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SPD: "Wanderung auf der Halbinsel Wusterau"
Stadtpolitik / 19.08. / 09:13 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Zu einer Wanderung, auf der seit vielen Jahren für die Öffentlichkeit gesperrten Halbinsel Wusterau, laden die SPD-Landtagskandidatin Britta Kornmesser und der neue Ortsvorsteher von Kirchmöser, Carsten Eichmüller (SPD) am Mittwochnachmittag, den 21.8. um 16 Uhr ein. Treffpunkt ist der Übergang zur Wusterau." mehr | 4 Kommentare
AfD lädt zum Familienfest
Stadtpolitik / 17.08. / 10:11 Uhr
AfD-Kreischef Ulf Insel hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Am morgigen Sonntag findet das Familienfest der AfD Brandenburg um 15 Uhr auf dem Neustadt Markt statt. 2 Wochen vor der Landtagswahl am 1.9. kommt die AfD Brandenburg in unsere Stadt und feiert mit den Bürgern und ihren Familien ein fröhliches aber auch informatives Fest. Als Redner begrüßen wir auf unserer Bühne den Vorsitzenden der AfD Bundestagsfraktion Dr. Alexander Gauland, den Spitzenkandidaten Andreas Kalbitz, Dennis Hohloch und die Bundestagsabgeordneten Dr. Gottfried Curio und Steffen Kotre."
Linke: "AG Senioren trifft Andreas Kutsche"
Stadtpolitik / 15.08. / 07:10 Uhr
Linke-Sprecherin Dr. Uta Sändig erklärt: "Der Versammlungsraum in der Geschäftsstelle der LINKEN fasst etwa 25 Teilnehmer und die Stühle waren am 14.08. bis auf den letzten Platz besetzt. Eingeladen zu einem Meinungsaustausch mit Andreas Kutsche, dem Direktkandidaten Wahlkreis 17 für die Landtagswahl, hatte die AG Senioren der LINKEN." mehr | 4 Kommentare
Kutsche: "Keine Geschenke an die Hohenzollern"
Stadtpolitik / 12.08. / 06:39 Uhr
Die Linken haben folgende Erklärung veröffentlicht: "DIE LINKE. Brandenburg an der Havel sammelte gestern am Salzhofufer Unterschriften für das Volksbegehren ´Keine Geschenke den Hohenzollern´. Die Erben der Hohenzollern und ihr Sachwalter Georg Friedrich Prinz von Preußen fordern Entschädigungen vom Staat, Kunstwerke, ein Wohnrecht im Schloss Cecilienhof, ein Museum, das..." mehr | 19 Kommentare
Blumenthal und Bartolain: Mit dem grünen Wahlkampfbus unterwegs
Stadtpolitik / 10.08. / 08:19 Uhr
Die Grünen haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Am Samstag und Sonntag sind Vincent Bartolain (Direktkandidat im Wahlkreis 16, von Bündnis 90/Die Grünen) und René Blumenthal (Direktkandidat im Wahlkreis 17, von Bündnis 90/Die Grünen) in ihren Wahlkreisen 16 und 17 unterwegs." mehr | 11 Kommentare
Freie Wähler: "Machen wir endlich, was möglich ist!"
Stadtpolitik / 08.08. / 07:56 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Sah es zunächst so aus, als würde die August-SVV wegen ´Arbeitsmangel´ ausfallen, so liegen jetzt doch von einigen Fraktionen Anträge zur Befassung der Stadtverordnetenversammlung vor. Zu dem Beschlussgegenstand ´Wir stärken Mobilität und Tourismus - Neue Angebote schaffen´ haben auch die Freien Wähler einen komplexen Beschlussantrag in die SVV eingebracht." mehr | 30 Kommentare
Freie Wähler mit neuem Sprecherrat
Stadtpolitik / 06.08. / 11:00 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Nach dem erfolgreichen Abschneiden der Listenvereinigung der Freien Wähler und der Gartenfreunde zur Kommunalwahl kam am Montag die Mitgliederversammlung der Freien Wähler zusammen, um einen neuen Sprecherrat zu wählen. Zunächst hat sich die Mitgliederversammlung dafür entschieden, künftig einen aus drei Mitgliedern bestehenden Sprecherrat zu bilden." mehr | 2 Kommentare
Schaffer: "Gesundheitsversorgung der Zukunft - Mobile Untersuchungen als Chance begreifen"
Stadtpolitik / 02.08. / 09:18 Uhr
Der CDU-Fraktionsvorsitzende und Landtagskandidat Jean Schaffer erklärt: "Die derzeitige medizinische Forschung und Entwicklung läßt uns Menschen immer älter werden. Eine Erhebung des Statistischen Bundesamtes zur demographischen Entwicklung in Deutschland bestätigt diese Aussage. So wird die Lebenserwartung einer 2020 geborenen Frau 84,1 Jahre, die eines Mannes zum gleichen Geburtszeitpunkt 79,1 Jahre betragen. Tendenz weiter steigend." mehr | 35 Kommentare
Schaffer zum Schulbeginn: "Neue Chancen mit mehr Lehrern"
Stadtpolitik / 30.07. / 08:22 Uhr
Der CDU-Fraktionsvorsitzende und Landtagskandidat Jean Schaffer erklärt: "Das neue Schuljahr beginnt, wie das alte aufgehört hat. Mit Lehrermangel. Jedes Schuljahr fehlen 1000 bis 1300 Lehrer im Land Brandenburg. Es fehlen also weiterhin noch immer Unterrichtende und Fakt ist, dass in den kommenden Schuljahren auch weitere Lehrkräfte in den Ruhestand gehen werden. Dieser Umstand muss zusätzlich ausgeglichen werden. Deshalb fordere ich, 1000 Lehrer zusätzlich einzustellen." mehr | 13 Kommentare
