Stieger von der Fraktion Stadtfraktion Bürger für Bürger/Gartenfreunde-FW erklärt: "Die Stadtverordneten und sachkundigen Einwohner der Stadtfraktion haben sich am Sonnabend zu ihrer Klausurtagung in der Bibliothek des Industriemuseums getroffen, um dort gemeinsam den Entwurf des Haushaltsplanes für den Doppelhaushalt 2017/2018 zu beraten. Wollten die Tagungsteilnehmer mit der nicht zufälligen Auswahl des Industriemuseums als Tagungsort ... mehr | 3 Kommentare

Start des Modellprojektes Schulkrankenschwester

Stadtpolitik / 06.02. / 14:15 Uhr

Im Zusammenhang mit dem Pilot-Projekt Schulkrankenschwester an der Gebrüder-Grimm-Grundschule und der Nicolaischule, erklären Andrea Johlige (MdL, DIE LINKE) und der hiesige SVV-Fraktionschef René Kretzschmar: "Kinder können dann am besten lernen, wenn auch ihren gesundheitsbezogenen Bedürfnissen Rechnung getragen wird." mehr | 0 Kommentare

SPD: „Erardo Rautenberg passt zu uns“

Stadtpolitik / 25.01. / 16:52 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Mit Freude und Zustimmung haben die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Kirchmöser-Plaue auf die Nachricht reagiert, dass der Generalstaatsanwalt des Landes Brandenburg, Erardo Rautenberg, seine Bereitschaft bekundet hat, zur Bundestagswahl im Brandenburger Wahlkreis für die SPD zu kandidieren." mehr | 6 Kommentare

Förster: "Ach ist der Rasen schön grün"

Stadtpolitik / 24.01. / 08:32 Uhr

Alfredo Förster (SPD) erklärt: "´Brandenburg wächst und wächst´ titulierte die MAZ ihre Berichterstattung über einen Anstieg der Einwohnerzahl in unserer kreisfreien Stadt auf heute 74445. Die Homepage der Brandenburger Statistikstelle meldete noch im Dezember 2016 einen Bevölkerungsstand von 71 986 Einwohnern - vorläufig. Was ist / könnte seit dem passiert sein?" mehr | 14 Kommentare

Holzschuher: „Amt Beetzsee in Gespräche einbeziehen."

Stadtpolitik / 12.01. / 11:57 Uhr

SPD-Stadtchef Ralf Holzschuher erklärt: "Die Landesregierung hat mit ihrem Gesetzentwurf eines Kreisneugliederungsgesetzes den Vorschlag gemacht, dass neben der Stadt Brandenburg an der Havel auch das Amt Beetzsee in einem neuen Landkreis Havelland zusammengehen sollen. Dies bedeutet nicht nur für Brandenburg an der Havel, sondern auch für die Bürgerinnen und Bürger wie für die Verwaltung des Amtes Beetzsee Veränderungen, die im gemeinsamen Dialog gestaltet werden müssen." mehr | 5 Kommentare

Dirk Stieger (BüfüBü): "Was bleibt noch nachzutragen?"

Stadtpolitik / 31.12. / 13:12 Uhr

Dirk Stieger erklärt: "Wenn wir in der Silvesternacht das alte Jahr verabschieden, dann geht auch ein Jahr mit großem Engagement für unsere Stadt, für das Eintreten für den Erhalt der Kreisfreiheit zu Ende. Auch wenn festzustellen bleibt, dass die Reformbefürworter im offenbar "postfaktischen Zeitalter" nicht bereit sind, richtige Argumente, Erfahrungen aus anderen Bundesländern und wissenschaftliche Bewertungen zu berücksichtigen, so offenbart die übergroße Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Volksinitiative gegen die Kreisreform die Ablehnung in der Bevölkerung." mehr | 16 Kommentare

