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Grüne bereiten erste digitale Mitgliederversammlung vor
Stadtpolitik / 21.05. / 10:02 Uhr
Grünen-Kreissprecher René Blumenthal erklärt: "Die politische Welt dreht sich weiter, auch wenn Corona viele Entscheidungen verzögert hat. Wir möchten am 2.6.2020, unsere Mitglieder/Innen und interessierte Bürger/Innen, zu einer digitalen Mitgliederversammlung einladen. Die Tagesordnung wird in der nächsten Zeit zusammengestellt." mehr
Langerwisch: "Nach langer Zeit ein gutes Ende"
Stadtpolitik / 20.05. / 06:44 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Nach langer Zeit ein gutes Ende 2008 hatten der damalige Fraktionsvorsitzende der Linken in der Brandenburger SVV Alfredo Förster und der heute noch für die Freien Wähler kommunalpolitisch aktive Norbert Langerwisch mit Vertretern des bayrischen Unternehmen Isarkies die Idee geboren auf dem Gelände der ehemaligen Stärkefabrik eine bauliche Entwicklung voranzutreiben. Kernpunkt dieser Entwicklung war ein Handelscenter. Fast 11 Jahre später bestätigt sich die Aussage, was lange währt wird gut." mehr
Freie Wähler: "´Stay Home´ - Nicht für Verwaltungsmitarbeiter?"
Stadtpolitik / 15.05. / 10:07 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Digitalisierung scheint in der Stadtverwaltung noch nicht so richtig angekommen zu sein. Auf Anfrage der Fraktion der Freien Wähler stellte sich heraus, dass für die insgesamt 1007 Mitarbeiter der Stadtverwaltung lediglich 156 Laptops zur Verfügung stehen. Es ergibt sich daher die Frage, wie der Oberbürgermeister seine eigens aufgestellte Kampagne 'Stay Home' überhaupt für die Mitarbeiter der Stadtverwaltung gewährleisten will." mehr
SVV-Rückblicke online
cg1 / 14.05. / 14:00 Uhr
Die SVV-Rückblicke von SPD, Grünen, Freien Wählern, FDP und AfD sind online. mehr
SPD: Uferbereich bei der Homeyenbrücke muss im Eigentum der Stadt bleiben!
Stadtpolitik / 11.05. / 14:00 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Wir begrüßen die geplante Entwicklung des alten Gewerbegrundstücks an der Homeyenbrücke´, formuliert Britta Kornmesser die Haltung ihrer SPD-Fraktion zum geplanten Verkauf des Geländes durch die Stadt. Darüber soll die Stadtverordnetenversammlung in dieser Woche entscheiden. Eine Zustimmung der Genossen zu dem Verkauf des in der Altstadt gelegenen Wassergrundstückes wird es aber nur geben, wenn der direkte Uferbereich nicht mit verkauft wird, heißt es aus der SPD-Fraktion." mehr
Linke: "Der 202. Geburtstag von Karl Marx"
Stadtpolitik / 08.05. / 11:00 Uhr
Heidi Hauffe, Vorsitzende der BO Dom der Linken, erklärt: "Da hätte uns doch Dienstag der heftige Regenschauer am Nachmittag fast einen Strich durch die Rechnung gemacht. Aber Glück gehabt, Punkt 17 Uhr lachte wieder die Sonne. Mitglieder der Basisorganisation DOM (BO DOM) der Linken und der DKP trafen sich am Karl Marx Gedenkstein ein. Vor zwei Jahren, anlässlich des 200. Marx Geburtstages, hatte unsere BO die ´Patenschaft´“ für die Pflege dieses Gedenkortes übernommen." mehr
Bergholz: "Sport unter freiem Himmel erlaubt. Was ist mit den Fitnesscentern in der Stadt?"
