SPD: Hilfe für das Frauenhaus
Stadtpolitik / 09.12. / 12:18 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Auch wenn alles über Brücken diskutiert - andere Dinge dürfen deswegen nicht aus dem Blick geraten! Deswegen: Alle Jahre wieder … unterstützen die SPD-Ortsvereine das Brandenburger Frauenhaus. Vor einigen Jahren hatten die Mitglieder des Ortsvereins Kirchmöser/Plaue begonnen, Geld und Geschenke zu sammeln für Frauen und ihre Kinder, die an Weihnachten, eigentlich dem Fest der Familie, vor Gewalt in derselben flüchten müssen. Ziel war und ist es, ihnen zu zeigen, dass sie nicht vergessen sind." mehr | 1 Kommentar
Linke: "Brückensperrung darf nicht zur Hängepartie werden"
Stadtpolitik / 06.12. / 12:02 Uhr
René Kretzschmar (Linke) erklärt: "Seit Jahren gibt es in der SVV fast keine Sitzung, die sich nicht in irgendeinem Tagesordnungspunkt mit verkehrlichen Belangen der Stadt beschäftigt. Im Jahr 2018 wurde der Verkehrsentwicklungsplan über Monate in den Gremien beraten. Die einzige Brücke, die hier genannt ist, ist die Quenzbrücke. Diese muss in naher Zukunft saniert werden. Deshalb ist sie auch schon mit Überfahrtsbeschränkungen ..." mehr | 7 Kommentare
Kornmessers Newsletter
cg1 / 05.12. / 10:02 Uhr
Die hiesige Landtagsabgeordnete Britta Kornmesser (SPD) berichtet in einem Newsletter u.a. von den ersten Lokal-Terminen ihrer Amtszeit. mehr | 0 Kommentare
SVV-Rückblick der FDP
Stadtpolitik / 04.12. / 07:01 Uhr
Der SVV-Rückblick der FDP ist eingetroffen: [Klick].
Junge Union: Marco Wagner ist neuer Kreisvorsitzender
Stadtpolitik / 03.12. / 09:24 Uhr
Die Junge Union hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Mitglieder der Jungen Union (JU) Brandenburg an der Havel wählten am vergangenen Sonntag den Gymnasiallehrer Dr. Marco Wagner einstimmig zu ihrem neuen Kreisvorsitzenden. Wagner tritt damit die Nachfolge von Ralf Weniger an, der seit 13 Jahren das Amt des Kreisvorsitzenden inne hatte und aus Altersgründen nicht mehr kandidierte." mehr | 0 Kommentare
SVV-Rückblicke online
cg1 / 28.11. / 16:13 Uhr
Die SVV-Rückblicke der Freien Wähler, Grünen und der SPD sind online. mehr | 1 Kommentar
Stieger: "Wie sind wir aufgestellt, wenn Tesla und Co. anklopfen?"
Stadtpolitik / 26.11. / 18:00 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Das ganze Land Brandenburg freut sich, dass der Elektrofahrzeughersteller Tesla seine nächste Giga-Fabrik im märkischen Grünheide errichten wird. Weitere namhafte Ansiedlungen im Metropolenraum werden sichtbar. Erst aktuell wurde die Ansiedlung eines Batterieherstellers in Ludwigsfelde verkündet. Gerade die Tesla-Ansiedlung wird die Region verändern. Wer jetzt von einer Sogwirkung für viele andere wirtschaftliche Branchen und nicht nur Zulieferer spricht übertreibt nicht." mehr | 6 Kommentare
Freie Wähler in Klausur: Bilanz und Ausblick kommunalpolitischer Arbeit
Stadtpolitik / 24.11. / 15:57 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Stadtverordneten der Fraktion der Freien Wähler trafen sich gemeinsam mit den sachkundigen Einwohnern und Gästen am Freitagnachmittag im Seehof Netzen, um auf ihrer Klausurtagung Bilanz der bisherigen Arbeit zu ziehen und künftige Schwerpunkte herauszuarbeiten." mehr | 0 Kommentare
Doppelspitze mit Claudia Sprengel und René Kretzschmar / Linke wählen neuen Kreisvorstand
Stadtpolitik / 16.11. / 21:17 Uhr
Die Linken haben am heutigen Sonnabend auf ihrer Gesamtmitgliederversammlung einen neuen Kreisvorstand gewählt. Dazu erklärt Pressesprecherin Dr. Uta Sändig: "Als Vorsitzende in einer Doppelspitze wurden René Kretzschmar (mit 92,45%) und Claudia Sprengel (mit 88,68 %) gewählt. Einer der beiden vorherigen Vorsitzenden, Andreas Kutsche, verzichtete wegen mehrerer ausgeübter Funktionen - er ist seit der Kommunalwahl auch Stadtverordneter - auf eine erneute Kandidatur." mehr | 8 Kommentare
Freie Wähler: "Problem wurde angegangen und gelöst"
Stadtpolitik / 15.11. / 08:24 Uhr
Marco Bergholz von den Freien Wählern hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Mit dem 10.11.2019 berichteten wir von den Problemen mit der Ampelschaltung an der Kreuzung Wilhelmsdorfer Straße/ Göttiner Straße und unserer Anfrage 330/2019 an die Stadtverwaltung. Die Stadtverwaltung hat mir mitgeteilt, dass dieses Problem angegangen und gelöst wurde. Ein Dank von unserer Seite an die Verwaltung. Es ist schön zu sehen, dass Politik auch auf dem kurzen Weg funktionieren kann."
