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Brückensanierung live: SPD-Ortsverein installiert Webcam in Plaue!

Stadtpolitik / 27.07. / 19:01 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´In Plaue geschieht etwas Besonderes und wir wollen, dass mit unserer Webcam alle Welt daran teilhaben kann´, sagt Gerhard Sondermann vom SPD-Ortsverein Plaue/Kirchmöser. Gemeint ist die Sanierung der unter Denkmalschutz stehenden alten Plauer Brücke. Seit Herbst sind die Bautrupps im Einsatz, unter dem großen Gerüst wird seit Monaten emsig gearbeitet, zum Teil auch am Sonnabend." mehr

FDP diskutiert über Parkflächen, Packhof, Badestrände und die „Stadt.Entdecker.Box“

Stadtpolitik / 26.07. / 07:01 Uhr

Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Am Montagabend, den 26. Juli, wird die FDP wieder um 19 Uhr zu ihrem stadtpolitischen Abend unter dem Thema: ´Kommunalpolitik Aktuell´ in den Kartoffelkäfer in der Steinstraße 56 einladen. An diesen Abenden wollen die Liberalen mit allen Gästen zusammen neue Ideen und innovative Vorschläge für die Kommunalpolitik in unserer Stadt sammeln und debattieren. Schon der erste Abend war ein großer Erfolg, an dem die FDP jetzt jeden Monat anschließen will. ´Wir sind ein kommunalpolitischer Thinktank“, so eröffnet der Kreisvorsitzende Patrick Meinhardt die letzte offene Runde ... " mehr

SPD: "Bessere digitale Ausstattung für die VHS"

Stadtpolitik / 15.07. / 16:02 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Nachdem am Donnerstag, dem 8. Juli 2021 der Leiter der Volkshochschule Brandenburg an der Havel (VHS), Herr Axel Senf, das Programm der Volkshochschule im Ausschuss für Soziales, Familie, Gesundheit und Senioren vorgestellt hatte und auch den Umzug in die Upstallstraße erläuterte, besuchten die SPD Stadtverordneten Dr. Lieselotte Martius und Hanswalter Werner am Montag, dem 12. Juli, den neuen Standort in der Upstallstraße 25." mehr

FDP: "Brandenburger Leseallianz" ins Leben rufen!

Stadtpolitik / 10.07. / 11:01 Uhr

Die FDP hat folgenden offenen Brief an Oberbürgermeister Steffen Scheller veröffentlicht (als Unterzeichner der FDP-Kreisvorsitzende Patrick Meinhardt): "Im Namen des Kreisverbandes der FDP Brandenburg an der Havel lege ich Ihnen den Bundesweiten Vorlesetag am 19. November 2021 ans Herz und unterbreite Ihnen den Vorschlag, diesen Tag zum Anlass zu nehmen, um eine große Brandenburger Leseallianz zu starten. Hierzu können sicherlich sehr viele Brandenburgerinnen und Brandenburger, Vereine und Initiativen, Schulen und Kindertagesstätten begeistert werden. mehr

Grüne kritisieren Umgang mit Spargeldebatte: „Sachlich daneben“

Stadtpolitik / 02.07. / 11:01 Uhr

Die Grünen haben folgende Erklärung veröffentlicht: „In ihrem Beitrag mit dem Titel „Starke Positionierung im Spargel-Folien-Streit aus Brüssel“ beweisen die Stadtverordneten Langerwisch und Stieger, dass ihnen zwei Dinge fehlen: Das erste ist die Sachkenntnis, das zweite die Bereitschaft zur Teilnahme an einem vernünftigen Diskurs.“ mehr

Fraktion Freie Wähler: „Starke Positionierung im Spargel-Folien-Streit aus Brüssel“

Stadtpolitik / 29.06. / 12:25 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: „Mit großer Erleichterung und Zustimmung nimmt die Fraktion der Freien Wähler eine Erklärung unter anderem des für Landwirtschaft zuständigen Kommissars der Europäischen Kommission aus Brüssel zur Kenntnis. Dabei beantwortet der Kommissar eine Anfrage des Abgeordneten des Europäischen Parlaments Bernd Lange aus der Region Hannover an die Kommission zur Verwendung von Folien in der Spargelproduktion und in dem Zusammenhang zur Anwendung der Richtlinie über die Umweltverträglichkeit. mehr

Grüne wählen neuen Vorstand

Stadtpolitik / 26.06. / 16:01 Uhr

Die Grünen haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Am gestrigen Freitagabend hat sich der GRÜNE Kreisverband Brandenburg an der Havel bei seiner ersten Live-Mitgliederversammlung 2021 neu aufgestellt. Bei Grillgut, Wein und Bier wurden im Bürgerhaus Altstadt Lillas Roeder und Vincent Bartolain als Sprecherin und Sprecher gewählt. Verena Kohl, Stephanie Kurth und Matthias Schulz runden den Vorstand als Beisitzen*innen ab." mehr

SVV-Rückblicke online

cg1 / 24.06. / 13:02 Uhr

Die SVV-Rückblicke von SPD, Freien Wählern, Grünen und FDP sind online. mehr

FDP-Fraktion schiebt Eilantrag nach

Stadtpolitik / 22.06. / 11:10 Uhr

Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die FDP-Fraktion hat für die Stadtverordnetenversammlung am 23.6. einen Eilantrag nachgereicht. Im Kern geht es darum, dass die gerade vorgenommene Änderung des § 19 der Hauptsatzung zurückgenommen wird und in dieser wieder 3 Beigeordnete festgelegt werden. Die vorgeschlagene Änderung bietet eine Option, das laufende Ausschreibungsverfahren zu stoppen." mehr

Linke kritisieren Antrags-Ablehnung: "Ein Hohn für alle Menschen in dieser Stadt"

Stadtpolitik / 15.06. / 12:14 Uhr

Die Linken haben folgende Erklärung veröffentlicht: "DIE LINKE. Brandenburg an der Havel und die queere Community der Stadt sind entsetzt über die Ablehnung des Antrages ´Zeichen für Toleranz und gegen Diskriminierung´ im gestrigen Hauptausschuss der Stadt Brandenburg an der Havel. Hier wurde durch Stimmen der CDU, AfD, Freien Wählern und des Oberbürgermeisters entschieden, die Regenbogenfahne nicht als Zeichen gegen Homophobie, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit vor dem Rathaus zu hissen, vielmehr wurde die Notwendigkeit dieses Symbols negiert und verhöhnt." mehr

