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Linke: Was ist uns das Slawendorf wert?
Stadtpolitik / 19.02. / 08:26 Uhr
Michaela Görlitz (Linke) erklärt: "In der Geschäftsstelle von DIE LINKE in der Paulinerstraße 11 in Brandenburg an der Havel liegt seit heute eine Unterschriftenliste für den Erhalt des Slawendorfes aus. Das Slawendorf an seinem jetzigen Standort, das eine slawische Siedlung des 11. Jahrhunderts zeigt, hat sich über Jahre entwickelt. Es ist Anlaufpunkt zahlreicher Geschichtsliebhaber und Mittelpunkt kultureller Höhepunkte geworden." mehr | 9 Kommentare
Friedland: "Ist Deutschland sozial und gerecht?"
Stadtpolitik / 18.02. / 13:03 Uhr
Ilona Friedland (Linke) erklärt: "Der 20. Februar ist der Welttag der Sozialen Gerechtigkeit; er wurde 2009 von der UNO eingeführt. Ein Gedenktag, der den meisten kaum bekannt ist, obwohl wir sicher alle für soziale Gerechtigkeit sind. Aber ist Deutschland ein Hort der sozialen Gerechtigkeit? Leider nein." mehr | 1 Kommentar
CDU: "Brandenburg wird einziger ostdeutscher Bundesausbildungsstandort des THW"
Stadtpolitik / 15.02. / 08:31 Uhr
Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Der Bundesinnenministers Horst Seehofer hat der Stadt Brandenburg an der Havel heute den Zuschlag für den Bundesausbildungsstützpunkt des Technischen Hilfswerks (THW) erteilt. Damit erhält Brandenburg an der Havel den einzigen Ausbildungsstützpunkt in Ostdeutschland und hat sich gegen Mitkonkurrenz durchgesetzt. Jean Schaffer, Fraktionsvorsitzender der CDU dazu: ´Ich bin sehr glücklich über diese Entscheidung." mehr | 9 Kommentare
Linke: "Hetze und Ausgrenzung entschieden entgegentreten"
Stadtpolitik / 14.02. / 09:10 Uhr
Daniel Herzog (Linke) erklärt: "Am 20. Februar jährt sich der Tod von Sven Beuter zum 23. Mal. DIE LINKE. Brandenburg an der Havel unterstützt den Aufruf der Antifa Jugend zu einer Gedenkkundgebung am 20. Februar um 19 Uhr an der Gedenkplatte in der Havelstraße 13 und ruft alle Interessierten dazu auf, daran teilzunehmen und so die Erinnerung an Sven Beuter und die faschistische Tat aufrecht zu erhalten." mehr | 11 Kommentare
SPD: „Markttrubel“ oder nur „Bonjour Tristesse?“
Stadtpolitik / 11.02. / 15:00 Uhr
Alfredo Förster und Carsten Eichmüller von der SPD erklären: "Das Marktrecht, somit das Recht einer Stadt einen ständigen Wochenmarkt abhalten zu dürfen, besteht seit dem Mittelalter. Der dafür bestimmte Platz lag oft zentral, meist neben einer Kirche und stand über viele Jahrhunderte sogar unter einem besonderen Recht, dem sogenannten ´Marktfrieden´. Das Marktrecht war im Land begehrt und einst ...". mehr | 3 Kommentare
Trauer um Schönbohm: "Großer Verlust für Stadt und Land"
Stadtpolitik / 09.02. / 13:01 Uhr
Mit Trauer hat die Kreisvorsitzende der CDU Brandenburg an der Havel, Dr. Dietlind Tiemann, auf den Tod des ehemaligen Brandenburger Innenministers und General a.D. Jörg Schönbohm reagiert. Sie sagt, dies sei "ein großer Verlust für die Stadt und das Land. Ob als General im Zuge der Deutschen Einheit oder als Innenminister, Jörg Schönbohm hat sich um unser Land verdient gemacht. Wir verlieren ... mehr | 0 Kommentare
ÖPNV: LINKE unterstützt ver.di Forderungen nach höheren Gehältern
Stadtpolitik / 07.02. / 12:15 Uhr
René Kretzschmar (Linke) erklärt: "Heute Morgen fuhren in Brandenburg an der Havel keine Straßenbahnen und Busse, weil die Gewerkschaft ver.di die MitarbeiterInnen der Verkehrsbetriebe (VBBr) zum Warnstreik aufgerufen hatte. Als Linke unterstützen wir die Forderungen der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen uneingeschränkt. Ver.di fordert eine Anhebung des Gehalts um 1,80 Euro pro Stunde." mehr | 0 Kommentare
SPD: ‚Respekt-Rente’ kann Altersarmut verhindern
Stadtpolitik / 06.02. / 07:40 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: „´Wir SPD-Senioren begrüßen den Vorschlag von Arbeitsminister Heil, dass alle Rentner, die 35 Jahre Rentenbeiträge gezahlt haben, monatlich mindestens eine ‚Respektrente’ von knapp 950 Euro erhalten, da so Altersarmut vermieden wird´, erklärt deren Vorsitzender Hubert Borns. ´Unter den rund 20.000 Rentnern der Stadt Brandenburg würden ..." mehr | 10 Kommentare
