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SPD: "Dagegen zu sein, bringt die Stadt nicht voran"
Stadtpolitik / 28.02. / 19:05 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Am 1. März enden die Baumfällarbeiten entlang des Silokanals in Nord. Leider! Seit Jahren wird über die Fortsetzung des Grünzuges vom Marienberg bis zum Silokanal gesprochen. Zusammen mit Anwohnerinnen und Anwohner wurde am Ende ein Kompromiss gefunden. Auch sollen Menschen mit und ohne Einschränkungen den neuen Uferweg und die Flächen zwischen Wohnung und Wasser sicher benutzen können. Entlang des Weges sind auch Aufenthaltsorte, Gemeinschaftsflächen sowie Outdoor-Sportgeräte für die Brandenburgerinnen und Brandenburger geplant." mehr
Bergholz: "30.000,00 Euro für die Kleingärtner bestätigt"
Stadtpolitik / 28.02. / 09:01 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Am Mittwoch wurde nunmehr zum 5. Mal in Folge die Förderung in Höhe von 30.000,00 Euro für die Kleingärtner der Stadt Brandenburg an der Havel durch die SVV bestätigt. Marco Bergholz Sprecher der Freien Wähler und Stadtverordneter dazu: ´... zu diesem Thema traf ich mich am Freitag mit (v. links im Bild) Detlef Marczinski Schatzmeister der Kleingärtner, sowie Fred Schenk (2. v. links) Vorsitzender der Kleingärtner ... mehr
SVV-Rückblicke online
cg1 / 25.02. / 12:36 Uhr
Im Nachgang der gestrigen Stadtverordnetenversammlung haben die SPD, die Freien Wähler und die Grünen ihren SVV-Rückblicke veröffentlicht. mehr
B90/Grüne: "Brandenburg wird bunt - Grüne Politik begeistert mehr Menschen als je zuvor"
Stadtpolitik / 22.02. / 17:01 Uhr
Der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen hat folgende Erklärung veröffentlicht: "In Brandenburg an der Havel stehen Themen wie Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und ein vielfältiges Miteinander hoch im Kurs. Nicht nur auf Bundesebene ist ein starker Anstieg der grünen Neumitgliederzahlen zu beobachten. Der Trend ist mittlerweile in der Havelstadt angekommen. Mehr und mehr Menschen zieht es in die Stadt. Unter ihnen sind viele junge Erwachsene und Familien. Auch der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen in Brandenburg an der Havel ist in den vergangenen Monaten rasant gewachsen." mehr
Bergholz: “ Unzufriedenheit bei den Brandenburgern beim Impfen wächst”
Stadtpolitik / 20.02. / 17:01 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Seit der Öffnung des Impfzentrums im Stahlpalast in Brandenburg an der Havel wurden, so Medienberichte ca. 700 Menschen geimpft, obwohl die Möglichkeit besteht täglich 600 Menschen impfen zu können. Marco Bergholz Sprecher der Freien Wähler und Stadtverordneter dazu: ´Die meisten der aktuell Geimpften sind... mehr
SPD: "Sportstätten von Vereinen: Wie aus einem Sonderprogramm ein Selbstläufer wird"
Stadtpolitik / 16.02. / 11:00 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Um die Mitte der 2010er Jahre traten Trainer, Funktionäre und Geschäftsführer von Sportvereinen unserer Stadt an die SPD-Fraktion heran. Sie schilderten, dass sie die Instandhaltung städtischer Sportstätte, die ihnen zur Nutzung überlassen wurden, trotz allem ehrenamtlichen Einsatzes, trotz Erhöhung der Mitgliedsbeiträge usw. nicht mehr allein stemmen konnten. Grundlegende Sanierungen ..." mehr
SPD übergibt Spenden für Obdachlose
Stadtpolitik / 11.02. / 13:01 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Britta Kornmesser und Carsten Eichmüller überreichten heute mehrere Haushaltsgeräte an das Brandenburger Obdachlosenheim. Die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung und der Ortsvorsteher für Kirchmöser trafen sich dafür heute mit Herrn Holzrichter in der Obdachloseneinrichtung." mehr