SPD: "Brandenburgs Schulen werden digital"
Stadtpolitik / 24.07. / 16:02 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Dem Land Brandenburg stehen aus dem Digitalpakt von Bund und Ländern bis 2024 insgesamt 168 Millionen Euro zur digitalen Modernisierung der Schulen zur Verfügung. Davon fließen etwa 2,9 Millionen Euro nach Brandenburg an der Havel. Welche Schulen davon in den nächsten Jahren profitieren werden, steht jetzt fest. Die Fraktionsvorsitzende der SPD in der Stadtverordnetenversammlung und Kandidatin für die... mehr | 8 Kommentare
Holzschuher: "Brandenburg bekommt wieder Handlungsfreiheit"
cg1 / 18.07. / 15:30 Uhr
Die heutige Unterzeichnung der Teilentschuldungsvereinbarung zwischen Stadt und Innenministerium lobt der Landtagsabgeordnete Ralf Holzschuher: "Dies ist ein guter Tag für Brandenburg an der Havel. Denn wir bekommen bald unsere Handlungsfähigkeit zurück. Über viele Jahre hinweg hatte Brandenburg a.d.H. keine Chance, aus eigener Kraft aus der Schuldenfalle zu kommen. So gab es keinen Raum für freiwillige Aufgaben, etwa in der Bildung oder bei Investitionen." mehr | 7 Kommentare
Jumpertz und Kornmesser (SPD): Der Flächentarifvertrag ist ein hohes Gut
Stadtpolitik / 15.07. / 15:00 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Brandenburg an der Havel ist eine Stahlarbeiterstadt´, sagt die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Britta Kornmesser. ´Seit über 150 Jahren wird hier Qualitätsstahl gegossen und gewalzt. Den Menschen, die zum Teil bei glühender Hitze diese Arbeitsleistung vollbringen, gebührt ein anständiger Lohn.´ Anlass für die Stellungnahme Kornmessers ist der anhaltende Tarifkonflikt im Riva-Konzern, zu dem auch die B.E.S. Brandenburger Elektrostahlwerke GmbH auf dem Quenz gehören. mehr | 19 Kommentare
CDU: Ingo Senftleben und Jean Schaffer in der Stadt unterwegs
Stadtpolitik / 14.07. / 16:30 Uhr
Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Am Montag, den 15.7., besucht der Spitzenkandidat und Vorsitzende der CDU- Brandenburg, Ingo Senftleben, unsere Stadt. Gemeinsam mit Jean Schaffer, dem Landtagskandidaten der CDU für Brandenburg an der Havel, werden Sie ein breitgefächertes Besuchsprogramm absolvieren. Neben einer Drachenbootfahrt auf der Havel, der Fahrt mit der Straßenbahn und ...". mehr | 2 Kommentare
Freie Wähler: Temporäre Sperrung der Steinstraße ist für die Zukunft unabdingbar!
Stadtpolitik / 12.07. / 18:00 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Während so langsam der Landtagswahlkampf zur Landtagswahl am 1.9.2019 beginnt, bringt Norbert Langerwisch - Landtagsdirektkandidat für die Freien Wähler im WK 17 - ein sehr spannendes Thema ein. ´Die temporäre Schließung der Steinstraße ist die Zukunft für den innerstädtischen Bereich. Denkbar wären dabei Zeiträume zwischen 18.00 und 6.00 Uhr´, so Langerwisch." mehr | 36 Kommentare
CDU: Testzeitraum für ÖPNV in den Ortsteilen muss verlängert werden
Stadtpolitik / 12.07. / 08:34 Uhr
Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Der Geschäftsführer der Brandenburger Verkehrsbetriebe GmbH hat in den letzten Tagen eine Analyse der Fahrgastzahlen in den Abendstunden für die Fahrten in die Ortsteile veröffentlicht. Darin wurde deutlich, dass die derzeitige Inanspruchnahme der neuen Fahrtzeiten nicht den wirtschaftlichen Erwartungen der Verkehrsbetriebe entspricht. ´Wir haben uns vor geraumer Zeit als CDU-Fraktion mit unserem ÖPNV beschäftigt. Das Ergebnis ..." mehr | 14 Kommentare
FDP: Handyparken kann nur der Anfang sein
Stadtpolitik / 02.07. / 09:03 Uhr
Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: ´Wir begrüßen die voranschreitende Digitalisierung in der Stadt, so wie wir sie jetzt zum Beispiel beim mobilen Handyparken erleben, das seit dieser Woche verfügbar ist. Doch aus unserer Sicht ist die Stadt hier noch zu zaghaft, wir müssen deutlich aktiver werden und den Brandenburgern das Leben an wesentlich mehr Stellen erleichtern´, erklärt der stellvertretende FDP-Kreisvorsitzende Marc Puhlmann." mehr | 2 Kommentare
SVV-Rückblicke online
cg1 / 20.06. / 14:00 Uhr
Die SVV-Rückblicke von SPD, Grünen, FDP und AfD sind online. mehr | 7 Kommentare
Kutsche: "Es ist Zeit zur Umkehr! Stellen wir die Frage: Wem gehört das Land?"