SVV-Rückblick online / Update

cg1 / 22.12. / 13:08 Uhr

Die ersten SVV-Rückblicke sind online. mehr | 0 Kommentare

CDU: BI Packhof soll sich für "investorenfeindliches Verhalten" entschuldigen

Stadtpolitik / 26.06. / 08:33 Uhr

CDU-Fraktionschef Jean Schaffer hat Mitte letzter Woche einen Brief der BI-Packhof erhalten, darin bat man um einen Termin. Man wolle, so die Unterzeichner Boris Angerer und Dr. Sascha Kahrau, u.a. die weiterentwickelten Positionen der Initiative vorstellen. Schaffers Antwort im Wortlaut: "Sehr geehrter Herr Angerer, Ihre Mail vom 21.06.2017 habe ich zur Kenntnis genommen und bestätige Ihnen hiermit den Erhalt. In Ihrer Mail nehmen Sie Bezug auf das letzte Gespräch mit der CDU-Fraktion. Bereits in diesem Gespräch haben Vertreter meiner Fraktion und auch ich Ihnen Herr Angerer, Herrn Dr. Kahrau und Herrn van Lessen deutlich gemacht, dass wir grundsätzlich einer Kommunikation mit der Bürgerinitiative (BI) offen gegenüberstehen. Wir kamen alle überein, dass nur ein gemäßigter Umgang gepaart mit wirklichen Inhalten die Grundlage bilden, in der Thematik ´Bebauung Packhof´ um die beste Lösung zu ringen." mehr | 6 Kommentare

SPD: "Wohnungen sind das Zuhause von Menschen - Über die Zukunft Hohenstückens"

Stadtpolitik / 20.06. / 18:53 Uhr

Werner Jumpertz als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Brandenburg-Mitte hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Am 15. Juni 2017 trafen sich die SPD-Mitglieder des Ortsvereins Brandenburg-Mitte, um sich über die Zukunft Hohenstückens und mit dem Mitglied des Aufsichtsrates der WOBRA Alfredo Förster (SPD) auszutauschen. Dazu fand in der Gaststätte der Gartensparte ´Feierabendß ein sehr lebhafter Meinungsaustausch über das Leben und Wohnen im einstmals beliebtesten Stadtquartier Brandenburgs statt. Im Mittelpunkt der regen Diskussion standen die offenbar bereits avisierten neuen Abrisspläne von Wohnungsgesellschaften, die über 1300 Wohnungen umfassen sollen." mehr | 4 Kommentare

AfD: "Tempo 30 auf fast allen Hauptstraßen?" / Umfrage gestartet

Stadtpolitik / 20.06. / 09:32 Uhr

Klaus Riedelsdorf von der AfD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "In der nächsten SVV soll auf diversen wichtigen Hauptstraßen Tempo 30 beschlossen werden, um damit den Straßenlärm zu verringern. Teilweise besteht in der Verwaltung allerdings die Einsicht, dass diese Maßnahmen tagsüber nicht vertretbar wären und daher nur nachts gelten sollen. Anwohner kämen dadurch in den Genuss, die beiden Autos, die zB. um 3:00 Uhr nachts in der menschenleeren Magdeburger Landstraße nur noch 61 statt 64 dB verursachen, etwas länger an ihren Fenstern vorbeirollen zu hören." mehr | 29 Kommentare

Fraktion Freie Wähler: "Keine Tempo-30-Experimente - Grüne Welle statt Schneckentempo."

Stadtpolitik / 14.06. / 07:41 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Wenn die Stadtverordneten in diesem Monat über die Beschlussvorlage zum Aktionsplan Lärmminderung Stufe 2 zu beraten und zu entscheiden haben, wird es zentral um konkret festzulegende Maßnahmen gehen. Dabei sollen unterschiedliche Alternativen geprüft oder festgelegt werden, u.a. auch die Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h." mehr | 15 Kommentare

CDU / FDP / Freie Wähler: "Packhofentwicklung zum Wohn- und Hotelstandort auf gutem Weg"

Stadtpolitik / 09.06. / 14:33 Uhr

CDU, Freie Wähler und FDP haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Zunächst wird sich der Hauptausschuss in seiner Sitzung am 19.06.2017 mit dem von den Fraktionen der CDU und der Freien Wähler und dem Stadtverordneten Herbert Nowotny eingebrachten Beschlussantrag zur Bürgerbefragung zur Packhofentwicklung befassen. Dann werden die Stadtverordneten am 28. Juni 2017 entscheiden, zur künftigen planmäßigen Entwicklung eines der zentralen Innenstadtareale die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt befragen." mehr | 22 Kommentare

Langerwisch: Bebauungsplan für ehemalige Stärkefabrik liegt jetzt vor

Stadtpolitik / 06.06. / 17:37 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Nachdem im September 2016 die Stadtverordnetenversammlung in Brandenburg an der Havel mit großer Mehrheit beschlossen hat, daß ein veränderter Bebauungsplan für die Brachfläche der ehemaligen Stärkefabrik in der Neuendorfer Str. vorzulegen ist kann jetzt in der SVV am 28.6.2017 dieser beschlossen werden. Langerwisch: ´Ich bin sehr zufrieden, dass nach fast 9 Jahren auf dieser ca. 4 ha großen Fläche, die vollkommen runter gekommen ist endlich etwas passiert. Es werden auf etwa 3.280 qm Einzelhandel entstehen, es werden 149 Wohnungen ... mehr | 12 Kommentare