SPD: "Aufbruch zu einer wachsenden Stadt"
Stadtpolitik / 07.02. / 13:01 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Aus Anlass ihrer Klausurtagung zum aktuellen Haushaltsentwurf, haben SPD-Fraktion und Unter-bezirksvorstand am Freitag Visionen zur Zukunft der wachsenden Stadt Brandenburg an der Havel entwickelt. Diese bündeln sich aus SPD-Sicht in den Themen Bildung, Leben und Wirtschaft. Diese Themen wurden mit konkreten Inhalten unterlegt." mehr
Linke: "Schulentwicklungsplanung in Brandenburg an der Havel – Nachsitzen hat sich gelohnt"
Stadtpolitik / 04.02. / 09:01 Uhr
Andreas Kutsche und Heidi Hauffe (Linke) erklären: "In unserer Pressemitteilung vom 3.10.2020 lautete unser Fazit zur Vorlage 105/2020, der Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes (SEP) der Stadt Brandenburg an der Havel für die Schulen in Trägerschaft der Stadt Brandenburg an der Havel für die Schuljahre 2020/21 bis 2024/25, einfach nur ´Nicht bestanden - zur Nachprüfung zugelassen´. In einem umfangreichen und sehr detaillierten Änderungsantrag hatten wir alle Kritikpunkte und Veränderungsvorschläge deutlich gemacht und konkret begründet." mehr
Kutsche: "Frau Tiemann – Danke für nichts!"
Stadtpolitik / 29.01. / 19:48 Uhr
Linke-Fraktionschef Andreas Kutsche erklärt: "Bisher habe ich mich nur im persönlichen Bereich auf der Social Media – Seite dazu geäußert. Es ist aber nicht mehr auszuhalten, mit welch Überheblichkeit Frau Tiemann durchs Land stolziert. ´Meine Lösungsvorschläge wurden berücksichtigt.´ Jetzt wird der Hund in der Pfanne verrückt." mehr
Linke: "Wir wollen an die furchtbaren Verbrechen erinnern, die an diesem Ort und im ganzen Land passiert sind"
Stadtpolitik / 27.01. / 18:48 Uhr
Claudia Sprengel (Linke) erklärt: "Heute ist der internationale Tag zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus. In Brandenburg an der Havel fielen allein von Januar bis Oktober 1940 etwa 9000 Menschen der ´Euthanasie´-Morde zum Opfer. An deren Gedenkstätte legten unser Kreisvorsitzender René Kretzschmar, Fraktionsvorsitzende Heike Jacobs und Bundestagskandidat Tobias Bank einen Kranz im Namen aller Genoss*innen nieder." mehr
Fraktion Freie Wähler: „Haushalt 2021 mit klaren Prioritäten.“
Stadtpolitik / 26.01. / 07:23 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Am Montagabend traf sich die Fraktion der Freien Wähler zur Beratung des Haushaltsentwurfes für 2021. Schnell wurde dabei klar, dass die gegenwärtigen besonderen Umstände mit erheblichen Einschränkungen im persönlichen, beruflichen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Leben auch Einschnitte bei der Haushaltsgestaltung bedingen. Um so wichtiger ist es, mit dem Haushalt 2021 einen klaren Kurs zu steuern und alle Kräfte für klare Prioritäten zu bündeln." mehr
SPD: "Gemeinsam für ein Schulzentrum in unserer Stadt!"
Stadtpolitik / 25.01. / 07:00 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die CDU in Brandenburg an der Havel hat sich am Freitag für die Schaffung eines Schulzentrums in unserer Stadt ausgesprochen. Man will, so erfährt es die politisch interessierte Welt, ein wirklich digital-modern ausgestattetes Schulzentrum mit Oberschule, Grundschule, Kita, Hort und Sporteinrichtungen schaffen. Die SPD Brandenburg an der Havel unterstützt dieses Ziel ausdrücklich und wird wo immer möglich, bei der Umsetzung dieses SPD-Projektes helfen!" mehr
Linke: "Es ist an der Zeit, dass die Stadtverwaltung an dieser Stelle Willen erkennen lässt."