Linke: "Es ist an der Verwaltungsspitze, dem Klimaschutzkonzept und dessen Bericht Taten folgen zu lassen"

Stadtpolitik / 11.06. / 07:19 Uhr

Die Stadtverordnete Heike Jacobs (LINKE) erklärt: "Vorgestern tagte der Umweltausschuss im Rathaus, in dem die Veraltung den aktuellen Klimaschutzbericht präsentierte. Zielführend wurden durch den Klimaschutzbeauftragten vier Strategien vorgeschlagen, die durch die Verwaltung verfolgt werden sollten." mehr

AfD: "Postenschacher ist in die Hose gegangen"

Stadtpolitik / 09.06. / 13:48 Uhr

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Axel Brösicke erklärt: "Monatelang haben CDU, SPD und Freie Wähler im Hinterzimmer in bester Altparteien-Manier eine Koalition inklusive Selbstversorgung mit hochdotierten Verwaltungsposten ausgehandelt. Dafür wurde mit der Mehrheit der drei Parteien in der Stadtverordnetenversammlung extra ein zusätzlicher Beigeordneter durchgesetzt. Nicht schlimm, ist ja nur das Geld der Steuerzahler." mehr

SPD: "Kooperation mit der CDU gescheitert. / Daniel Keip zieht Bewerbung für Beigeordnetenstelle zurück"

Stadtpolitik / 08.06. / 17:44 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "SPD, Freie Wähler und CDU haben sich über Monate gemeinsam Gedanken zur Gestaltung der Stadt Brandenburg an der Havel gemacht. Die SPD hat nun entschieden, dass es keine feste Zusammenarbeit geben wird. Der Unterbezirksvorsitzende Daniel Keip hat seine Bewerbung für eine Beigeordnetenstelle in Brandenburg a.d.H. zurückgezogen. Dazu der SPD-Unterbezirksvorsitzende Daniel Keip: ´Eine Stadtregierung funktioniert nur, wenn alle Verantwortlichen vertrauensvoll zusammenarbeiten. Hierzu war ich bereit. Die CDU hat im Vorfeld versichert, dass ihr Kandidat für das Finanzressort alle erforderlichen Befähigungen besitzt." mehr

SPD: "Saubere Uferzonen zum Umwelttag"

Stadtpolitik / 07.06. / 13:00 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Vorgestern war der internationale Umwelttag. Er wurde am 5. Juni 1972 anlässlich eines UNO-Weltumweltgipfels in Stockholm ins Leben gerufen. Jedes Jahr steht er unter einem bestimmten Motto. In diesem Jahr heißt dieses Motto ´Ecosystem Restoration´ - Wiederherstellung des Ökosystems. Eines der wichtigsten Ökosysteme unserer Region ist das Wasser, vor allem unsere Flüsse und Seen." mehr

AfD-Bürgerdialog in der Pinte

cg1 / 31.05. / 07:30 Uhr

Der nächste Bürgerdialog des AfD-Kreisverbandes findet am 2. Juni, 19 Uhr, in der Ambrosius Pinte, Hauptstraße 48, statt. Zu Gast sind die Landtagsabgeordneten Birgit Bessin, Lena Duggen sowie Lars Hünich.

SVV-Rückblicke online

cg1 / 27.05. / 14:00 Uhr

Die SVV-Rückblicke von der SPD, den Freien Wählern und der Grünen sind online. mehr

Freie Wähler: "Parken am Hauptbahnhof – Stadt saniert Parkplatz in den Ferien"

Stadtpolitik / 26.05. / 14:00 Uhr

Die Freien Wähler habend folgende Erklärung veröffentlicht: "Unter der Woche einen Parkplatz in der Nähe des Hauptbahnhofs zu finden, gestaltet sich oft als schwierig. Trotz der bestehenden Parkmöglichkeiten, sind die jeweiligen Parkplätze in der Regel spätestens gegen 8 Uhr vollgeparkt. Um so ärgerlicher ist es dann, wenn Parkplätze einer Mondlandschaft gleichen und von deren Benutzung eine abschreckende Wirkung ausgeht." mehr

SPD: "Die Spange Gerostraße muss gebaut werden!"

Stadtpolitik / 25.05. / 11:08 Uhr

Der SPD Ortsverein Altstadt/ Nord erklärt: "Die Verkehrsberuhigung in unserer historischen Altstadt ist für uns als Ortsverein eines der zentralen Themen des im Jahr 2019 durch die SVV beschlossenen Verkehrsentwicklungsplanes. Um nun eine Beruhigung des Verkehres auch umsetzen zu können, müssen unserer Ansicht zuerst Rahmenbedingungen geschaffen werden, die den Verkehr in den umliegenden Bereichen reibungslos fließen lassen. Hier muss an erster Stelle der Bau der so genannten Spange zwischen Gerostraße und Willi-Sänger-Straße schnellstmöglich geplant und umgesetzt werden." mehr

Stieger: „Ab jetzt läuft die Uhr für den Brückenneubau!“

Stadtpolitik / 19.05. / 15:01 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Nun ist sie also Geschichte, die Brücke des 20. Jahrestages der DDR. Mit dem Abräumen von Beton und Stahl verschwinden in den nächsten Wochen die Reste eines vormals eleganten und anspruchsvollen Bauwerks. Für die Fraktion der Freien Wähler werden mit der erfolgten Sprengung und der jetzt begonnenen Beseitigung der Brückenreste die Voraussetzungen für den zügigen Neubau dieser wichtigen Stadtverbindung geschaffen." mehr

FDP: "Wirtschaftliche und touristische Entwicklung der ehemaligen Rieselfelder ermöglichen"