Linke: "Ergebnis ist ungünstiger als zu erwarten ausgefallen"
Stadtpolitik / 04.02. / 10:19 Uhr
Dr. Uta Sändig als Vize-Kreisvorsitzende der Linken erklärt: "Der Kreisvorstand erklärt, dass das Ergebnis der Vertreter*innenversammlung am Wochenende 26./27. Januar ungünstiger als zu erwarten ausgefallen ist. Auf der Gesamtmitgliederversammlung des Kreisverbandes am 8. September 2018 wurde Genosse Andreas Kutsche zum Direktkandidaten im Wahlkreis 17 für die Landtagswahl am 1. September 2019 gewählt." mehr | 5 Kommentare
Förster: "7,30 € – oder Armut in Brandenburg"
Stadtpolitik / 01.02. / 13:08 Uhr
Alfredo Förster von der SPD erklärt: "Brandenburg a.d.H. – im Stadtteil Hohenstücken, etwa 2 Wochen zuvor: Eine etwa 75 Jahre alte Dame bittet am Hohenstückener Postbank-Schalter um die Auszahlung ihrer noch auf dem Konto vermuteten 22 Euro. Die Angestellte verweist auf ein lediglich vorhandenen Guthaben in Höhe von 7,30 €, ein Dispokredit ist nicht vorhanden. Unverständnis und Traurigkeit lagen im Blick der älteren Dame. Sie bittet um die Auszahlung ihrer letzten 7 Euro, denn der Monat, sagt sie, ist noch lang." mehr | 23 Kommentare
SVV-Rückblicke online / Update
cg1 / 31.01. / 12:37 Uhr
Die ersten SVV-Rückblicke sind online, diesmal starten Linke und SPD. / Update: Rückblicke von Bündis90/Grünen-ProKirchmöser und den Freien Wählern hinzugefügt. / Update 2: Der Rückblick der CDU ist jetzt online. mehr | 0 Kommentare
Schaffer: Einsatz für Plauer Brücker hat sich gelohnt
Stadtpolitik / 29.01. / 16:41 Uhr
Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: „Wir können heute alle gemeinsam froh sein, dass wir mit unserem Antrag und Beschluss 299/2013 den erfolgreichen Weg für die Sanierung der Plauer Brücke eröffnet haben. OB Steffen Scheller hat hierfür in Potsdam erfolgreich gekämpft ... mehr | 11 Kommentare
Jusos: "Das Slawendorf muss bleiben!"
Stadtpolitik / 23.01. / 20:01 Uhr
Die Jusos haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die jungen Sozialdemokraten der Stadt Brandenburg an der Havel erklären ihre Unterstützung zum Erhalt des Slawendorfs. Schon seit einiger Zeit fordern Stadtverordnete die Ansiedlung eines Hotels in unserer Stadt; nach letztem Stand soll nun das Slawendorf als Bebauungsgrundstück für ein Hotel weichen." mehr | 15 Kommentare
Jusos fordern Medienoffensive an den Brandenburger Schulen
Stadtpolitik / 17.01. / 13:14 Uhr
Maximilian Gränitz von den Jusos erklärt: "Wir brauchen eine Medienoffensive an den Schulen! Wir JUSOS begrüßen den Antrag der SPD-Fraktion für ein Schul-Ausstattungsprogramm mit digitalen Medien. Erschrocken zeigen sich die Jusos über die Art der Diskussion in den Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung. Auch Teile der Medien tun so, als ob die Brandenburger Schulen heute die modernsten des Landes sind. ´Das ist leider nicht so´, erklärt der Vorsitzende..." mehr | 8 Kommentare
Linke: Kretzschmar, Kutsche und Jacobs führen die Wahlkreise an
Stadtpolitik / 12.01. / 19:12 Uhr
Dr. Uta Sändig von den Linken erklärt: "Die landesweite Kommunalwahl am 26.5.2019 wirft ihre Schatten voraus: Am heutigen Sonnabend fand im Technologie- und Gründerzentrum (TGZ) der Kreisparteitag der LINKEN zur gemeinsamen Aufstellung und Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtverordnetenversammlung (SVV) Brandenburg an der Havel statt. Die Mitglieder folgten dem Listenvorschlag des Kreisvorstandes. Als Spitzenkandidaten wurden gewählt:" René Kretzschmar für den Wahlkreis 1 (Altstadt, Nord) mit 95,24% der Stimmen, Andreas Kutsche..." mehr | 12 Kommentare
Besucherrekord beim SPD-Winterspaziergang
Stadtpolitik / 31.12. / 16:00 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Näher dran an der Entstehung Kirchmösers waren Teilnehmer des vom SPD-Ortsverein organisierten Winterspaziergangs. Ortsvereinschef Carsten Eichmüller konnte über 150 Besucher auf dem REWE- Parkplatz in Plaue begrüßen. Von dort ging es über die Seegartenbrücke in einer großen Runde durch das Industrie- und Wohngebiet Kirchmöser West. Thema des Rundgangs war ´100 Jahre Eisenbahnstandort Kirchmöser´." mehr | 4 Kommentare
