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Linke: "WLAN, WLAN und ein Ende"

Stadtpolitik / 14.08. / 07:33 Uhr

Heidi Hauffe und Andreas Kutsche (Linke) erklären: "Mehrfach konnten wir kürzlich in unserer Tageszeitung, der MAZ, zum Thema Offenes W-LAN Artikel lesen. Zum einen unter der Überschrift ´Keine Haftung für offenes W-LAN - Bundegerichtshof bestätigt Gesetz - stellt allerdings keinen Freibrief aus -´. Hier wird im Artikel vom 27.7.2018 der freie Internetzugang in vielen öffentlichen Einrichtungen als Standard bezeichnet und als Werbung für Touristen." mehr | 9 Kommentare

Linke zur Wehrpflicht-Debatte: "Mehrheit der Bevölkerung lehnt laut Studien die Wiedereinführung ab"

Stadtpolitik / 12.08. / 07:43 Uhr

Die Linke hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die CDU-Bundestagsabgeordnete Dietlind Tiemann spricht sich für die Wehrpflicht für Männer aus. Die Wiedereinführung des Dienstes ist für Claudia Sprengel, Mitglied des Kreisvorstandes DIE LINKE.Brandenburg an der Havel, jedoch reine Augenwischerei: Die Diskussion über die Wiedereinführung der Wehrpflicht lenkt..." mehr | 33 Kommentare

SPD: Stadt soll Harley Davidson-Ansiedlung prüfen

Stadtpolitik / 10.08. / 07:24 Uhr

Der SPD Ortsverein Kirchmöser/Plaue hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, da die Stadtverordnetenversammlung erst Ende September wieder tagt, könnte es dann für einen förmlichen Beschlussantrag zu spät sein. Deswegen wenden wir uns direkt an Sie mit der Bitte, die unten stehende Angelegenheit zu prüfen und eventuell tätig zu werden. Mit der Einführung von Strafzöllen bei der Einführung von Stahl und Aluminium beginnt US-Präsident Donald Trump den freien Welthandel empfindlich zu stören. Als Gegenreaktion erhebt die Europäische Union nun ebenfalls Strafzölle, u.a. auf Motorräder." mehr | 5 Kommentare

Stieger: "Problemlösung nur mit der Verwaltung"

Stadtpolitik / 07.08. / 13:56 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Als die Fraktion der Freien Wähler vor einigen Monaten vor Ort zwischen Libellenweg und Immenweg ein eigenes Bild von der Wohn-und Erschließungssituation bekommen wollte, waren sehr viele Betroffene und Interessierte der Einladung gefolgt. Dabei ging es den Freien Wählern auch um die Frage, ob die seit Jahren ungelöste Problematik der Entwicklung zum dauerhaften Wohnen noch aktuell ist." mehr | 12 Kommentare

Linke: "Friede ist kein Sein, sondern Tun..."

Stadtpolitik / 01.08. / 12:23 Uhr

Heidi Hauffe und Andreas Kutsche (Linke) erklären: "Am 26.04.2017 haben die Stadtverordneten in Brandenburg an der Havel einem Beschlussantrag (132/2017) unserer Fraktion – Resolution ´Für eine atomwaffenfreie Welt´ – mit einem Abstimmungsergebnis von 22 Ja/15 Nein/4 Enthaltungen, also mehrheitlich, zugestimmt. Konkret heißt der Beschlusstext: ´Die Stadtverordnetenversammlung Brandenburg an der Havel beschließt ..." mehr | 5 Kommentare

Linke: "Als hätten wir es geahnt..."

Stadtpolitik / 21.07. / 09:00 Uhr

Heidi Hauffe (Linke) erklärt: "Da standen vier Mitglieder unserer Basisorganisation (BO) DOM am Mittwochvormittag auf dem Marktplatz in Nord, um mit Bürgerinnen und Bürgern zum Thema Pflegenotstand ins Gespräch zu kommen. Deutlich wurde, dass das Problem der Bevölkerung bewusst ist und sie die Forderungen der Beschäftigten für richtig erachten. Wenn kein Personal vorhanden ist, muss eben die Arbeitslast reduziert werden." mehr | 6 Kommentare

Linke verwundert über THB-Fach "Nukleare Sicherheit"

Stadtpolitik / 16.07. / 07:33 Uhr

Claudia Sprengel vom Kreisvorstand der Linken erklärt zum Maz-Artikel "Studenten sollen AKW beschützen": "Die Technische Hochschule in Brandenburg an der Havel ist für die Stadt ein wichtiger Ort für Innovation und um junge Menschen mit ihren Ideen in die überalterte Stadt zu locken. Viele Studiengänge spiegeln den Zeitgeist wider - und den Bedarf: So gibt es einen Master für Digitale Medien und auch Studiengänge, die sich mit nachhaltiger Energiegewinnung beschäftigen." mehr | 9 Kommentare

SPD: "Wo Geld für Laubsäcke da ist, muss auch Geld für die Kinder da sein..."