Stadtpolitik / 07.05. / 07:38 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Seit dem 19.03.2020 sind per Verfügung sämtliche Sporteinrichtungen und darunter auch alle Fitnesscenter der Stadt Brandenburg an der Havel geschlossen worden." Marco Bergholz dazu: ´Normalerweise besuchen über 11 Millionen Menschen in Deutschland regelmäßig ein Fitnessstudio. Leider ist es vielen Menschen seit diesem Tag nicht mehr möglich den täglich gewohnten Sport durchzuführen." mehr
AfD: Spende für das Tierheim
Stadtpolitik / 05.05. / 17:00 Uhr
Ulf Insel von der AfD erklärt: "Unser Fraktionsmitglied Michael Tonn übergab dem Tierheim in der Caasmannstraße heute eine Sachspende im Wert von 141,16 €. Die Stadtverordneten Axel Brösicke, Ulf Insel, Michael Tonn, Wolfgang Kampe, Christian Bosse, Tobias Dietrich und Gerd Stieg legten zusammen, um das Heim in dieser Krisenzeit ein wenig zu unterstützen." mehr
Jumpertz: "SPD vor Ort bleibt nahe dran - Aufruf zum 1. Mai"
Stadtpolitik / 01.05. / 09:02 Uhr
SPD-Stadtchef Werner Jumpertz erklärt: "Dieses Jahr ist auch in Brandenburg an der Havel von den örtlichen Veranstaltern, zu denen neben den Gewerkschaften unter anderem auch die lokale SPD gehört, die Kundgebung zum Tag der Arbeit mit Marsch durch die Straßen und dem gewohnten Familienprogramm abgesagt worden. Wegen der Corona-Krise haben auch die örtlichen Veranstalter diesen Schritt für unvermeidbar gehalten. Erlaubt sind im Land Brandenburg wie auch in Berlin Kundgebungen unter freiem Himmel mit bis zu 20 Teilnehmern und genug Abstand." mehr
Linke: "Der 1. Mai ist wichtiger denn je"
Stadtpolitik / 28.04. / 17:00 Uhr
Die Linke-Kreisvorsitzende Claudia Sprengel erklärt für die Fraktion und den Kreisvorstand: "Aufgrund der Corona-Pandemie mussten die diesjährigen Demonstrationen und Kundgebungen zum 1. Mai leider abgesagt werden – zum ersten Mal in der 130-jährigen Geschichte des Internationalen Tages der Arbeit. Gewerkschaften kämpfen seit ihrer Gründung für die Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen aller Arbeitnehmergruppen. DIE LINKE unterstützt seit Anbeginn die Gewerkschaften in diesem Kampf. Viele gewerkschaftliche Errungenschaften sind heute..." mehr
Freie Wähler fordern "kostenlose Erstausstattung mit Atemschutzmasken für alle Brandenburger"
Stadtpolitik / 21.04. / 14:01 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "In einigen Städten wie Jena, Münster und Stuttgart gibt es aktuell schon eine Maskenpflicht. Marco Bergholz dazu: "Jetzt ziehen auch die ersten Bundesländer wie Sachsen, Bayern und Mecklenburg Vorpommern nach und verhängen ab der kommenden Woche eine Maskenpflicht." mehr
Grüne zum Weg am Silokanal: "An einer ernsthaften Diskussion gab es kein Interesse"
Stadtpolitik / 14.04. / 12:00 Uhr
Die Grünen haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Seit mehreren Jahren plant die Stadt mit der ´Grünachse Nord´ die Aufwertung der öffentlichen Bereiche zwischen Marienberg und Silokanal. Der letzte Bauabschnitt am südlichen Ufer des Silokanals steht nun in diesem Jahr zur Ausführung an. Nach der im letzten Jahr erfolgten Bürgerbeteiligung wurde das Projekt zuletzt im Ausschuss für Stadtentwicklung vorgestellt. Das Projekt wurde überwiegend positiv aufgenommen. Allerdings entwickelte sich eine konträre Diskussion um die Ausführung des geplanten Hauptweges durch die gesamte Anlage." mehr
Linke: "Rassismus hat zu den schrecklichen Anschlägen in Halle (Saale) und Hanau geführt"
Stadtpolitik / 21.03. / 16:48 Uhr
Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus am 21. März erklären Christin Willnat und Daniel Herzog vom Kreisvorstand der Linken: "Rassismus, also das Herabwürdigen, Diskriminieren, Verfolgen oder gar Töten von Menschen aufgrund von Merkmalen wie Hautfarbe, Körpergröße oder Sprache, ist in unserer Gesellschaft leider noch immer ein weit verbreitetes Problem." mehr
SPD: „Wie steht es um die medizinische Versorgung in unserer Stadt und im Land?"