Linke: "Rückblick auf ein Jahr politische Arbeit der Basisorganisation (BO) DOM"
Stadtpolitik / 26.12. / 19:53 Uhr
Heidi Hauffe und Andreas Kutsche (Linke) erklären: "Ein Jahr aktive politische Arbeit liegt hinter uns. Auf unserer letzten Zusammenkunft des Jahres 2018, in gemütlicher vorweihnachtlicher Runde, zogen wir gemeinsam ein Resümee und erinnerten uns. Zu Jahresbeginn 2018 blickten wir in einer gemeinsamen Presseerklärung mit den Linken aus Brandenburgs Partnerstadt ..." mehr | 6 Kommentare
SVV-Rückblicke online
cg1 / 21.12. / 07:00 Uhr
Die SVV-Rückblicke von SPD, Freien Wählern und Grünen/pro Kirchmöser sind online. mehr | 2 Kommentare
SPD: Spende für die Tafel
Stadtpolitik / 20.12. / 14:00 Uhr
Britta Kornmesser (SPD) erklärt: "Am Montag fand die letzte Sitzung der SPD-Fraktion in diesem Jahr statt. Es ist eine gute Tradition geworden, dass Stadtverordnete und sachkundige Einwohner an diesem Tag Lebensmittelspenden mitbringen und diese dann an den Verein Brandenburger Tafel e.V. übergeben – so auch in diesem Jahr." mehr | 9 Kommentare
Freie Wähler: "Gemeinsam für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge"
Stadtpolitik / 19.12. / 16:14 Uhr
Norbert Langerwisch (Freie Wähler) erklärt: "Die Bundestagsabgeordnete und CDU Kreisvorsitzende in Brandenburg an der Havel, Dr. Dietlind Tiemann, hat am 12.12. für die Abschaffung der ungerechten Straßenausbaubeiträge unterschrieben. Die von den Freien Wählern des Landes Brandenburg initiierte Volksinitiative, der sich auch die CDU des Landes Brandenburg angeschlossen hat, will die Landesregierung auffordern ..." mehr | 6 Kommentare
Mehr Geld für Brandenburg/Havel
mz/pm / 14.12. / 16:02 Uhr
Das gestern geänderte Finanzausgleichsgesetz des Landes spült künftig mehr Geld in die Kassen der märkischen Kommunen. Hiervor profitiert auch Brandenburg an der Havel. Der SPD-Landtagsabgeordnete Ralf Holzschuher zu den neuen Änderungen im Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetz: mehr | 8 Kommentare
Neues Amtsblatt
mz/pm / 12.12. / 10:02 Uhr
Die Stadt Brandenburg hat ein neues Amtsblatt veröffentlicht. Darin geht es um folgende Themen: mehr | 0 Kommentare
Freie Wähler: "Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ist bezahlbar."
Stadtpolitik / 03.12. / 08:07 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Am Freitag waren die Freien Wähler mit ihrem Stand am Einkaufszentrum im Veilchenweg im Stadtteil Görden präsent. Auch hier großes Interesse der Bürgerinnen und Bürger. Mit dabei auch die Stadtverordnete Katrin Langerwisch: ´Es macht wirklich Spaß, bei diesem Thema nur positive Reaktionen der Bürgerinnen und Bürger zu erfahren. Auch hier wurden wir gezielt angesprochen, um bereits fertig unterzeichnete Unterschriftenlisten entgegenzunehmen.´" mehr | 15 Kommentare
Förster: "Brandenburg schrumpft moderat!"
Stadtpolitik / 01.12. / 12:10 Uhr
Alfredo Förster (SPD) erklärt: ´Prognosen sind schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen.´ Karl Valentin, Komiker. Unter dem Slogan: ´Brandenburg an der Havel – eine wachsende Stadt´ bestimmt die SPD vor Ort ihren künftigen Kurs. Dazu passen nun auch die aktuellsten Prognosen zur ´Bevölkerungsvorausberechnung für das Land Brandenburg 2017 bis 2030´ aus dem Landesamt für Statistik." mehr | 7 Kommentare
SPD-Senioren: "Vereinigtes Europa als Friedensprojekt stärken!"
Stadtpolitik / 30.11. / 07:30 Uhr
Die SPD-Senioren haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Nicht nur die Senioren, die als Kinder den Krieg und die schlimme Nachkriegszeit erlebt haben, beunruhigt die weltweite Hochrüstung. Statt Frieden zu sichern, droht Donald Trump, den INF-Vertrag zu kündigen; auch das Abkommen über strategische Waffen und der New-Start-Vertrag sind in Gefahr. Nukleare Waffensysteme wie Hyperschall-Waffen, Marschflugkörper, nukleare ... mehr | 4 Kommentare
Förster: "Die Schulden der Stadt steigen!"