Stadtpolitik / 20.06. / 10:01 Uhr
Zum Gewerkschaftsforum mit den Landtagskandidaten für die Stadt Brandenburgerklärt Andreas Kutsche, Landtagskandidat der LINKEN: "Die Diskussionsthemen bildeten ein weites Spektrum des täglichen Lebens ab wie z.B. Strukturwandel, Fahrradwege, Pendlerverkehr, Medizinische Hochschule (MHB), Verkehrswende, Energiewende, Einsatz von Niederflurbahnen auf allen Linien, Umweltschutz sowie Tarifentlohnung. Auch die Unzufriedenheit mancher Wählergruppen wurde thematisiert." mehr | 8 Kommentare
Linke: Donnerstag ist Weltflüchtlingstag
Stadtpolitik / 19.06. / 12:30 Uhr
Dr. Uta Sändig (Linke) erklärt: "Am kommenden Donnerstag, dem 20.06., begehen wir den Weltflüchtlingstag. Dieser von den Vereinten Nationen eingerichtete Aktionstag existiert seit 2001 und baut auf dem von etlichen Ländern schon länger begangenen Afrika-Flüchtlingstag auf." mehr | 56 Kommentare
SPD: Ortsverein Neustadt wählt neuen Vorstand
Stadtpolitik / 13.06. / 12:33 Uhr
Hanswalter Werner (SPD) erklärt: "Der mitgliederstärkste Ortsverein der SPD in Brandenburg an der Havel hatte am Mittwoch zu seiner Jahreshauptversammlung eingeladen. Unter der Leitung von Daniel Keip erfolgte zunächst eine Analyse der Kommunalwahl mit interessanten Beiträgen der Mitglieder, deren Ergebnisse Hinweise zu den kommenden Aktivitäten des Ortsvereins lieferten." mehr | 4 Kommentare
SPD-Fraktion: Britta Kornmesser ist Vorsitzende
Stadtpolitik / 04.06. / 10:03 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Am Montagabend haben sich die acht neu gewählten SPD-Stadtverordneten zu ihrer ersten Sitzung mit der Wahl des Fraktionsvorstandes getroffen. Britta Kornmesser ist wieder Fraktionsvorsitzende. Die zwei Stellvertreter sind Carsten Eichmüller und Christopher Jahn." mehr | 16 Kommentare
AfD: Amüsiert über gespielte Entsetzen und die pflichtgemäßen Distanzierungen
Stadtpolitik / 31.05. / 14:57 Uhr
Die AfD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Auch die neu gewählten Stadtverordneten der AfD haben in dieser Woche ihre Fraktion konstituiert. Vorsitzender bleibt Axel Brösicke. Zu seinen Stellvertretern wurden der Kreisvorsitzende Ulf Insel und Michael Tonn gewählt." mehr | 59 Kommentare
Schönnagel: "Ein Statement dafür, dass Politik alle angeht"
Stadtpolitik / 29.05. / 15:00 Uhr
Robert Schönnagel (Grüne Jugend) erklärt: "Wir haben Sonntag für Bündnis 90/Die Grünen ein tolles Ergebnis eingefahren und richtig cool ist, mit Zoí Müller und Robert Schönnagel sind jetzt auch zwei junge Kandidat*innen dabei. Ich glaube, dass das sehr wichtig ist, denn es ist ein Statement dafür, dass Politik alle angeht, langfristig die heute Jungen sogar in besonderem Maße." mehr | 12 Kommentare
Linke: "Den Kopf in den Sand stecken werden wir nicht."
Stadtpolitik / 28.05. / 20:34 Uhr
Uta Sändig (Linke) erklärt: "Gestern Abend haben die Mitglieder des Kreisvorstandes und die neu gewählten Stadtverordneten den Wahlausgang in einer Sondersitzung besprochen. Der Linke Kreisvorsitzende Andreas Kutsche erklärt zum Ausgang der Europa- und Kommunalwahl Folgendes: Erfreulich ist, dass wieder mehr Menschen zur Wahl gegangen sind." mehr | 8 Kommentare
Freie Wähler: "Wir bedanken uns für Ihr Vertrauen"
Stadtpolitik / 27.05. / 19:01 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Zum Resümee der landesweiten Kommunalwahlen gehört das insgesamt erfolgreiche Abschneiden der Freien Wähler. So konnte das Ergebnis der letzten Wahl von landesweit 3,6 % auf nun 6,2 % deutlich verbessert werden." mehr | 0 Kommentare
Brösicke: Mehrheiten ohne AfD-Beteiligung dürften schwierig werden
cg1 / 27.05. / 13:43 Uhr
Axel Brösicke von der AfD sagt, seine Partei sei "sehr zufrieden mit dem Ergebnis". Und weiter: Die jetzt gewählte Konstellation ist sehr spannend weil das Finden von Mehrheiten für beide Seiten (CDU, Freie Wähler, FDP und die 3 linken Parteien) ohne die Stimmen der AfD sehr schwierig sein wird." mehr | 20 Kommentare
CDU: Wollen die Stadt weiter gestalten / Schaffer: Kein Wechsel an Fraktionsspitze gesplant
cg1 / 27.05. / 12:10 Uhr
Die CDU hat bei der Kommunalwahl 5 Mandate verloren - das entspricht einem Minus von 10,6% im Vergleich zu 2014. Jean Schaffer von der Union gibt auch unumwunden zu: "Wir hätten uns ein besseres Ergebnis vorstellen können", gleichwohl sei man froh, weiter stärkste Kraft in der SVV zu sein. "Der Trend, dass die großen Volksparteien verlieren, ist auch an uns nicht vorbeigegangen." Gleichwohl sei man optimistisch... mehr | 15 Kommentare
Jumpertz: "Für die CDU ist etwas mehr Bescheidenheit angesagt"
cg1 / 27.05. / 09:32 Uhr
Eine erste Partei meldet sich im Nachgang der SVV-Wahl zu Wort. SPD-Stadtchef Werner Jumpertz sagt: "Keine Frage, wir haben uns mehr erhofft. Aber das ist kein Grund zum Wehklagen." Er werte positiv, dass keine Partei aus dem Ergebnis eine Dominanz ableiten kann. "Da sage ich ganz deutlich, hier ist auch für die CDU etwas mehr Bescheidenheit angesagt." Für seine Fraktion stehe die Konzentration auf die Sacharbeit an. "Wir werden nach Partnern suchen, die uns da voranbringen", so Jumpertz. Eine klassische Blockadehaltung ... mehr | 7 Kommentare
SVV-Rückblick online
cg1 / 23.05. / 14:16 Uhr
Im Nachgang der gestrigen Stadtverordnetenversammlung gibt es wieder SVV-Rückblicke: mehr | 0 Kommentare
CDU: "Open-Air- Kultursommer bietet Attraktivität und Lebendigkeit"
Stadtpolitik / 22.05. / 07:00 Uhr
Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Das Programm des ersten Kultursommers steht und die CDU-Fraktion begrüßt, dass die Stadt Brandenburg an der Havel und das Brandenburger Theater mutig sind und neue Wege gehen. Ziel der CDU Fraktion war es immer, gerade in den Sommermonaten den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt aber auch dem stadtnahen Umfeld ein breiteres Kulturangebot zur Verfügung zu stellen." mehr | 8 Kommentare
Holzschuher: "SPD-Wochenkommentar zu Kommunalwahl"
Stadtpolitik / 21.05. / 19:03 Uhr
Ralf Holzschuher (SPD) hat folgende Erklärungveröffentlicht: "Am Sonnabend war ich Gast beim Maifest der SPD in Plaue und Kirchmöser. Am alten Pumpenhaus hatte der Ortsverein ein Festgelände aufgebaut. Livemusik, Verpflegung, Hüpfburg und Kinderschminken sorgten für eine angenehm entspannte Atmosphäre, die für Wahlkämpfe nicht unbedingt charakteristisch ist. Ein sehr interessantes Gespräch hatte ich mit Carsten Eichmüller, der für das Amt des Ortsvorstehers in Kirchmöser kandidiert." mehr | 6 Kommentare
Förster: "Schilda lässt grüßen! Die Geschichte vom Stadtmuseum und kein Ende..."