Stadtpolitik / 12.03. / 10:01 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Ein zentrales Ziel der Brandenburger Gesundheitspolitik ist eine qualitativ hochwertige medizinische Versorgung der Menschen in allen Teilen des Landes. Eine besondere Herausforderung in einem Flächenland wie Brandenburg ist dabei die Erreichbarkeit medizinischer Angebote. Vorherrschend sind momentan weite ..." mehr
Bergholz: "Erweiterung der Krugparkschule unausweichlich"
Stadtpolitik / 08.03. / 10:03 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Welche Schule kann im Schuljahr 2020/2021 wie viele Schüler aufnehmen? Jetzt liegen die aktuellen Zahlen vor. An den Grundschulen stehen zur Einschulung 650 Plätze bereit. Damit ist klar: Einige Schüler werden wahrscheinlich nicht auf ihre Wunschschule gehen können. Marco Bergholz dazu: "Platzbedingt gibt es z.B. in der Krugparkschule in diesem Jahr nur eine Klasse - es stehen demnach lediglich 25 Plätze zur Verfügung. mehr
SPD: „Viele Besucher beim Auftaktfest zu 100 Jahre Eisenbahn"
Stadtpolitik / 02.03. / 13:11 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Heimatgeschichte interessiert. Das kann man immer besonders sehen, wenn Jubiläen anstehen. Am Sonntag hatte der SPD-Ortsverein Kirchmöser/Plaue anlässlich des 100jährigen Bestehens des Bahnstandortes Kirchmöser zu einem Frühschoppen vor das Nordtor des früheren Bahnbetriebes eingeladen. Ein denkwürdiges Jubiläum! Vor 100 Jahren, zwischen dem 23. Februar und dem 1. März 1920, wurden ... mehr
Linke: "Es bleibt tiefe Trauer um all die Opfer"
Stadtpolitik / 22.02. / 12:02 Uhr
Die Linke-Sprecherin Dr. Uta Sändig erklärt: "Am 20. Februar jährte sich zum 24. Mal der Todestag von Sven Beuter. Der alternativ lebende Punk war schon mehrmals von Neonazis brutal zusammengeschlagen worden; diesmal waren seine Verletzungen so schwer, dass er ihnen erlag. Er wurde nur 23 Jahre alt. Auch in diesem Jahr fand an der Stelle seines Martyriums, in der Havelstraße, eine Gedenkkundgebung statt, zu der etwa 40 Brandenburgerinnen und Brandenburger erschienen waren." mehr
Linke: "Aufstehen und Mitgehen"
Stadtpolitik / 18.02. / 12:00 Uhr
Heidi Hauffe und Andreas Kutsche (Linke) erklären: "Zum 121. Geburtstag Gertrud Piters am 12.2.2020 besuchte auf Initiative der BO Dom eine Delegation des Kreisverbandes DIE LINKE Brandenburg an der Havel am heutigen Sonntag ihre Grabstelle und legte im Rahmen eines ´Stillen Gedenkens´ Blumen nieder. Anlässlich des 85. Todestages am 22.09.2018 hatten wir unter dem Motto ´Aufstehen und Mitgehen´ zu einem Gedenkspaziergang eingeladen." mehr
Linke: "Heiße Getränke gegen soziale Kälte"
Stadtpolitik / 12.02. / 15:23 Uhr
Der Kreisvorstand der Linken hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Der 20. Februar gilt seit seiner Ausrufung durch die Vereinten Nationen im Jahr 2007 als Welttag der Sozialen Gerechtigkeit. Thematisiert werden an diesem Tag sowohl globale Ungerechtigkeiten als auch soziale Schieflagen in der Gesellschaft. Darüber und über Auswege aus diesen wollen wir reden. Dazu laden wir unter dem Motto ´Heiße Getränke gegen soziale Kälte´ alle Interessierten ein, am 20.2. zwischen 10 und 12 Uhr den Stand ..." mehr
Linke: "Thüringen-Wahl ist ein Schlag ins Gesicht jedes ehrlichen Demokraten"
Stadtpolitik / 06.02. / 12:12 Uhr
Die Linke-Sprecherin Uta Sändig hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Der Kreisverband Brandenburg der Partei DIE LINKE ist empört über die Geschehnisse in Thüringen. Eine unheilige Allianz von AfD, CDU und FDP hat dazu geführt, dass der FDP-Politiker Thomas Kemmerich im dritten Wahlgang zum Ministerpräsidenten gewählt wurde und mit einer Stimmenmehrheit von nur einer Stimme den Amtsinhaber Bodo Ramelow (DIE LINKE) verdrängte. Dazu stellte der Kreisvorsitzende der LINKEN, René Kretzschmar, fest: ´Das ist eine dreiste Verhöhnung ..." mehr
Linke zur Kleingartenkonzeption: "Antragsbegründung wirkt einseitig"
Stadtpolitik / 29.01. / 06:57 Uhr
Die Linke-Fraktionsvorsitzenden Heike Jacobs und Andreas Kutsche erklären: "Die Antragsbegründung zur Erarbeitung einer Kleingartenkonzeption wirkt einseitig. Nun gut, Begründungen werden ja nicht beschlossen, dennoch beeinflussen sie die Diskussion und letztendlich vielleicht die Schwerpunktsetzung in einer zu erarbeitenden Konzeption.