Stadtpolitik / 18.05. / 16:01 Uhr

Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die FDP-Fraktion Brandenburg an der Havel und der Kreisverband Brandenburg a.d.Havel der FDP sprechen sich dafür aus, die ehemaligen Rieselfelder am Rande unserer Stadt touristisch zu erschließen und sich um das Interesse möglicher Investoren und Betreiber zu bemühen. Wir haben hier die Möglichkeit auf einer Fläche von ca. 98 ha unsere Stadt weiter zu entwickeln. Die Lage, sowie die Umgebung an der alten Heerstraße, bieten beste Voraussetzungen die Fläche zu erschließen." mehr

Grüne: "Verkehrsberuhigung in der Innenstadt abgesagt"

Stadtpolitik / 15.05. / 16:01 Uhr

Martina Marx (Bündnis90/Grüne) erklärt: "Die erste gemeinsame Aktion der neuen Rathauskooperative aus CDU, SPD und Freien Wählern nach der erfolgreichen Installation eines zusätzlichen Versorgungspostens in der Verwaltungsspitze betrifft die Verhinderung der Verkehrsberuhigung in der Altstadt." mehr

CDU: Digitale Mitgliederversammlung / Jacob Schrot koordiniert Parteientwicklung / Michael Kilian übernimmt Aufgaben von Walter Paaschen

Stadtpolitik / 08.05. / 20:57 Uhr

Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Am heutigen Samstag veranstaltete der CDU Kreisverband Brandenburg an der Havel eine digitale Mitgliederversammlung. Aufgrund der fortdauernden Pandemie fand die Veranstaltung nicht als Präsenzformat statt. Im Rahmen der Mitgliederversammlung stellten sich die Kandidaten für die Wahl der Delegierten des Kreisverbandes zur Landesvertreterversammlung der CDU Brandenburg vor. Die eigentliche Wahl der Delegierten erfolgt nun per schriftlichem Votum." mehr

SPD: "Attraktives Wohnen in Kirchmöser – Entwicklung eines neuen Wohngebietes am Platz der Einheit"

Stadtpolitik / 04.05. / 18:02 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Kirchmöser ist auf Grund seiner sehr guten Infrastruktur ein perfekter Ort zum Wohnen für Jung und Alt. Auf der wunderschönen Halbinsel umgeben von idyllischen Seen gibt es viele Erholungsmöglichkeiten, besonders für Familien mit Kindern. Dazu gehören Wassersport, Wandern, Radfahren und die unterschiedlichsten gastronomischen Angebote. Seit 2003 gab es Überlegungen, das ehemalige NVA-Gelände Uferstraße Ecke Bahnhofstraße als neues Wohngebiet zu erschließen." mehr

SPD: "Hilfsgelder müssen auch bei den Menschen ankommen"

Stadtpolitik / 01.05. / 17:01 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Auch wenn die Kundgebung zum 1. Mai in diesem Jahr anders war, als in der Vergangenheit, ist Solidarität gerade jetzt wichtiger denn je. Sozialdemokraten wie die Bundestagskandidatin Sonja Eichwede, die Landtagsabgeordnete Britta Kornmesser und auch Ralf Holzschuher standen deshalb heute an der Seite der Kolleginnen und Kollegen bei der Maikundgebung in Brandenburg an der Havel." mehr

SVV-Rückblicke online

Stadtpolitik / 29.04. / 14:05 Uhr

Die SVV-Rückblicke von SPD, Grünen, Freien Wählern und AfD sind online. mehr

Linke: "Ausverkauf städtischer Grundstücke stoppen"

Stadtpolitik / 27.04. / 18:03 Uhr

Die Linken haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Brandenburg an der Havel verkauft ihr Tafelsilber, sprich ihren Boden, an Investoren. Damit gibt sie langfristig eine wichtige strategische Ressource aus den Händen. Gerade im letzten Jahr wurde beispielsweise ein größeres, zentral gelegenes Wassergrundstück an der Pforte zur Altstadt an den Meistbietenden verkauft." mehr

SPD: ESV Kirchmöser 1928 erhält Fördermittel aus dem Goldenen Plan des Landes

Stadtpolitik / 26.04. / 15:21 Uhr

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Britta Kornmesser erklärt: "Der ESVK hat gleich nach der Bekanntgabe des Goldenen Plans Fördermittel für den Ersatz seines alten Krans beantragt und bekommt dadurch als einer der ersten Sportvereine Geld aus dem neuen Landesprogramm." mehr

Freie Wähler: „Schritt für Schritt zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge“

Stadtpolitik / 20.04. / 11:00 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Vor wenigen Tagen bestätigte der Landeswahlleiter die Gültigkeit von knapp 31.000 Unterschriften, die im Rahmen der Volksinitiative ´Erschließungsbeiträge abschaffen!´ gesammelt und eingereicht wurden. Die Volksinitiative hat dabei trotz der erschwerten Corona-Bedingungen die erforderliche Anzahl an Unterstützerunterschriften von 20.000 zweifellos geschafft." mehr

Stieger (Freie Wähler): „Verspäteter Aprilscherz?“

Stadtpolitik / 13.04. / 17:01 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Presseinformationen der Stadtverwaltung zur ´coronabedingten Einstellung der Anmeldung für die Abholung und Entsorgung von Sperrmüll und Elektrogeräten´ stößt bei der Fraktion der Freien Wähler auf völliges Unverständnis. Die Stadt betreibt nach der allein maßgeblichen Abfallentsorgungssatzung die Abfallentsorgung innerhalb des Stadtgebietes als öffentliche Einrichtung. Dabei gehören auch Sperrmüll und Elektro-und Elektronikaltgeräte zu den Abfällen, die nach der Satzung im Rahmen der Überlassungspflicht der Stadt..." mehr

Brösicke: "Neue Entgeltordnung des Marienbades setzt AfD-Vorschläge um"

Stadtpolitik / 12.04. / 16:01 Uhr

Die AfD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Zur Haushaltsdebatte der Stadt Brandenburg in diesem Jahr stellte die AfD-Fraktion eine Beschlussvorlage zur Schwimmausbildung bei Kindern und Jugendlichen ein, die ein Nachholen ausgefallener Übungsstunden im Schul- und Kita-Bereich vorsah und zur Finanzierung der Bahnmieten 30.000€ im Haushalt bereitstellen sollte. Hintergrund war, daß auf Grund der Corona-Maßnahmen sowohl der Schwimmunterricht der Schulen als auch das sogenannte ´Kita-Schwimmen´ seit Monaten nicht möglich ist ...". mehr

SPD: "90 Kilometer quer durch die Stadt!"