Stadtpolitik / 29.11. / 08:13 Uhr
Alfredo Förster von der SPD erklärt: "Nach den neuen im Amt für Statistik Berlin-Brandenburg veröffentlichen Zahlen kamen auf jedem Einwohner der Stadt Brandenburg an der Havel am Ende des Jahres 2017 kommunale Schulden in Höhe von 4550 Euro. Dieser Wert erklärt sich daraus, dass die Stadt, inklusive ihrer Unternehmen und Beteiligungen, insgesamt Schulden in Höhe von 326 747 428 € ausweisen musste. Die Millionenverluste der BUGA sind in diesem Betrag offensichtlich mit ausgewiesen." mehr | 13 Kommentare
Förster: "SPD will Bericht über Kinderarmut in der Stadt"
Stadtpolitik / 27.11. / 14:24 Uhr
Alfredo Förster von der SPD erklärt: "Das ist ein Novum in der Stadtgeschichte. ´Die Verwaltung wird aufgefordert, die Erarbeitung eines Armutsberichtes für die Stadt Brandenburg an der Havel vorzubereiten´, lautet der 1. Satz einer Vorlage, den die SPD-Fraktion noch im Dezember in der Stadtverordnetenversammlung zur Abstimmung bringen will. Der thematische Schwerpunkt wird dabei die Kinderarmut sein." mehr | 15 Kommentare
Freie Wähler: "Pilotprojekt zur Laubentsorgung mit positiver Zwischenbilanz"
Stadtpolitik / 25.11. / 12:00 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Den Anstoß gaben Bewohner der Straße Plauer Damm im Ortsteil Kirchmöser, die in jedem Jahr das Herbstlaub von Straßenbäumen vor ihren eigenen Grundstücken zusammenfegen und dann mit Laubsäcken entsorgen mussten. Viel Arbeit und viele Kosten - 40 Laubsäcke machten sich bisher mit 80 EUR bemerkbar." mehr | 9 Kommentare
Diskussion mit Franz Müntefering: "Älter werden in unserer Zeit"
Stadtpolitik / 23.11. / 12:30 Uhr
Die Friedrich-Ebert-Stiftung lädt Montag zu einer Diskussionsveranstaltung mit Franz Müntefering, Bundesminister a.D. und Präsident des Arbeiter-Samariter-Bundes Deutschland sowie der Bundestagsabgeordneten Dr. Manja Schüle ins Archäologische Landesmuseum im Paulikloster ein. Von 18.30 bis 20.30 Uhr wird zum Thema "Älter werden in unserer Zeit" - Wie kann in Brandenburg das Leben für ältere Menschen gut und sicher gestaltet werden? mehr | 2 Kommentare
Förster: "Müllskandal in Hohenstücken?"
Stadtpolitik / 20.11. / 07:00 Uhr
Alfredo Förster (SPD) erklärt: "Wer den Müll nicht sieht, kann ihn nicht entsorgen! Es ist noch nicht allzu lange her, da wollten die Stadtoberen Brandenburg an der Havel zur attraktivsten Stadt der Mark machen. Gelungen ist dieses durchaus wünschenswerte Projekt allerdings nur in Ansätzen. Denn während sich unsere Innenstadt merklich verschönerte, fraß sich im Stadtteil Hohenstücken der Abrissbagger fest. Von den insgesamt bereits 3399 Wohnungen, die seit 2003 in der Stadt abgerissen wurden, sind nun allein in Hohenstücken 2415 (70%) verschwunden." mehr | 31 Kommentare
SPD Ortsverein Altstadt/Nord debattiert über Rente
Stadtpolitik / 15.11. / 18:01 Uhr
Sonja Eichwede vom SPD-Ortsverein Altstadt Nord erklärt: "Am 08. November beschloss der Bundestag etliche Neuerungen bei der gesetzlichen Rente. In seiner Novembersitzung nahm der Brandenburger SPD Ortsverein Altstadt/Nord dieses erste große Rentenpaket unter die Lupe. Anliegen der Genossinnen und Genossen war es dabei, über den Inhalt von Sozialpolitik zu debattieren, die konkret unser aller Leben betrifft." mehr | 8 Kommentare
SPD: "Schöne Bescherung!"