Wir hätten uns gefreut, wenn der Kreisverband Brandenburg/Havel der Gartenfreunde e.V. mit diesem Anliegen zu uns gekommen wäre." mehr
"FDP: Brandenburg muss Innovator werden
Stadtpolitik / 25.01. / 08:01 Uhr
Die Liberalen haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die FDP begrüßt die Gründung des geplanten Digitalbeirates, der auf der kommenden SVV-Tagesordnung steht. ´Gleichzeitig muss darauf geachtet werden, dass hier kein Bürokratiemonster entsteht´, warnt der SVV Fraktionsvorsitzende Herbert Nowotny. Im Zuge des geplanten Beirates sollen nämlich noch eine Vielzahl an Arbeitsgruppen gebildet werden, bei der die Gefahr besteht, dass der Prozess sich selbst einschläfert. ´Besondere Aktualität erfährt das Thema durch die gestern bekannt gewordenen Sicherheitslücken in verwendeten Software-Systemen der Verwaltung. Der Digitalbeirat muss ..." mehr
SPD: "Vereinsstammtisch in Kirchmöser diskutiert große Ziele"
Stadtpolitik / 21.01. / 09:30 Uhr
Ramona Sellke (SPD) erklärt: "Der Kirchenförderverein kämpft für den Erhalt der Siedlungskirche. Die ´Freunde der optischen Telegraphenline Berlin-Koblenz´ wollen den Telegraphen, der sich auf dem Mühlberg in Kirchmöser befand, wiedererstehen lassen. Der Schulverein der Magnus-Hoffmann-Grundschule lässt wiederverwertbare Plastebecher mit Vereinsemblemen für Volksfeste drucken… Viele Ideen diskutierten die Gäste beim ersten Kirchmöseraner Vereinsstammtisch in der vergangenen Woche. Zur Umsetzung wurde schon viel Geld gesammelt, weitere Sponsoren sind willkommen." mehr
FDP: Liberale Politik steht Brandenburg gut
Stadtpolitik / 19.01. / 18:01 Uhr
Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´In diesen Tagen sieht man, dass liberale Ideen in der Stadt mehrheitsfähig sind. Das freut uns außerordentlich, denn es geht um die Sache und um die Vernunft´, das sagt der Vize-Kreisvorsitzende der FDP, Marc Puhlmann. Er weist darauf hin, dass sich die Verwaltung an die Umsetzung von zwei Kernforderungen gemacht hat, welche die FDP im Kommunalwahlkampf als einzige Partei thematisierte. Zunächst wurde letzte Woche von der Verwaltung ein Mitführverbot von Graffiti-Utensilien angekündigt, um ..." mehr
FDP zum Graffiti-Vorstoß der Verwaltung: "Besser spät als nie"
Stadtpolitik / 14.01. / 11:00 Uhr
Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: " FDP-Fraktionschef Herbert Nowotny erklärt: "Nach dem letzten Vandalismus am Salzhofufer kommen aus der Verwaltung ganz neue Töne. Per Ordnungsverfügung soll zukünftig schon das Mitführen von Graffiti-Utensilien verboten und Verstöße unter Strafe gestellt werden. Genau diese Idee hatten die Liberalen im Kommunalwahlkampf 2019 und konnten mit ihrem Graffiti-Atlas, bei dem die Bürger online Graffitis melden konnten, auch eine umfangreiche Datenbasis präsentieren. Damals traf unser Vorschlag..." mehr
SPD: "Von Brücken und Gehwegen - Winterspaziergang in Plaue"
Stadtpolitik / 02.01. / 10:11 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Was vor vielen Jahren zunächst als kleine Silvester-Glühweinrunde am Plauer Bornufer begann, ist inzwischen beliebte Tradition: Der Winterspaziergang des SPD-Ortsvereins Plaue/Kirchmöser am Ende des Jahres. Er findet abwechselnd in Plaue oder Kirchmöser statt. Auch in diesem Jahr waren wieder über 100 Gäste dabei. Unter dem Motto ´Die letzte Brückenrunde´ wurde zunächst noch einmal die Alte Plauer Brücke von allen Seiten betrachtet, bevor diese anlässlich der bevorstehenden Sanierung demnächst für mindestens 18 Monate gesperrt wird." mehr
SPD: Spenden für die Tafel - Besuch in den neuen Räumen
Stadtpolitik / 19.12. / 17:05 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Brandenburger Tafel erhielt am 19. Dezember Besuch von Mitgliedern der SPD Brandenburg an der Havel. Die Mitglieder hatten, wie jedes Jahr, privat Lebensmittel gesammelt, um die Tafel zu unterstützen. Zugleich besichtigten sie den neuen Standort der Tafel in der Warschauer Straße " mehr
Bergholz: "Für ein Ende des Staus an der Kreuzung Magdeburger Landstraße / Friedrich-Franz-Straße"
Stadtpolitik / 18.12. / 16:00 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Kreuzung Magdeburger Landstraße / Friedrich-Franz-Straße stellt aktuell durch die Sperrung der Brücke des 20. Jahrestages einen Verkehrsknotenpunkt dar. Der Verkehr der Anwohner der Magdeburger Landstraße und der umliegenden Straßen wird über diese Kreuzung über die Friedrich-Franz-Straße umgeleitet hin zur Spittastraße um ein Abfließen des Verkehrs zum und auf den Zentrumsring zu ermöglichen. Leider ist..." mehr
Ortstermin in Göttin
mz/pm / 15.12. / 15:00 Uhr
René Kretzschmar und Uta Sändig teilten mit: "Das Wetter war extrem unfreundlich; trotzdem kamen mehr als 30 Brandenburgerinnen und Brandenburger zum gestrigen Ortstermin in Göttin, um sich über einen Beschluss der SVV zu informieren, der den Ausbau des Paterdammer Weges zur Verkehrsentlastung vorsieht. mehr
Stieger: "Super-GAU ist Untertreibung!"