Stadtpolitik / 08.04. / 15:01 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Das verlängerte Osterwochenende nutzten 13 Mitglieder unseres SPD- Ortsvereins Kirchmöser/Plaue für die Teilnahme am VfL Mops-Lauf quer durch die Brandenburger Innenstadt." mehr

Freie Wähler: „Girlsˋ Day - Deine Zukunft in der Politik?“

Stadtpolitik / 06.04. / 09:01 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: „Am Donnerstag den 22.4.2021 findet in über 20 Ländern der Girlsˋ Day statt und die Landtagsfraktion BVB / FREIE WÄHLER macht mit. Der Stadtverordnete der Freien Wähler, Niklas Stieger, dazu: „Am Girls' Day können Schülerinnen Einblick in Berufsfelder erhalten, die Mädchen bei Ihrer Berufsorientierung nur selten in Betracht ziehen. In erster ... mehr

SVV-Rückblicke online

cg1 / 01.04. / 16:00 Uhr

Die SVV-Rückblicke von SPD, Freien Wählern, Grünen, AfD und FDP sind online. mehr

Stieger: „Nicht täglich alles in Frage stellen!“

Stadtpolitik / 31.03. / 09:00 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Fraktion der Freien Wähler begrüßt ausdrücklich die vom Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung ergriffene Initiative zu Schnelltests bei Stadtverordneten und Besuchern vor der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung. Die Freien Wähler sehen hier gerade auch die Kommunalpolitik in einer Vorbildfunktion, wenn es darum geht, offenkundig verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen." mehr

Grüne fordern: "Vieraugenprinzip bei der Fällung von der Straßenbäumen"

Stadtpolitik / 28.03. / 14:01 Uhr

Ralf Krombholz (Grüne) erklärt: "Dieser Tage streikten viele Kinder für den Klimaschutz und erinnern die Erwachsenen an ihre Pflichten. Auch die hiesigen Lokalpolitiker und der Oberbürgermeister müssen sich darüber klar werden, dass es keine Zeit zu verlieren gilt unseren Planeten und damit uns selbst zu schützen. Es ist doch alles bekannt. Der Ausstoß an Treibhausgasen verändert nachhaltig das Klima." mehr

Linke: "Modell-Stadt Brandenburg an der Havel: Warum handelt OB Steffen Scheller nicht?"

Stadtpolitik / 25.03. / 18:06 Uhr

Linke-Fraktionschef Andreas Kutsche erklärt: "Das ist eine richtig gute Idee. Warum kommt diese erst jetzt? Warum wird darauf gewartet, bis die Landesregierung uns als Modellstadt erklärt? Geht es wieder nur um den Ausgleich der Kosten? Dass dieser Vorschlag von der CDU kommt, ist allerdings nicht nachvollziehbar. Sie zeichnen doch mit OB Steffen Scheller (CDU) Verantwortung in dieser Stadt. Wenn man vom Tübinger Weg spricht, muss man auch den Tübinger Weg gehen! Was hat Tübingen und Rostock in den letzten Monaten u.a. anders gemacht? Sie haben sich eben nicht zurückgehalten ..." mehr

Grüne zum Erlass der Freiflächen-Gebühren: "Entlastung für Einzelhandel und Gastronomie"

Stadtpolitik / 22.03. / 14:01 Uhr

Die B90/Grünen-Fraktonsvorsitzende Martina Marx erklärt: "Mit großer Freude haben wir soeben zur Kenntnis genommen, dass der Oberbürgermeister Herr Scheller unseren Beschlussantrag zur Befreiung der Einzelhändler und Gastronomen von den Gebühren für die Nutzung von Freiflächen in diesem Jahr zum Anlass genommen hat, um eine entsprechende Verordnung zu erlassen. Der von uns und der Fraktion Die Linke eingebrachte Antrag sollte heute Abend im Hauptausschuss diskutiert werden." mehr

Linke: "Rassismus ist kein Randphänomen in unserer Gesellschaft"

Stadtpolitik / 20.03. / 07:15 Uhr

Daniel Herzog (Linke) erklärt anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus am 21. März: "Für den Begriff des Rassismus gibt es keine allgemein gültige bzw. anerkannte Definition. Gemeinhin wird unter Rassismus eine Ideologie verstanden, nach der Menschen aufgrund äußerlicher Merkmale, wie Hautfarbe, Körpergröße oder Sprache, aber auch Kleidung, Sitten und Bräuche, in ´Rassen´ eingeteilt werden. Dabei werden dann die eigene definierte Gruppe als höherwertig, die anderen als minderwertig eingestuft." mehr

SPD: Bundesvorsitzender informiert über aktuelle Politik

Stadtpolitik / 22.07. / 15:01 Uhr

Claus-Dieter Hartmann, SPD, erklärt: "Gestern besuchte der Bundesvorstandsvorsitzende der SPD AG 60 plus Lothar Bindig Brandenburg an der Havel. Auf dem Molkenmarkt fanden sich dazu auch die MdL Britta Kornmesser sowie Mitglieder der örtlichen AG 60 plus ein. Zwischen 13 bis 15 Uhr präsentierten die Genossen die SPD Politik im Bund für alle Interessierten Passanten." mehr

Freie Wähler: „Parolen von der Klingenbergstraße entfernen!“

Stadtpolitik / 10.07. / 13:15 Uhr

Die Fraktion Freie Wähler hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Wer durch die Klingenbergstraße fährt, kann sie nicht übersehen: In roter und gelber Farbe aufgesprühte Parolen wie „Wehrt Euch!“ oder „Impfen tötet!“ lassen den kruden Hintergrund schnell erkennbar werden. Die Straße ist kommunales Eigentum. Sie zu unterhalten ist Aufgabe und Pflicht unserer Stadt. Sollte man dort allerdings allein darauf setzen, dass sich diese Schmierereien durch ständiges Überfahren von selbst auflösen werden, so dürfte diese Hoffnung nicht tragfähig sein. Denn weiterhin sind die Farbsprüche sehr präsent." mehr

