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Linke: Diskussionen zum Schulentwicklungsplan und Hygienekonzepten
Stadtpolitik / 08.08. / 09:08 Uhr
Die Mitglieder der Partei DIE LINKE im Bildungsausschuss der Stadt, Heidi Hauffe und Andreas Kutsche (beide Die Linke) erklären: "Fast zeitgleich mit dem Schulstart treffen sich die Mitglieder des Bildungsausschusses der Stadt zu einer außerordentlichen Sitzung am 13.8.2020 um 18 Uhr im Rolandsaal. Beweggrund für die Einladung zu dieser Beratung in der Sommerpause des SVV ist die notwendige ausführliche Diskussion der Vorlage 105/2020 ´Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Brandenburg an der Havel für die Schulen in freier Trägerschaft der Stadt Brandenburg an der Havel für die Schuljahre 2020/21 bis 2024/25´ (SEP)." mehr
Linke: "Mahnung zum Atombombenabwurf am 6. August 1945 über Hiroshima"
Stadtpolitik / 06.08. / 07:50 Uhr
Heidi Hauffe, Vorsitzende der Basisorganisation Dom der Linken und der Fraktionsvorsitzende Andreas Kutsche, Mitglied in der BO-Dom, erklären zum 75. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima und Nagasaki: "Atomwaffen stellen eine besondere Bedrohung für die Menschheit dar. Atomwaffen sind konzipiert, um Menschen und Infrastruktur gigantischen Schaden zuzufügen. Der Besitz von Atomwaffen soll der sogenannten nuklearen Abschreckung dienen." mehr
SPD: „Es muss wieder Klassenfahrten geben! - Jugendgästehaus in der Stadt bleibt Ziel"
Stadtpolitik / 16.07. / 11:00 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Wir dürfen nicht nur über Mallorca oder die Ostsee reden´, meint der SPD-Stadtverordnete Ralf Holzschuher angesichts der Schlagzeilen dieser Tage. Auch die Tourismusbranche in unserer Gegend erfordere in diesen Tagen unsere Aufmerksamkeit. Das betreffe ganz besonders die Tourismusanbieter, die abhängig sind von Jugendreisen und Klassenfahrten. ´Jugendherbergen oder Reisebusunternehmen ist durch die Stornierung von Klassenfahren im Frühjahr ein großer Teil des Jahresumsatzes verloren gegangen´, so Holzschuher. mehr
Insel: "Einen Beitrag für die Sauberkeit unserer Stadt geleistet"
Stadtpolitik / 30.06. / 11:00 Uhr
Ulf Insel (AfD) erklärt: "Eigentlich ist es eine Schande, was wir einigen unverbesserlichen Zeitgenossen so alles hinterherräumen müssen. Unser erster Arbeitseinsatz 2020 führte unsere Fraktion diesmal gleich in zwei Stadtteile unserer Stadt. Hohenstücken und Nord waren die Ziele der Aktion." mehr
Marx zur Versteigerung vom Bahnbetriebsgelände: "Als Grüne haben wir mehrfach Grund zufrieden zu sein."
Stadtpolitik / 28.06. / 13:00 Uhr
Martina Marx (Grüne) erklärt: "Das Bahnbetriebsgelände Hoher Steg südlich des Hauptbahnhofs wurde durch die DB versteigert. Der Zuschlag ging für 940.000 € an den renommierten Berliner Architekten Carlos Zwick. Wir sind froh, dass es uns gelungen ist, noch vor der Versteigerung einen SVV-Beschluss herbei zu führen, der die Süderschließung des Bahnhofs beinhaltet. Wir können uns vieles vorstellen, was gut zu den Äußerungen des Käufers in der Presse passt. Der Beschluss, die Verwaltung für die weitere Planung mit Planungszielen auszustatten war richtig und wichtig. mehr
SPD: "Wo nun ein neuer Museumsstandort gefunden werden soll, ist völlig offen."