Stadtpolitik / 10.12. / 08:01 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Auffallend wohltuend hat sich die Kommunalpolitik - bis auf eine unrühmliche Ausnahme - in den letzten Tagen nach der plötzlichen Brückensperrung mit Kommentaren und Schuldzuweisungen zurückgehalten. Nachdem nun Gelegenheit war, Informationen zu sammeln und Fakten auszuwerten, relativiert sich eine erste Einschätzung des Oberbürgermeisters ins Negative. Die plötzlich notwendig gewordene Verkehrssperrung der ´Brücke des 20. Jahrestages´ als Super-GAU zu bezeichnen, dürfte eher eine Untertreibung sein." mehr
Jumpertz: "Unsere Havelstadt: Sternstunde im Bundestag"
Stadtpolitik / 16.05. / 08:00 Uhr
SPD-Stadtchef Werner Jumpertz erklärt: "Mit dem Beschluss, das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten als neue Bundesoberbehörde in Brandenburg an der Havel anzusiedeln, ist am Donnerstagabend in der Tat eine Sternstunde für unsere Havelstadt zu erleben gewesen. In der Sache freuen wir uns sehr über die in Aussicht stehende Mehrung von krisensicheren Arbeitsplätzen für unsere Stadt, nach einer Aufbauzeit von fünf Jahren sollen das auf mittlere bis längere Sicht bis 700 und sogar mehr Arbeitsplätze sein." mehr
SPD: Neue Radfahrbrücke in Kirchmöser begrüßt
Stadtpolitik / 15.05. / 08:07 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Wieder eine Brücke in Kirchmöser und Plaue saniert´, freut sich der Ortsvorsteher von Kirchmöser und Brückenfreund Carsten Eichmüller, der gleichzeitig auch Vorsitzender des SPD-Ortsvereins ist. Er bezieht sich auf die Arke-Brücke, die Kirchmöser Ost und Kirchmöser Dorf verbindet. Unter Beteiligung vieler Schaulustiger wurde dort gestern der alte, fast sechs Tonnen schwere Eisenbahnwagen gehoben, der seit 1997 als provisorische Rad- und Gehweg-Brücke gedient hatte." mehr
Kretzschmar: "Wir ermuntern die Bürgerinitiative, einen langen Atem zu haben"
Stadtpolitik / 14.05. / 13:30 Uhr
René Kretzschmar (Linke) erklärt: "Die Stadtverordnetenversammlung hatte in ihrer gestrigen Sitzung über die Petition ´Gegen den Bau einer Umgehungsstraße um Göttin´ der Bürgerinitiative Göttin zu entscheiden. Dazu lag ein einstimmiger Vorschlag aus dem Ausschuss vor, welcher der Petition zustimmen und den Beschluss 308/2019 aufheben sollte." mehr
SPD: "Die Spielplätze sind wieder offen"
Stadtpolitik / 10.05. / 17:05 Uhr
Maximilian Eichmüller (SPD) erklärt: "Einen schönen Termin absolvierten am Sonntagvormittag die Ortsvorsteher von Kirchmöser und Plaue, Carsten Eichmüller und Udo Geiseler (beide SPD). Nachdem seit Sonnabend die Spielplätze wieder geöffnet sind, haben beide gemeinsam die Plätze in den Ortsteilen besucht und begutachtet. Sie trafen dort nicht nur Kinder, sondern auch glückliche Eltern: ´Wir sind so froh, dass wir wieder ein Ziel mit den Kleinen haben´, erzählte eine Mutter, die mit drei Vor- bzw. Grundschulkindern auf dem Spielplatz an der Westkirche in Kirchmöser den sonnigen Vormittag verbrachte." mehr
Linke: "8. Mai - Tag der Befreiung?"
Stadtpolitik / 07.05. / 09:00 Uhr
Vor 75 Jahren, am 8. Mai 1945, trat die bedingungslose Kapitulation der deutschen Wehrmacht in Kraft. Dazu erlärt Daniel Herzog vom Kreisvorstand der LINKEN: "Damit fand der verheerendste Krieg der Menschheitsgeschichte, zumindest in Europa, sein Ende und die sich selbst als Nationalsozialisten bezeichnenden Faschist*innen waren endgültig besiegt. Es ist unser aller Aufgabe, das Gedenken an diesen Tag aufrecht zu erhalten und so an die Auswirkungen einer menschenverachtenden Ideologie der Ungleichheit der Menschen zu erinnern." mehr
Freie Wähler: „Corona Lockerungen – Fahrschulen und Fahrschüler vergessen?“
Stadtpolitik / 06.05. / 07:14 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erlärung veröffentlicht: "Nach dem 22. April 2020 durften zahlreiche Geschäfte unter bestimmten Abstands- und Hygieneauflagen wieder ihre Türen öffnen. Bei dieser schrittweisen Öffnung der Geschäfte dürfen bestimmte Geschäftsbereiche jedoch nicht vergessen werden. So ist es für Niklas Stieger, Stadtverordneter der Fraktion der Freien Wähler, nicht nachvollziehbar, dass der theoretische und praktische Fahrschulunterricht nicht wieder aufgenommen werden darf." mehr
Stieger: "Gastronomen brauchen Klarheit - Für eine schrittweise Öffnung."