AfD: "SVV-Beschluss zum Schulgarten der Gebrüder Grimm-Schule schnellst möglich umsetzen"

Stadtpolitik / 23.05. / 15:01 Uhr

Klaus-Peter Fischer (AfD) hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Am 26.4. hat die Stadtverordnetenversammlung erstmals einer von der AfD Fraktion eingereichten Beschlussvorlage mit großer Mehrheit zugestimmt. Vor der Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes des Gebäude- und Liegenschaftsmanagements ( GLM ) für das Jahr 2017 hatte die Fraktion der AfD vorgeschlagen, dass ein Betrag von 6.000 Euro für die Beseitigung einer 66 m langen Lücke im Zaun um das Gelände des Schulgartens der Grimm Schule in den Plan aufgenommen wird." mehr | 1 Kommentar

Eichmüller: "Das Wir-Gefühl in Plaue und Kirchmöser"

Stadtpolitik / 17.05. / 07:18 Uhr

Carsten Eichmüller und Udo Geiseler von der SPD erklären: "Der SPD Ortsverein aus Kirchmöser und Plaue sieht sich in seinem Kurs des Miteinander, statt politischer Attacken, bestätigt. Bei der Wahl des Unterbezirksvorstands wurde unsere Arbeit durch die Wahl von Dr. Liselotte Martius zur Vertreterin von Ralf Holzschuher und Alfredo Förster zum Beisitzenden eindrucksvoll bestätigt." mehr | 4 Kommentare

Droht die Straßenbahn-Abschaffung? "Ich kann Ihnen die Angst nicht nehmen"

Stadtpolitik / 05.05. / 16:01 Uhr

Norbert Langerwisch (Freie Wähler) hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Am 4.5. fand in Potsdam eine vom Verband Deutscher Verkehrsunternehmen und der Infrastrukturinitiative ´Damit Deutschland vorne bleibt´ organisierte Straßenbahnkonferenz statt. Auf der auch von Landes- und Kommunalpolitikern gut besuchten Veranstaltung waren neben Bürgermeister Steffen Scheller auch zwei Stadtverordnete und Vertreter der Verkehrsbetriebe Brandenburg an der Havel GmbH vertreten." mehr | 24 Kommentare

SVV-Rückblick online

cg1 / 27.04. / 13:10 Uhr

Im Nachgang der SVV gibt es von den Fraktionen wieder die SVV-Rückblicke: mehr | 1 Kommentar

Nächste SPD-Sprechstunde

cg1 / 21.04. / 09:00 Uhr

Die SPD-Fraktion lädt am kommenden Montag zu ihrer regelmäßigen Bürgersprechstunde. Am 24. April von 17:30 bis 18:30 Uhr stehen die Stadtverordneten Renate Deschner und Udo Geiseler zum Gespräch bereit. Ort: Krakauer Straße 3.

SVV-Rückblick der AfD

cg1 / 04.04. / 07:51 Uhr

Der SVV-Rückblick der AfD ist eingetroffen. Diesen und die weiteren Rückblicke gibt es hier zum Download: [Klick].

Fraktion Freie Wähler: "SPD-Landtagsabgeordnete hat sich im Innenausschuss disqualifiziert"

Stadtpolitik / 31.03. / 17:02 Uhr

Die Freien Wähler haben heute folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Märkische Allgemeine Zeitung berichtet heute darüber: Während der Anhörung der Vertreter der Volksinitiative gegen die Kreisgebietsreform im Innenausschuss des Landtages soll die SPD-Landtagsabgeordnete Inka Gossmann Reetz gegenüber Oberbürgermeisterin Dr. Tiemann geäußert haben: ´Wir glauben wohl beide nicht daran, dass sich Brandenburg an der Havel in eine blühende Stadt in den nächsten 10 bis 20 Jahren entwickeln wird - ich war in diesem Jahr schon zweimal da.´ Eine solche Erklärung - sollte sie so erfolgt sein - ist für die Fraktion der Freien Wähler nicht akzeptabel." mehr | 9 Kommentare

SVV-Rückblicke online

cg1 / 30.03. / 13:36 Uhr

Im Nachgang der SVV gibt es wieder Rückblicke der Parteien. Hier die Übersicht: mehr | 2 Kommentare