Stadtpolitik / 10.07. / 09:52 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Laut einer Forsa-Umfrage geht jedes siebte Kind in Deutschland morgens mit leerem Magen zur Schule. Verlässliche Zahlen zur Situation in Brandenburg an der Havel liegen dazu zwar nicht vor, doch kann man davon ausgehen, dass unsere Stadt hier keine Ausnahme bildet. Die Gründe dafür, dass Kinder ohne Frühstück zur Schule..." mehr | 3 Kommentare

SPD: "Weil wir Freunde sind..."

Stadtpolitik / 09.07. / 07:27 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Wir erreichen viel, weil wir Freunde sind und gemeinsam anpacken´, meinte Carsten Eichmüller in einer kurzen Ansprache zum Sommerfest seines SPD-Ortsvereins Kirchmöser/Plaue. Getroffen hatten sich die Genossen auf der Old Havelfee, einem Fahrgastschiff der Reederei Otto aus Plaue. Vom Bornufer ging es in sommerlich fröhlicher Runde über die Gewässer von Brandenbug an der Havel." mehr | 11 Kommentare

Linke: "Einen Wermutstropfen verbinden wir, bei aller Freude über vier neue Kitas, mit der Trägerschaft."

Stadtpolitik / 03.07. / 08:02 Uhr

Heidi Hauffe und Andreas Kutsche (beide Die Linke) erklären "Spätestens zum Ende des Jahres 2018 werden in der Stadt Brandenburg an der Havel vier neue Kindertagesstätten mit insgesamt 600 zusätzlichen Plätzen öffnen können. Diese frohe Botschaft übermittelte der Oberbürgermeister, sicherlich auch im Namen des Beigeordneten, zur SVV in der vergangenen Woche den Stadtverordneten und natürlich auch der interessierten Öffentlichkeit." mehr | 3 Kommentare

Jumpertz und Eichmüller (SPD): Ehrenamt im Kinder- und Jugendsport ist unbezahlbar!

Stadtpolitik / 23.06. / 18:30 Uhr

Udo Geiseler vom SPD Ortsverein Kirchmöser und Plaue erklärt: "´Neue Bälle für den ESV Kirchmöser´, schrieb eine Kinderhand beim Lokfest auf die „Wünsche-Wand“ des SPD-Ortsvereins Kirchmöser /Plaue. ´Die Wünsche-Wand ist für uns eine Richtschnur unserer vor Ort-Arbeit´, so Carsten Eichmüller, SPD-Chef in Plaue und Kirchmöser. Den Bürgerhinweis nach einer Wiederbelebung des Badestrandes Kirchmöser West hat seine Truppe bereits umgesetzt." mehr | 0 Kommentare

Holzschuher: "Kommunale Familie feiert, CDU jammert"

Stadtpolitik / 21.06. / 17:46 Uhr

Nach Angaben des SPD-Landatagsabgeordneten Ralf Holzschuher wird die rot-rote Landesregierung im Rahmen des Doppelhaushaltes für 2019/2020 den Anteil der Kommunen an den Steuereinnahmen des Landes um mehr als zehn Prozent erhöhen. Holzschuher: "Der CDU-Fraktionsvorsitzende in der Brandenburger Stadtverordnetenversammlung, Jean Schaffer, hatte die jetzt getroffene Vereinbarung dazu in einer Pressemitteilung kritisiert." mehr | 4 Kommentare

Schaffer: "SPD schielt auf das Wahljahr 2019"

Stadtpolitik / 20.06. / 09:59 Uhr

Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Landesregierung Brandenburg hat angekündigt, dass am 3. Juli 2018 eine Entlastung der kommunalen Haushalte um 230 Millionen Euro beschlossen werden soll. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung von Brandenburg an der Havel, Jean Schaffer: „Die Landesregierung aus SPD und Linken beginnen am 3. Juli 2018 offensichtlich mit dem Landtagswahlkampf 2019." mehr | 2 Kommentare

Jumpertz: „Kompetente, sachorientierte und soziale Politik auf Augenhöhe“

Stadtpolitik / 19.06. / 12:44 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Wir werden die Politik in unserer Stadt auf Augenhöhe mitgestalten!´ So lautete die selbstbewusste Ansage des neuen SPD-Unterbezirksvorsitzenden Werner Jumpertz nach seiner Wahl auf der SPD-Delegiertenkonferenz am Sonnabend. Und fügte er hinzu: ´Diesen Anspruch setzen wir mit einem neuen schlagkräftigen Team an der Spitze um!´" mehr | 5 Kommentare

Dirk Stieger: "Spürbare Entlastung bei der Laubentsorgung bleibt unser Ziel"

Stadtpolitik / 13.06. / 14:12 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Wenn gegenwärtig in den Ausschüssen über die Beschlussvorlage der Fraktion der Freien Wähler zur Entlastung der Straßenreinigungspflichtigen bei der Laubbeseitigung von öffentlichen Straßen (Beschlussantrag 115/2018) beraten und am Monatsende in der SVV dazu abgestimmt wird, dann bleibt die spürbare Entlastung der Bürgerinnen und Bürger das erklärte Ziel der Freien Wähler." mehr | 7 Kommentare