Stadtpolitik / 04.05. / 07:36 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Gastronomie, Cafés, Kneipen und Restaurants, sind von den Corona-bedingten Schließungen besonders schwer betroffen. Auch in unserer Stadt fehlen die vielfältigen Angebote gerade jetzt, wo freundliches Wetter zum Verweilen einladen würde. Wenn die Landesregierung bzw. zuständige Fachministerien in den kommenden Tagen über Abänderungen bzw. die Fortgeltung von Regelungen der Corona-Eindämmungsverordnung zu entscheiden haben, sollte den Gastronomen zeitnah ein schrittweises Anfahren von Cafés, Kneipen und Gaststätten ermöglicht werden." mehr
SPD: Hilfe für die Brandenburger Tafel
Stadtpolitik / 29.04. / 13:07 Uhr
Karsten Hinz (SPD) hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Auf Initiative der Landtagsabgeordneten Britta Kornmesser überreichte der SPD Ortsverein Mitte heute, vertreten durch den Ortsvereinsvorsitzenden Karsten Hinz, im Beisein des wissenschaftlichen Mitarbeiters aus dem Büro von Britta Kornmesser, 1000 Papiertüten an die Brandenburger Tafel." mehr
Linke: "Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!"
Stadtpolitik / 26.04. / 07:07 Uhr
Daniel Herzog vom Kreisvorstand der Partei Die Linke erklärt: "Am 27. April 1945 befreite die Rote Armee die Insassen des Zuchthauses Brandenburg-Görden, eine der größten dieser Anstalten im Dritten Reich. Neben der Euthanasie-Tötungsanstalt am heutigen Nicolaiplatz, in der 1940 mehr als 9.000 Menschen mit Giftgas ermordetet wurden und die den Weg in die Gaskammern von Ausschwitz ebnete, erlangte unsere Stadt während des Dritten Reiches durch einen zweiten Ort des Schreckens traurige Berühmtheit." mehr
AfD: Beschlussvorlage für Hundeplatz vorbereitet
Stadtpolitik / 21.04. / 10:01 Uhr
AfD-Fraktionschef Axel Brösicke erklärt: "Auch wenn auf Grund der derzeitigen Corona-Krise keine Ausschuss- und SVV-Sitzungen stattfinden, arbeiten wir als Stadtverordnete selbstverständlich im Rahmen des Erlaubten weiter und versuchen, Ideen und Wünsche der Brandenburger aufzunehmen. Ein Thema, das mit den steigenden Temperaturen wieder aktueller wird, ist die Frage eines Hundeauslaufplatzes. Viele Brandenburger, aber auch Touristen, haben uns in den letzten Jahren immer wieder auf die Situation der Hundehalter angesprochen." mehr
SPD: Klinikgebäude in Kirchmöser?
Stadtpolitik / 04.04. / 09:49 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Überall liest man, dass es in den nächsten Wochen und Monaten an Krankenhauskapazitäten fehlen könnte´, meint Gerhard Sondermann, stellvertretender Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Kirchmöser/Plaue. Er fragt in diesem Zusammenhang, ob man dazu die ehemalige Augenklinik in Kirchmöser nicht zeitweilig wieder nutzen kann. Auf seine Bitte haben sich die Mitglieder des SPD- Ortsvereins Kirchmöser/Plaue mit dem Gedanken beschäftigt, die Vergangenheit der Klinik betrachtet und das Objekt bei privaten Spaziergängen in Augenschein genommen." mehr
Linke: "Deshalb sind wir gegen die aktuelle Planung eines Verkaufs."
Stadtpolitik / 12.03. / 17:22 Uhr
Die Linke-Fraktionschefin Heike Jacobs erklärt: "Die Stadtverwaltung plant einen weiteren Grundstücksverkauf an einer sehr schönen Stelle im Stadtgebiet. Dies wird in verschiedenen Ausschüssen nichtöffentlich diskutiert. Es zeigt sich, dass die Gedanken dazu sehr fortgeschritten zu sein scheinen, liegen doch bereits verschiedene Bebauungsvorschläge durch Investoren vor. Wir stellen fest, dass in der jüngsten Vergangenheit in relativ kurzer Zeit bereits mehrere Grundstücke aus der Hand der Verwaltung gegeben wurden." mehr
SPD: "Brandenburg braucht ein modernes Stadtmuseum"
Stadtpolitik / 10.03. / 12:00 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die SPD-Fraktion besuchte am Montag, 9. März das Stadtmuseum in der Ritterstraße. Gemeinsam mit Museumsleiterin Grothe und dem Beigeordneten Erlebach ging es dabei um die aktuelle Situation im Haus und die Pläne für einen möglichen Umzug. Es wurde klar, vor welchen Herausforderungen Brandenburg an der Havel noch steht, damit wir endlich ein modernes Stadtmuseum ..." mehr
Linke: "Die Volkshochschule Brandenburg als unliebsames Kind der Verwaltung?"