Bergholz: "Für ein Ende des Staus an der Kreuzung Wilhelmsdorfer/Göttiner Straße"
Stadtpolitik / 10.11. / 11:00 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Es ist der alltägliche Wahnsinn der jeden Morgen und jeden Nachmittag für einen Stau an der Kreuzung Wilhelmsdorfer Straße/Göttiner Straße führt. Ich wurde von einem Bürger angesprochen der diesen Bereich aus Wilhelmsdorf kommend jeden Tag in beide Richtungen passieren muss. Er berichtet folgendes über die Ampelanlage: Die Grünphase der Wilhelmsdorfer Straße... mehr | 14 Kommentare
Grüne: "Bedauerlich, dass unser Oberbürgermeister sich nicht um eine für alle Beteiligten zielführende Lösung bemüht hat"
Stadtpolitik / 02.11. / 15:25 Uhr
Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Martina Marx erklärt: "Obwohl der Petitionsausschuss Anfang Oktober noch mit den Stimmen der CDU der Petition zugestimmt hatte, hat die Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Mittwoch mit den Stimmen von CDU, AFD, Freien Wählern, und FDP die von mehr als 1400 Menschen unterzeichnete Petition zum Erhalt des 140 Jahre alten Baumes in der Lindenstraße abgelehnt. Der große Baum wird gefällt." mehr | 18 Kommentare
Linke: "Oder trickst die Stadt schon wieder?"
Stadtpolitik / 01.11. / 07:01 Uhr
Andreas Kutsche (Linke) erklärt: "Das zur Entwicklung des Packhofsgeländes eingerichtete Werkstattgremium soll einer Petition zu Folge öffentlich tagen. Wir als DIE LINKE. in der SVV stimmten für diese Idee. Die eingebrachten Vorschläge sind mehrheitlich von Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt öffentlich eingebracht worden. Somit erschließt sich für uns nicht wirklich, dass das Gremium nichtöffentlich tagen soll. Nunmehr gibt es den Beschluss, dass nach einer 120 minütigen nichtöffentlichen Sitzung eine Pressekonferenz im Anschluss stattfindet." mehr | 8 Kommentare
Stieger: "Vernünftige Lösung ist greifbar. Autobahnumleitungsverkehr muss nicht durch die Stadt"
Stadtpolitik / 29.10. / 13:00 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Ein Verkehrsunfall am frühen Nachmittag auf der BAB 2 in Richtung Berlin zwischen den Abfahrten Ziesar und Wollin: Da ist der Verkehrskollaps in der Ziesarer- und Wilhelmsdorfer Landstraße vorprogrammiert. Dazu noch die Bahnübergänge an der Planebrücke und am alten Schlachthof. Ein Albtraum. Was kann da helfen? Was ist insbesondere realistisch?" mehr | 11 Kommentare
CDU: Erhöhung der Attraktivität unserer Stadt möglich / Jean Schaffer: „Wir wollen kein zweites Loch“
Stadtpolitik / 22.10. / 14:43 Uhr
Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Mit der begonnenen Gestaltung des ehemaligen Flakowski-Kaufhauses einschließlich des Geländes bis zur Lindenstraße ist ein zentrales Projekt der Stadtentwicklung auf dem Weg gebracht worden. Wir begrüßen und unterstützen die Umsetzung dieses Projektes´, so Jean Schaffer, Vorsitzender der CDU-Fraktion. Die begonnene Investition ist auch eine Impulsentwicklung in unserem Oberzentrum." mehr | 18 Kommentare
SPD: "Die Wahlversprechen zu erfüllen ist Kern unseres Handelns"
Stadtpolitik / 21.10. / 16:00 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Unser Kommunalwahlprogramm ist die Richtschnur unserer politischen Arbeit´, sagte Fraktionschefin Britta Kornmesser am Sonnabend in ihren einführenden Worten zu einer mehrstündigen Klausur der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung. Sie erinnerte an die handgeschriebenen SPD-Wahlplakate vom Frühjahr, auf denen die Genossen ihre Wahlversprechen veröffentlicht hatten. Diese seien jetzt umzusetzen." mehr | 11 Kommentare