Stadtpolitik / 19.01. / 13:01 Uhr
Heike Jacobs (Linke) erklärt: "Folgend möchte ich im Namen unserer Fraktion Stellung zur Onlinepetition ´Fahrradfreundliches Brandenburg an der Havel- Beschlüsse endlich umsetzen´ nehmen. Gegenstand der Petition sind zwei zunehmend untragbare Situationen in unserer Havelstadt. Der erste Fakt ist die in Brandenburgs Altstadt fehlende sichere Wegeführungen für FahrradfahrerInnen." mehr
Mehr Sicherheit für Radfahrer: Grüne bringen Änderungsantrag zum Haushalt!
Stadtpolitik / 17.01. / 13:02 Uhr
Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Martina Marx hat folgende Erklärung veröffentlicht: "In den Monaten Januar und Februar diskutieren die Stadtverordneten über den Haushalt für das laufende Jahr 2021 und die mittelfristige Finanzplanung bis 2024. Nach der ersten Durchsicht der Planungsansätze wurde uns klar, dass für die Verbesserung der Situation der Radfahrenden in unserer Stadt, insbesondere was die z.T. schweren Unfälle in Verbindung mit Kopfsteinpflaster und Straßenbahnschienen betrifft, weder im laufenden Haushaltsjahr noch mittelfristig bis 2024 Mittel eingestellt worden sind." mehr
Linke fordern Erstattungen für Kita- und Hortkosten
Stadtpolitik / 13.01. / 07:01 Uhr
Die Fraktion der Linken hat für die kommende SVV am 27.1. einen Antrag auf Rückerstattung der Kita- und Hortkosten an die Eltern eingebracht, die der Bitte der Politik folgen und ihre Kinder derzeit nicht in die Kita oder den Hort bringen. Dazu erklärt der Kreisvorsitzende René Kretzschmar: "Die Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik ruft seit Mitte Dezember 2020 alle Eltern dazu auf, ihre Kinder, wenn es ihnen möglich ist, nicht in die Kita und den Hort zu schicken. Gleichzeitig werden die Gebühren für diesen Zeitraum derzeit weiter fällig. Damit werden Eltern, welche..." mehr
SPD: "Grundsatzentscheidung zum Museum notwendig!"
Stadtpolitik / 08.01. / 17:00 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die SPD der Stadt Brandenburg an der Havel begrüßt den offenen Brief des Vereins ´Freundeskreis Stadtmuseum´. Aus Sicht der SPD ist eine politische Grundsatzentscheidung zur Zukunft des Stadtmuseums notwendig. Wir fordern Oberbürgermeister Steffen Scheller und seine Verwaltung auf, zu sagen, ob ein Museumsneubau im Straßenbahndepot oder früheren E-Werk (´Museumshalbinsel´) bzw. an einem anderen Ort beabsichtigt ist oder ob man den Ausbau des Museums im Frey-Haus plant." mehr
Linke: Spendensammlung für den Wiederaufbau der Bücherbox an der Jahrtausendbrücke
Stadtpolitik / 04.01. / 17:00 Uhr
Heike Jacobs (Linke) erklärt: "In der Silvesternacht haben Unbekannte die bei den Brandenburgern äußerst beliebte Bücherbox an der Jahrtausendbrücke gesprengt. Die Trümmer der Verwüstung waren am Folgetag weit um die Stelle verteilt. Viele vorbeikommende Passanten besahen sich traurig das Ergebnis dieser sinnlosen und unerklärlichen Tat. Betroffen blieben sie stehen, machten Fotos und waren sichtlich berührt." mehr
Jahresrückblick der Grünen
Stadtpolitik / 21.12. / 15:33 Uhr
Die Fraktion der Grünen hat ihren Jahresrückblick 2020 veröffentlicht. mehr
Linke: "Spendenübergabe an das Obdachlosenhaus"