Der Kreisvorsitzende Patrick Meinhardt tritt für die FDP zum Bundestag an

Stadtpolitik / 04.07. / 14:01 Uhr

Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: „100 Tage vor der Bundestagswahl nominierten die FDP-Kreisverbände Brandenburg an der Havel, Potsdam-Mittelmark, Havelland und Teltow-Fläming kürzlich in einer gemeinsamen Wahlkreisversammlung im Vereinsheim des SV Empor Brandenburg ihren Direktkandidaten für den Wahlkreis 60. Einstimmig votierten sie für Patrick Meinhardt, seit März Neubürger von Brandenburg und seit kurzem der FDP-Kreisvorsitzende von Brandenburg an der Havel.“ mehr

Junge Liberale wollen einen Kreisverband in Brandenburg gründen

Stadtpolitik / 01.07. / 09:01 Uhr

Die Initiativgruppe der Jungen Liberalen aus Brandenburg an der Havel hat folgende Erklärung veröffentlicht: „Mit Lea Grabsch, Marvin Zinke, Roman Zhdanov, Ritchie Kleinicke, Sebastian Preuß und Dennis Walczak haben sich sechs junge, energische und politikinteressierte Menschen gefunden, welche Politik im Sinne der jüngeren Generation Brandenburgs machen möchten. „Wir wollen eine Anlaufstelle für politikinteressierte und junge Menschen aus unserer Stadt sein. Gemeinsam gestalten wir Brandenburg zukunftsfähiger, freier und toleranter“, so Dennis Walczak.“ mehr

FDP und Initiative Junge Liberale: „Endlich flaggt auch Brandenburg an der Havel zum ersten Mal"

Stadtpolitik / 28.06. / 18:38 Uhr

Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: „Ohne Aufsehen wurde die Regenbogenfahne heute am 28. Juni am Rathaus gehisst. Die Stadtverordnetenversammlung hat letzte Woche auf Antrag der FDP-Fraktion die Hissung der Fahne beschlossen - am eigentlichen Christopher-Street-Day, an welchem Jahr für Jahr an die gewaltsamen Auseinandersetzungen bei einer PolizeiRazzia in der Schwulenbar „Stonewall Inn“ in der Christopher Street in New York am 28. Juni 1969 erinnert wird.“ mehr

FDP: "Hätte die Bevölkerung selbst abstimmen können, wäre nie eine Mehrheit zustande gekommen."

Stadtpolitik / 24.06. / 15:58 Uhr

Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Der Antrag der FDP-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung zur Rückführung der Hauptsatzung auf 3 Beigeordnete hat gestern eine grandiose Mehrheit von 70 Prozent erhalten. Keine zwei Monate nachdem die Stellenmehrung geschaffen wurde, ist nun eine klare Haltung im Stadtparlament von Brandenburg/Havel vorhanden, den unnötigen Posten wieder abzuschaffen." mehr

Junge Liberale: "Queer Leben in der Havelstadt - Brandenburg muss Flagge zeigen!"

Stadtpolitik / 24.06. / 07:32 Uhr

Die Jungen Liberalen haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die queere Community braucht auch in Brandenburg an der Havel echte und authentische Sichtbarkeit. Einmal im Jahr die Regenbogenfahne vor dem Rathaus zu hissen reicht nicht für ein tolerantes und weltoffenes Brandenburg. ´Brandenburg an der Havel darf nicht das Aushängeschild für die Anti-LGBTQI-Szene sein“, so Dennis Walczak nach der Debatte über das Hissen einer Regenbogenfahne am Rathaus." mehr

Senioren-Union wählt neuen Kreisvorstand

Stadtpolitik / 16.06. / 07:09 Uhr

Die Senioren-Union hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Mitglieder des Senioren Union Kreisverbandes Brandenburg an der Havel wählten einstimmig Andreas Erlecke zum Nachfolger von Ute Paaschen, die seit 2018 an der Spitze der Senioren Union (SU) stand. In ihrem Grußwort lobte die CDU-Kreisvorsitzende Bundestagsabgeordnete Dr. Dietlind Tiemann die Seniorenunion als ´die zuverlässigste Truppe, die sie kenne. Die Seniorenunion ist immer aktiv dabei und leistet eine hervorragende Arbeit. Sowohl als Sprachrohr der Älteren wie im Dialog der Generationen.´" mehr

SPD zum Bürgerservice: "Das sind Zustände, die bürgerunfreundlich sind"

Stadtpolitik / 11.06. / 17:00 Uhr

Nicole Näther (SPD) hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Wir dürfen wieder Außengastronomie besuchen, demnächst auch die Innengastromie, dürfen wieder einkaufen ohne Termin und Corona-Schnelltest und auch ohne Quadratmeterbegrenzung. Vieles lockert sich aufgrund sinkender Krankheitszahlen. ´Wir alle sind froh darüber, dass es nun Schritte zur Normalität gibt. Nur in unserer Stadt muss es weiterhin schlimm sein!´ vermutet Nicole Näther, denn der eingeschränkte Bürgerservice nur mit Terminvereinbarung bleibt erhalten!" mehr

CDU/SPD/FW: "Zusammenarbeit im Interesse der Stadt Brandenburg an der Havel"

Stadtpolitik / 10.06. / 09:05 Uhr

CDU/SPD/FW haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Am Mittwoch, den 9.6.2021, trafen sich die Partei- und/ oder Fraktionsvorsitzenden von CDU, SPD, FW Walter Paaschen, Jean Schaffer, Dietlind Tiemann, Britta Kornmesser, Daniel Keip und Dirk Stieger. Zu Beginn erfolgte selbstverständlich der Austausch zur derzeitigen politischen Situation in der Stadt mit dem Ergebnis, dass sich die Anwesenden darin einig waren, dass nach wie vor eine konstruktive Zusammenarbeit im Interesse der Stadt Brandenburg an der Havel im Vordergrund steht." mehr

Meinhardt: "Was im Brandenburger Rathaus geschieht, spottet jeder Beschreibung! Schilda lässt grüßen!"