Stadtpolitik / 10.11. / 16:00 Uhr
Alfredo Förster (SPD) erklärt: "Oft ist es ein kurzer Weg von einer tragenden zu einer tragischen Figur, sagt der Volksmund. Die CDU und insbesondere ihr Fraktionschef sind mit ihrem groß angelegten Vorstoß zur Senkung der Energiepreise ebenso grandios gescheitert. Stattdessen haben die Bürgerinnen und Bürger nach ihrem vertraulichen Gespräch mit den Stadtwerken nun eine „moderate“ Erhöhung derselben zu erwarten. mehr | 16 Kommentare
Linke: Gedenken an die antisemitischen Ausschreitungen vor 80 Jahren
Stadtpolitik / 08.11. / 12:02 Uhr
Claudia Sprengel und Daniel Herzog (DIE LINKE) erklären: "In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 - also vor genau 80 Jahren - kamen bei antisemitischen Ausschreitungen durch die Faschist*innen im damaligen Deutschen Reich mehrere hundert Jüd*innen ums Leben. Tausende Synagogen, jüdische Geschäfte, Wohnungen und sogar Friedhöfe wurden von den Faschist*innen zerstört." mehr | 13 Kommentare
CDU-Parteitag: "Neue Visionen für eine attraktive Stadt"
Stadtpolitik / 17.02. / 17:31 Uhr
Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Kommunal-, Landtags- und Europawahlen: Die CDU Brandenburg an der Havel startet mit voller Kraft voraus in das Superwahljahr 2019! ´Mit Jean Schaffer haben wir auf unserem Kreisparteitag einen Landtagskandidaten nominiert, der unsere Stadt mit Erfahrung und Sachverstand im Potsdamer Landtag vertreten wird. Die Schwerpunkte seiner ...". mehr | 7 Kommentare
Linke: Erinnern an Gertrud Piter
Stadtpolitik / 14.02. / 18:01 Uhr
Andreas Kutsche und Heidi Hauffe (Linke) erklären: " Am 12. Februar vor 120 Jahren wurde Gertrud Piter als 5. von 7 Kindern des Ehepaares Stefan Piter und Franziska Jendretzyk in Brielow geboren. Seit dem Jahr 1910 lebte die Familie in Brandenburg an der Havel. Die Freidenkerin, Gewerkschafterin, Betriebsrätin, Stadtverordnete, Kommunistin wurde 22.09.1933 das erste Todesopfer nach der Machtübernahme der Nazis in Brandenburg an der Havel." mehr | 5 Kommentare
Linke: "Mit Tanzen ein Zeichen setzen"
Stadtpolitik / 12.02. / 19:57 Uhr
Claudia Sprengel (Linke) erklärt: "Am 14. Februar findet bereits seit 7 Jahren die Aktion One Billion Rising statt. Weltweit treffen sich an diesem Tag Menschen auf öffentlichen Plätzen, um gemeinsam zu tanzen und so auf Gewalt gegen Frauen und Mädchen hinzuweisen. Auch in Brandenburg an der Havel findet die Aktion bereits zum zweiten Mal statt: Um 16 Uhr treffen sich...". mehr | 22 Kommentare
Tiemann: "69 Kandidaten treten an - CDU stellt starke Mannschaft"
Stadtpolitik / 10.02. / 20:02 Uhr
Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Eine starke Mannschaft für die kommende Kommunalwahl am 26. Mai präsentierten die CDU-Kreisvorsitzende Dr. Dietlind Tiemann und Kreisgeschäfsführer Walter Paschen im TGZ. In den drei Wahlkreisen in Brandenburg an der Havel treten 69 Menschen an. Die Maximalzahl wurde damit erreicht und es gebe sogar weitere Interessenten für die begehrten Listenplätze, verrät Tiemann." mehr | 8 Kommentare
Jumpertz: "An der Streikfront bei den Verkehrsbetrieben!
Stadtpolitik / 07.02. / 15:22 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Heute Morgen um 6 Uhr besuchten wir die Streikenden am Tor der VBBr. Werner Jumpertz (SPD) erklärte: ´Ich setzte mich insbesondere für die Bus- und Straßenbahnfahrer ein, die nach dem Flächentarifvertrag im unteren Bereich der Lohntabelle mit durchschnittlich 1900 € brutto als Grundvergütung und mit Schicht-, Sonn- und Feiertags-Zuschlägen im Durchschnitt 2100 € haben. Bei einer Arbeitszeit ..." mehr | 9 Kommentare
Freie Wähler: "Volksinitiative 'Straßenausbaubeiträge abschaffen' nimmt weitere Hürde
Stadtpolitik / 07.02. / 08:02 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Obwohl für die erste Stufe der Volksinitiative zur Abschaffung der als unsozial empfundenen Straßenausbaubeiträge bereits 20.000 Unterschriften ausgereicht hätten, konnte der Landesverband BVB/Freie Wähler mit mehr als 108.000 Unterschriften ein mehr als deutliches Achtungszeichen setzen. Diese vielen ... mehr | 18 Kommentare
SPD: "Es werden mehr Hebammen gebraucht"
Stadtpolitik / 05.02. / 12:27 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Es werden mehr Hebammen gebraucht! Wir als SPD haben vorgeschlagen, einen Studiengang an unserer Medizinische Hochschule Brandenburg (MHB) einzurichten, für unsere Neugeborenen und ihre Eltern. Die MHB könnte den Studiengang einrichten, sagt der Dekan der Hochschule. Warum CDU und FREIE WÄHLER das ablehnten, wird ihr Geheimnis bleiben." mehr | 10 Kommentare