Stadtpolitik / 20.05. / 16:00 Uhr
Alfredo Förster (SPD) erklärt: "Ein neues Museum braucht unsere Stadt. Das alte Frey-Haus ist zu klein. 2500 m² benötigt man aktuell. Da kommt es wie gerufen, dass gerade ein Investor eine neue Bestimmung für das ehemalige Stadtbad am Messelplatz sucht. Soweit- so gut. Bei allem Jubel nun darüber, dass es in der Frage unseres Stadtmuseums überhaupt eine Weiterentwicklung gibt, wäre jedoch auch etwas Nachdenklichkeit angebracht." mehr | 8 Kommentare
SPD: "Ein Geschenk zum 1100. Geburtstag unserer Stadt"
Stadtpolitik / 18.05. / 15:30 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Die SPD der Stadt Brandenburg an der Havel begrüßt es ausdrücklich, dass die Pläne für den Umbau des alten Stadtbades jetzt endlich verwirklicht werden sollen´, sagt der SPD-Kulturexperte und Vorsitzende des Kulturausschusses Udo Geiseler. Es sei erfreulich, dass nun endlich wieder Bewegung in das Vorhaben komme. mehr | 16 Kommentare
Pietschmann: "Nicht alles konzentrieren"
Stadtpolitik / 17.05. / 15:18 Uhr
Zu den Plänen, im ehemaligen Stadtbad im Theaterviertel das Stadtmuseum sowie die Musikschule und die Volkshochschule anzusiedeln, erklärt der parteilose Stadtverordnete Matthias Pietschmann (Fraktion DIE LINKE:) "Wenn die inhaltliche und räumliche Neupositionierung unseres Stadtmuseums nun Kontur gewinnt, kann ich mich nur freuen. Die zweite Botschaft, die im Artikel der MAZ vom 17.5.2019 steckt, sollte Sozial- und Bildungspolitiker aber alarmieren. Soll denn wirklich fast das gesamte städtische Kultur- und Bildungsangebot – mit Ausnahme der Schulen – in der Innenstadt konzentriert werden? Stadt- und Ortsteile werden dagegen immer mehr ausgedünnt?" mehr | 6 Kommentare
Linke: "Die Unterschiede sollten hellhörig machen"
Stadtpolitik / 16.05. / 18:32 Uhr
Die Linke-Sprecherin Dr. Uta Sändig erklärt: "Der Seniorenbeirat und die ´Akademie zweite Lebenshälfte´ hatten am gestrigen Mittwoch zum Kommunalwahl-Forum geladen und alle in unserer SVV agierenden Parteien schickten (Spitzen-)Kandidaten aufs Podium (in alphabetischer Reihenfolge): Marco Bergholz (Freie Wähler), Erhard Gottschalk (Grüne),Werner Jumpertz (SPD), Wolfgang Kampe (AfD), Andreas Kutsche (LINKE), Herbert Nowotny (FDP) und Jean Schaffer (CDU)." mehr | 16 Kommentare
Linke: "Kleins Insel ist Paradies der kleinen Leute"
Stadtpolitik / 15.05. / 14:20 Uhr
Andreas Kutsche und Heidi Hauffe (Linke) erklären: "Das Paradies der kleinen Leute, die Kleingartenanlagen wie die auf Kleins Insel, sind für die Naherholung der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt unverzichtbar und unbedingt zu erhalten. Darin waren sich alle ..." mehr | 25 Kommentare
Kornmesser: "SPD-Wochenkommentar zur Kommunalwahl"
Stadtpolitik / 13.05. / 11:02 Uhr
Britta Kornmesser (SPD) erklärt: " Dutzende Großplakate mit immer den gleichen Gesichtern dominieren das Stadtbild. Darauf aber keine Aussagen zu den Zielen der Parteien für unsere Stadt. Sicher, Planebrücke und Packhof haben jetzt alle für sich entdeckt. Und manche versuchen uns zu erklären, dass ein neues (Nobel)Hotel alle Probleme in Brandenburg an der Havel löst..." mehr | 25 Kommentare
Freie Wähler: "Pfiffige Ideen zum Umweltschutz"
Stadtpolitik / 10.05. / 11:01 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: " Umweltschutz ist ein Thema, das nicht erst 2019 immer mehr an Bedeutung gewinnt. Doch wo fängt Umweltschutz wirklich an? Christoph Hanikel, der sich als Student mit dem Bereich Umweltschutz beschäftigt und für die Freien Wähler für die Stadtverordnetenversammlung kandidiert, sagt dazu: ´Wichtiger Punkt für den Umweltschutz, vor ..." mehr | 12 Kommentare
Jumpertz: "SPD-Wochenkommentar zur Kommunalwahl"
Stadtpolitik / 07.05. / 10:27 Uhr
SPD-Stadtchef Werner Jumpertz erklärt: "Demonstrationen zum ´Tag der Arbeit“ sind notwendig!´ Mit dem 1. Mai ist auch unsere Stadt in die heiße Phase des Wahlkampfs zur Europa- und Kommunalwahl eingetreten. Dabei hatte der ´Tag der Arbeit´ gleichsam eine symbolische Bedeutung: Die Parteien, die an der Seite der Gewerkschaften teilnahmen, zeigten, dass ..." mehr | 25 Kommentare
FDP: "Zug- und Bustaktung verbessern"
Stadtpolitik / 17.08. / 07:52 Uhr
Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die FDP-Landtagskandidaten Marc Puhlmann (Wahlkreis 17) und Matti Karstedt (Wahlkreis 16) haben am Freitag beim ökologischen Verkehrsclub VCD in Brandenburg an der Havel Vorschläge für den Verkehr der Zukunft vorgestellt. ´Wir wollen den öffentlichen Verkehr attraktiver machen, damit mehr Menschen darauf umsteigen können´, erklärt Marc Puhlmann, welcher sich um das Direktmandat in Brandenburg an der Havel bewirbt. mehr | 5 Kommentare
Kornmesser: Am Neustädtischen Markt viel Zeit verloren