Stadtpolitik / 09.06. / 07:02 Uhr

Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Was im Brandenburger Rathaus geschieht, spottet jeder Beschreibung! Schilda lässt grüßen! Erst tun sich CDU, SPD und Freie Wähler in einem unanständigen Postengeschacher zu einer Hinterzimmerkoalition zusammen, um einen vierten Beigeordneten gegen die Interessen der Bevölkerung durchzupauken, nur um eigene Parteifreunde zu versorgen. Und jetzt bricht dieses Kartenhaus in sich zusammen.´Mit scharfen Worten kritisiert der FDP - Kreisvorsitzende Patrick Meinhardt dieses..." mehr

Linke: "Oberbürgermeister oder Kronprinz"

Stadtpolitik / 08.06. / 14:02 Uhr

Der LINKE-Kreisvorsitzende René Kretzschmar erklärt: "Anscheinend ist die Rathauskoalition beerdigt worden, bevor sie überhaupt wirklich begonnen hat. Es freut uns das die SPD zumindest in dem Punkt konsequent geblieben ist und eine Kooperation platzen lässt, wenn die CDU keinen Kandidaten mit notwendiger Qualifizierung präsentiert. Für die Stadt ist es aber ein verlorenes halbes Jahr, nachdem man sich fragen muss: Wie dilettantisch ist diese Stadtregierung eigentlich?" mehr

FDP: "Die Landesregierung hat keine Ahnung, wie es in der Gastronomie aussieht!"

Stadtpolitik / 04.06. / 14:01 Uhr

Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Scharf geht der gewählte FDP-Kreisvorsitzende Patrick Meinhardt mit den seit gestern auch in der Gastronomie von Brandenburg an der Havel geltenden Corona-Regeln ins Gericht. ´Wie weltfremd, wie praxisfern, wie dumm ist das denn! Gäste können seit gestern ohne Test draußen beim Kartoffelkäfer, auf der Terrasse des Toto oder der Remise auf dem Domplatz sitzen. Wenn der Wirt auch nur einen Gast im Innenraum bewirten würde, müssten sich alle Gäste draußen testen lassen!´" mehr

Stieg: "Stadt-Museum vor dem Aus?"

Stadtpolitik / 30.05. / 12:01 Uhr

Der AfD-Stadtverordnete Gerd-Werner Stieg erklärt: "The Show (must?) go on - oder die unsägliche Stadt-Koalition von CDU / SPD / Freie Wähler. Einst verfeindet, seit Jahrzehnten in der Stadt regierend präsent und oft in Persona seit langen Jahren auf dem Rathaus-Stuhl klebend. The Show: Diesen Eindruck erweckte am Mittwoch die erneute Debatte in der SVV um eine Entwicklungs-Strategie für das städtische Museum und eines Zentraldepots für Brandenburg an der Havel." mehr

FDP stellt Vorstand neu auf: Patrick Meinhardt zum Kreisvorsitzenden gewählt

Stadtpolitik / 26.05. / 19:10 Uhr

Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Zum regulären Kreisparteitag, welcher unter Einhaltung der gültigen Corona-Regeln stattfand, hat die Brandenburger FDP in den großen Vereinsraum des SV Empor eingeladen. Besonders herzlich bedankten sich die Liberalen bei Wolfgang Kampmeier, der neben seiner Arbeit als Stadtverordneter von September bis jetzt bereit war, den FDP-Kreisvorsitz übergangsweise zu übernehmen und sich in diesen wenigen Monaten um die ...". mehr

Langerwisch: "Das Theater um den Intendanten"

Stadtpolitik / 26.05. / 08:49 Uhr

Norbert Langerwisch (Freie Wähler) erklärt: "Offensichtlich hat die Beratungsfirma Metrum zur Zufriedenheit des Gesellschafters gearbeitet und eine neue Struktur für unser Brandenburger Theater vorgeschlagen. Es wäre nur folgerichtig, wenn Metrum auch bei der Auswahl des notwendigen Intendanten mit einbezogen würde. Metrum hat deutlich zum Ausdruck gebracht, dass der Schwerpunkt am BT auf dem Orchester liegen sollte." mehr

SPD: Schilder erinnern an „Kirchmöseraner Pendel“

Stadtpolitik / 20.05. / 17:17 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Auf den ersten Blick wirken die neuen Schilder mit den Aufschriften ´Haltepunkt Nordtor´, ´Haltepunkt Südtor´ wie aus der Zeit gefallen. Nirgendwo zwischen Platanenallee, Wusterwitzer - und Schulstraße in Kirchmöser findet sich ein Gleis, auf dem ein Zug diese Haltepunkte anfahren könnte...´ Die Schilder haben heute eine neue Funktion." mehr

Kornmesser: "Arbeitsgericht in Brandenburg an der Havel stärken"

Stadtpolitik / 19.05. / 12:32 Uhr

Die SPD-Fraktionschefin Britta Kornmesser (SPD) erklärt: "Seit Monaten diskutieren wir darüber, wie wir die Arbeitsgerichtsbarkeit für die Zukunft in Brandenburg neu aufstellen wollen. Pünktlich zur heutigen Abstimmung im Landtag hat die Linke jetzt einen Antrag eingebracht, das Arbeitsgericht in Brandenburg an der Havel abzuwickeln und Potsdam zuzuschlagen. Das macht mich fassungslos. Diesen Quatsch machen wir nicht mit! mehr

Linke: " Angebote für die LGBTQ-Community gibt es bisher nicht"

Stadtpolitik / 17.05. / 08:28 Uhr

Claudia Sprengel (Linke) erklärt: "Da die Stadt zu keiner Hissung der Regenbogenfahne am Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie einlud, haben wir das kurzerhand für sie übernommen." mehr

Freie Wähler: "Lockerungen unbedingt, aber..."