SPD: Ehrung für Hubert Borns
Stadtpolitik / 17.10. / 08:30 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Am 21.9. fand die Landeskonferenz der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60+, in der alle Genossen ab 60 Jahren organisiert sind, statt. Im Mittelpunkt der eintägigen Konferenz standen die Analyse des Ergebnisses der Landtagswahl und mögliche Konsequenzen für die künftige politische Arbeit sowie die Vorbereitung der Bundeskonferenz Ende Oktober in Köln. Außerdem fand ein Festakt zum 25jährigen Jubiläum von SPD 60plus Brandenburg statt." mehr | 1 Kommentar
Linke: Infostand zum Tag für die Beseitigung der Armut
Stadtpolitik / 13.10. / 15:01 Uhr
Dr. Uta Sändig (Linke) erklärt: "Kommenden Donnerstag, dem 17. Oktober, wird in zahlreichen Ländern der Welt der Internationale Tag für die Beseitigung der Armut begangen. Als Kreisverband der LINKEN wollen wir den Tag mit einem Infostand und kleinen Aktionen auf dem Neustädtischen Markt würdigen." mehr | 5 Kommentare
Linke: Chancengleichheit darf keine Seifenblase bleiben!
Stadtpolitik / 11.10. / 16:00 Uhr
Die Linken haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Heute ist Weltmädchentag, ein Tag, der die Gleichstellung von Mädchen in den Fokus rückt. Auch in Brandenburg an der Havel wird dieser Tag,wie in vielen anderen Städten weltweit, begannen. Der Weltmädchentag erinnert an das Versprechen der Gleichstellung, die nach UN-Beschluss..." mehr | 1 Kommentar
SVV-Rückblicke online
cg1 / 26.09. / 12:03 Uhr
Die SVV-Rückblicke von SPD, Grünen, Freien Wählern und FDP sind online. mehr | 2 Kommentare
Freie Wähler: Beschlussantrag für Bürgerwald eingereicht
Stadtpolitik / 13.09. / 08:01 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "´Was schenkt man eigentlich zum Jubiläum?´ - Warum nicht mal einen Baum. Offenbar so oder ähnlich entstand die in vielen Gemeinden bereits erfolgreich umgesetzte Idee eines ´Bürgerwaldes´. Dabei stellen Gemeinden Flächen zur Verfügung und geben konkrete Regeln vor, um das Anpflanzen von ´Geburtstagsbäumen´ oder ´Jubiläumsbäumen´ zu ermöglichen. Und das Interesse ist groß, müssen oft die Flächen schnell erweitert werden." mehr | 6 Kommentare
Jumpertz: "Jetzt beginnt die Arbeit. Wir freuen uns darauf"
Stadtpolitik / 04.09. / 12:44 Uhr
SPD-Stadtchef Werner Jumpertz hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Der Wahlsonntag ist vorbei. Britta Kornmesser hat für die SPD das Direktmandat in unserem Wahlkreis gewonnen. Das ist ihr Lohn für eine jahrelange kommunalpolitische Arbeit in und außerhalb der Stadtverordnetenversammlung, für ihre Orientierung an der Sache und an Inhalten, für ihr Zugehen auf die Bürgerinnen und Bürger und nicht zuletzt auch für ihre Stand- und Charakterfestigkeit bei übler Nachrede ..." mehr | 4 Kommentare
CDU: "Ergebnis der Landtagswahl ist unbefriedigend"
Stadtpolitik / 02.09. / 12:01 Uhr
Zum gestrigen Wahlergebnis erklären die CDU-Kreisvorsitzende Dr. Dietlind Tiemann und der Landtagskandidat Jean Schaffer: "´Als CDU der Stadt Brandenburg an der Havel haben wir mit unserem Kandidaten Jean Schaffer zwar 3 Prozent mehr als der Landesdurchschnitt geholt, dennoch ist das Ergebnis der Landtagswahl für uns als CDU Brandenburg an der Havel unbefriedigend.´" mehr | 18 Kommentare