Stadtpolitik / 05.03. / 19:05 Uhr
Die Linke-Fraktionschefin Heike Jacobs erklärt: "Die Stadtverwaltung möchte unter Ausschluss der Öffentlichkeit und damit möglichst unbemerkt die einzige kommunale Weiterbildungsstätte für Erwachsenenbildung umsiedeln und damit weiter zerstückeln. Das darf aus Sicht der Linken auf gar keinen Fall passieren! Dieser Plan scheint einmal mehr zu zeigen, wie gleichgültig die VHS der Verwaltung zu sein scheint." mehr
SPD: "100 Jahre Eisenbahnstandort Kirchmöser ist ein besonderes Ereignis"
Stadtpolitik / 29.02. / 12:02 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Spätestens zum 1. März 1920 übernahm die Deutsche Reichsbahn, die im Ersten Weltkrieg errichtete Pulverfabrik, in Kirchmöser´, erinnert Carsten Eichmüller, Ortsvorsteher und Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Kirchmöser/Plaue. Er und seine Genossen wollen den 100. Jahrestag nutzen, um den Industrie- und Wohnstandort bekannter zu machen." mehr
SPD: "Die Zeit läuft! Zur 1100-Jahrfeier unserer Stadt muss das neue Stadtmuseum fertig sein"
Stadtpolitik / 27.02. / 10:19 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Stadt Brandenburg an der Havel, die dem Land Brandenburg den Namen gab, benötigt endlich wieder ein leistungsfähiges Stadtmuseum. Hoch waren die Erwartungen, als vor zwei Jahren die Idee diskutiert wurde, das alte Stadtbad am Messelplatz zu diesem Zweck umzubauen. Erste Entwürfe des Projektentwicklers ließen Fachleute und Museumsfreunde schwärmen. Danach wurde es ruhig um das Projekt." mehr
Freie Wähler: Infoveranstaltung am 25.2. im Turnerheim
Stadtpolitik / 20.02. / 09:17 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veräffentlicht: "Nach der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ist die Entlastung der Bürger bei den Erschließungsbeiträgen eines der zentralen Themen der Freien Wähler. Die Landtagsfraktion von BVB/FREIE WÄHLER führt dazu im Frühjahr 2020 eine Infotour im ganzen Land Brandenburg durch. Auf 25 Veranstaltungen von Februar bis April werden Informationen über dieses dringliche Thema angeboten." mehr
Linke: "Gedenken an Sven Beuter - vor 24 Jahren von Faschisten getötet"
Stadtpolitik / 14.02. / 06:41 Uhr
Daniel Herzog vom Kreisvorstand der Linken erklärt: "Am 20. Februar jährt sich der Tod von Sven Beuter zum 24. Mal. DIE LINKE. Brandenburg an der Havel unterstützt den Aufruf der Antifa Jugend Brandenburg/Havel, der linksjugend[solid] Brb/Havel und des Alternativen Schulbündnisses Brandenburg zu einer Kundgebung am 20. Februar um 19 Uhr an der Gedenkplatte in der Havelstraße 13 und ruft alle Havelstädter*innen dazu auf, daran teilzunehmen und so die Erinnerung an Sven Beuter und an die faschistische Tat im städtischen Gedächtnis wach zu halten." mehr
Bergholz: "Mehr Sicherheit für Fahrradfahrer an der Kreuzung Neustadt Markt"
Stadtpolitik / 09.02. / 10:02 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: Die Kreuzung am Neustadt Markt stellt sowohl die Fahrradfahrer, als auch die Autofahrer vor Probleme. Gemeint ist hier der Fahrradweg aus der Richtung Sankt Annen Straße. Marco Bergholz dazu: ´Für mich stellt die Kreuzung am Neustadt Markt den täglichen Weg zur Arbeit dar. Die Ampelschaltung ist aktuell so ausgelegt, dass die Radfahrer, Fußgänger und die rechts abbiegenden Autos eine gemeinsame Grünphase haben. Aufgrund dieser gemeinsamen Grünphase... mehr
SPD: Wohnen in Kirchmöser hat Zukunft / Neues Wohngebiet gefordert
Stadtpolitik / 03.02. / 10:50 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Am 31.1.2020 trafen sich am Nachmittag die Landtagsabgeordnete Britta Kornmesser, der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, Dirk Stieger und Wolfgang Kampmeier von der FDP mit dem Ortsvorsteher Carsten E.P. Eichmüller vor Ort in Kirchmöser an der Uferstraße/ Ecke Bahnhofstraße, um über eine weitere Ausweisung von Wohnbauflächen in diesem Bereich zu reden. Dabei ging es auch um die Abstandsflächen zum Industriegebiet Süd und Nord. Auch der CDU-Stadtverordnete Georg Riethmüller hatte vorab seine Unterstützung erklärt." mehr
Kutsche: Verwaltungs-Verhalten "finde ich dramatisch und höchst fahrlässig"
Stadtpolitik / 27.01. / 07:50 Uhr
Linke-Fraktionschef Andreas Kutsche erklärt: "Auf der Jahresdienstversammlung der FFW Brandenburg an der Havel am Samstag, 25.1.2020, wurde nicht nur Rechenschaft abgelegt, auch die eingeforderte Kritik des Oberbürgermeisters gab es. Diese war unüberhörbar und klar formuliert. Dabei gab es für mich zwei Hauptkritikpunkte. Die Ausstattung der Feuerwehrgerätehäuser im IT-Bereich und zur persönlichen Schutzausrüstung (PSA). Das Verhalten der Verwaltung, zur noch nicht beschafften PSA, finde ich dramatisch und höchst fahrlässig." mehr
Linke: "AugenZeugen-´Es ist nicht leicht, sich zu erinnern-und schwer, zu vergessen´ / Überlebensgeschichten der Schoa."