Stadtpolitik / 14.05. / 10:01 Uhr

Norbert Langerwisch von den Freien Wählern erklärt: "Die Inzidenzzahl in Brandenburg an der Havel sinkt weiter, die Vorfreude auf Lockerungen wächst. Insbesondere auch für die Gastronomen und Einzelhandelsgeschäfte in der Innenstadt sind Öffnungen existentiell. Die Außengastronomie kann als erstes positives Zeichen in eine richtige Richtung betrachtet werden. Um so unverständlicher sind aber die Querelen um das Wegfallen von Parkplätzen in der Steinstraße, weil plötzlich..." mehr

Linke: "Gedenken zum Tag der Befreiung"

Stadtpolitik / 06.05. / 08:00 Uhr

Uta Sändig (Linke) erklärt: "Am 8. Mai wird in vielen europäischen Ländern der Tag der Befreiung gefeiert. An diesem Tag trat 1945 die bedingungslose Kapitulation der deutschen Wehrmacht in Kraft, die zum Ende des Zweiten Weltkrieges führte. Anders als in der DDR, wurde dem 8. Mai in der BRD jahrzehntelang kaum Beachtung geschenkt. Erst am 8. Mai 1985, also am 40. Jahrestag, bezeichnete der damalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker in seiner Rede den 8. Mai als ´Tag der Befreiung (…) von dem menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft´." mehr

SVV-Rückblick der AfD

cg1 / 03.05. / 06:20 Uhr

Der SVV-Rückblick der AfD ist eingetroffen: [Klick].

Linke: "Für gute Löhne und Arbeitsbedingungen vor Ort"

Stadtpolitik / 01.05. / 11:00 Uhr

Die Linken haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Am 1. Mai begeht DIE LINKE. Brandenburg an der Havel traditionell gemeinsam mit den Gewerkschaften und weiteren Verbündeten den Tag der Arbeit in der Havelstadt. Morgen wird es auf Grund der Corona Eindämmungsverordnung erstmalig nur eine Kundgebung um 10 Uhr auf dem Neustädtischen Markt geben. ´Gute Löhne und Arbeitsbedingungen fangen auch vor Ort, in Brandenburg an der Havel, an´, erklärt Co-Kreisvorsitzende Claudia Sprengel, ´das zeigten nicht erst die Streiks der vergangenen Monate bei der Mebra, den Verkehrsbetrieben, dem Krankenhaus oder ...". mehr

Freie Wähler: "Die Gerostraßen-Spange - Wie eine Verkehrsmaßnahme Stadtgeschichte schreibt"

Stadtpolitik / 29.04. / 12:01 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Seit nun schon einigen Jahren besteht Konsens in der Stadt, dass die sogenannte Gerostraßen-Spange, also die straßenseitige Verbindung vom Kreuzungspunkt Gerostraße/Brielower Straße zur Willi-Sänger-Straße vor weiteren erheblichen Verkehrseinschränkungen in der Altstadt vorrangig ist. Das steht so im Verkehrsentwicklungsplan. Das war bislang auch klar in der Diskussion zu den von der Verwaltung untersuchten Maßnahmen zur weiteren Verkehrsentlastung der Altstadt." mehr

FDP: "Machthunger mit Posten stillen? Nein, Danke!"

Stadtpolitik / 27.04. / 15:02 Uhr

FDP-Fraktionschef Herbert Nowotny erklärt: "Die FDP-Fraktion Brandenburg lehnt die Beschlussvorlage der SVV für kommenden Mittwoch komplett ab. In dieser Sitzung der SVV soll ein neuer Spitzenjob in Gestalt eines vierten Beigeordneten geschaffen werden – entgegen allen bisherigen Beteuerungen und Zusicherungen, zuletzt durch Frau Tiemann im November 2020. Doch was soll damit erreicht werden? Der neue Posten würde wieder an die CDU gehen – und damit zusätzlich zur politischen Führung auch weitere Machtposten in der Verwaltung schaffen und hohe Kosten ..." mehr

Linke: "Gräueltaten der Faschisten dürfen nicht in Vergessenheit geraten"

Stadtpolitik / 22.04. / 10:01 Uhr

Die Linken haben folgende Erklärung veröffentlicht: ". Das Zuchthaus Brandenburg-Görden zählte während des so genannten Dritten Reiches zu den größten Anstalten dieser Art landesweit. Am 27. April 1945 wurden die Gefangenen von der Roten Armee befreit. Dazu erklärt Daniel Herzog, Sprecher für Antifaschismus, Antirassismus und Migration des Kreisvorstandes der LINKEN Brandenburg an der Havel: ´In der heutigen Justizvollzugsanstalt wurden politische Gegner der Faschist*innen, Widerstandskämpfer, Zwangsarbeiter, Kriegsgefangene sowie Angehörige religiöser Minderheiten unter widrigsten Bedingungen ... mehr

SPD: Unterstützung für den "Kreativen Garten"

Stadtpolitik / 20.04. / 08:25 Uhr

Lydia Jordan von der SPD erklärt: "Der Frühling kommt und die Gartensaison beginnt. Auf der Eigenen Scholle hat Christopher Willer das Projekt ´Kreativer Garten´ ins Leben gerufen um gemeinsam mit Kindern zu gärtnern ... mehr

CDU: "Beruhigung der Altstadt kann nur in Teilschritten erfolgen"

Stadtpolitik / 13.04. / 15:01 Uhr

Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Beruhigung der Altstadt war viele Monate Diskussionsgegenstand über alle Fraktionen hinweg in Ausschüssen und der Stadtverordnetenversammlung. Im Ergebnis mündete die Diskussion in einen Beschluss zur Beruhigung der Durchfahrt Plauer Straße/ Altstädtischer Markt mit einer unechten Einbahnstraße d.h., es darf nur aus einer Richtung eingefahren werden, aber in beide Richtungen ausgefahren werden. ´Wir sind weiterhin davon überzeugt, dass dieser Beschluss seine Richtigkeit hat und werden dessen Umsetzung weiter verfolgen.´" mehr

Kornmesser: „Verwaltungshandeln nicht nachvollziehbar!"