Stadtpolitik / 26.06. / 07:39 Uhr
Der SPD-Stadtverordnete Hanswalter Werner erklärt: "Auf Antrag der SPD-Fraktion und der Zustimmung aller Stadtverordneten hat die Verwaltung – Fachgruppe Museum im Fachbereich Kultur – einen Zwischenbericht zum zukünftigen Museumsstandort und zum Umzug des Depots in der Stadtverordnetenversammlung am 24.6.2020 vorgelegt. Der Zwischenbericht zeigt, wie notwendig dieser Antrag der SPD-Fraktion war, denn es wird deutlich, dass die Verwaltung bisher alles andere als effizient und professionell mit diesem Thema umgegangen ist." mehr
[SVV] Langerwisch: "Der Umgang mit der deutschen Polizei"
Stadtpolitik / 24.06. / 17:00 Uhr
Der Stadtverordnete Norbert Langerwisch (Freie Wähler) hat folgende persönliche Erklärung veröffentlicht: "Als nach dem 25.5.2020 im Internet und in den Medien die Bilder von dem bei einer Festnahme zu Tode gekommenen Afroamerikaner Georg Floyd um die Welt gingen, war ich erschrocken und beschämt. Der auf dem Hals des Festgenommenen kniende Polizist erzeugte durchaus nicht das Bild von professionell handelnden Polizeibeamten. Schlagartig erinnerte ich mich daran, dass ich Mitte der `90 er Jahre mehrere Wochen bei der Polizei in den USA war und erfahren habe, wie die Ausbildung für den Wach- und Wechseldienst dort erfolgt." mehr
SPD fordert: "Freier Zugang zu öffentlichen Gewässern"
Stadtpolitik / 18.06. / 10:31 Uhr
Die SPD-Fraktion hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Allgemeinheit soll einen freien Zugang zu Uferbereichen in unserem Stadtgebiet haben! Dies ist seit vielen Jahres erklärtes Ziel der SPD und anderer Fraktionen, denn leider sind derzeit viele Uferbereiche landseitig abgesperrt und für die Allgemeinheit nicht zu erreichen. Bereits vor 18 Jahren beauftragte die Stadtverordnetenversammlung (SVV) die Stadtverwaltung mit der Erarbeitung einer Uferwegekonzeption." mehr
Grüne bereiten erste digitale Mitgliederversammlung vor
Stadtpolitik / 21.05. / 10:02 Uhr
Grünen-Kreissprecher René Blumenthal erklärt: "Die politische Welt dreht sich weiter, auch wenn Corona viele Entscheidungen verzögert hat. Wir möchten am 2.6.2020, unsere Mitglieder/Innen und interessierte Bürger/Innen, zu einer digitalen Mitgliederversammlung einladen. Die Tagesordnung wird in der nächsten Zeit zusammengestellt." mehr
Jumpertz: "Unsere Havelstadt: Sternstunde im Bundestag"
Stadtpolitik / 16.05. / 08:00 Uhr
SPD-Stadtchef Werner Jumpertz erklärt: "Mit dem Beschluss, das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten als neue Bundesoberbehörde in Brandenburg an der Havel anzusiedeln, ist am Donnerstagabend in der Tat eine Sternstunde für unsere Havelstadt zu erleben gewesen. In der Sache freuen wir uns sehr über die in Aussicht stehende Mehrung von krisensicheren Arbeitsplätzen für unsere Stadt, nach einer Aufbauzeit von fünf Jahren sollen das auf mittlere bis längere Sicht bis 700 und sogar mehr Arbeitsplätze sein." mehr
SPD: Neue Radfahrbrücke in Kirchmöser begrüßt
Stadtpolitik / 15.05. / 08:07 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Wieder eine Brücke in Kirchmöser und Plaue saniert´, freut sich der Ortsvorsteher von Kirchmöser und Brückenfreund Carsten Eichmüller, der gleichzeitig auch Vorsitzender des SPD-Ortsvereins ist. Er bezieht sich auf die Arke-Brücke, die Kirchmöser Ost und Kirchmöser Dorf verbindet. Unter Beteiligung vieler Schaulustiger wurde dort gestern der alte, fast sechs Tonnen schwere Eisenbahnwagen gehoben, der seit 1997 als provisorische Rad- und Gehweg-Brücke gedient hatte." mehr
Kretzschmar: "Wir ermuntern die Bürgerinitiative, einen langen Atem zu haben"
Stadtpolitik / 14.05. / 13:30 Uhr
René Kretzschmar (Linke) erklärt: "Die Stadtverordnetenversammlung hatte in ihrer gestrigen Sitzung über die Petition ´Gegen den Bau einer Umgehungsstraße um Göttin´ der Bürgerinitiative Göttin zu entscheiden. Dazu lag ein einstimmiger Vorschlag aus dem Ausschuss vor, welcher der Petition zustimmen und den Beschluss 308/2019 aufheben sollte." mehr
SPD: "Die Spielplätze sind wieder offen"
Stadtpolitik / 10.05. / 17:05 Uhr
Maximilian Eichmüller (SPD) erklärt: "Einen schönen Termin absolvierten am Sonntagvormittag die Ortsvorsteher von Kirchmöser und Plaue, Carsten Eichmüller und Udo Geiseler (beide SPD). Nachdem seit Sonnabend die Spielplätze wieder geöffnet sind, haben beide gemeinsam die Plätze in den Ortsteilen besucht und begutachtet. Sie trafen dort nicht nur Kinder, sondern auch glückliche Eltern: ´Wir sind so froh, dass wir wieder ein Ziel mit den Kleinen haben´, erzählte eine Mutter, die mit drei Vor- bzw. Grundschulkindern auf dem Spielplatz an der Westkirche in Kirchmöser den sonnigen Vormittag verbrachte." mehr
Linke: "8. Mai - Tag der Befreiung?"
Stadtpolitik / 07.05. / 09:00 Uhr
Vor 75 Jahren, am 8. Mai 1945, trat die bedingungslose Kapitulation der deutschen Wehrmacht in Kraft. Dazu erlärt Daniel Herzog vom Kreisvorstand der LINKEN: "Damit fand der verheerendste Krieg der Menschheitsgeschichte, zumindest in Europa, sein Ende und die sich selbst als Nationalsozialisten bezeichnenden Faschist*innen waren endgültig besiegt. Es ist unser aller Aufgabe, das Gedenken an diesen Tag aufrecht zu erhalten und so an die Auswirkungen einer menschenverachtenden Ideologie der Ungleichheit der Menschen zu erinnern." mehr
Freie Wähler: „Corona Lockerungen – Fahrschulen und Fahrschüler vergessen?“
Stadtpolitik / 06.05. / 07:14 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erlärung veröffentlicht: "Nach dem 22. April 2020 durften zahlreiche Geschäfte unter bestimmten Abstands- und Hygieneauflagen wieder ihre Türen öffnen. Bei dieser schrittweisen Öffnung der Geschäfte dürfen bestimmte Geschäftsbereiche jedoch nicht vergessen werden. So ist es für Niklas Stieger, Stadtverordneter der Fraktion der Freien Wähler, nicht nachvollziehbar, dass der theoretische und praktische Fahrschulunterricht nicht wieder aufgenommen werden darf." mehr
Stieger: "Gastronomen brauchen Klarheit - Für eine schrittweise Öffnung."