Stadtpolitik / 17.12. / 08:01 Uhr
Die Linken haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Gestern übergab der Kreisverband der Linken in Brandenburg an der Havel Sach- und Geldspenden an das Obdachlosenhaus der Stadt. Sie wurden vorab unter den Mitgliedern gesammelt." mehr
SPD: "Solidarität ist das Gebot der Stunde"
Stadtpolitik / 07.12. / 13:34 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Denkt an alle Geschäfte, die euch jahrelang als Sponsoren für eure Sportvereine, Tombolas und Jubiläen unterstützt haben. Sie brauchen jetzt eure Unterstützung. Das Internet unterstützt euch nicht!!!´ Dieser Aufruf, den die Gesamtschule ´Bruno H. Bürgel´ Rathenow an diesem Wochenende verbreitete, ist so stark, so treffend, so klar und so wichtig! Wir, als SPD in der Stadt Brandenburg an der Havel, teilen diesen Aufruf ..." mehr
AfD: "Unmöglich, die gemeinsame Erklärung der Stadtverordnetenversammlung zu unterschreiben"
Stadtpolitik / 27.11. / 15:14 Uhr
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Axel Brösicke erklärt: "Durch den Oberbürgermeister vorgestellt und unter den Fraktionsvorsitzenden besprochen wurde eine gemeinsame Erklärung der Stadtverordneten zur Corona-Pandemie. 6 der 7 Mitglieder der AfD-Fraktion haben diese Erklärung nicht unterschrieben. Das liegt nicht daran, daß wir Corona ´leugnen´ oder alle Maßnahmen per se ablehnen. Richtig ist aber, dass wir die demokratische Legitimation vieler Eingriffe in die Grundrechte für fragwürdig und einige der getroffenen Maßnahmen auch nicht für sinnvoll erachten." mehr
Linke: Klinikum bietet bald anonyme Spurensicherung nach sexuellen Gewalttaten an
Stadtpolitik / 26.11. / 07:05 Uhr
Die Linken haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Fraktion DIE LINKE begrüßt den Entschluss, die anonyme Spurensicherung im Städtischen Klinikum anzubieten. ´Das Ziel unseres Antrages in der SVV war es den Prozess der Einführung dieses Angebotes zu beschleunigen, dies haben wir geschafft´, betont die Kreisvorsitzende Claudia Sprengel." mehr
Junge Union fordert Raumluftfilter für alle Unterrichtsräume
Stadtpolitik / 24.11. / 07:02 Uhr
Die Junge Union hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Junge Union Brandenburg an der Havel fordert, die Corona-Schutzmaßnahmen an den Schulen zu verstärken. Hierzu gehört die Installation von Raumluftfiltern in allen schulischen Unterrichtsräumen in der Stadt. ´Mit Hilfe von Raumluftfiltern können Aerosolpartikel und auch Viren schnell aus der Luft gefiltert werden und die Virenlast kann auf einem geringen Niveau gehalten werden´, so der Kreisvorsitzende der Jungen Union Dr. Marco Wagner." mehr
Linksjugend ruft zur Demo: "In Brandenburg/Havel ist kein Platz für Verfälschung und Vereinfachung!"
Stadtpolitik / 21.11. / 13:00 Uhr
Paul Schneider (Linksjugend) erklärt: "Am Montag, den 23. November 2020, ruft die Gruppe ´Brandenburg steht auf´ zu einer Demonstration am Salzhofufer gegen die aktuellen Pandemieverodnungen auf. Von Mal zu Mal konnte eine Radikalisierung bei den Demonstrant*Innen beobachtet werden." mehr
SPD: "ÖPNV - Die Ortsteile am Stadtrand nicht abhängen!"