Stadtpolitik / 14.08. / 12:30 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Wir begrüßen es ausdrücklich, dass Oberbürgermeister Steffen Scheller sich jetzt für eine Neugestaltung des Molkenmarktes/Neustädtischen Marktes ausspricht´, sagt die SPD-Fraktionsvorsitzende Britta Kornmesser. Nach Auffassung der Sozialdemokraten in Brandenburg an der Havel dürfen die zentralen Plätze einer Stadt nicht einfach ein Pflasterfeld bzw. Parkplatz sein – ohne jede Aufenthaltsqualität." mehr | 12 Kommentare
FDP: "90% der Händler wollen keine Sperrung"
Stadtpolitik / 10.08. / 14:38 Uhr
Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Im Zuge der angelaufenen Verkehrsdiskussion hat der FDP-Kreisverband etwas für Brandenburg noch manchmal Unübliches gemacht: Er fragte bei den später Betroffenen nach, wie sie die Ideen der Politiker denn finden und welche Auswirkungen diese bringen. ´Als vor einigen Wochen die Sperrung der Steinstraße thematisiert wurde war uns klar, hier darf nicht über die Köpfe der Gewerbetreibenden in der Innenstadt hinweg entschieden werden´, stellt die FDP-Kreisvorsitzende Janett Rickel klar."
mehr | 18 Kommentare
Linke: "Geschäftsleitung des Klinikums lenkt nicht ein! Güteverhandlung geplatzt!"
Stadtpolitik / 08.08. / 19:20 Uhr
Der heutigen Arbeitsgerichts-Verhandlung zum "Fall Kutsche" wohnten laut Linke-Sprecherin Uta Sändig viele Interessierte bei, die ihre Solidarität mit Andreas Kutsche demonstrierten. Dr. Andreas Bernig, der Linke-Direktkandidat für den Wahlkreis 16, erklärte dazu z.B.: "Der Verhandlungssaal im Arbeitsgericht war heute voll besetzt. Die Richterin war beeindruckt und fragte erst mal nach, wer alles da sei: verdi, DGB, Betriebsratsmitglieder, Beschäftigte des Klinikums, Stadtverband DIE LINKE, meine Wenigkeit und die katholische Antifa gaben sich zu erkennen." mehr | 12 Kommentare
Freie Wähler: Alexander Hold in der Stadt
Stadtpolitik / 07.08. / 08:00 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Wenn am Donnerstag Alexander Hold - Freier Wähler und Vizepräsident des Bayerischen Landtages - unsere Stadt besucht, dann geht es um eine klare Botschaft: ´Mit den Freien Wählern klappt's!´So nach der letzten Landtagswahl in Bayern, wo die Freien Wähler jetzt in der Landesregierung mit gestalten." mehr | 20 Kommentare
Kutsche: "Schuleinführung oder Einschulung?"
Stadtpolitik / 02.08. / 10:01 Uhr
Andreas Kutsche, Vorsitzender und Direktkandidat der Linken, erklärt: "Sächsisch oder brandenburgisch, auf jeden Fall steht ein großes Ereignis bevor. Wenige Tage unserer Kinder sind so aufregend wie die Einschulung. Sicher haben Sie, so wie wir, schon lange vor dem Schulbeginn darüber gesprochen, und aus den Berichten von Schulkindern hat sich ihr Vorschulkind schon ein Bild gemacht." mehr | 1 Kommentar
SPD: Sonderprogramm für Sportstättensanierung hilft den Vereinen unserer Stadt
Stadtpolitik / 31.07. / 15:41 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Mit dem Sonderprogramm zur Sportstättensanierung haben wir ein wirksames Instrument für die Sportvereine geschaffen´, freut sich die SPD-Fraktionsvorsitzende in der Stadtverordnetenversammlung und Landtagskandidatin Britta Kornmesser. Im Rahmen dieses Programms können sich Sportvereine, die städtische Immobilien nutzen, um eine Förderung bei aufwändigen und kostenintensiven ..." mehr | 29 Kommentare
LINKE: Sommer-Tour durch die Stadt
Stadtpolitik / 25.07. / 10:35 Uhr
René Kretzschmar (Linke) erklärt: "Am kommenden Mittwoch, dem 31.7. besuchen die Spitzenkandidaten der Partei DIE LINKE Kathrin Dannenberg und Sebastian Walter im Rahmen der Sommer-Tour ´UMS GANZE´ Brandenburg an der Havel. Die Kandidatinnen und Kandidaten besuchen am Vormittag verschiedene Einrichtungen der Lebenshilfe im Stadtteil Hohenstücken." mehr | 7 Kommentare
Kutsche: "Unterwegs für Artenvielfalt und ökologische Verkehrswende"
Stadtpolitik / 23.07. / 08:10 Uhr
Andreas Kutsche (Linke) hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Wiesenpflege im Diebesgrund. Dr. Winfried Kohls (Naturschutz Brandenburg e.V.) hatte am Dienstag auf meetingpoint aufgerufen, die Wiesen im Diebesgrund von der Mahd zu befreien. Mein Interesse war geweckt auch, weil ich noch nie dort gewesen bin. Mit dabei waren Klaus Wegner und Dr. Klaus Erlenkamp sowie mein Sohn. Trotz der wenigen Teilnehmer ..." mehr | 9 Kommentare
Langerwisch: "Gesunder Menschenverstand in den Landtag"
Stadtpolitik / 15.07. / 19:39 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Am 15.7. eröffnete Peter Vida - Landesvorsitzender der Freien Wähler im Land Brandenburg - vor dem Brandenburger Landtag im Beisein von etwa 75 Sympathisanten und Kandidaten der Freien Wähler den Landtagswahlkampf 2019. Unter dem Motto ´Gesunder Menschenverstand in den Landtag Brandenburg´ erläuterte Vida die Erfolge der Freien Wähler in der letzten Legislaturperiode. mehr | 9 Kommentare
SPD: "Wahlkampf, der allen nützt"