Freie Wähler: Volksinitiative "Straßenbaubeiträge abschaffen" beschlossen

Stadtpolitik / 12.06. / 10:37 Uhr

Dirk Stieger von den Freien Wählern erklärt: "Als sich am Sonntag in Wildau die Mitglieder der Freien Wähler zu ihrer Zentralversammlung trafen, ging es dabei u.a. um die Einstimmung auf die Kommunalwahl im Mai 2019 und die Landtagswahl im September 2019. Dabei wollen die Freien Wähler in alle Kreistage in Fraktionsstärke einziehen und den Wiedereinzug in den Landtag erkämpfen." mehr | 7 Kommentare

Linke-Stadtchef: "Frau Tiemann, wo bleibt das Statement?"

Stadtpolitik / 06.06. / 07:36 Uhr

Linke-Stadtchef Andreas Kutsche erklärt: "Frau Tiemann, wo bleibt das Statement als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Gesundheit im Bundestag zum Antrag ´Eigenanteile in Pflegeheimen senken - Menschen mit Pflegebedarf finanziell entlasten´? Ob auf Facebook oder in der Presse, zu populären Themen ist Frau Tiemann immer präsent. Beim Einzug in den Bundestag verlautbarte sie mit stolzgeschwellter Brust, dass sie ..." mehr | 2 Kommentare

SPD: "Endlich handeln. Für mehr Sicherheit"

Stadtpolitik / 23.05. / 09:05 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: ´Jetzt muss endlich mit den Planungen für die Neubau des Feuerwehrhauses in Kirchmöser begonnen werden!´, fordert der Stadtverordnete und Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Kirchmöser/Plaue, ´weil die Sanierung des alten Feuerwehhauses viel teurer ist´. Neben der Freiwilligen Feuerwehr könnten dort auch ein Teil der Berufsfeuerwehr und Rettungsdienste ihren Platz finden, so Eichmüller. mehr | 9 Kommentare

SPD-Fraktion vor Ort in Göttin / Blumen fürs Begegnungshaus

Stadtpolitik / 15.05. / 09:31 Uhr

Britta Kornmesser von der SPD erklärt: "Die meisten Anwesenden erinnerten sich: Vor drei Jahren war die SPD-Fraktion schon einmal vor Ort in Göttin. Damals entwickelte Ortsvorsteher Bernd Voigt zusammen mit dem Kulturverein die Vision eines Bürgerhauses für den Ortsteil. Die SPD-Fraktion versprach das Projekt zu unterstützen und auch wiederzukommen." mehr | 1 Kommentar

Kutsche: Linke starten heute Kampagne gegen Pflegenotstand

Stadtpolitik / 12.05. / 08:09 Uhr

Linke-Stadtchef Andreas Kutsche erklärt: "DIE LINKE. Kreisverband Brandenburg stellt am 12. Mai ihre neue Kampagne ´Menschen vor Profite: Pflegenotstand stoppen!´ mit einem Infostand der Öffentlichkeit vor. Ab 10 Uhr sind die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt und des Umlandes eingeladen, sich auf dem Neustadt Markt über die Kampagne zu informieren und ihre Forderungen für gute Pflege an die Bundesregierung zu richten. " mehr | 0 Kommentare

Freie Wähler nehmen Kurs auf Kommunalwahl: "Wir wollen weiter gute Politik für die Bürger machen"

Stadtpolitik / 06.05. / 17:00 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Peter Vida, Landesvorsitzender von (BVB) Freie Wähler im Land Brandenburg hatte die Freien Wähler aus Potsdam- Mittelmark, Havelland und der kreisfreien Stadt Brandenburg an der Havel gestern in das Lighthouse am Hauptbahnhof Brandenburg an der Havel eingeladen. Vor 25 Teilnehmern zog Vida Bilanz der Arbeit ..." mehr | 11 Kommentare

Linke: "Dem großen Denker eine Ehre erweisen"

Stadtpolitik / 05.05. / 20:18 Uhr

Heidi Hauffe (Linke) erklärt: "Der 5. Mai 2018 ist der 200. Geburtstag von Karl Marx. Weltweit ein Anlass dieses berühmten deutschen Philosophen, Ökonomen, Gesellschaftstheoretikers und auch Revolutionärs zu gedenken. ´Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert; es kommt aber darauf an, sie zu verändern´ (Karl Marx; Thesen über Feuerbach, 11. These)." mehr | 5 Kommentare

SVV-Rückblicke von Grünen und AfD

cg1 / 02.05. / 14:32 Uhr

Die SVV-Rückblicke der Grünen und der AfD sind eingetroffen: [Klick].