Stadtpolitik / 19.11. / 13:01 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Vorlage des Wirtschaftsplans der Verkehrsbetriebe VBBr für das Jahr 2021 hat im Finanzausschuss und auch im Hauptausschuss der SVV für eine engagierte und teils auch erregte Diskussion geführt. Hintergrund war, dass in der Vorlage die im Jahr 2018 beschlossenen Zusatzverkehre mangels Auslastung (weniger als 5 Fahrgäste pro Fahrt) ersatzlos gestrichen waren." mehr
Linke: "Let the music play"
Stadtpolitik / 16.11. / 09:10 Uhr
Die Linke hat folgende Erklärung veröffentlicht: "DIE LINKE. Brandenburg an der Havel ist verwundert über die unterschiedlichen Maßstäbe, die vom Ordnungsamt Brandenburg an der Havel bei der Durchsetzung der Hygieneschutzmaßnahmen angelegt werden. Demonstrierende gegen diese Maßnahmen dürfen ohne Anmeldung als ´spontane Versammlung´ auf dem ... mehr
SPD: "Stadtteil Nord wird schöner"
Stadtpolitik / 15.11. / 13:01 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Am Montag entscheidet der Hauptausschuss über die Ausschreibung zur Neugestaltung des Uferbereichs am Silokanal. „Ein wichtiges Signal über das sich die Anwohnerinnen und Anwohner freuen können“ sagt Christopher Jahn, Anwohner und Mitglied des dortigen Ortsvereins. Beginnend an der Eisenbahnbrücke soll nun die Aufwertung und Gestaltung des ehemaligen Industrie- und Hafengeländes beginnen. In der ersten Phase werden die Wege und Flächen von der Brücke bis zur Marina angelegt." mehr
Grüne: "Fordern den Wahlbetrug anzuerkennen und Neuwahlen auszurufen"
Stadtpolitik / 14.11. / 17:00 Uhr
Grünen-Kreisgeschäftsführer Vincent Bartolain erklärt: "Wer in den letzten Tagen am Kreisbüro der Grünen in Brandenburg vorbeigelaufen ist, konnte im Fenster den Schriftzug: #standwithbelarus lesen. Seit der Präsidentschaftswahl im August überschlagen sich in Belarus die Ereignisse. Die Bevölkerung und Opposition aus Belarus gehen seit Wochen auf die Straße, um für faire Wahlen und Freiheit zu demonstrieren." mehr
SPD: "Oberbürgermeister muss SVV-Beschluss zum Schulessen umsetzen"
Stadtpolitik / 11.11. / 16:00 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Der Kämmerer hat nach einer Zwischenrechnung zum 30.10.2020 die Haushaltssperre der Stadt aufgehoben. Damit können bestehende Beschlüsse der SVV, die mit Ausgaben der Stadt verbunden sind, wieder umgesetzt und Anweisungen für beauftragte Leistungen wieder in voller Höhe erbracht werden. Hintergrund der Entscheidung sind die eingehenden Zahlungen an die Stadt aus Rettungsschirmen und Nothilfeprogrammen, die wieder dringend nötig Handlungsspielräume eröffnen." mehr
SPD: Drei Ereignisse, an die erinnert werden muss!
Stadtpolitik / 09.11. / 13:00 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Mit dem 9. November verbinden wir ganz unterschiedliche Erinnerungen, besonders schöne Momente ebenso wie besonders traurige. Der Fall der Berliner Mauer 1989 markierte den Anfang vom Ende der DDR. Er brachte die Freiheit zu jenen, die 28 Jahre von ihrer Familie oder Freunden getrennt waren, oder die einfach nur die Welt entdecken wollten." mehr
SPD unterstützt das Team Kleiderursel
Stadtpolitik / 27.02. / 14:01 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Es kann so einfach sein, Gutes zu tun´, meinten Lydia Jordan und Sandra Eckhardt vom SPD-Ortsverein Kirchmöser/ Plaue. Sie übergaben am Freitagnachmittag gesammelte Kleiderspenden an die Mitglieder vom Team Kleiderursel." mehr
Sprengel: "Radeln für den guten Zweck – DIE LINKE in Bewegung"
Stadtpolitik / 23.02. / 08:01 Uhr