Stadtpolitik / 04.05. / 07:36 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Gastronomie, Cafés, Kneipen und Restaurants, sind von den Corona-bedingten Schließungen besonders schwer betroffen. Auch in unserer Stadt fehlen die vielfältigen Angebote gerade jetzt, wo freundliches Wetter zum Verweilen einladen würde. Wenn die Landesregierung bzw. zuständige Fachministerien in den kommenden Tagen über Abänderungen bzw. die Fortgeltung von Regelungen der Corona-Eindämmungsverordnung zu entscheiden haben, sollte den Gastronomen zeitnah ein schrittweises Anfahren von Cafés, Kneipen und Gaststätten ermöglicht werden." mehr
SPD: Hilfe für die Brandenburger Tafel
Stadtpolitik / 29.04. / 13:07 Uhr
Karsten Hinz (SPD) hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Auf Initiative der Landtagsabgeordneten Britta Kornmesser überreichte der SPD Ortsverein Mitte heute, vertreten durch den Ortsvereinsvorsitzenden Karsten Hinz, im Beisein des wissenschaftlichen Mitarbeiters aus dem Büro von Britta Kornmesser, 1000 Papiertüten an die Brandenburger Tafel." mehr
Linke: "Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!"
Stadtpolitik / 26.04. / 07:07 Uhr
Daniel Herzog vom Kreisvorstand der Partei Die Linke erklärt: "Am 27. April 1945 befreite die Rote Armee die Insassen des Zuchthauses Brandenburg-Görden, eine der größten dieser Anstalten im Dritten Reich. Neben der Euthanasie-Tötungsanstalt am heutigen Nicolaiplatz, in der 1940 mehr als 9.000 Menschen mit Giftgas ermordetet wurden und die den Weg in die Gaskammern von Ausschwitz ebnete, erlangte unsere Stadt während des Dritten Reiches durch einen zweiten Ort des Schreckens traurige Berühmtheit." mehr
AfD: Beschlussvorlage für Hundeplatz vorbereitet
Stadtpolitik / 21.04. / 10:01 Uhr
AfD-Fraktionschef Axel Brösicke erklärt: "Auch wenn auf Grund der derzeitigen Corona-Krise keine Ausschuss- und SVV-Sitzungen stattfinden, arbeiten wir als Stadtverordnete selbstverständlich im Rahmen des Erlaubten weiter und versuchen, Ideen und Wünsche der Brandenburger aufzunehmen. Ein Thema, das mit den steigenden Temperaturen wieder aktueller wird, ist die Frage eines Hundeauslaufplatzes. Viele Brandenburger, aber auch Touristen, haben uns in den letzten Jahren immer wieder auf die Situation der Hundehalter angesprochen." mehr
SPD: Klinikgebäude in Kirchmöser?
Stadtpolitik / 04.04. / 09:49 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Überall liest man, dass es in den nächsten Wochen und Monaten an Krankenhauskapazitäten fehlen könnte´, meint Gerhard Sondermann, stellvertretender Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Kirchmöser/Plaue. Er fragt in diesem Zusammenhang, ob man dazu die ehemalige Augenklinik in Kirchmöser nicht zeitweilig wieder nutzen kann. Auf seine Bitte haben sich die Mitglieder des SPD- Ortsvereins Kirchmöser/Plaue mit dem Gedanken beschäftigt, die Vergangenheit der Klinik betrachtet und das Objekt bei privaten Spaziergängen in Augenschein genommen." mehr
Linke: "Deshalb sind wir gegen die aktuelle Planung eines Verkaufs."
Stadtpolitik / 12.03. / 17:22 Uhr
Die Linke-Fraktionschefin Heike Jacobs erklärt: "Die Stadtverwaltung plant einen weiteren Grundstücksverkauf an einer sehr schönen Stelle im Stadtgebiet. Dies wird in verschiedenen Ausschüssen nichtöffentlich diskutiert. Es zeigt sich, dass die Gedanken dazu sehr fortgeschritten zu sein scheinen, liegen doch bereits verschiedene Bebauungsvorschläge durch Investoren vor. Wir stellen fest, dass in der jüngsten Vergangenheit in relativ kurzer Zeit bereits mehrere Grundstücke aus der Hand der Verwaltung gegeben wurden." mehr
SPD: "Brandenburg braucht ein modernes Stadtmuseum"
Stadtpolitik / 10.03. / 12:00 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die SPD-Fraktion besuchte am Montag, 9. März das Stadtmuseum in der Ritterstraße. Gemeinsam mit Museumsleiterin Grothe und dem Beigeordneten Erlebach ging es dabei um die aktuelle Situation im Haus und die Pläne für einen möglichen Umzug. Es wurde klar, vor welchen Herausforderungen Brandenburg an der Havel noch steht, damit wir endlich ein modernes Stadtmuseum ..." mehr
Linke: "Die Volkshochschule Brandenburg als unliebsames Kind der Verwaltung?"