Linke: "Warum der 1.9. ein besonderer Wahlsonntag ist"
Stadtpolitik / 29.08. / 09:28 Uhr
Dr. Uta Sändig (Linke) hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Der kommende Wahlsonntag findet zu einem bedeutsamen Datum statt: Am 1. September feiern wir den Weltfriedenstag, dessen Motto in diesem Jahr lautet: ´Gute Politik steht im Dienst des Friedens.´ Dazu erklärt Andreas Kutsche, Direktkandidat der LINKEN für den Wahlkreis 17: ´80 Jahre nach dem Überfall auf Polen und damit dem Beginn des verheerendsten Krieges der Menschheitsgeschichte sind Parallelen erkennbar zum Geist ..." mehr | 13 Kommentare
Freie Wähler: "Top-sanierte Wohnhäuser mit Gehwegen von vor 40 Jahren"
Stadtpolitik / 27.08. / 09:50 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Auf Einladung von Bürgern aus Kirchmöser-Dorf waren der Landtagskandidat der Freien Wähler (FW) Norbert Langerwisch sowie weitere Fraktionsmitglieder der Stadtfraktion und Mitglieder der FW 22.8. in Kirchmöser-Dorf. Mit dort wohnenden Bürger und der Vorsitzenden der dortigen Wohnungsbaugenossenschaft, Frau Geschke, wurde bei Gesprächen...". mehr | 10 Kommentare
Linke: Arbeitseinsatz am Karl Marx-Denkmal
Stadtpolitik / 24.08. / 08:00 Uhr
Heidi Hauffe (Linke) erklärt: "Es wurde wieder Zeit, dass sich die Mitglieder der Basisorganisation (BO) DOM aufmachten, um sich der gärtnerischen Pflege der Umgebung des Karl Marx Denkmals zu widmen. Zum zweiten Mal in diesem Jahr waren wir gestern vor Ort, um den Karl Marx Gedenkstein und das unmittelbare Umfeld zu säubern, das Unkraut zu beseitigen und das zu tun, was uns nötig erschien." mehr | 10 Kommentare
Schaffer: "Ausbildungsnachwuchs gesichert"
Stadtpolitik / 23.08. / 11:09 Uhr
Der Fraktionsvorsitzende und Landtagskandidat der CDU erklärt: "In den vergangenen Monaten war das Thema der Landesfachklassen ein sehr wichtiges und zukunftsprägendes Thema. Vertreter des OSZ ´Gebrüder Reichstein´ baten in der CDU- Fraktion um Unterstützung zur Unterbringung der Auszubildenden der Landesfachklassen. Hintergrund war die Nichtverlängerung der Unterbringungsverträge im Wohnheim in der Caasmannstraße." mehr | 1 Kommentar
AfD: Mehr als 300 Besucher beim Familienfest
Stadtpolitik / 22.08. / 11:00 Uhr
Klaus Riedelsdorf (AfD) hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die beiden Landtagskandidaten der AfD, Lars Hünich und Axel Brösicke, ziehen eine positive Bilanz des Familienfests, das die AfD am Sonntag auf dem Neustädtischen Markt organisiert hatte. Über 300 Brandenburger und Interessenten aus umliegenden Gemeinden waren der Einladung gefolgt. Darunter auch viele Kinder, die ganz offensichtlich viel Spaß hatten." mehr | 76 Kommentare
Schaffer: "Schluss mit den Bildungsexperimenten"
Stadtpolitik / 21.08. / 12:02 Uhr
Der Fraktionsvorsitzende und Landtagskandidat der CDU, Jean Schaffer, zeigt sich unzufrieden mit dem Ergebnis des letzten Bildungsmonitors und sieht kurzfristigen Handlungsbedarf. Er erklärt: "´Die letzte Studie des INSA-Bildungsmonitors ist gerade wieder erscheinen. Diese ist ein Gradmesser der Bildung im Vergleich der Bundesländer. Das Land Brandenburg findet sich unverändert auf dem vorletzten, dem 15. Platz wieder. Die SPD hat seit 25 Jahren die Verantwortung für das Bildungsministerium in unserem Land."