Bus und Bahn sollen öfter fahren / Radfahren soll attraktiver werden

Stadtpolitik / 21.03. / 16:19 Uhr

CDU-Fraktionschef Jean Schaffer hat folgende Erklärung veröffentlicht: "CDU bringt Anträge zur Umsetzung der Mobilitätserweiterung auf den Weg. Mit den Aussagen zur Zukunftswerkstatt ´Mobilität in Brandenburg an der Havel´ hat sich die CDU-Fraktion bereits in der Vergangenheit positioniert. ´In die Mobilitätsbetrachtung in unserer Stadt haben wir die Säulen Auto, Fahrrad und ÖPNV im Fokus. Entstehende Wechselwirkungen müssen, soweit machbar, einer gesamtstädtischen Betrachtung unterzogen werden´, führt Schaffer dazu aus. mehr | 11 Kommentare

Eichmüller: Das Engagement aller hat sich gelohnt!

Stadtpolitik / 16.03. / 19:36 Uhr

Der SPD-Ortsverein Plaue/Kirchmöser hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Das Ministerium des Innern des Landes Brandenburg stellt der Stadt Brandenburg die Mittel für die Sanierung der alten Plauer Brücke zur Verfügung. Dazu sagt Carsten Eichmüller, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Plaue/Kirchmöser: ´Wir freuen uns über diese tolle Nachricht! Wir freuen uns für die Brücke, für Plaue, für Kirchmöser, für Brandenburg an der Havel. Wir freuen uns für die Menschen, die hier leben, für den Denkmalschutz und für den Tourismus." mehr | 10 Kommentare

Langerwisch: Vorfreude auf die Eröffnung der Medizinischen Hochschule

Stadtpolitik / 16.03. / 07:13 Uhr

Norbert Langerwisch (Büfübü) erklärt: "Am 10. April wird der Campus der Medizinischen Hochschule am Nicolaiplatz offiziell eröffnet. Im ersten Jahr nach der Eröffnung werden 48 Studentinnen und Studenten dort ihre theoretische medizinische Arztausbildung Ausbildung haben. Am 15.4.2017 haben die Stadtverordneten Dirk Stieger und Norbert Langerwisch von BVB Freie Wähler Bürger für Bürger / Gartenfreunde sich von Georg Riethmüller der sich für das Städtischen Klinikum um diesen Umbau kümmert die für die studentische Ausbildung umgebaute ehemalige Schule zeigen lassen." mehr | 1 Kommentar

Grüne/Pro Kirchmöser: "Stellungnahme ist oberflächlich und peinlich"

Stadtpolitik / 08.03. / 10:54 Uhr

Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen – pro Kirchmöser hat folgende Erklärung veröffentlicht: "In der Stadtverordnetenversammlung am 8.3. werden die Stadtverordneten über die Stellungnahme der Stadt Brandenburg zum Referentenentwurf des Kreisneugliederungsgesetzes beraten und entscheiden. Zuvor wurde diese Stellungnahme im Ausschuss zum Erhalt der Kreisfreiheit am 24. Februar 2017 besprochen. Der Entwurf fand dort nur eine knappe Mehrheit." mehr | 5 Kommentare

AfD: "Wo kein Nutzen ist, kann auch keiner herbeigeredet werden"

Stadtpolitik / 04.03. / 10:01 Uhr

Klaus Riedelsdorf von der AfD erklärt: "Auch 130.000 Unterschriften sind für die Landesregierung kein Grund, von einer Kreisgebietsreform Abstand zu nehmen, die die Bürger bereits abgelehnt haben. Typisch für rot-rote Politik ist vielmehr die Reaktion des Ministerpräsidenten, der von einer ´Angstkampagne´ sprach. Nein, nicht alles, was man nicht durchsetzen kann, muss man nur besser erklären. Wo kein Nutzen ist, kann auch keiner herbeigeredet werden." mehr | 11 Kommentare

Büfübü: "Wir erwarten klares Signal für den Erhalt der Kreisfreiheit"

Stadtpolitik / 03.03. / 14:25 Uhr

Die Stadtfraktion Bürger für Bürger/Gartenfreunde-FW hat folgende Erklärung veröffentlicht: Wenn am kommenden Mittwoch die Stadtverordneten zu einer außerordentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung zusammenkommen, erwartet die Stadtfraktion Bürger für Bürger/Gartenfreunde-FW ein klares Signal in Richtung der Landesregierung zum Erhalt der Kreisfreiheit. Dabei geht es um die Aufforderung des Landes, von Seiten..." mehr | 5 Kommentare