Stadtpolitik / 05.03. / 19:05 Uhr
Die Linke-Fraktionschefin Heike Jacobs erklärt: "Die Stadtverwaltung möchte unter Ausschluss der Öffentlichkeit und damit möglichst unbemerkt die einzige kommunale Weiterbildungsstätte für Erwachsenenbildung umsiedeln und damit weiter zerstückeln. Das darf aus Sicht der Linken auf gar keinen Fall passieren! Dieser Plan scheint einmal mehr zu zeigen, wie gleichgültig die VHS der Verwaltung zu sein scheint." mehr
SPD: "100 Jahre Eisenbahnstandort Kirchmöser ist ein besonderes Ereignis"
Stadtpolitik / 29.02. / 12:02 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Spätestens zum 1. März 1920 übernahm die Deutsche Reichsbahn, die im Ersten Weltkrieg errichtete Pulverfabrik, in Kirchmöser´, erinnert Carsten Eichmüller, Ortsvorsteher und Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Kirchmöser/Plaue. Er und seine Genossen wollen den 100. Jahrestag nutzen, um den Industrie- und Wohnstandort bekannter zu machen." mehr
SPD: "Die Zeit läuft! Zur 1100-Jahrfeier unserer Stadt muss das neue Stadtmuseum fertig sein"
Stadtpolitik / 27.02. / 10:19 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Stadt Brandenburg an der Havel, die dem Land Brandenburg den Namen gab, benötigt endlich wieder ein leistungsfähiges Stadtmuseum. Hoch waren die Erwartungen, als vor zwei Jahren die Idee diskutiert wurde, das alte Stadtbad am Messelplatz zu diesem Zweck umzubauen. Erste Entwürfe des Projektentwicklers ließen Fachleute und Museumsfreunde schwärmen. Danach wurde es ruhig um das Projekt." mehr
Freie Wähler: Infoveranstaltung am 25.2. im Turnerheim
Stadtpolitik / 20.02. / 09:17 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veräffentlicht: "Nach der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ist die Entlastung der Bürger bei den Erschließungsbeiträgen eines der zentralen Themen der Freien Wähler. Die Landtagsfraktion von BVB/FREIE WÄHLER führt dazu im Frühjahr 2020 eine Infotour im ganzen Land Brandenburg durch. Auf 25 Veranstaltungen von Februar bis April werden Informationen über dieses dringliche Thema angeboten." mehr
Linke: "Gedenken an Sven Beuter - vor 24 Jahren von Faschisten getötet"
Stadtpolitik / 14.02. / 06:41 Uhr
Daniel Herzog vom Kreisvorstand der Linken erklärt: "Am 20. Februar jährt sich der Tod von Sven Beuter zum 24. Mal. DIE LINKE. Brandenburg an der Havel unterstützt den Aufruf der Antifa Jugend Brandenburg/Havel, der linksjugend[solid] Brb/Havel und des Alternativen Schulbündnisses Brandenburg zu einer Kundgebung am 20. Februar um 19 Uhr an der Gedenkplatte in der Havelstraße 13 und ruft alle Havelstädter*innen dazu auf, daran teilzunehmen und so die Erinnerung an Sven Beuter und an die faschistische Tat im städtischen Gedächtnis wach zu halten." mehr
Bergholz: "Mehr Sicherheit für Fahrradfahrer an der Kreuzung Neustadt Markt"
Stadtpolitik / 09.02. / 10:02 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: Die Kreuzung am Neustadt Markt stellt sowohl die Fahrradfahrer, als auch die Autofahrer vor Probleme. Gemeint ist hier der Fahrradweg aus der Richtung Sankt Annen Straße. Marco Bergholz dazu: ´Für mich stellt die Kreuzung am Neustadt Markt den täglichen Weg zur Arbeit dar. Die Ampelschaltung ist aktuell so ausgelegt, dass die Radfahrer, Fußgänger und die rechts abbiegenden Autos eine gemeinsame Grünphase haben. Aufgrund dieser gemeinsamen Grünphase... mehr
SPD: Wohnen in Kirchmöser hat Zukunft / Neues Wohngebiet gefordert
Stadtpolitik / 03.02. / 10:50 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Am 31.1.2020 trafen sich am Nachmittag die Landtagsabgeordnete Britta Kornmesser, der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, Dirk Stieger und Wolfgang Kampmeier von der FDP mit dem Ortsvorsteher Carsten E.P. Eichmüller vor Ort in Kirchmöser an der Uferstraße/ Ecke Bahnhofstraße, um über eine weitere Ausweisung von Wohnbauflächen in diesem Bereich zu reden. Dabei ging es auch um die Abstandsflächen zum Industriegebiet Süd und Nord. Auch der CDU-Stadtverordnete Georg Riethmüller hatte vorab seine Unterstützung erklärt." mehr
Kutsche: Verwaltungs-Verhalten "finde ich dramatisch und höchst fahrlässig"
Stadtpolitik / 27.01. / 07:50 Uhr
Linke-Fraktionschef Andreas Kutsche erklärt: "Auf der Jahresdienstversammlung der FFW Brandenburg an der Havel am Samstag, 25.1.2020, wurde nicht nur Rechenschaft abgelegt, auch die eingeforderte Kritik des Oberbürgermeisters gab es. Diese war unüberhörbar und klar formuliert. Dabei gab es für mich zwei Hauptkritikpunkte. Die Ausstattung der Feuerwehrgerätehäuser im IT-Bereich und zur persönlichen Schutzausrüstung (PSA). Das Verhalten der Verwaltung, zur noch nicht beschafften PSA, finde ich dramatisch und höchst fahrlässig." mehr
Linke: "AugenZeugen-´Es ist nicht leicht, sich zu erinnern-und schwer, zu vergessen´ / Überlebensgeschichten der Schoa."