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SPD: "Wahlversprechen halten. Gehwege in Kirchmöser Dorf werden saniert"
Stadtpolitik / 06.12. / 07:45 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Das ist eine tolle Entwicklung zum Jahresende´, freut sich Ramona Selke vom SPD-Ortsverein Kirchmöser/Plaue. Damit reagiert sie auf die beginnende Reparatur der Gehwege in Kirchmöser Dorf, namentlich in der Paul-Röstel-Straße. Die alten Gehwegplatten seien eine Unfallstelle gewesen, erläutert der Vorsitzende des SPD Ortsvereins und Ortsvorsteher von Kirchmöser, Carsten Eichmüller." mehr | 5 Kommentare
Bergholz: Fußgängerüberweg in der Ziesarer Landstraße ist nötig
Stadtpolitik / 05.12. / 09:23 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Auf der Ziesarer Landstraße befindet sich direkt in der Höhe des gelben Netto eine Verkehrsinsel. In unmittelbarer Nähe zu dieser Verkehrsinsel gibt es auch einen Haltepunkt des ÖPNV der Stadt Brandenburg. Marco Bergholz dazu: ´Es besteht durch viele Personengruppen das Interesse an diesem Punkt die Straße zu queren. Seien es die Kinder auf dem Weg von den Einfamilienhäusern zur Bushaltestelle um zur Schule zu... mehr | 7 Kommentare
Linke: Weihnachtsfeier für das Frauenhaus
Stadtpolitik / 03.12. / 15:28 Uhr
Die Linken haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Am 25. November, dem Tag gegen Gewalt an Frauen, veranstaltete DIE LINKE. Brandenburg an der Havel einen Kuchenbasar, bei welchem Spenden für eine Weihnachtsfeier im Frauenhaus der Stadt gesammelt wurden." mehr | 0 Kommentare
Werner: "Man kann nicht von einem Konsens zur Bebauung der Fläche sprechen"
Stadtpolitik / 30.11. / 17:01 Uhr
Hanswalter Werner, er ist SPD-Stadtverordneter und Mitglied der Bürgerinitiative Packhofgebiet, erklärt zur Arbeit der Packhofbewertungskommission: "Die Aussagen von Professor Nagler in der Presskonferenz vom 25.11.2019 geben nur einen Teil der Aspekte wieder, die im Bewertungsgremium zur Entwicklung des Packhofs ausgetauscht wurden. Man kann nicht von einem Konsens zur Bebauung der Fläche sprechen, da unter den fünf Siegerentwürfen auch ein Entwurf eine Bebauung des Packhofs gänzlich ausschließt und sich für eine Erhaltung eines innerstädtischen Parks ausspricht." mehr | 13 Kommentare
Linke: "Aus der Zeit geratener Beschluss"
Stadtpolitik / 28.11. / 11:04 Uhr
René Kretzschmar (Linke) erklärt: "Auf der SVV am 27.11. hat eine deutliche Mehrheit der Stadtverordneten dem Beschluss 308/2019 zugestimmt. Nach unserer Meinung ein völlig aus der Zeit fallender Beschluss zum Bau einer Umgehungsstraße durch naturbelassenes Gebiet mit nicht absehbaren Kosten. Der Bau der Straße soll auf der Route des bisherigen Paterdammer Weges (von Göttin nach Paterdamm) stattfinden. Dieser Weg grenzt an ein Natur- und gleichzeitiges Landschaftsschutzgebiet." mehr | 25 Kommentare
Bergholz: "Tourismus in Brandenburg an der Havel stärken und ausbauen"
Stadtpolitik / 25.11. / 15:23 Uhr
Marco Bergholz als Sprecher der Freien Wähler erklärt: "Da einer der Schwerpunkte unserer Fraktionsarbeit der Tourismus ist, durften wir bei unserer Fraktionsklausur, die an diesem Wochenende in Netzen stattfand, als Dozenten Thomas Krüger Geschäftsführer der STG Brandenburg begrüßen. Herr Krüger stellte uns dabei die aktuelle Entwicklung des Tourismus in Brandenburg an der Havel vor." mehr | 2 Kommentare