Stadtpolitik / 10.04. / 13:50 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Von der kurzfristigen Sperrung eines Großteils der Parkplätze im Bereich des Packhofes und der Innenstadt wurde auch die Brandenburger Kommunalpolitik am Freitag vollkommen überrascht. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Britta Kornmesser dazu: ´Vor einigen Tagen sprachen wir im Stadtentwicklungsausschuss noch über die weitere Wohnungsbauentwicklung des Bereiches der Packhof- und Eichamtstraße. Dabei wurde auch die angespannte Parkplatzsituation durch die zukünftigen Baustellen für neue Wohnhäuser und den Umbau der Augustastraße angesprochen. Aus der Verwaltung war da noch kein Wort von den offenbar bereits geplanten umfangreichen Sperrungen der Packhofparkplätze zu hören." mehr

SPD: "Ein neues Stadtmuseum - Mut für einen Grundsatzbeschluss noch 2021!"

Stadtpolitik / 07.04. / 18:59 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "In der Stadtgesellschaft herrscht schon seit langer Zeit große Einigkeit darüber, dass das derzeitige Erscheinungsbild des Stadtmuseums einer grundlegenden Überarbeitung bedarf. Nachdem in den vergangenen Jahren verschiedene Varianten für ein modernes und ansprechendes Museumskonzept diskutiert worden sind, ist es jetzt an der Zeit eine Entscheidung zu treffen. Die SPD fordert daher eine Grundsatzentscheidung bis zum Ende des laufenden Jahres." mehr

Freie Wähler: "April, April - Nichts mit Bürgerwald und Umweltpreis!"

Stadtpolitik / 02.04. / 08:31 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Was muss man nicht alles tun, um in dieser Stadt etwas zu bewegen. Sehr gern hätten die Freien Wähler am letzten Wochenende zur ersten Pflanzaktion des neuen Bürgerwaldes eingeladen und natürlich wäre auch ein Dankeschön an die Stadtverwaltung ergangen. Nur leider besteht zu dieser Freude kein Anlass: Die Fachgruppe Umwelt und Naturschutz hat keine Fläche für den Bürgerwald zur Verfügung gestellt." mehr

Freie Wähler: „Sensationell - Umweltpreis für Bürgerwald“

Stadtpolitik / 01.04. / 08:12 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Nach der Presseinformationen der Stadtverwaltung vom 4.3. zum Umweltpreis 2021 ´Mensch und Natur im Einklang in Brandenburg an der Havel´ wird die Fraktion der Freien Wähler das Projekt des Bürgerwaldes für diesen Preis anmelden. Dazu passt, dass die zuständige Fachgruppe Umwelt und Naturschutz gerade noch rechtzeitig eine geeignete Fläche für den Bürgerwald in unserer Stadt zur Verfügung stellen konnte. So konnte schon am letzten Wochenende die erste Pflanzaktion auf der Freifläche zwischen Hauptfriedhof und Endhaltestelle Hohenstücken-Nord starten." mehr

SPD: "Dank an die Verkehrsbetriebe für das Modellprojekt Veloschiene"

Stadtpolitik / 30.03. / 12:38 Uhr

Die SPD-Fraktionschefin Britta Kornmesser hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Mit Freude hat die SPD-Fraktion den gestrigen Meetingpoint-Artikel ´Erstmals Einsatz von Veloschienen geplant: Verkehrsbetreibe modernisieren Haltestelle in der Steinstraße´ gelesen. Das Thema Verkehrssicherheit für Radfahrer insbesondere im Bereich von Straßenbahnschienen in der Innenstadt beschäftigt die Lokalpolitik in unserer Stadt seit letztem Herbst sehr intensiv. Dies ist dem Umstand geschuldet, dass in unserer Innenstadt die Bebauungsverhältnisse sehr beengt sind, so dass die Straßenbahn und Fahrradfahrer teilweise den gleichen Verkehrsraum nutzen müssen." mehr

Kutsche: "Getroffene Hunde bellen!"

Stadtpolitik / 26.03. / 17:01 Uhr

Linke-Fraktionschef Andreas Kutsche erklärt: "Wir nehmen zur Kenntnis, dass der Oberbürgermeister offiziell am 25.3.21 die Landesregierung gebeten hat, Brandenburg an der Havel zum Modellprojekt mit regionalen Lockerungen auszurufen. Genau das ist aber meine geäußerte Kritik. Wenn man den Tübinger Weg gehen möchte, hätte man doch schon längst wie Tübingen oder Rostock agieren müssen, mindestens seit Herbst 2020." mehr

Bergholz: „20 Impfdosen pro Woche sind ein Witz“

Stadtpolitik / 23.03. / 12:16 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Ab der Woche nach Ostern sollen nach den Plänen des Bundeskanzleramts immer mehr Coronaschutzimpfungen in Hausarztpraxen möglich sein. Für die Woche ab dem 5. April sind demnach aber zunächst nur rund eine Million Impfdosen für die Arztpraxen vorgesehen, dass bedeutet 20 Impfdosen für jede Arztpraxis pro Woche." mehr

Freie Wähler: So sieht der Straßenbahn-Plan aus / [mit Video]

Stadtpolitik / 21.03. / 08:33 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Nachdem die Fachausschüsse bereits beraten haben, befasst sich nun am Montag der Hauptausschuss mit dem Beschlussantrag der Fraktion der Freien Wähler zur Wiederbelebung der im Jahre 2002 stillgelegten Straßenbahnlinie nach Plaue. Mit einer Machbarkeitsprüfung soll untersucht werden, wie und mit welchen Schritten eine Wiederbelebung der ...". mehr

Linke zur Rieselfelder-Entwicklung: "An dieser Stelle wird einmal mehr klar, dass die Verwaltung übereilt und unbedacht handelt."

Stadtpolitik / 19.03. / 09:02 Uhr

Heike Jacobs (Fraktion Linke) erklärt: "Die Stadt plant, die Rieselfelder bei Wendgräben touristisch zu entwickeln. Dazu sollen die Stadtverordneten beschliessen, ein Interessenbekundungsverfahren durchführen zu lassen. Aber was bedeutet dieses Vorhaben konkret? Die ehemaligen Rieselfelder wurden in den Jahren 1894 als mechanisch-biologische Kläranlage errichtet und mehr als 100 Jahre genutzt." mehr