Stadtpolitik / 23.01. / 06:10 Uhr
Heidi Hauffe und Andreas Kutsche (Linke) erklären: "Das ist das Motto einer sehr ergreifenden Ausstellung im Foyer des Brandenburger Landtags, welche kürzlich eröffnet wurde. Der Fotograf Kai Abresch porträtiert sieben hochbetagte Frauen und Männer, in eindrucksvollen Fotografien und bewegenden Biografien. Jede dieser Zeitzeuginnen, jeder dieser Zeitzeugen hat durch ein ganz persönliches Zitat die eigene Lebensgeschichte illustriert. Sie alle haben den Holocaust überlebt und sind seit Jahren immer wieder in Schulen anzutreffen, um mit den Nachfolgenden ihre Erinnerungen zu teilen." mehr
Freie Wähler: „Willkommen in der Zukunft - auch in der Karl-Marx-Straße.“
Stadtpolitik / 30.07. / 07:21 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Nachdem die Verkehrsbetriebe den Haltestellen-und Umsteigebereich der Straßenbahn vor der Technischen Hochschule sinnvoll umgestalten und auch vergleichbare Arbeiten in der Magdeburger Straße vor dem Oberlandesgericht begonnen wurden, war es der Fraktion der Freien Wähler wichtig, mit der Karl-Marx-Straße und dem Zustand der dortigen Haltestelle auf einen weiteren Schwerpunkt der notwendigen Erneuerung und Umgestaltung hinzuweisen." mehr
Junge Union: "Die Stadt muss endlich Gas geben"
Stadtpolitik / 06.07. / 10:06 Uhr
Die Junge Union Brandenburg an der Havel fordert eine rasche und effiziente Umsetzung des Digitalpakts an Brandenburgs Schulen, dazu hat sie folgende Erklärung veröffentlicht: "´Die Coronakrise hat allzu deutlich offenbart, dass die digitale Ausstattung an Brandenburgs Schulen möglichst schnell verbessert werden muss. Gerade in diesem Zusammenhang hätte die Umsetzung des Digitalpakts zur Aufrüstung von Schulen eine Beschleunigung benötigt. Faktisch verläuft die Umsetzung in der Stadt nur sehr zäh´, so der JU-Kreisvorsitzende Marco Wagner." mehr
Linke: "Als Fazit für uns bleibt, dem Oberbürgermeister sind geringere Preise beim Schulessen nicht wichtig"
Stadtpolitik / 28.06. / 17:00 Uhr
Zur Aufhebung des Beschlusses 051/2020 „Preisobergrenze je Essen in der Primar- und Sekundarstufe“ erklären Linke-Fraktionschef Andreas Kutsche und der Kreisvorsitzende der Linken, René Kretzschmar: "Mit Schreiben vom 26.6. teilt der Oberbürgermeister mit, dass er den Beschluss 51/2020 Deckelung der Kosten für Schülerspeisung der Stadtverordneten wegen angeblicher Unrechtmäßigkeit aufhebt. Damit kehrt Herr Scheller zum Politikstil, wie er unter Frau Tiemann üblich war, zurück. Beschlüsse, die ihm politisch nicht passen, hebt er auf." mehr
SPD: "Deutliche Verbesserung am Havelradweg"
Stadtpolitik / 28.06. / 12:01 Uhr
Die SPD-Stadtverordnete Nicole Näther erklärt: "Was nutzt der schönste Radweg in unserer Stadt, wenn Müll herumliegt, die Knorpelschänke baufällig ist und nicht einmal eine Bank zum Verweilen einlädt? So wunderschön der Havelradweg zwischen Gollwitz bis Werder/Phöben auch ist, auf unserem Stadtgebiet ist er ein bisschen in die Jahre gekommen. Deshalb haben wir als Gollwitzer Ortsbeirat uns dafür stark gemacht, ihn im wahrsten Sinne des Wortes aufzumöbeln." mehr
Linke: "Schulessen wird ab dem kommenden Schuljahr preiswerter"
Stadtpolitik / 25.06. / 12:10 Uhr
Zum gestrigen Beschluss 51/2020 in der Stadtverordnetenversammlung in Brandenburg an der Havel, erklären Andreas Kutsche (Fraktionsvorsitzender DIE LINKE.) und René Kretzschmar (Kreisvorsitzender DIE LINKE.): "Wir freuen uns, dass das Schulessen in allen Schulen der Stadt für die Eltern ab August preiswerter wird. In der gestrigen SVV erhielt unser Antrag zur Preisdeckelung beim Schulessen im wichtigen Punkt 1 eine Mehrheit. Nach der Preiserhöhung durch die Neuausschreibung war teilweise ein Rückgang der Teilnehmenden an der Schulspeisung um 65 Prozent zu verzeichnen, das war für uns nicht akzeptabel." mehr
Schaffer: „Wir wollen die Förderschulen bei der Schülerspeisung unterstützen“
Stadtpolitik / 18.06. / 16:18 Uhr
Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Nur 1/6 der Schülerinnen und Schüler in Brandenburg an der Havel nehmen an der Schülerspeisung teil. ´Das ist viel zu wenig. Eine qualitativ hochwertige Verpflegung ist aber für die Entwicklung unserer Kinder wichtig´, meint Jean Schaffer, Vorsitzender der CDU- Fraktion. Daher gilt es die Teilnehmerzahl an der Schülerspeisung deutlich zu erhöhen. Entscheidende Faktoren hierbei sind Qualität und Preis. Die Schulverwaltung und die Initiative von einzelnen Schulen haben für Verbesserung der Essensqualität einen ersten Schritt getan." mehr
Tiemann: "Bildungsministerium torpediert Zukunft der Schüler"
Stadtpolitik / 29.05. / 15:03 Uhr
Die CDU-Kreisvorsitzende Dr. Dietlind Tiemann sagt: "Die Schülerinnen und Schüler haben in der gegenwärtigen Krise schon viel erdulden müssen. Nun stürzt Bildungsministerin Ernst auch noch die berufliche Zukunft der Jugendlichen ins Ungewisse." Weiter heißt es in der Erklärung: "Die weiterführenden Schulen im Bundesland Brandenburg sehen zwei Schülerbetriebspraktika für ihre Schülerinnen und Schüler vor. In der 9. Klasse führen die Schulen ein verpflichtendes Praktikum durch, in der 10. Klasse sind nochmals freiwillige Praktika durch die Schulen angeboten. mehr
Langerwisch: "Nach langer Zeit ein gutes Ende"
Stadtpolitik / 20.05. / 06:44 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Nach langer Zeit ein gutes Ende 2008 hatten der damalige Fraktionsvorsitzende der Linken in der Brandenburger SVV Alfredo Förster und der heute noch für die Freien Wähler kommunalpolitisch aktive Norbert Langerwisch mit Vertretern des bayrischen Unternehmen Isarkies die Idee geboren auf dem Gelände der ehemaligen Stärkefabrik eine bauliche Entwicklung voranzutreiben. Kernpunkt dieser Entwicklung war ein Handelscenter. Fast 11 Jahre später bestätigt sich die Aussage, was lange währt wird gut." mehr
Freie Wähler: "´Stay Home´ - Nicht für Verwaltungsmitarbeiter?"
Stadtpolitik / 15.05. / 10:07 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Digitalisierung scheint in der Stadtverwaltung noch nicht so richtig angekommen zu sein. Auf Anfrage der Fraktion der Freien Wähler stellte sich heraus, dass für die insgesamt 1007 Mitarbeiter der Stadtverwaltung lediglich 156 Laptops zur Verfügung stehen. Es ergibt sich daher die Frage, wie der Oberbürgermeister seine eigens aufgestellte Kampagne 'Stay Home' überhaupt für die Mitarbeiter der Stadtverwaltung gewährleisten will." mehr
SVV-Rückblicke online
cg1 / 14.05. / 14:00 Uhr
Die SVV-Rückblicke von SPD, Grünen, Freien Wählern, FDP und AfD sind online. mehr
SPD: Uferbereich bei der Homeyenbrücke muss im Eigentum der Stadt bleiben!
Stadtpolitik / 11.05. / 14:00 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Wir begrüßen die geplante Entwicklung des alten Gewerbegrundstücks an der Homeyenbrücke´, formuliert Britta Kornmesser die Haltung ihrer SPD-Fraktion zum geplanten Verkauf des Geländes durch die Stadt. Darüber soll die Stadtverordnetenversammlung in dieser Woche entscheiden. Eine Zustimmung der Genossen zu dem Verkauf des in der Altstadt gelegenen Wassergrundstückes wird es aber nur geben, wenn der direkte Uferbereich nicht mit verkauft wird, heißt es aus der SPD-Fraktion." mehr
Linke: "Der 202. Geburtstag von Karl Marx"
Stadtpolitik / 08.05. / 11:00 Uhr
Heidi Hauffe, Vorsitzende der BO Dom der Linken, erklärt: "Da hätte uns doch Dienstag der heftige Regenschauer am Nachmittag fast einen Strich durch die Rechnung gemacht. Aber Glück gehabt, Punkt 17 Uhr lachte wieder die Sonne. Mitglieder der Basisorganisation DOM (BO DOM) der Linken und der DKP trafen sich am Karl Marx Gedenkstein ein. Vor zwei Jahren, anlässlich des 200. Marx Geburtstages, hatte unsere BO die ´Patenschaft´“ für die Pflege dieses Gedenkortes übernommen." mehr
Bergholz: "Sport unter freiem Himmel erlaubt. Was ist mit den Fitnesscentern in der Stadt?"