Claudia Sprengel (Linke) erklärt: "Durch den Lockdown, der viele bereits im Frühjahr vergangenen Jahres zum Homeoffice gezwungen hat, wollte sich unser Mitglied, Sebastian Knopf sportlich betätigen. Im Frühjahr 2020 begann er mit dem Radfahren, was zugleich die Chance bot, die Gegend rund um Brandenburg an der Havel zu erkunden. Schließlich ist Sebastian Knopf erst vor gut 2,5 Jahren aus beruflichen Gründen aus dem rheinland-pfälzischen Worms in die Havelstadt gezogen." mehr
Freie Wähler für Wiederbelebung der Straßenbahnlinie nach Plaue
Stadtpolitik / 21.02. / 15:00 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Im Rahmen ihrer Haushaltsklausur hat sich die Fraktion der Freien Wähler auch mit den anstehenden Infrastrukturprojekten beschäftigt. Insbesondere die erforderlichen Brückenneubauten werden wegen anteiliger Mitfinanzierung auch die Finanzlage unserer Stadt belasten." mehr
Grüne: Rechtliche und handwerkliche Fehler führten zum Baustopp am Silokanal
Stadtpolitik / 17.02. / 12:01 Uhr
Die B90/Grüne-Fraktionschefin Martina Marx erklärt: "Am 12. Februar titelte die MAZ ´Überraschender Baustopp am Silokanal´. Nun, ganz so überraschend kam dieser Baustopp dann doch nicht. Vielmehr führten mehrere rechtliche und handwerkliche Fehler bei der Planung und Genehmigung des Vorhabens zu der jetzt eingetretenen Situation. Eine Merkwürdigkeit bestand z.B. darin, dass die Stadtverordneten im letzten Jahr im November im Hauptausschuss über eine Vorlage der Verwaltung zur Ausschreibung der Bauleistungen..." mehr
Freie Wähler: "Die Impfstrategie muss optimiert werden"
Stadtpolitik / 12.02. / 07:39 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Am 5.2.2021 besuchten der stellvertretende Landtagsfraktionsvorsitzende der Freien Wähler im Landtag Potsdam, Mathias Stefke sowie Dirk Stieger und Norbert Langerwisch von der Fraktion der Freien Wähler in Brandenburg an der Havel die Geschwister Pape GmbH. Eilyn und Robert Pape hatten zu Recht die Öffentlichkeit darauf aufmerksam gemacht, dass beim Impfen gegen Covid 19 richtigerweise Pflegebedürftige ... mehr
Linke: Gedenkdemonstration "Erinnern Mahnen Kämpfen"
Stadtpolitik / 10.02. / 16:00 Uhr
Die Linken haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Am 20. Februar 2020 jährt sich der Todestag des vom rechtsextremen Havelstädter L. zu Tode geprügelten Punks Sven Beuter zum 25. Mal. Aus diesem Anlass ruft die Antifa Jugend Brandenburg am 20. Februar ab 13 Uhr zu einer ..." mehr
Linke: "Mit der Bücherbox kommt Lese- und Tauschfreude zurück!"
Stadtpolitik / 05.02. / 15:00 Uhr
Claudia Sprengel (Linke) erklärt: "Unsere Fraktionsvorsitzenden Heike Jacobs und Andreas Kutsche übergaben heute der Lebenshilfe, vertreten durch Geschäftsführer und Werkstattleiter Dirk Michler, die Spenden zum Wiederaufbau der zerstörten Bücherbox an der Jahrtausendbrücke." mehr
AfD: "Die Stadt in die richtige Richtung und zum Wohle aller entwickeln"
Stadtpolitik / 03.02. / 09:01 Uhr
Klaus Riedelsdorf (AfD) hat folgende Erklärung veröffentlicht: "In ihrer Klausurtagung hat sich die AfD-Fraktion mit dem Haushalt 2021 beschäftigt, der im Monat Februar von den Stadtverordneten beschlossen werden soll. Eines der wichtigsten Themen wird aus unserer Sicht, auch über 2021 hinaus, der Bau eines neuen Schulzentrums. Nach den Diskussionen um die Schließung und Zusammenlegung von OSZ Flakowski und OSZ Reichstein und den Protesten ..." mehr
Freie Wähler: „20.000 Unterschriften erreicht!“
Stadtpolitik / 29.01. / 11:42 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Volksinitiative ´Erschließungsbeiträge abschaffen´ erweist sich selbst in Corona-Zeiten als erfolgreich. Ohne Infostände auf den Straßen und ohne vielfältige direkte Kontakte beim Sammeln von Unterschriften ist es gelungen, bereits nach weniger als zwei Monaten die erforderliche Anzahl von 20.000 Unterschriften zu erreichen." mehr
SPD: "Gemeinsam gedenken - auch in diesen Tagen!"