Stadtpolitik / 15.07. / 07:00 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Ein Haufen Sperrmüll in der Carl-Ferdinand-Wiesike-Straße in Plaue sorgte schon lange für Ärger. Anrufe in der Verwaltung hatten nichts genützt. Also haben am Sonnabend die Genossen des SPD-Ortsvereins Plaue-Kirchmöser die Ärmel hochgekrempelt und angepackt." mehr | 2 Kommentare
Freie Wähler: "Für Aufforstung, Klimaschutz, Waldumbau und Bürgerwald"
Stadtpolitik / 13.07. / 18:01 Uhr
Die freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Mit großem Interesse hat die Fraktion der Freien Wähler die Initiative von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner zu einem ´Millionen-Bäume-Aufforstungsprogramm´ aufgenommen. Mit einem solchen Programm sollen Waldschäden durch Borkenkäfer, Stürme und Dürre bedacht werden. Im Anpflanzen von Bäumen und Wäldern wird zudem ein ´effektives Mittel´ gegen den Klimawandel gesehen." mehr | 22 Kommentare
Kornmesser: „Langer, wir müssen reden!“
Stadtpolitik / 12.07. / 14:15 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Stadtpolitik trifft Landespolitik. Britta Kornmesser, die erfahrene SPD-Kommunalpolitikerin und Landtagskandidatin ist am 15. Juli mit Dietmar Woidke, Ministerpräsident und SPD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl in Brandenburg an der Havel unterwegs." mehr | 6 Kommentare
SPD: "Friedenssicherung ist auch Aufgabe der Stadtpolitik"
Stadtpolitik / 08.07. / 13:06 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Durch die US-Administration werden derzeit reihenweise Verträge aufgekündigt, die der Sicherung des Weltfriedens dienen, so zum Beispiel das Iran-Abkommen oder der INF-Vertrag. Beide sollten die Welt vor noch mehr Atomwaffen schützen. Die kurzsichtige Aufkündigung führt zu weltweiten Spannungen wie sie derzeit zum Beispiel am Persischen Golf sichtbar sind." mehr | 39 Kommentare
Edvard Ageev (18) und Kim-Julia Ziegner (27) führen jetzt den SPD-Ortsverein Mitte
Stadtpolitik / 23.06. / 13:31 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Stabwechsel im SPD-Ortsverein Mitte: Am vergangenen Donnerstag wählten die Mitglieder des Ortsvereins. zu dem die Stadtteile Hohenstücken, Görden und Quenz gehören, ihren neuen Vorstand. Erstmals entschieden sich die Genossinnen und Genossen mit 14 der 15 Stimmberechtigten für eine paritätische Doppelspitze, bestehend aus Kim-Julia Ziegner (27 Jahre) und Edvard Ageev (18 Jahre). " mehr | 7 Kommentare
Freie Wähler: "Geschafft! Straßenausbaubeiträge abgeschafft!"
Stadtpolitik / 20.06. / 12:00 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Was noch vor Monaten müde belächelt, später von den (noch) Regierenden in Potsdam stark kritisiert wurde, ist seit nun beschlossene Sache. Der Landtag in Potsdam hat den Antrag zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ohne Gegenstimmen beschlossen." mehr | 14 Kommentare
Grüne: "Brandenburg erlebt derzeit einen politischen Neuanfang"
Stadtpolitik / 19.06. / 16:32 Uhr
Klaus Hoffmann als Fraktionschef von Bündnis 90/Die Grünen hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Mitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen haben in der letzten Wahlperiode Fernsehaufzeichnungen während der Stadtverordnetenversammlung nicht zugestimmt. Grund war einzig die tendenziöse und auch verfälschende Berichterstattung durch den Stadtkanal Brandenburg (SKB), die zudem wenig auf eine sachliche Berichterstattung als vielmehr auf eine reißerische, einseitige Kommentierung setzte." mehr | 24 Kommentare
Neuer Chef der SPD-Senioren: Claus-Dieter Hartmann
Stadtpolitik / 15.06. / 09:02 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die SPD-Senioren der Stadt Brandenburg haben Claus-Dieter Hartmann zum neuen Vorsitzenden gewählt. Als Nachfolger von Hubert Borns kürten sie mit Hartmann, einen tatkräftigen, zuverlässigen, 15 Jahre jüngeren und hiesigen Sozi der 1. Stunde. Borns, der die AG SPD 60 Plus in BRB 12 Jahre führte, war nicht erneut angetreten, da er ´nach 50 Jahren ehrenamtlicher Arbeit ... mehr | 14 Kommentare
CDU-Fraktion hat sich konstituiert / Schaffer bleibt Fraktionschef
Stadtpolitik / 06.06. / 09:38 Uhr
Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Am gestrigen Abend traf sich die CDU-Fraktion Brandenburg an der Havel zu Ihrer konstituierenden Sitzung. Nach der Begrüßung und Einführung, auch der zwei neuen Stadtverordneten in die CDU-Fraktion durch die Kreisvorsitzende Dietlind Tiemannn, fand die eigentliche Konstituierung statt." mehr | 4 Kommentare
Grüne: Doppelspitze für die Fraktion / "Wir lehnen das übliche Postengeschacher zur Mehrheitsbeschaffung ab"
Stadtpolitik / 01.06. / 12:02 Uhr
Die Grünen haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Am 28.5. fand die erste Fraktionssitzung der neuen auf sechs Köpfe angewachsene Fraktion der Grünen in der Geschäftsstelle in der Ritterstraße statt. Die Fraktion wird zukünftig von einer Doppelspitze aus Klaus Hoffmann und Martina Marx geführt, die sich diese Position teilen werden." mehr | 9 Kommentare