Holzschuher fordert kreative Lösungen

Stadtpolitik / 20.04. / 13:44 Uhr

SPD-Stadtchef Ralf Holzschuher erklärt: "Die Deutsche Bahn und die Brandenburger Landesregierung verstärken 2018 ihre Investitionen in den Schienenausbau und planen bessere Takte im Zugverkehr. Die Strecke des RE1 bleibt bei den Planungen dabei außen vor. Die jetzige Verkehrsplanung verkennt die Bedeutung, die der RE1 für Brandenburg hat." mehr | 6 Kommentare

Holzschuher: "Die MHB erhält vier Professorenstellen aus Landesmitteln"

Stadtpolitik / 17.04. / 17:00 Uhr

SPD-Stadtchef Ralf Holzschuher erklärt: "In der heutigen Landtags-Fraktionssitzung fasste die SPD, zeitgleich mit dem Koalitionspartner DIE LINKE, den Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer Fakultät für Gesundheitswissenschaften im Land Brandenburg. Der ‚Gesundheitscampus‘ soll ein Gemeinschaftsprojekt der Universität Potsdam, der BTU Cottbus-Senftenberg und der privaten Medizinischen Hochschule Brandenburg „Theodor Fontane“ (MHB) werden. Dafür beteiligt sich das Land erstmals auch finanziell an der MHB." mehr | 0 Kommentare

AfD: "Sicherheitsgefühl hat massiv Schaden genommen"

Stadtpolitik / 17.04. / 09:29 Uhr

Axel Brösicke und Ulf Insel (beide AfD) erklären: "In den letzten Wochen häuften sich die Meldungen über Überfälle und Gewaltdelikte in Brandenburg an der Havel. Den Höhepunkt bildete in der letzten Woche der folgenschwere Angriff auf zwei 14- und 15jährige Jugendliche am Brandenburger Hauptbahnhof. Eines der Opfer liegt mit schweren Kopfverletzungen auf der Intensivstation." mehr | 24 Kommentare

Förster: "Wer dazu schweigt, macht sich zum Mittäter"

Stadtpolitik / 14.04. / 16:50 Uhr

Alfredo Förster (SPD) erklärt: "Kriegspropaganda Ich hatte 2 Großväter. Dem einen, mit einem kurzen Schnauzbart im Stil seiner Zeit, zerriss gleich zu Beginn des Frankreichfeldzuges 1940 eine Bombe sein Gedärm. Er verblutete schnell. Dem 2. Opa zerschmetterte bei Stalingrad eine Gewehrgranate sein rechtes Knie. Er überlebte – zeitlebens verstümmelt und gezeichnet." mehr | 42 Kommentare

Kornmesser: " Theater wieder in einem etwas sichereren Fahrwasser"

Stadtpolitik / 10.04. / 10:30 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Sich vor Ort ein Bild machen und mit denen sprechen, die direkt betroffen sind bzw. dort aktiv handeln. Das ist das Ziel der Veranstaltungsreihe SPD-Fraktion vor Ort´ - Mit diesen Worten eröffnete SPD-Fraktionschefin Britta Kornmesser am Montagabend eine Vor-Ort-Veranstaltung ihrer Fraktion im Brandenburger Theater. Dessen Geschäftsführer Klaus Deschner und ... mehr | 0 Kommentare

15 Jahre Liberale Senioren

Stadtpolitik / 03.04. / 06:30 Uhr

Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: "15 Jahre Liberale Senioren Vor drei Tagen feierte der Landesverband der Liberalen Senioren sein 15-jähriges Bestehen im Kartoffelkäfer in der Stadt Brandenburg an der Havel, denn im Februar 2003 wurde der Landesverband an gleicher Stelle von der Ehrenvorsitzenden Renate Schneider gegründet." mehr | 0 Kommentare

SVV-Rückblick der Linken

cg1 / 30.03. / 14:13 Uhr

Der SVV-Rückblick von Dr. Uta Sändig (Linke) ist eingetroffen: [Klick].

Linke: "Erfreuliche Ergebnisse der Betriebsratswahlen im Städtischen Klinikum"

Stadtpolitik / 29.03. / 12:30 Uhr

Uta Sändig (Linke) erklärt: "Der Kreisverband der LINKEN Brandenburg an der Havel begrüßt den Ausgang der Betriebsratswahlen im Städtischen Klinikum. Wir sehen darin einen klaren Vertrauensbeweis für die gewerkschaftlichen Vertreter der ´offenen ver.di-Liste´ (8 Sitze) und der ihr nahestehenden ´Mitarbeiterliste mit Biss´, der sog. ´Apfelliste´ (5 Sitze). Damit wurde..." mehr | 0 Kommentare

Linke: „Im Panzerwagen nach Potsdam“ - Ja, geht´s denn noch?