Linke: Spendensammlung für das Frauenhaus
Stadtpolitik / 20.11. / 16:54 Uhr
Die Linke-Kreisvorsitzende Claudia Sprengel erklärt: "Am Montag dem 25.11. ist der jährliche Aktionstag gegen Gewalt an Frauen. Wir, die Frauen in der LINKEN, wollen daher unsere Solidarität mit den Betroffenen von häuslicher Gewalt zum Ausdruck bringen, indem wir für das Frauenhaus in Brandenburg an der Havel Spenden sammeln." mehr | 4 Kommentare
Freie Wähler: "Kleine Dinge, die das Leben leichter machen"
Stadtpolitik / 16.11. / 16:44 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Nachdem in der Einsteinstraße der Gehweg in Richtung Altstädtischer Friedhof erneuert worden war, stellte sich alsbald ein neues Problem ein. Der nun gut begehbare Weg weist bis zur Straßenkante einen schmalen Grünstreifen auf. Wer den neuen Gehweg aus den Wohnquartieren z.B. in Richtung Magdeburger Landstraße (zur Straßenbahn) nutzen wollte, der musste diesen Grünstreifen überwinden. mehr | 4 Kommentare
SPD: "Unsere Stadt braucht eine weitere moderne Sporthalle für den Freizeit- und Schulsport"
Stadtpolitik / 14.11. / 10:50 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Sporthallenkapazitäten in unserer Stadt reichen nicht aus. Zu dieser Auffassung sind Mitglieder der SPD-Fraktion nach einem Gespräch mit Vertretern des Stadtsportbundes sowie Kontakten mit Vorständen unterschiedlicher Sportvereine gelangt. Das Problem ist nicht neu. Im Winterhalbjahr benötigen Sportvereine, die sonst im Freien unterwegs sind, Trainingszeiten in den Sporthallen der Stadt." mehr | 5 Kommentare
Kampe: "Kein Herz für Rentner!"
Stadtpolitik / 03.11. / 15:33 Uhr
Der AfD-Stadtverordnete Wolfgang Kampe erklärt: "Mit absoluter Mehrheit wurde der Antrag der AfD Fraktion: Senkung des Seniorenticket von 340 auf 140 Euro im Jahresabonnement, abgelehnt. Dieser Antrag findet bei den Brandenburgern sehr positiven Anklang. Er beinhaltet viele Veränderungen für die Stadt Brandenburg: Verschiebung des motorisierten Individualverkehrs in den ÖPNV, trägt zur Verkehrsberuhigung bei, reduziert den Schadstoffausstoß (Hauptthema der Grünen Partei) und Stärkung des ÖPNV." mehr | 26 Kommentare
SVV-Rückblicke online
cg1 / 01.11. / 12:17 Uhr
Die SVV-Rückblicke von SPD und Grünen sind online. mehr | 1 Kommentar
Linke: "Soziale Kälte in Brandenburg? – Kein freier Eintritt in den Sommerferien ins Marienbad"
Stadtpolitik / 31.10. / 12:00 Uhr
Andreas Kutsche (Linke) erklärt: "In Fachkreisen hat man bundesweit festgestellt, dass die Schwimmfähigkeit der Kinder nachlasse. Diese hänge auch mit den finanziellen Möglichkeiten der Eltern zusammen. Zudem belegten Studien, dass viele Kinder sich zu wenig bewegen. Dies nahmen wir u.a. zum Anlass, einen Antrag in die SVV einzubringen. Allerdings stellte sich schnell heraus, dass ein freier Eintritt ins Schwimmbad für Kinder und Jugendliche bis 16 Jahren mehrheitlich nicht gewollt ist." mehr | 9 Kommentare
Freie Wähler: "Urnengemeinschaftsgrabstätte auf dem Friedhof Wilhelmsdorf kommt."