CDU-Vorstand wertet Kommunalwahl aus
Stadtpolitik / 29.05. / 16:30 Uhr
Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Bei der Auswertung der Ergebnisse der Kommunalwahl hat der CDU-Kreisvorstand festgestellt, dass der CDU- Europa- und Bundestrend auch vor Ort durchgeschlagen hat. Der Blick nach Europa zeige eine zunehmende Radikalisierung. Politische Gegner machen mit Angst und Verunsicherung Wahlkampf, da haben es Parteien der Mitte mit sachlichen Argumenten oftmals schwerer, wahrgenommen zu werden." mehr | 39 Kommentare
Linke beklagen: "Zu wenige Frauen in der SVV"
Stadtpolitik / 29.05. / 14:22 Uhr
Linke-Sprecherin Uta Sändig erklärt: "Die folgenden Zahlen sprechen für sich: Die 46 Sitze in der neu gewählten SVV werden von 12 Frauen und 34 Männern eingenommen. Die Verteilung Frauen-Männer differiert in den einzelnen Fraktionen erheblich:" mehr | 15 Kommentare
Linke: "Verwaltung sollte sich auf eine stärkere Einbeziehung der Bürgerschaft einstellen"
cg1 / 28.05. / 08:05 Uhr
Dr. Uta Sändig, sie ist Pressesprecherin des Kreisverbandes der Linken, sagt im Nachgang der Wahl, dass sie der Verlust von zwei Sitzen "natürlich nicht zufrieden" mache, betont jedoch: "Aber unsere sechs in die SVV Gewählten sind eine starke, deutlich verjüngte Gruppe mit vielfältigen Kompetenzen - das stimmt mich optimistisch." mehr | 8 Kommentare
Grüne: "Zeit des arroganten Durchwinkens von Beschlüssen durch eine starre Mehrheit dürfte vorbei sein"
Stadtpolitik / 27.05. / 19:00 Uhr
Martina Marx (Grüne) erklärt: "Der gestrige Abend war für uns Grüne eine einzige große Freude! Erst die überwältigenden Ergebnisse für die Grünen bei der Europawahl und dann langes, gespanntes Warten bis klar war, dass wir unser Ergebnis hier in Brandenburg mehr als verdoppeln konnten. Eine Steigerung unserer Zustimmungswerte hatten wir uns sicher erwartet, aber das Ergebnis hat uns dann doch noch positiv überrraschen können." mehr | 45 Kommentare
FDP: Hauptziel erreicht
cg1 / 27.05. / 13:27 Uhr
FDP-Kreischef Herbert Nowotny freut sich über den Ausgang der Wahl: "Wir konnten das Ergebnis der Kommunalwahl 2014 mehr als verdoppeln. Das Hauptziel, in Fraktionsstärke in die SVV einzuziehen, haben wir erreicht." Er ergänzt: "Die Zusammensetzung der neuen SVV entspricht im Wesentlichen unseren Einschätzungen." mehr | 2 Kommentare
Freie Wähler: "Ergebnis erreicht, was uns andere nicht zugetraut haben."
cg1 / 27.05. / 11:18 Uhr
Bei den Freien Wählern ist man mit dem Wahlausgang sehr zufrieden. Dirk Stieger von der Fraktion betont: "Wir blicken mit Stolz und Dankbarkeit auf ein sehr gutes Wahlergebnis und einen engagierten Wahlkampf. Aus dem Stand und aus eigener Kraft haben wir mit fünf Stadtverordneten in der SVV ein Ergebnis erreicht, was uns andere nicht zugetraut haben." mehr | 1 Kommentar
FDP: Graffiti-Großflächen sollen dauerhaft aufgestellt werden
Stadtpolitik / 25.05. / 17:00 Uhr
Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Knapp drei Wochen stehen unsere Großflächen-Wahlplakate nun an verschiedenen Stellen in der Stadt, die die FDP für Graffiti-Künstler freigegeben hat. ´Das Ergebnis begeistert uns´, sagt SVV-Kandidat Waldemar Bart, der federführend die Idee für das Vorhaben entwickelte. Wir freuen uns besonders, dass die Künstler u.a. sehr anspruchsvolle Werke auf unsere selbst gebauten Plakatwände setzten, der Affe an der Brücke des 20. Jahrestages sticht da sicherlich mit einer besonderen Qualität heraus und auch der Drache, der die hohe Steuerbelastung thematisiert, könnte glatt ein offizielles FDP-Motiv sein.´" mehr | 2 Kommentare
Heldt: "Unterbreite Angebote wie jeder andere Kandidat"
Stadtpolitik / 22.05. / 13:28 Uhr
Andreas Heldt (FDP) erklärt: "Die MAZ berichtet heute sehr ausführlich über die Wahlwerbung der 4 Kandidaten für den Gollwitzer Ortsbeirat. Jedoch sorgt die Überschrift ´Strand gegen Stimme: FDP-Kandidat setzt die Wähler unter Druck´ für Irritationen. Wenn Herr Lauterbach dann noch meint, ich erpresse die Wähler bedarf es der Klarstellung. Nein, ich erpresse keinen Wähler, sondern unterbreite Angebote wie jeder andere Kandidat oder Partei es auch macht." mehr | 8 Kommentare
FDP fordert zentrale Kitaplatz-Anmeldung: "Im Schnitt vier Kita-Anmeldungen pro Kind"
Stadtpolitik / 21.05. / 19:03 Uhr
Die Liberalen folgende Erklärung veröffentlicht: "Die FDP hat in den letzten Wochen in mehreren Kindertageseinrichtungen in Brandenburg an der Havel Umfragen durchgeführt. Konkret wollten wir wissen, welche Knackpunkte es bei der Nachwuchsbetreuung noch gibt – und zwar in struktureller Hinsicht. Ein Ergebnis nach mehr als 75 befragten Personen: Gerade bei den ersten Kindern fühlen sich Eltern in Sachen Kitaplatzvergabe allein gelassen. mehr | 11 Kommentare
Linke: "MHB könnte Konkurrenz bekommen - Das ist mir ja ein dicker Hund!"