Stadtpolitik / 23.03. / 07:31 Uhr

Die Linken haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Da war sich schon die ehemalige Oberbürgermeisterin der Stadt Brandenburg an der Havel nicht zu schade, um sich an einem noch so absurden Event medienwirksam in Szene zu setzen. Aber es geht noch schlimmer. Der OB Kronprinz hat ein neues Spielzeug gefunden und macht sich im Panzerwagen auf nach Potsdam." mehr | 22 Kommentare

Holzschuher: "Landesbetrieb muss Freigabe bis 30 Tonnen prüfen"

Stadtpolitik / 21.03. / 17:01 Uhr

Anlässlich der Bekanntgabe, dass die Brücke in der Potsdamer Straßen im laufenden Betrieb durch einen Neubau ersetzt werden soll, erklärt der SPD-Stadtchef Ralf Holzschuher: "Die Brückensperrung der B1/B102 für LKW stellt die Brandenburger Wirtschaft schon seit einiger Zeit vor große Probleme, da darüber fast der gesamte Fernverkehr abgewickelt wird. Der Landesbetrieb muss unbedingt ..." mehr | 9 Kommentare

Linke: "Mit Frau Dr. Tiemann zurück ins letzte Jahrhundert"

Stadtpolitik / 10.08. / 15:00 Uhr

Ilona Friedland als Kreisvorsitzende der Linken erklärt: "Weil der Bundeswehr das Personal ausgeht, hat die CDU eine Debatte um eine Dienstpflicht und Wiedereinführung der Wehrpflicht entwickelt, die von Frau Dr. Tiemann wohlwollend begrüßt wird. Sie glaubt, lt. Artikel in der MAZ vom 9.8.2018, dass die von der CDU einst beschlossenen ´Aussetzung der Wehrpflicht zu einer Entfremdung ..." mehr | 7 Kommentare

Freie Wähler unterstützen Volksinitiative "Brandenburg braucht Tegel"

Stadtpolitik / 08.08. / 13:10 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Im direkten Berliner Umland schon gut angelaufen, kommt nun die Volksinitiative ´Brandenburg braucht Tegel´ auch in der Tiefe des Landes an. In der Metropolenregion Berlin-Brandenburg leben mehr als 4,5 Mio Menschen, die auf eine funktionierende und erreichbare Verkehrsinfrastruktur angewiesen sind." mehr | 1 Kommentar

Tiemann: "Für unser Klinikum tragen wir alle Verantwortung"

Stadtpolitik / 03.08. / 08:23 Uhr

Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Der Gesundheitsbereich unserer Stadt ist einer unserer größten Arbeitgeber. Hier arbeiten ca. 6500 Menschen. In den 5 Kliniken und den anderen Einrichtungen des Gesundheitswesens sind ca. 23% aller sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten unserer Stadt tätig. Die Leistungen sind ständig gewachsen. So liegt die ärztliche Versorgungsdichte in unserer Stadt mit 1 Arzt pro 162 Einwohner weit über dem Landes- und Bundesdurchschnitt." mehr | 13 Kommentare

Junge Union wählt neuen Kreisvorstand

Stadtpolitik / 23.07. / 10:00 Uhr

Zur Neuwahl des Kreisvorstandes der örtlichen Jungen Union (JU) erklären die Nachwuchspolitiker: "Ein Umbruch. Nicht weniger hat der Kreisverband der Jungen Union Brandenburg an der Havel am vergangenen Wochenende erlebt. Eine neue Generation unter alter Führung könnte man schmunzelnd sagen. Mit Erreichen der Altersgrenze sind Matthias Schneider und Mandy Lämmerhirt aus Vorstand und Verband ausgeschieden." mehr | 1 Kommentar

Aktionstag der Linken: "Menschen vor Profite: Pflegenotstand stoppen"

Stadtpolitik / 17.07. / 07:56 Uhr

Die Basisorganisation DOM des Kreisverbandes der Linken hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Missstände in Krankenhäusern und Pflegeheimen sind allseits bekannt. An vielen Orten regt sich Widerstand, so auch in unserer Stadt. Beschäftigte in der Pflege organisieren sich. Ein guter Zeitpunkt, um Druck zu machen! Am 18.7. wollen wir im Rahmen der Kampagne ´Menschen vor Profite: Pflegenotstand stoppen´, mit Bürgerinnen und Bürgern aus Brandenburg Nord ins Gespräch kommen." mehr | 3 Kommentare

Kutsche: "Die Linke ist für ein kostenloses Schulfrühstück"

Stadtpolitik / 14.07. / 08:29 Uhr

Linke-Stadtchef Andreas Kutsche und die Linke-SVV-Abgeordnete Heidi Hauffe erklären: "Diese Forderung trägt die Linke schon viele Jahre vor sich her. 2008 stand in unserem Kommunalwahlprogramm: ´DIE LINKE tritt für einen durch das Land finanzierten elternbeitragsfreien Schülertransport und eine kostenlose Schülerspeisung in Brandenburg an der Havel ein.´ 2017 stand im Bundestagswahlprogramm: ´Wir..." mehr | 11 Kommentare

Linke: "Die Sage vom Fahrstuhl am Marienberg?"