Stadtpolitik / 28.10. / 08:01 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Durch Bewohner des Stadtteils Eigene Scholle/Wilhelmsdorf, insbesondere auch durch den dortigen Bürgerbeirat, wurde mehrfach darauf hingewiesen, dass großes Interesse daran besteht, auf dem Friedhof Wilhelmsdorf auch eine Urnengemeinschaftsgrabstätte auszuweisen. Dabei besteht sowohl der Wunsch nach einer Urnengemeinschaftsgrabstätte in Rasenfeldern ohne Namenskennzeichnung und nach einer Urnengemeinschaftsgrabstätte in Rasenfeldern mit Namenskennzeichnung." mehr | 0 Kommentare
SPD: "Ortsverein Neustadt stimmt für den Erhalt der Linde in der Lindenstraße"
Stadtpolitik / 22.10. / 09:00 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Der SPD Ortsverein Neustadt in Brandenburg an der Havel unterstützt die von Andrea Martin initiierte Petition ´Lasst uns die Linde retten´. Die 140 Jahre alte Linde in der Lindenstraße darf nicht gefällt werden." mehr | 14 Kommentare
Grüne: „Lasst uns die Linde retten“
Stadtpolitik / 18.10. / 14:00 Uhr
Martina Marx und Klaus Hoffmann (Grüne) erklären: "Unsere Fraktion begrüßt die Petition der Bürgerinitiative und hat in den vergangenen Tagen Akteneinsicht zu dem Thema genommen. Wir bedauern, dass die Verwaltung bei den zahlreichen Gelegenheiten zur Vorstellung des Projektes im Stadtentwicklungsausschuss und im Denkmal- und Sanierungsbeirat nicht ausreichend informiert hat. Die Änderung des Stadtgrundrisses durch den Verkauf öffentlichen Straßenraumes und die damit verbundene Fällung der großen Linde wurde nie vorgetragen." mehr | 15 Kommentare
Vortrag zum Klimawandel beim AfD-Stammtisch
cg1 / 17.10. / 08:29 Uhr
Der nächste Stammtisch der AfD findet am Freitag, 18.10., um 19 Uhr in der Pinte statt. Der Bundestagsabgeordnete Steffen Kotrè referiert zum Thema Klimawandel.
SPD: Umleitungsstrecke für die A2 dringend erforderlich
Stadtpolitik / 11.10. / 18:01 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: " ´Wir wollen eine Umleitungsstrecke entlang der Bundesautobahn 2´, so die SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Britta Kornmesser. Anlass war ein weiterer tragischer LKW-Unfall heute am Morgen, der zur Sperrung der Fahrbahn in Richtung Berlin führte. Es könne nicht sein, dass die Umleitungsstrecke der Autobahn 2 durch das Stadtgebiet von ..." mehr | 14 Kommentare
Linke: Stille Andacht für die Opfer von Halle
Stadtpolitik / 10.10. / 15:35 Uhr
Die Linken haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Mit Entsetzen und Fassungslosigkeit haben wir von dem feigen Anschlag in Halle erfahren. Wir drücken den Opfern und deren Angehörigen unser tiefes Mitgefühl aus. René Kretzschmar: ´Das entsetzliche Attentat am höchsten jüdischen Feiertag, dem Versöhnungsfest, zeigt, wie sich unsere Gesellschaft verändert. Aus Worten werden Taten...". mehr | 29 Kommentare
CDU: Begrüßen Aufnahme von Koalitionsgesprächen
Stadtpolitik / 20.09. / 12:10 Uhr
Die CDU-Kreisvorsitzende Dr. Dietlind Tiemann und Oberbürgermeister Steffen Scheller erklären: „Wir begrüßen den Abschluss der Sondierungsgespräche und die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Landesregierung unter Beteiligung der CDU. Für die CDU wichtige Inhalte finden sich als Ergebnis der Sondierungen wider, z.B. die Stärkung des ländlichen Raums durch Erhalt von Schulen, die Stärkung von Polizei und Justiz sowie die Überarbeitung des Landesentwicklungsplans." mehr | 11 Kommentare
Freie Wähler: "Neue Verkehrskonzepte nicht ohne die Bürger"
Stadtpolitik / 12.09. / 11:42 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung befassen sich gegenwärtig mit einer Vielzahl von Anträgen zur Verkehrsentwicklung. Dabei geht es u.a. um die zeitweilige Sperrung des Durchgangsverkehrs in der Steinstraße in der Freiluftsaison ab 18 Uhr (219/2019), um weiteren Parkraum für die Innenstadt (222/2019) und um die Verkehrsberuhigung der historischen Innenstadt (240/2019). Schnell wurde deutlich, dass dieses Format der Ausschussberatungen nicht ausreichend..." mehr | 4 Kommentare
AfD: Wünschen uns von Britta Kornmesser "erheblich mehr Engagement" als es Ralf Holzschuher an den Tag gelegt hat
Stadtpolitik / 03.09. / 08:32 Uhr
Klaus Riedelsdorf (AfD) hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Mit Axel Brösicke als Direktkandidat hat die AfD Brandenburg an der Havel ihr bisher bestes Erst- und Zweitstimmenergebnis erzielt und ist in unserer Stadt, ebenso wie im ganzen Land, zweitstärkste Kraft geworden. Wir bedanken uns bei allen, die uns gewählt haben." mehr | 40 Kommentare
SVV-Rückblicke online
cg1 / 29.08. / 14:25 Uhr
Die SVV-Rückblicke von SPD und Freien Wählern sind online. mehr | 1 Kommentar
AfD: "Was wir uns 1989 erträumt haben, steht in vieler Hinsicht noch aus."