Langerwisch: "Der Vorwurf der mangelnden Bürgerbeteiligung an CDU und Freie Wähler ist dreist"
Stadtpolitik / 01.02. / 17:00 Uhr
Norbert Langerwisch (Freie Wähler) erklärt: "Seit Monaten versuchen insbesondere die Grünen in der Stadt Brandenburg das Thema Packhof zu besetzen. Streckenweise entsteht der Eindruck, dass einige der Protagonisten die Gestaltung des Packhofs ausschließlich in eine ihnen genehme Richtung drängen wollen. Warum immer das auch so sein soll? Gleichzeitig ist bei kritischer Betrachtung der dazu von den Grünen bisher vorgelegten Anträge ..." mehr | 12 Kommentare
CDU: "Grüne Polemik will Entwicklung auf dem Packhof verhindern"
Stadtpolitik / 01.02. / 07:50 Uhr
Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "In der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung brachte die CDU einen Antrag zur Weiterentwicklung des Packhofgeländes ein. Aus Sicht der CDU Fraktion war dieser Antrag überfällig, nachdem die Fraktion der Grünen ihren Antrag zwar im November in die Ausschüsse zwar eingebracht hatte, in der Folge wieder veränderte aber nie zur Abstimmung stellen ließ. ´Wir durften in den Ausschüssen und in der gestrigen SVV erleben, wie ´Grüne´ Polemik ..." mehr | 9 Kommentare
Holzschuher: "Rettung der Brücke zeigt was möglich ist, wenn man über Parteigrenzen hinweg Projekte angeht."
Stadtpolitik / 30.01. / 18:05 Uhr
Der Brandenburger Landtagsabgeordnete Ralf Holzschuher (SPD) begrüßt die Entscheidung des Innenministeriums, die alte Plauer Brücke mit weiteren 800.000 € zu fördern, so dass die Gesamtkosten des Sanierungsprojektes nun abgesichert sind. Er betont: "Die alte Plauer Brücke ist ein landschaftsprägendes Baudenkmal ... mehr | 7 Kommentare
Linke: "Vor 74 Jahren wurde das Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau von der Roten Armee befreit"
Stadtpolitik / 24.01. / 07:48 Uhr
Heidi Hauffe und Andreas Kutsche (Linke) von der BO Dom erklären: "Traditionell wird am 27. Januar, dem „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“ auch in der Stadt Brandenburg an der Havel daran erinnert. In Kooperation zwischen der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten und der Stadt wird um 12 Uhr am Nicolaiplatz eine Gedenkveranstaltung mit anschließender Kranzniederlegung stattfinden." mehr | 1 Kommentar
Grüne Jugend: "Klimademo in Potsdam"
Stadtpolitik / 19.01. / 11:01 Uhr
Lukas Ziemer von der Grünen Jugend Brandenburg erklärt: "Am gestrigen Freitag demonstrierten wieder mehrere Tausend Schüler*Innen für einen schnellen Kohleausstieg und für eine ökologische und nachhaltige Politik. Vor dem Potsdamer Landtag versammelten sich mehr als 500 Schüler*Innen aus Potsdam und dem Umland und bildeten eine Menschenkette um den Landtag. Zuvor wurde eine Kundgebung vor dem ..." mehr | 23 Kommentare
"Bündnis 90/Die Grünen wachsen auch in Brandenburg rasant"
Stadtpolitik / 17.01. / 07:40 Uhr
B90/Grüne haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Nachdem der Kreisverband bereits im vergangenen Jahr einen deutlichen Mitgliederanstieg verzeichnen konnte, bescherte die zweite Januarwoche den Bündnisgrünen gleich fünf Neuzugänge. Und damit einen so noch nicht erlebten Mitgliederansturm. Viele der neuen Mitglieder der letzten Monate sind junge Leute, was die Co-Sprecherin des Kreisverbandes Yvonne Leue darauf zurückzuführt, ´dass unser konsequent in die Zukunft gedachte Einsatz für Ökologie und Nachhaltigkeit mittlerweile auch den Nerv der Generation ..." mehr | 5 Kommentare
Freie Wähler: "Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht"
Stadtpolitik / 11.01. / 21:32 Uhr
Norbert Langerwisch von den Freien Wählern erklärt: "Einen Antrag zur Schulausstattung mit digitalen Medien haben die SPD Vertreter im Wirtschaftsausschuss am 10.01.2019 nicht zur Abstimmung gestellt. In der voraus gegangenen Diskussion wurde deutlich, dass der Antrag offensichtlich mit ´heißer Nadel´ gestrickt worden ist und ´gut gemeint nicht immer gut gemacht ist´." mehr | 2 Kommentare
Freie Wähler: Silvesterknaller - Volksinitiative "Straßenausbaubeiträge abschaffen!" hat jetzt über 50.000 Unterschriften
Stadtpolitik / 30.12. / 13:01 Uhr
Dirk Stieger (Freie Wähler) erklärt: "Als einen wirklichen ´Silvester-Knaller´ bezeichnet Pèter Vida, MdL und Landesvorsitzender von BVB/Freie Wähler, in einer Erklärung vom 30.12.2018 den Zwischenstand der Volksinitiative zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge zum bevorstehenden Jahreswechsel. Inzwischen liegen mehr als 50.000 Unterschriften zur Unterstützung der Volksinitiative vor." mehr | 18 Kommentare
Freie Wähler: "Rechtsgutachten bestätigt: Was politisch gewollt ist, ist auch rechtlich zulässig."