Stadtpolitik / 23.01. / 06:10 Uhr
Heidi Hauffe und Andreas Kutsche (Linke) erklären: "Das ist das Motto einer sehr ergreifenden Ausstellung im Foyer des Brandenburger Landtags, welche kürzlich eröffnet wurde. Der Fotograf Kai Abresch porträtiert sieben hochbetagte Frauen und Männer, in eindrucksvollen Fotografien und bewegenden Biografien. Jede dieser Zeitzeuginnen, jeder dieser Zeitzeugen hat durch ein ganz persönliches Zitat die eigene Lebensgeschichte illustriert. Sie alle haben den Holocaust überlebt und sind seit Jahren immer wieder in Schulen anzutreffen, um mit den Nachfolgenden ihre Erinnerungen zu teilen." mehr
AfD wählt neuen Vorstand
Stadtpolitik / 21.01. / 08:30 Uhr
Die AfD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die AfD Brandenburg an der Havel hat am Samstag, dem 18.1.2020, in ihrer Mitgliederversammlung turnusmäßig einen neuen Vorstand gewählt. Einstimmig entschieden sich die anwesenden Mitglieder für Michael Tonn als neuen Vorsitzenden, der seit Mai 2019 auch Stadtverordneter ist." mehr
Grüne: "Vierspurigkeit der Magdeburger Landstraße ist bei der vorhandenen Fahrzeugfrequenz nicht notwendig"
Stadtpolitik / 15.01. / 19:35 Uhr
Die Grünen haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Sperrung der Brücke am Altstädtischen Bahnhof wurde vielfach als Supergau bezeichnet, jedoch sehen wir in der nun notwendigen Erneuerung der Verkehrsanlage auch eine Chance, bestehende Probleme beim Verkehr in unserer Stadt zu diskutieren und neue Ideen in den Planungsprozess einzubringen. Es reicht heute nicht mehr aus, den status quo möglichst schnell und preiswert wiederherzustellen, vielmehr brauchen wir Lösungen, die in die Zukunft gedacht sind. Als Ergebnis erster Diskussionen in unserer Fraktion vertreten wir folgenden Positionen:" mehr
SPD: Kirchmöser für Investoren interessant machen
Stadtpolitik / 10.01. / 08:47 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Am 8.1.2020 trafen sich auf Einladung des Ortsvorstehers von Kirchmöser, Carsten E.P. Eichmüller, Vertreter der Wirtschaftsförderung der Stadt Brandenburg und der IHK Havelland sowie die Landtagsabgeordnete Britta Kornmesser, um über Perspektiven zur Entwicklung des Industriegebietes Kirchmöser Süd zu sprechen. Das voll erschlossene Industriegebiet wird zunehmend interessant, da Industrieflächen in der Stadt Brandenburg knapp geworden sind." mehr
SPD-Mitglieder servieren Weihnachtsessen für Obdachlose
Stadtpolitik / 20.12. / 12:32 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Mitglieder der SPD-Fraktion haben am Donnerstag, 19. Dezember ein Weihnachtsessen für Obdach-lose serviert. Die schon traditionelle Veranstaltung fand wieder im Obdachlosenheim Otto-Garz-Straße statt, gemeinsam mit dem Träger des Hauses, der AH Evangelischen Abhängigenhilfe. " mehr
SVV-Rückblicke online
cg1 / 19.12. / 13:26 Uhr
Die SVV-Rückblicke von SPD und Freien Wählern sind online. mehr
Linke: "BO DOM – 2019 ein Jahr voller Aktivitäten geht zu Ende"
Stadtpolitik / 17.12. / 10:30 Uhr
Heidi Hauffe und Andreas Kutsche (Linke) erklären: "Es scheint, als hätten wir unseren Jahresrückblick 2018 gerade erst verfasst, nun neigt sich 2019 schon wieder dem Ende entgegen. Was bleibt von diesem Jahr? Welches Resümee können wir für uns ziehen? Neben den inhaltlichen Diskussionen und den für unsere BO festen Terminen, stand das Jahr 2019 ganz im Zeichen von Wahlkämpfen. Intensive Diskussionen führten ..." mehr
SPD: "Ist die Stadtregierung noch handlungsfähig?"
Stadtpolitik / 10.12. / 15:32 Uhr
SPD-Stadtchef Werner Jumpertz erklärt: "Die Menschen, die in unserer Stadt leben, wohnen, zur Schule gehen, arbeiten und einen Gewerbebetrieb haben, sind zu Recht verärgert und besorgt über die Verkehrssituation. Die Sperrung der Brücke ´20. Jahrestag´ (Bahnhof Altstadt) ist so plötzlich wie vom unheiteren Himmel über uns gekommen, für alle schien das unvorhersehbar." mehr
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