CDU: Stehen weiter zur geplanten Packhof-Entwicklung / Schaffer: "Keine Frühstückswiese im Zentrum"

Stadtpolitik / 02.03. / 07:57 Uhr

Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Moderner Stadtentwicklung darf man sich nicht verschließen. Die CDU-Fraktion der Stadt ist mit dem Anspruch angetreten, Brandenburg an der Havel liebens- und lebenswert für alle zu gestalten. ´Wir wollen als CDU- Fraktion eine lebendige Stadt Brandenburg an der Havel, in der junge Familien ihre Heimat finden, den Menschen in unserer Stadt vielfältige Entwicklungsmöglichkeiten ... mehr | 25 Kommentare

CDU: "Wir gestalten Brandenburg an der Havel zukunftsfähig"

Stadtpolitik / 26.02. / 16:13 Uhr

Im Rahmen der Haushaltsberatungen trafen sich die CDU-Fraktion und ihre sachkundigen Einwohner, um über den Haushaltsentwurf der Stadt zu beraten. Dazu erklärt Fraktionschef Jean Schaffer: "Der vorgeschlagene Haushalt beweist, dass Brandenburg an der Havel die Anforderungen an eine innovative und zukunftsfähige Stadt erfüllt. Die Basis für die notwendige Selbstbestimmung haben wir aber nur, wenn wir dieser Stadt die Kreisfreiheit erhalten." mehr | 0 Kommentare

"Land unter?!

Stadtpolitik / 23.02. / 07:37 Uhr

Alfredo Förster (SPD) erklärt:´Die Stadt im Fluss´ lautete einst ein Werbeslogan, mit dem die Stadtverwaltung Brandenburgs einst viele Touristen in ihre Stadt lotsen wollten. Nimmt man dies wörtlich, kommt verblüffendes am Tag. Rund 20% unseres städtischen Territoriums oder 4100 Hektar sind vom Wasser bedeckt. Über 70 Brücken queren die Wasserwege im Stadtgebiet und allein die Bundeswasserstrassen in der Stadt Brandenburg an der Havel haben eine Länge von mehr als 90 km." mehr | 9 Kommentare

SPD: Zukunft des Marienbades sichern

Stadtpolitik / 21.02. / 15:04 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung verschickt: "Am Montag besuchten Stadtverordnete und sachkundige Einwohner der SPD-Faktion das Marienbad, um sich ein Bild vom Zustand des Bades, insbesondere der umfangreichen technischen Anlagen zu machen. Ziel war es, sich von den Verantwortlichen vor Ort über den anstehenden Sanierungsbedarf der nächsten Jahre informieren zu lassen sowie Möglichkeiten zu diskutieren, wie noch mehr Badeund Saunagäste gewonnen werden können." mehr | 12 Kommentare

SPD-Ortsverein Kirchmöser-Plaue: Ein Brandenburger wird Bundespräsident

Stadtpolitik / 14.02. / 07:59 Uhr

Carsten Eichmüller als SPD-Ortsvereinsvorsitzender von Kirchmöser-Plaue hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Wir gratulieren unserem Ortsvereinsmitglied Frank-Walter Steinmeiner von ganzem Herzen zu seiner Wahl zum Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland". Er begrüßt es, dass der ehemalige Außenminister nun überparteilich alle Deutschen vertrete. Als Bundestagsabgeordneter für unsere Region habe er gezeigt, dass er auf Menschen zugehen... mehr | 28 Kommentare

Bündnis90/Grüne bieten Freifunk an

Stadtpolitik / 11.02. / 14:41 Uhr

Yvonne Leue als Kreissprecherin Bündnis90/Grünen erklärt: " Seit ihrem letzten Treffen am Dienstag gehören die Bündnisgrünen der Stadt zur Freifunkbewegung und stellen einen Teil ihres WLANs nun allen Bürgern und Touristen, die sich in der Nähe der Ritterstraße 90 aufhalten, zur Verfügung. Damit unterstützt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN jetzt auch bei uns in der Stadt die Freifunkinitiative. Diese hat sich zum Ziel gesetzt, flächendeckend kostenfreien und zeitlich unbegrenzten Zugang zum Internet zu schaffen." mehr | 6 Kommentare

Erhöhung um fast 3 Millionen Euro / Kretzschmar: "Stadt muss die neuen Spielräume nutzen"

Stadtpolitik / 31.01. / 13:06 Uhr

Das Ministerium der Finanzen hat in der vergangenen Woche die Schlüsselzuweisungen an die Kommunen nach dem Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetz (BbgFAG) für 2017 festgesetzt. Dazu erklären der hiesige Linke-SVV-Fraktionschef René Kretzschmar und Andrea Johlige (MdL, Linke): "´Die Fraktion DIE LINKE in der Stadtverordnetenversammlung Brandenburg an der Havel und die Landtagsabgeordnete Andrea Johlige (DIE LINKE) begrüßen die erhöhten Schlüsselzuweisungen ..." mehr | 8 Kommentare

SPD-Fraktion: Bereich der Anton-Saefkow-Allee ein "vergessener Ortsteil"?