Stadtpolitik / 22.12. / 15:26 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Kurz vor dem Weihnachtsfest erreicht die Initiatoren der Volksinitiative ´Straßenausbaubeiträge abschaffen!´ eine weitere frohe Botschaft. Schon die vielfältige Unterstützung durch viele Unterschriften an den Ständen, aber insbesondere auch tägliche Zusendungen ausgefüllter Unterschriftslisten zeigen, dass mit ..." mehr | 6 Kommentare
Neues Amtsblatt erschienen
mz/pm / 20.12. / 15:34 Uhr
Heute ist das Amtsblatt Nr. 23 für die Stadt Brandenburg an der Havel erschienen. Darin geht es um folgende Themen: mehr | 0 Kommentare
Linke: "Her mit den Urlaubsmünzen"
Stadtpolitik / 20.12. / 12:47 Uhr
Dr. Uta Sändig (Linke) erklärt: "Viel wert, umgerechnet in Euro, sind sie oft nicht, die Restmünzen aus fernen Urlaubsländern. Aber frei nach der Devise ´Kleinvieh macht auch Mist´ ist doch ein erkleckliches Sümmchen bei unserer Sammelaktion ´Her mit den Urlaubsmünzen´ zusammengekommen, zumal auch einige Scheine dabei waren." mehr | 0 Kommentare
Weihnachtsessen der SPD-Fraktion im Obdachlosenheim
Stadtpolitik / 18.12. / 15:24 Uhr
Die Sozialdemokraten haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Am Dienstag servierten Britta Kornmesser, Renate Deschner, Sylke Plock, Kim-Julia Ziegner und Maximilian Gränitz den Bewohnern des Obdachlosenheims in der Otto-Gartz-Straße ein leckeres Adventsmenü. Seit mehreren Jahren bestehen gute Kontakte zwischen dem AH Evangelische Abhängigenhilfe Brandenburg/Havel e.V. und der SPD-Fraktion." mehr | 12 Kommentare
Brandenburgs FDP-Jugend kämpft für Digitalpakt
mz/pm / 14.12. / 11:02 Uhr
Die Jungen Liberalen (JuLis) Brandenburg drängen auf eine Annahme des Digitalpakts. Die vom Bundestag beschlossene Grundgesetzänderung wird heute im Bundesrat beraten. Der Landesvorsitzende der JuLis Brandenburg, Matti Karstedt, fordert die Landesregierung auf, sich für den Digitalpakt einzusetzen: mehr | 4 Kommentare
Linke: "Es gibt keine Menschen erster und zweiter Klasse"
Stadtpolitik / 10.12. / 07:58 Uhr
Zum 70. Jahrestag der Verabschiedung der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte am 10. Dezember 1948 durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen erklärt Linke-Kreisvorstandsmitglied Daniel Herzog: "Die Menschenrechte, wie das Recht auf Leben und Freiheit, das Recht auf soziale Sicherheit oder das Recht auf Asyl, gelten für alle Menschen, unabhängig ..." mehr | 6 Kommentare
Martius kritisiert MBS-Filialschließung: "Rückzug belastet vor allem ältere und mobilitätseingeschränkte Bürger"
Stadtpolitik / 03.12. / 08:00 Uhr
Die Plauer Ortsvorsteherin Dr. Lieselotte Martius erklärt: "Wie viele Plauerinnen und Plaue habe ich – nicht nur mit Enttäuschung, sondern mit großem Ärger – die Entscheidung des Vorstandes der Mittelbrandenburgischen Sparkasse in Potsdam zur Kenntnis genommen, ihre Filiale in Plaue zu schließen. Telefonisch bot man mir am Donnerstag, dem 29. November 2018 zwar ein Gespräch an, auf meine Nachfrage betonte man aber zugleich, dass die Entscheidung unumkehrbar sei." mehr | 3 Kommentare
Grüne Jugend und Jusos: Der „Clean Up Day“ geht in die zweite Runde
Stadtpolitik / 01.12. / 08:02 Uhr
Vincent Bartolain (Grüne Jugend) erklärt: "Am Sonntag ist es wieder so weit! Nach dem ersten gemeinsamen Aktionstag der grünen Jugend und den Jusos Anfang November, startet der ´Clean Up Day´ in die zweite Runde. Die Ausbeute war groß am 1. November und auch bei den Brandenburger Passanten hat die Aktion Anklang gefunden. Aus der einmaligen Aktion der jungen Parteigruppen soll nun ein monatliches..." mehr | 0 Kommentare
SVV-Rückblicke online
cg1 / 29.11. / 14:06 Uhr
Die SVV-Rückblicke von SPD, Linken und Freien Wählern sind online. mehr | 4 Kommentare
Freie Wähler: Norbert Langerwisch kandidiert für den Landtag