Stadtpolitik / 27.01. / 15:01 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Heute jährt sich die Befreiung des Konzentrationslager Auschwitz. Vor 76 Jahren befreiten sowjetische Soldaten dieses Lager, das zum Sinnbild des Holocaust und des Massenmordes wurde. Seit 1996 gedenkt Deutschland aus diesem Anlass der Opfer des Nationalsozialismus. Auch in Brandenburg an der Havel wird dieser Tag alljährlich mit einer Gedenkveranstaltung begangen." mehr
CDU: "Gemeinsamer Kraftakt im Stahlpalast"
Stadtpolitik / 25.01. / 17:30 Uhr
Die CDU-Fraktion hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Dr. Dietlind Tiemann besuchten wir als Stadtverordnete der CDU-Fraktion heute Morgen das neue Impfzentrum im Stahlpalast. Hintergrund des Besuches war, sich ein Bild der Einsatzbereitschaft vor Ort zu verschaffen." mehr
CDU nach Klausturtagung: "Das Gute noch besser machen" / Ziel: 80.000 Einwohner in 2035!
Stadtpolitik / 23.01. / 16:00 Uhr
Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Am gestrigen Abend, traf sich die CDU-Fraktion zu ihrer Haushaltsklausur. Das erste Mal fand diese Klausur, den Umständen entsprechend, voll elektronisch per Videokonferenz statt. Schwerpunkt der Klausur war der bevorstehende Haushalt für das Jahr 2021, jedoch ging der Blick auch in die haushalterischen Folgejahre. Nach gut vier Stunden intensiver Diskussion gemeinsam mit dem Oberbürgermeister kamen wir zu einem übereinstimmenden Ergebnis." mehr
Linke: Brandenburger spenden 4702 Euro für die Bücherbox!
Stadtpolitik / 18.01. / 08:01 Uhr
Andreas Kutsche und Heike Jacobs (Linke) informieren über den aktuellen Zwischenstand in Sachen Bücherbox-Spendensammlung. Sie erklären: "Der Spendenbetrag konnte innerhalb nur einer Woche mehr als verdoppelt werden. Somit sollte auch der Anschubfinanzierung am Nicoleiplatz nichts mehr im Wege stehen. Am Freitagmorgen konnten sage und schreibe 4702,00 Euro verzeichnet werden." mehr
Tiemann: "Nur geschlossen können wir erfolgreich in das Superwahljahr 2021 gehen"
Stadtpolitik / 16.01. / 18:01 Uhr
Die Brandenburger CDU-Kreisvorsitzende Dietlind Tiemann erklärt: "Ich gratuliere Armin Laschet zu seiner Wahl zum neuen Vorsitzenden der CDU Deutschlands. Das denkbar knappe Wahlergebnis zeigt, dass die Partei nun zusammengeführt werden muss." mehr
Freie Wähler kritisieren Stadtspitze: "Wirtschaftsförderung á la Brandenburg"
Stadtpolitik / 12.01. / 13:22 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Nachdem bereits im Dezember 2020 dem Landwirt Heinrich Thiermann per Ordnungsverfügung der Anbau von Heidelbeeren in der Gemarkung Klein Kreutz untersagt worden ist, folgt jetzt der 2. Streich. Ebenfalls per Ordnungsverfügung, deren sofortiger Vollzug angeordnet ist, soll bis November 2021 das Ernten von Spargel unter Folie in der Gemarkung Brandenburg an der Havel untersagt werden." mehr
SPD: "Zukunftsweisende Nachrichten zum Jahresbeginn."