Stadtpolitik / 20.05. / 18:00 Uhr
Linke-Stadtchef Andreas Kutsche erklärt: "Dass Frau Tiemann Briefe schreiben und austeilen kann, wissen wir. Dass aber wissentlich die Tatsachen verdreht werden, war bisher noch nicht so offensichtlich. Zuletzt wurden extra die Studenten an beiden Standorten in Neuruppin und Brandenburg aufgehetzt, gegenüber dem MP Woidke ihren Unmut zum Ausdruck zu bringen." mehr | 6 Kommentare
Stieger: "Die kleinen Dinge sind´s!"
Stadtpolitik / 19.05. / 13:01 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Vor einigen Jahren war es gemeinsam mit Vertretern des Bürgerbeirates der Walzwerksiedlung und der Bauverwaltung gelungen, den bisher weitgehend unbefestigten Fußweg von der Friedrich-Engels-Straße entlang der Einsteinstraße zum Altstädtischen Friedhof mit einer Asphaltdecke zu befestigen. Viele ältere Mitbürger hatten den schlechten Zustand des Weges beklagt." mehr | 10 Kommentare
CDU: "Ein Ende der Staus am Wuster Bahnübergang in Sicht"
Stadtpolitik / 17.05. / 15:31 Uhr
Die CDU-Kreisvorsitzende Dr. Dietlind Tiemann erklärt: "´Endlich kommt wirklich Bewegung in die Realisierung der Überführung Schranke Wust B1 - Land teilt zeitnahe Umsetzung mit´. Die vereinten und zielorientierten Aktivitäten des CDU Kreisverbandes Brandenburger, mit großer Unterstützung von Oberbürgermeister Steffen Scheller ... mehr | 23 Kommentare
SPD: "Partei für Gerechtigkeit und Chancengleichheit"
Stadtpolitik / 17.05. / 08:30 Uhr
Hanswalter Werner (SPD) erklärt: "Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger, die SPD in Brandenburg an der Havel ist eine Partei, die einsteht für soziale Gerechtigkeit, Chancengleichheit, umweltverträgliche Mobilität und ökologische Nachhaltigkeit." mehr | 12 Kommentare
Grüne: "Für mehr Artenvielfalt in der Havelstadt: ´Seedbomb´-Bastelaktion mit junggrünen SVV-Kandidat*innen"
Stadtpolitik / 16.05. / 17:30 Uhr
Die Grünen haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Grüne Jugend informiert am Samstag, dem 18. Mai., ab 13 Uhr Bürgerinnen und Bürger auf dem Neustädtischen Markt und später beim Frühlingsfest am Packhof über die Themen industrielle Landwirtschaft, Flächenversiegelung und Stadtgrün. Außerdem kann mit angepackt werden: Es werden ´Seedbombs´ voller heimischer Wildblumenarten gebastelt, um die Vielfalt zurück auf die Wiesen der Havelstadt zu bringen." mehr | 4 Kommentare
Betrüger täuschen Gewinn vor
Stadtpolitik / 15.05. / 07:30 Uhr
Am frühen Montagnachmittag meldet sich ein unbekannter Anrufer bei einem 71-jährigen Plauer. Im Gespräch stellte der Unbekannte eine Gewinnausschüttung in fünfstelliger Höhe in Aussicht. Hierzu müsse der Angerufene lediglich Wertkarten für ca. 1000 Euro käuflich erwerben. Die Betrüger versuchten hierzu eine Abholung zu terminieren. Der Senior hatte das Vorhaben jedoch durchschaut und informierte die Polizei. Später meldeten... mehr | 1 Kommentar
Freie Wähler: "Stachel im Fleisch der Bauverwaltung"
Stadtpolitik / 11.05. / 17:00 Uhr
Norbert Langerwisch (Freie Wähler) erklärt: " Bereits vor mehreren Wochen haben sich die Freien Wähler zur Entwicklung des Ortsteils Wilhelmsdorf klar positioniert und das auch in ihrem Wahlprogramm noch einmal deutlich unterstrichen. Es ist für die Bewohner des Stadtteils Wilhelmsdorf aber auch für viele andere Bewohner unserer Stadt nicht hinnehmbar, dass eine Lösung für das Dauerstauproblem an der Planebrücke mindestens noch 10 Jahre dauern soll." mehr | 8 Kommentare
FDP: "Das Beste kommt zum Schluss"
Stadtpolitik / 08.05. / 15:33 Uhr
Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die fünf angekündigten Großflächen der FDP sind aufgestellt und erste Brandenburger Sprayer und Künstler nehmen das Angebot an. ´Wir freuen uns auf spannende Tage, viel Kunst und einen interessanten Erfahrungsaustausch´, sagt der FDP-Spitzenkandidat Marc Puhlmann zum Start der Graffiti-Aktion. Statt Geld in große Wahlplakate zu investieren hat die FDP den Bau der Stellflächen bezahlt, diese ...". mehr | 7 Kommentare
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