Stadtpolitik / 07.05. / 07:38 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Seit dem 19.03.2020 sind per Verfügung sämtliche Sporteinrichtungen und darunter auch alle Fitnesscenter der Stadt Brandenburg an der Havel geschlossen worden." Marco Bergholz dazu: ´Normalerweise besuchen über 11 Millionen Menschen in Deutschland regelmäßig ein Fitnessstudio. Leider ist es vielen Menschen seit diesem Tag nicht mehr möglich den täglich gewohnten Sport durchzuführen." mehr
AfD: Spende für das Tierheim
Stadtpolitik / 05.05. / 17:00 Uhr
Ulf Insel von der AfD erklärt: "Unser Fraktionsmitglied Michael Tonn übergab dem Tierheim in der Caasmannstraße heute eine Sachspende im Wert von 141,16 €. Die Stadtverordneten Axel Brösicke, Ulf Insel, Michael Tonn, Wolfgang Kampe, Christian Bosse, Tobias Dietrich und Gerd Stieg legten zusammen, um das Heim in dieser Krisenzeit ein wenig zu unterstützen." mehr
Jumpertz: "SPD vor Ort bleibt nahe dran - Aufruf zum 1. Mai"
Stadtpolitik / 01.05. / 09:02 Uhr
SPD-Stadtchef Werner Jumpertz erklärt: "Dieses Jahr ist auch in Brandenburg an der Havel von den örtlichen Veranstaltern, zu denen neben den Gewerkschaften unter anderem auch die lokale SPD gehört, die Kundgebung zum Tag der Arbeit mit Marsch durch die Straßen und dem gewohnten Familienprogramm abgesagt worden. Wegen der Corona-Krise haben auch die örtlichen Veranstalter diesen Schritt für unvermeidbar gehalten. Erlaubt sind im Land Brandenburg wie auch in Berlin Kundgebungen unter freiem Himmel mit bis zu 20 Teilnehmern und genug Abstand." mehr
Linke: "Der 1. Mai ist wichtiger denn je"
Stadtpolitik / 28.04. / 17:00 Uhr
Die Linke-Kreisvorsitzende Claudia Sprengel erklärt für die Fraktion und den Kreisvorstand: "Aufgrund der Corona-Pandemie mussten die diesjährigen Demonstrationen und Kundgebungen zum 1. Mai leider abgesagt werden – zum ersten Mal in der 130-jährigen Geschichte des Internationalen Tages der Arbeit. Gewerkschaften kämpfen seit ihrer Gründung für die Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen aller Arbeitnehmergruppen. DIE LINKE unterstützt seit Anbeginn die Gewerkschaften in diesem Kampf. Viele gewerkschaftliche Errungenschaften sind heute..." mehr
Freie Wähler fordern "kostenlose Erstausstattung mit Atemschutzmasken für alle Brandenburger"
Stadtpolitik / 21.04. / 14:01 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "In einigen Städten wie Jena, Münster und Stuttgart gibt es aktuell schon eine Maskenpflicht. Marco Bergholz dazu: "Jetzt ziehen auch die ersten Bundesländer wie Sachsen, Bayern und Mecklenburg Vorpommern nach und verhängen ab der kommenden Woche eine Maskenpflicht." mehr
Grüne zum Weg am Silokanal: "An einer ernsthaften Diskussion gab es kein Interesse"
Stadtpolitik / 14.04. / 12:00 Uhr
Die Grünen haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Seit mehreren Jahren plant die Stadt mit der ´Grünachse Nord´ die Aufwertung der öffentlichen Bereiche zwischen Marienberg und Silokanal. Der letzte Bauabschnitt am südlichen Ufer des Silokanals steht nun in diesem Jahr zur Ausführung an. Nach der im letzten Jahr erfolgten Bürgerbeteiligung wurde das Projekt zuletzt im Ausschuss für Stadtentwicklung vorgestellt. Das Projekt wurde überwiegend positiv aufgenommen. Allerdings entwickelte sich eine konträre Diskussion um die Ausführung des geplanten Hauptweges durch die gesamte Anlage." mehr
Linke: "Rassismus hat zu den schrecklichen Anschlägen in Halle (Saale) und Hanau geführt"
Stadtpolitik / 21.03. / 16:48 Uhr
Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus am 21. März erklären Christin Willnat und Daniel Herzog vom Kreisvorstand der Linken: "Rassismus, also das Herabwürdigen, Diskriminieren, Verfolgen oder gar Töten von Menschen aufgrund von Merkmalen wie Hautfarbe, Körpergröße oder Sprache, ist in unserer Gesellschaft leider noch immer ein weit verbreitetes Problem." mehr
SPD: „Wie steht es um die medizinische Versorgung in unserer Stadt und im Land?"