Stadtpolitik / 28.08. / 17:14 Uhr
Der AfD-Fraktionsvorsitzende und Landtags-Direktkandidat Axel Brösicke (WK 17) sowie sein Mitstreiter Lars Hünich (Direktkandidat WK 16) erklären zum Leserbrief [Nicht mit uns - gegen den Missbrauch der Friedlichen Revolution 1989 im Wahlkampf]: "Tatsächliche oder vermeintliche Bürgerrechtler der ehemaligen DDR verwahren sich dagegen, dass die AfD die Friedliche Revolution für ihren Wahlkampf ´missbraucht´. ´Demokratie, Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und offene Grenzen´ seien die Ziele der Revolution gewesen." mehr | 69 Kommentare
Freie Wähler fordern: "Weiterentwicklung und infrastrukturelle Verbesserung des Friedhof Wilhelmsdorf"
Stadtpolitik / 26.08. / 13:26 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: „Die Eigene Scholle ist das in Brandenburg an der Havel mit Abstand am schnellsten wachsende Wohngebiet. Aus diesem Grund ist es unabdingbar die infrastrukturelle Entwicklung in diesem Bereich voranzutreiben.“ mehr | 15 Kommentare
SPD: „Fortsetzung folgt.“ Die Halbinsel Wusterau soll wieder zugänglich sein
Stadtpolitik / 23.08. / 13:21 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Wusterau öffnen´, konnte man im Mai auf SPD-Plakaten zur Kommunalwahl lesen. Manch einer belächelte die SPD damals, dass sie ihre Plakate mit der Hand beschriftete. Es war uns aber sehr ernst. Denn darüber stand: ´Hierfür setzen wir uns ein.´ Für jeden Stadt- und Ortsteil hatte die SPD ein individuelles Wahlprogramm erarbeitet. Am Mittwoch wurde in Kirchmöser das Projekt ´Wusterau öffnen´ nun in Angriff genommen." mehr | 15 Kommentare
Schaffer: "CDU steht für Investitionen in Infrastruktur"
Stadtpolitik / 22.08. / 15:00 Uhr
Jean Schaffer (CDU) hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Für uns als CDU sind Investitionen in die Infrastruktur unserer Stadt ein wichtiger Bestandteil für die erfolgreiche Zukunft unserer Stadt. Dazu zählen nicht nur die wichtigen Verkehrsvorhaben der Planeüberführung und des Bahnübergangs Wust, sondern auch die Unterhaltung von vorhandenen Straßen und Wegen.´" mehr | 7 Kommentare
Kornmesser: „Ein kostenloses Frühstück für Grundschulkinder bleibt mein Ziel“
Stadtpolitik / 21.08. / 12:02 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Britta Kornmesser, die SPD-Landtagskandidatin und Fraktionsvorsitzende in der Stadtverordnetenversammlung Brandenburg an der Havel, will weiter für ein kostenloses Frühstück für Kinder an Brandenburger Grundschulen kämpfen." mehr | 26 Kommentare
SPD: "Wanderung auf der Halbinsel Wusterau"
Stadtpolitik / 19.08. / 09:13 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Zu einer Wanderung, auf der seit vielen Jahren für die Öffentlichkeit gesperrten Halbinsel Wusterau, laden die SPD-Landtagskandidatin Britta Kornmesser und der neue Ortsvorsteher von Kirchmöser, Carsten Eichmüller (SPD) am Mittwochnachmittag, den 21.8. um 16 Uhr ein. Treffpunkt ist der Übergang zur Wusterau." mehr | 5 Kommentare