Stadtpolitik / 09.07. / 11:07 Uhr

Heidi Hauffe und Andreas Kutsche (Die Linke) erklären: "Die Sage vom Fahrstuhl am Marienberg ? Nein, es ist keine Mär von alters her, und ja, seit der Buga 2015 gibt es einen öffentlichen Fahrstuhl an der Südseite des Marienbergs, in der Nähe der Gaststätte. Laut Aussage des Oberbürgermeisters (Antwort auf eine Anfrage von Dr. Klaus Erlenkamp (DIE LINKE) im Ausschuss für Umwelt, Recht, Ordnung und Petition-AUROP) wird der Aufzug täglich früh und abends auf Funktion geprüft, früh aufgeschlossen (6  Uhr) und abends abgeschlossen (20 Uhr)." mehr | 4 Kommentare

SPD-Fraktion will mehr Sicherheit an Badestränden

Stadtpolitik / 03.07. / 16:01 Uhr

Die Sozialdemokraten haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die SPD-Fraktion in der Brandenburger Stadtverordnetenversammlung setzt sich für bessere Sicherheit an Brandenburger Badestränden ein. Das ist ein Ergebnis einer ´Fraktion vor Ort´ mit Vertretern der DLRG am Badestrand Massowburg. Dazu sagt die Fraktionsvorsitzende Britta Kornmesser: ´Immer mehr Erwachsene, und gerade auch Kinder und Jugendliche können nicht mehr sicher schwimmen.´" mehr | 4 Kommentare

SVV-Rückblicke online

cg1 / 28.06. / 12:45 Uhr

Die Freien Wähler haben im Nachgang der gestrigen SVV ihren Bürgerbrief veröffentlicht. / Update: Auch der Fraktionsnewsletter der SPD ist jetzt online. / Update: Der Rückblick der CDU ist eingetroffen. mehr | 5 Kommentare

Jumpertz (SPD): Streikrecht ist Grundrecht – auch am Klinikum Brandenburg

Stadtpolitik / 22.06. / 12:32 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Der neue Chef des SPD-Unterbezirks Brandenburg an der Havel Werner Jumpertz besuchte gestern die streikenden Klinikmitarbeiterinnen und –mitarbeiter auf dem Nicolaiplatz. Trotz einsetzenden Regens harrten dort noch immer mehrere Dutzend Streikposten aus. Jumpertz informierte sich über die Zustände in der Klinik-Pflege. ´Man muss sich nicht wundern, dass die Menschen in skandinavischen Ländern zu den glücklichsten der Welt zählen´, so der SPD-Chef." mehr | 18 Kommentare

SPD: "Was die Klinikleitung sich leistet, ist schon ein Stück aus dem Tollhaus"

Stadtpolitik / 20.06. / 15:12 Uhr

Hubert Borns als Vorsitzender der SPD-Senioren erklärt: "Liebe Seniorinnen und liebe Senioren, ich rufe Sie auf, sich mit den im Warnstreik befindlichen Beschäftigten des Klinikums zu solidarisieren.in dem Sie diese auf dem Nikolaiplatz besuchen. Sie streiken, um Ihrer Forderung nach einem 'Tarifvertrag Entlastung' Nachdruck zu verleihen." mehr | 9 Kommentare

Linke: "Menschen vor Profite – TV Entlastung jetzt"

Stadtpolitik / 19.06. / 12:51 Uhr

Petra Zimmermann (Linke) erklärt: " Wie heute bekannt wurde ruft die Gewerkschaft ver.di die Beschäftigten des Städtischen Klinikums zu einem zweitägigen Warnstreik in dieser Woche auf. Der Kreisverband der LINKEN stellt sich hinter die Beschäftigten und ihre Forderung für bessere Arbeits- und Ausbildungsbedingungen, für mehr Personal mit einem Tarifvertrag Entlastung." mehr | 0 Kommentare

Stieger: "Bayerischer Landtag schafft Straßenbaubeiträge ab und aus Potsdam kommt nur Gejammer"

Stadtpolitik / 15.06. / 11:49 Uhr

Dirk Stieger (Freie Wähler) erklärt: "Der auch im Land Brandenburg von BVB/Freien Wählern gestartete Versuch, die als erheblich belastend empfundenen Straßenbaubeiträge abzuschaffen, ist vorerst im Potsdamer Landtag an den Stimmen von SPD und Linken gescheitert. Anders in Bayern: Dort hat der Landtag nun rückwirkend zum 1. Januar die umstrittenen Straßenbaubeiträge abgeschafft." mehr | 3 Kommentare

SPD-Fraktion will mehr Forschung an der MHB

Stadtpolitik / 12.06. / 10:48 Uhr

Die SPD-Fraktion in der Brandenburger Stadtverordnetenversammlung besuchte am Montag die Medizinische Hochschule Brandenburg „Theodor Fontane“ (MHB), dazu erklären die Sozialdemokraten: "Die Mitglieder informierten sich über die aktuelle Situation und die Pläne für die Weiterentwicklung der Hochschule und machten einen Rundgang durch die neuen Unterrichtsräume in der ehemaligen Nicolaischule." mehr | 0 Kommentare