Stadtpolitik / 12.03. / 10:01 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Ein zentrales Ziel der Brandenburger Gesundheitspolitik ist eine qualitativ hochwertige medizinische Versorgung der Menschen in allen Teilen des Landes. Eine besondere Herausforderung in einem Flächenland wie Brandenburg ist dabei die Erreichbarkeit medizinischer Angebote. Vorherrschend sind momentan weite ..." mehr
Bergholz: "Erweiterung der Krugparkschule unausweichlich"
Stadtpolitik / 08.03. / 10:03 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Welche Schule kann im Schuljahr 2020/2021 wie viele Schüler aufnehmen? Jetzt liegen die aktuellen Zahlen vor. An den Grundschulen stehen zur Einschulung 650 Plätze bereit. Damit ist klar: Einige Schüler werden wahrscheinlich nicht auf ihre Wunschschule gehen können. Marco Bergholz dazu: "Platzbedingt gibt es z.B. in der Krugparkschule in diesem Jahr nur eine Klasse - es stehen demnach lediglich 25 Plätze zur Verfügung. mehr
SPD: „Viele Besucher beim Auftaktfest zu 100 Jahre Eisenbahn"
Stadtpolitik / 02.03. / 13:11 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Heimatgeschichte interessiert. Das kann man immer besonders sehen, wenn Jubiläen anstehen. Am Sonntag hatte der SPD-Ortsverein Kirchmöser/Plaue anlässlich des 100jährigen Bestehens des Bahnstandortes Kirchmöser zu einem Frühschoppen vor das Nordtor des früheren Bahnbetriebes eingeladen. Ein denkwürdiges Jubiläum! Vor 100 Jahren, zwischen dem 23. Februar und dem 1. März 1920, wurden ... mehr
Linke: "Es bleibt tiefe Trauer um all die Opfer"
Stadtpolitik / 22.02. / 12:02 Uhr
Die Linke-Sprecherin Dr. Uta Sändig erklärt: "Am 20. Februar jährte sich zum 24. Mal der Todestag von Sven Beuter. Der alternativ lebende Punk war schon mehrmals von Neonazis brutal zusammengeschlagen worden; diesmal waren seine Verletzungen so schwer, dass er ihnen erlag. Er wurde nur 23 Jahre alt. Auch in diesem Jahr fand an der Stelle seines Martyriums, in der Havelstraße, eine Gedenkkundgebung statt, zu der etwa 40 Brandenburgerinnen und Brandenburger erschienen waren." mehr
Linke: "Aufstehen und Mitgehen"
Stadtpolitik / 18.02. / 12:00 Uhr
Heidi Hauffe und Andreas Kutsche (Linke) erklären: "Zum 121. Geburtstag Gertrud Piters am 12.2.2020 besuchte auf Initiative der BO Dom eine Delegation des Kreisverbandes DIE LINKE Brandenburg an der Havel am heutigen Sonntag ihre Grabstelle und legte im Rahmen eines ´Stillen Gedenkens´ Blumen nieder. Anlässlich des 85. Todestages am 22.09.2018 hatten wir unter dem Motto ´Aufstehen und Mitgehen´ zu einem Gedenkspaziergang eingeladen." mehr
Linke: "Heiße Getränke gegen soziale Kälte"
Stadtpolitik / 12.02. / 15:23 Uhr
Der Kreisvorstand der Linken hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Der 20. Februar gilt seit seiner Ausrufung durch die Vereinten Nationen im Jahr 2007 als Welttag der Sozialen Gerechtigkeit. Thematisiert werden an diesem Tag sowohl globale Ungerechtigkeiten als auch soziale Schieflagen in der Gesellschaft. Darüber und über Auswege aus diesen wollen wir reden. Dazu laden wir unter dem Motto ´Heiße Getränke gegen soziale Kälte´ alle Interessierten ein, am 20.2. zwischen 10 und 12 Uhr den Stand ..." mehr
Linke: "Thüringen-Wahl ist ein Schlag ins Gesicht jedes ehrlichen Demokraten"
Stadtpolitik / 06.02. / 12:12 Uhr
Die Linke-Sprecherin Uta Sändig hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Der Kreisverband Brandenburg der Partei DIE LINKE ist empört über die Geschehnisse in Thüringen. Eine unheilige Allianz von AfD, CDU und FDP hat dazu geführt, dass der FDP-Politiker Thomas Kemmerich im dritten Wahlgang zum Ministerpräsidenten gewählt wurde und mit einer Stimmenmehrheit von nur einer Stimme den Amtsinhaber Bodo Ramelow (DIE LINKE) verdrängte. Dazu stellte der Kreisvorsitzende der LINKEN, René Kretzschmar, fest: ´Das ist eine dreiste Verhöhnung ..." mehr
Linke zur Kleingartenkonzeption: "Antragsbegründung wirkt einseitig"
Stadtpolitik / 29.01. / 06:57 Uhr
Die Linke-Fraktionsvorsitzenden Heike Jacobs und Andreas Kutsche erklären: "Die Antragsbegründung zur Erarbeitung einer Kleingartenkonzeption wirkt einseitig. Nun gut, Begründungen werden ja nicht beschlossen, dennoch beeinflussen sie die Diskussion und letztendlich vielleicht die Schwerpunktsetzung in einer zu erarbeitenden Konzeption.
Wir hätten uns gefreut, wenn der Kreisverband Brandenburg/Havel der Gartenfreunde e.V. mit diesem Anliegen zu uns gekommen wäre." mehr
"FDP: Brandenburg muss Innovator werden
Stadtpolitik / 25.01. / 08:01 Uhr
Die Liberalen haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die FDP begrüßt die Gründung des geplanten Digitalbeirates, der auf der kommenden SVV-Tagesordnung steht. ´Gleichzeitig muss darauf geachtet werden, dass hier kein Bürokratiemonster entsteht´, warnt der SVV Fraktionsvorsitzende Herbert Nowotny. Im Zuge des geplanten Beirates sollen nämlich noch eine Vielzahl an Arbeitsgruppen gebildet werden, bei der die Gefahr besteht, dass der Prozess sich selbst einschläfert. ´Besondere Aktualität erfährt das Thema durch die gestern bekannt gewordenen Sicherheitslücken in verwendeten Software-Systemen der Verwaltung. Der Digitalbeirat muss ..." mehr
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