Stadtpolitik / 28.11. / 12:53 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Norbert Langerwisch geht als Kandidat für den Landtag für BVB / FREIE WÄHLER ins Rennen. Er tritt im Wahlkreis 17 (Brandenburg-Stadt) an. Langerwisch ist seit vielen Jahren Stadtverordneter der Domstadt und war zuvor Bürgermeister. Seit seinem Austritt aus der SPD ist er für die Stadtfraktion der Freien Wähler aktiv und gestaltet als Vorsitzender des Hauptausschusses die Entwicklung entscheidend mit." mehr | 17 Kommentare
SPD: "Britta Kornmesser in den Landtag"
Stadtpolitik / 26.11. / 09:24 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Britta Kornmesser ist die beste Kandidatin für den Landtag.´ Darin waren sich die Teilnehmer der SPD Mitgliederversammlung am Freitag sicher, die die Fraktionsvorsitzende in der Stadtverordnetenversammlung fast einstimmig nominierten. Zudem wurde der angesehene SPD-Ortsvereinsvorsitzende von Kirchmöser und Plaue Carsten Eichmüller für die Landesliste der SPD nominiert." mehr | 14 Kommentare
Linke: Gewalt gegen Frauen ist großes Problem
Stadtpolitik / 24.11. / 07:02 Uhr
Uta Sändig (Linke) erklärt: "Am 25. November wird jährlich zum Aktionstag auf das Problem der Gewalt gegen Frauen aufmerksam gemacht. In diesem Jahr hat vorab die Studie des Bundesministeriums für Familie und Frauen für Aufsehen gesorgt, da deutlich wurde, wie groß das Problem hierzulande ist." mehr | 22 Kommentare
CDU und Freie Wähler für neue Wohngebiete: "Entwicklungschancen in Kirchmöser sichern"
Stadtpolitik / 22.11. / 08:23 Uhr
CDU und Freie Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Mit dem Arbeitstitel ´Wohnbauentwicklung im Ortsteil Kirchmöser ermöglichen´ haben die Fraktionen der CDU und der Freien Wähler einen gemeinsamen Beschlussantrag für die Stadtverordnetenversammlung im Dezember eingebracht. Beide Fraktionen machen damit deutlich, dass ihnen die Entwicklung der Ortsteile weiterhin wichtig ist." mehr | 13 Kommentare
Freie Wähler: "Ungebremster Zulauf beim Unterschreiben gegen Straßenbaubeiträge"
Stadtpolitik / 17.11. / 10:02 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Auch am Freitag auf der Eigenen Scholle war der Zulauf an den Ständen beim Abgeben von Unterschriften gegen die als ungerecht empfundenen Straßenbaubeiträge ungebremst. Die Freien Wähler waren nun bereits an drei Tagen in unserer Stadt unterwegs, um zu der ´Volksinitiative Straßenausbaubeiträge abschaffen!´ zu informieren und Unterschriften zu sammeln." mehr | 29 Kommentare
SPD: "Wir gestalten die wachsende Stadt"
Stadtpolitik / 13.11. / 11:00 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Wir gehen mit breiter Brust in die Wahlkämpfe des kommenden Jahres´, meinte der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks nach einer ganztägigen Klausur vor Vorstand und Fraktion am Wochenende. ´Die Brandenburger erleben eine neue Stadt-SPD in der Politik für die Menschen wieder im Mittelpunkt steht. Wir sind geschlossen und befreundet, wir diskutieren mit Herzblut und erarbeiten gemeinsame Positionen.´" mehr | 4 Kommentare
Schaffer: "CDU und StWB entlasten Bürger und Unternehmen durch kundenorientierte Preisgestaltung"
Stadtpolitik / 08.11. / 15:50 Uhr
Die CDU hat folgende Presseerklärung veröffentlicht: "Der CDU-Fraktionsvorstand und die Geschäftsführung der StWB führten in den vergangenen Tagen konstruktive Gespräche in Sachen Preisgestaltungen und Geschäftsfelder unserer Stadtwerke Brandenburg an der Havel. Dabei wurde auch ...". mehr | 9 Kommentare
Freie Wähler: "Straßenausbaubeiträge abschaffen!" - jetzt auch in unserer Stadt
Stadtpolitik / 08.11. / 08:16 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "BVB/FREIE WÄHLER hat die Volksinitiative ´Straßenausbaubeiträge abschaffen´ gestartet. Im ganzen Land liegen Unterschriftenlisten aus. Jetzt können die Bürgerinnen und Bürger entscheiden, dass die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge auch in unserem Land Wirklichkeit wird. Auf Initiative der Fraktion der Freien Wähler hatte sich auch die Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung ..." mehr | 7 Kommentare
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