Stadtpolitik / 24.01. / 16:07 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Stadtverordnete und sachkundige Bürger der SPD-Faktion besuchten am Montagnachmittag das Wohngebiet in der Anton-Saefkow-Allee um sich ein Bild von der Ortsentwicklung zu machen. ´Bereits vor der Kommunalwahl 2015 hatten wir darauf aufmerksam gemacht, dass die Straße, die Gehwege sowie das Wohnumfeld dringend aufzuwerten sind´, so der Abgeordnete Udo Geiseler, der die Gruppe führte." mehr | 10 Kommentare

Förster: "Die Feier fällt aus"

Stadtpolitik / 23.01. / 07:31 Uhr

Alfredo Förster (SPD) erklärt: "Trotz der guten Nachricht, dass sich demnächst ein 100 Millionengeschäft in unserer Havelstadt anbahnt, werden wohl diesmal nicht nur die Sektkorken im (Flaschen-)Hals mancher Stadtverwalter und Kommunalpolitiker stecken bleiben. Für über 50 Millionen + Nebenkosten will die Stadt 1440 Wohnungen, d.h. das frühere Eigentum ihrer Bürger, von einem Immobilienfond wieder zurückkaufen, um sie sogleich für weit weniger als 40 Millionen an einen neuen, renditeträchtigen Immobilienfonds weiter zu verhökern." mehr | 7 Kommentare

Martina Marx: "Petition zum Packhof ist begründet"

Stadtpolitik / 05.01. / 13:23 Uhr

Martina Marx, die Vize-Fraktionschefin Bündnis 90/Die Grünen - pro Kirchmöser, erklärt: "Überraschend kam die Petition des Herrn Ulbrich zu den Bebauungsplänen des Packhofes nochmals auf die Tagesordnung des AuROP, obwohl diese bereits im September 2016 von der Mehrheit der Stadtverordneten als "in der vorliegenden Form ungeeignet zur weiteren Behandlung"erklärt worden war. Die Kritik des Innenministeriums in Potsdam am Umgang mit Petitionen scheint Wirkung zu zeigen." mehr | 9 Kommentare

Stieger: "Einzelfallentscheidungen mit Augenmaß sind vernünftig."

Stadtpolitik / 26.12. / 09:49 Uhr

Dirk Stieger (BüfüBü) erklärt: "Durch Beschlussfassung der SVV mit Wirkung zum 01.01.2015 wurde die Grubensatzung der Stadt dahingehend geändert, dass auch für bereits bestehende Sammelgruben eine Übergabemöglichkeit an der Grundstücksgrenze zur öffentlichen Straße in Gestalt einer Absaugvorrichtung herzustellen ist. Diese Neuregelung kann dann zum Problem werden, wenn sich die Sammelgrube im hinteren Bereich des Grundstückes befindet oder bei sogenannten Hinterliegergrundstücken, die ohnehin von der öffentlichen Straße weiter entfernt liegen." mehr | 4 Kommentare

Dirk Stieger (BüfüBü): "Perspektiven zum dauerhaften Wohnen für umgenutzte Erholungsgrundstücke entwickeln"

Stadtpolitik / 21.12. / 13:08 Uhr

Dirk Stieger (BüfüBü) erklärt: "Politik muss den Anspruch haben, nach Antworten zu suchen. Die Stadtfraktion Bürger für Bürger/Gartenfreunde-FW hat mit ihrem heute in der SVV zur Beschlussfassung anstehenden Antrag (375/2016) ein viele Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt betreffendes Problem aufgegriffen. Seit den 90er Jahren ist bekannt, dass in einer nicht unerheblichen Anzahl bisherige Erholungsgrundstücke, auf denen genehmigte Wochenendhäuser errichtet wurden, rein faktisch durch die Nutzer zum dauerhaften Wohnen genutzt werden." mehr | 3 Kommentare