SPD: Besuch bei Fliedners

Stadtpolitik / 07.06. / 07:02 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Am 31. Mai haben Fliedners Werkstätten zu einer Jubiläumsveranstaltung in den Werkstätten in Schmerzke eingeladen. Die SPD-Fraktion hat diese Einladung mit Dank und Anerkennung angenommen und war mit Sylke Plock und Werner Jumpertz vor Ort." mehr | 0 Kommentare

SVV-Rückblicke online / Update

cg1 / 31.05. / 15:19 Uhr

Die ersten SVV-Rückblicke (SPD, Linke, Freien Wählern) sind online. mehr | 0 Kommentare

Förster: "Hohenstücken bleibt somit der städtische Hotspot bei der Migrantenproblematik"

Stadtpolitik / 15.05. / 12:10 Uhr

Alfredo Förster (SPD) erklärt: "Diese Zahlen sind nun für Jedermann öffentlich. Von den 72150 Einwohnern unserer Stadt (aktuelle Homepage der Stadt Brandenburg, Stand 31.12.2017) besitzen 3562 Bürgerinnen und Bürger, d.h. 4,9%, keine deutschen Staatsangehörigkeit. Dank dem Zuzug ausländischer Bürgerinnen und Bürger schrumpft unsere Stadt z.Z. nicht mehr. Das Ausländerzentralregister (AZR) führt zum Stichtag 31.01.2017 in der Stadt Brandenburg 3.239 Personen mit einer nichtdeutschen Staatsangehörigkeit." mehr | 22 Kommentare

Stieger: "Landtag entscheidet nun über die Abschaffung von Straßenbaubeiträgen"

Stadtpolitik / 13.05. / 21:16 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Péter Vida, Landesvorsitzender von BVB/Freie Wähler, hatte am 8. Mai zu einer Pressekonferenz in den Brandenburger Landtag eingeladen. Unter Bezugnahme auf einen vorgelegten Gesetzentwurf erläuterte Vida vor Medienvertretern das nun auf den Weg ..." mehr | 4 Kommentare

Linke: "Ein Gedenktag für Humanität, Toleranz und Demokratie"

Stadtpolitik / 08.05. / 07:03 Uhr

Zum Tag der Befreiung erklären die Vorsitzenden des Kreisverbandes der Linken, Ilona Friedland und Andreas Kutsche: „Am 8. Mai 1945 haben die Alliierten den Hitler-Faschismus in Europa besiegt. Der Tag der Befreiung sollte als Moment der kollektiven europäischen Erinnerung zum gesetzlichen Gedenk- und Feiertag erklärt werden. DIE LINKE. Kreisverband Brandenburg geht, wie in den vergangenen Jahren auch, in Vorleistung." mehr | 5 Kommentare

Linke: "Kein Podium für Rassist*innen!"

Stadtpolitik / 06.05. / 16:00 Uhr

Daniel Herzog (Linke) hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Zum geplanten Auftritt von Jörg Meuthen, Co-Bundessprecher der Alternative für Deutschand (AfD), am 9. Mai beim Europatag des von Saldern-Gymnasiums der Havelstadt erklärt Daniel Herzog, Mitglied des Stadtvorstandes der LINKEN: ´Eine Partei wie die AfD, die in weiten Teilen rassistisch und völkisch-nationalistisch ist, hat in einer Schule, zumal einer ´Schule gegen Rassismus´, nichts zu suchen. Die AfD ist eben keine..." mehr | 21 Kommentare

SPD: "Blumen zum 200. Geburtstag"

Stadtpolitik / 05.05. / 15:03 Uhr

Alfredo Förster (SPD) erklärt: "Karl Marx wird heute wieder als der wirkmächtigste deutschen Denkers der Moderne bezeichnet. Die 200. Wiederkehr seines Geburtstages nahmen heute die 4 SPD-Mitglieder, Carsten Eichmüller, Alfredo Förster, Udo Geiseler und Gerd Sondermann (v.l.n.r.), zum Anlass, um ..." mehr | 15 Kommentare

SVV-Rückblicke online / Update

cg1 / 26.04. / 14:15 Uhr

Im Nachgang der gestrigen SVV hat die SPD ihren Fraktionsnewsletter veröffentlicht. / Update: Auch der SVV-Rückblick der Linken ist online. / Update: Auch die Rückblicke von CDU und Freien Wählern sind jetzt online. mehr | 1 Kommentar

Stieger: "Breite Zustimmung in der SVV möglich"

Stadtpolitik / 19.04. / 08:00 Uhr

Dirk Stieger hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Fraktion der Freien Wähler in der SVV hatte eine Initiative des Landesvorsitzenden von BVB/Freie Wähler Pèter Vida zur Abschaffung von Straßenbaubeiträgen aufgegriffen. Der entsprechende Beschlussantrag der Fraktion, mit dem auch unsere Stadt die Initiative unterstützen kann, befindet sich gegenwärtig zur Beratung in den Fachausschüssen und steht am 25.04.2018 zur Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung an." mehr | 15 Kommentare

Kornmesser: "Schulen erhalten Sonnenschutzanlagen"

Stadtpolitik / 17.04. / 13:01 Uhr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Stadt Brandenburg an der Havel hat vom Bund viele Millionen Euro erhalten, die für Sanierungsarbeiten in Schulen bestimmt sind. In beeindruckender Geschwindigkeit haben Stadtverwaltung und Liegenschaftsmanagement jetzt einen Maßnahmenkatalog vorgelegt, wie das Geld investiert werden soll. So werden in den kommenden Jahren Schulhöfe, Sporthallen, Mensen, Sportplätze und Sanitäranlagen erneuert bzw. neu gestaltet." mehr | 0 Kommentare

Freie Wähler: "Stadtteilzentrum in der Walzwerksiedlung entwickeln"

Stadtpolitik / 16.04. / 15:41 Uhr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Mit der Beschlussvorlage "über den Masterplan Fortschreibung 2018/ Integriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK) der Stadt Brandenburg an der Havel" beginnen nun die Diskussionen und Entscheidungen in den Fachausschüssen und in der Stadtverordnetenversammlung über wichtige Weichenstellungen künftiger Entwicklungen." mehr | 0 Kommentare

SPD: Lisa Price unterstützt mögliche Förster-Kandidatur als Unterbezirks-Chef

Stadtpolitik / 12.04. / 20:32 Uhr

Lisa Price (SPD) hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Lisa Price unterstützt ausdrücklich eine mögliche Kandidatur von Alfredo Förster für den Vorsitz des Unterbezirkes der SPD Brandenburg an der Havel. ´Wir brauchen in Brandenburg an der Havel, auch mit Blick auf die Kommunalwahlen 2019, einen Vorsitzenden, der in der Lage ist, Visionen für die Zukunft zu entwickeln und sie auch umzusetzen. Alfredo Förster hat das Zeug dazu..." mehr | 10 Kommentare

Linke: "Armut macht krank!"

Stadtpolitik / 06.04. / 10:16 Uhr

Die Linken haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Mit bundesweiten Aktionen am Tag den Gesundheit, 7. April, will DIE LINKE auf den Zusammenhang von Armut als Gesundheitsrisiko hinweisen. In Deutschland ist Armut laut Studien einer der Hauptrisikofaktoren für die körperliche, seelische und geistige Gesundheit von Menschen." mehr | 0 Kommentare

SVV-Rückblick der CDU

cg1 / 01.04. / 08:56 Uhr

Der SVV-Rückblick der CDU ist eingetroffen: [Klick].

SVV-Rückblick online

cg1 / 29.03. / 14:07 Uhr

Die ersten SVV-Rückblicke sind online. mehr | 1 Kommentar

Linke: "Sagen was ist"

Stadtpolitik / 27.03. / 15:02 Uhr

Ilona Friedland und Andreas Kutsche haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Der Kreisvorstand DIE LINKE.Brandenburg an der Havel stellt sich hinter ihren Fraktionsvorsitzenden René Kretzschmar. Wir können nichts Falsches an der Aussage von Herrn Kretzschmar, die er im Hauptausschuss der Stadtverordnetenversammlung in der letzten Woche gegenüber dem AfD Abgeordneten getätigt hat, erkennen." mehr | 4 Kommentare

Kornmesser: "Die Gestaltung der zentralen Plätze bleibt SPD-Thema"

Stadtpolitik / 22.03. / 10:47 Uhr

Die Sozialdemokraten haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Der Frühling ist schon nah und auch im kommenden Sommer werden die zentralen Plätze unserer Heimatstadt – der Neustädtische Markt und der Nicolaiplatz – wieder leer sein. Wo in anderen Städten in der warmen Jahreszeit das Leben pulsiert, wo man sich trifft und redet, herrscht in Brandenburg an der Havel nur Tristesse. Die SPD hatte schon vor zwei Jahren angeregt, bei der Gestaltung ..." mehr | 17 Kommentare

Föster: "Schattenspiele in Hohenstücken"

Stadtpolitik / 19.03. / 09:02 Uhr

Alfredo Förster (SPD) erklärt: "´Man merkt nie, was schon getan wurde, man sieht immer nur, was noch zu tun bleibt´, schrieb einmal die berühmte, polnische Physikerin Marie Curie. 3 Tage - vom 15. bis 17. März - dauerte das Stadtteilforum im Bürgerhaus Hohenstücken. Vor Ort anzutreffen bzw. ausreichend vorhanden waren aussagefähige Karten und Pläne zu den neu geplanten Stadtumbaumaßnahmen im Kiez sowie ebenso kompetente wie höfliche Gesprächspartner." mehr | 6 Kommentare