Stadtpolitik / 05.01. / 14:38 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Zum Jahres Anfang hat das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten (BfAA) in Brandenburg an der Havel die Arbeit aufgenommen. Außenminister Heiko Maas, Ministerpräsident Dietmar Woidke und Oberbürgermeister Steffen Scheller eröffneten am Montag die Bundesbehörde durch eine digitale Pressekonferenz. Sonja Eichwede: ´Was für ein wichtiger Impuls für Brandenburg. Ich freue mich sehr, dass das neue Bundesamt des Auswärtigen Amtes nun die Arbeit aufnimmt. Brandenburg bringt Kultur, Natur, Wissenschaft und Zukunft zusammen. Als „Wiege der Mark“ bieten wir nicht nur einen sehr guten Arbeitsplatz, sondern sind zugleich auch Botschafter unserer Region.´ mehr
SPD: "Die Coronakrise darf nicht zu einer Bildungskrise werden!"
Stadtpolitik / 29.12. / 17:00 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die aktuellen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Virus betreffen viele Teile des öffentlichen und privaten Lebens in einer ungekannten Direktheit. Fast täglich sind die Auswirkungen für jeden einzelnen spür- und sichtbar. Doch die Maßnahmen, die nun ergriffen wurden und die voraussichtlich noch weit bis in das nächste Jahr hineinwirken werden, haben auch direkte Auswirkungen auf die Zukunftschancen der Kinder- und Jugendlichen in unserer Stadt." mehr
BVB/Freie Wähler: „Volksinitiative `Erschließungsbeiträge abschaffen` startet!“
Stadtpolitik / 19.12. / 17:00 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Nachdem die Straßenbaubeiträge bereits abgeschafft wurden, soll es nun auch den Erschließungsbeiträgen ´an den Kragen´ gehen für Erschließungsanlagen oder Teilen davon, die bereits vor dem 03. Oktober 1990 hergestellt waren oder für den Verkehr benutzt wurden. Damit sind die typischen märkischen ´Sandpisten´ gemeint. Für den Landesverband von BVB/Freie Wähler ist das eine Frage der Gerechtigkeit." mehr
SPD: "Stadtverordnete besorgt über Zukunft der Rettungsleitstelle: Alle Partner müssen an einen Tisch gebracht werden!"
Stadtpolitik / 10.12. / 16:00 Uhr
Daniel Keip (SPD) erklärt: "Nach Medienberichten plant der Landkreis Teltow-Fläming den Vertrag über die gemeinsame Rettungsleitstelle in Brandenburg an der Havel aufzukündigen. In einer Beschlussvorlage der Landrätin an den Kreistag des Landkreises für den 14. Dezember 2020 wird dabei insbesondere die Stadt Brandenburg an der Havel und die bisherige Zusammenarbeit kritisiert. Ziel des Landkreises ist es die seit 2008 bestehende öffentlich-rechtliche Vereinbarung anzupassen und die eigenen Mitspracherechte zu stärken. Notfalls, so heißt es konkret, würde die Zusammenarbeit im Bereich der Leitstelle zum 31. Dezember 2022 enden und Teltow-Fläming dann zukünftig von den Leitstellen in Potsdam oder Cottbus mitbetreut." mehr
SPD: "Mit Abstand für einander da"
Stadtpolitik / 05.12. / 09:00 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "In den letzten Tagen wurde viel geschrieben und diskutiert über häusliche Gewalt gegen Frauen. Es ist gut, dass das Thema die Öffentlichkeit erreicht hat. Damit wird es endlich enttabuisiert bzw. wir alle werden dafür sensibilisiert. Und es ist wichtig, den betroffenen Frauen und ihren Kindern, die in den Frauenhäusern Schutz finden, zu helfen und Empathie zu zeigen." mehr
SVV-Rückblicke online
cg1 / 26.11. / 13:03 Uhr
Die SVV-Rückblicke von SPD, Grünen und Freien Wählern sind online. mehr
Linke: "Leider ist dieser Tag nach wie vor notwendig"
Stadtpolitik / 24.11. / 17:00 Uhr
Die Linke hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Am 17. Dezember 1999 wurde der 25. November durch die UN-Generalversammlung ohne Abstimmung zum ´Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen´ bestimmt. ´Leider ist dieser Tag nach wie vor notwendig, um auf dieses Thema aufmerksam zu machen´, erklärt die Kreisvorsitzende Claudia Sprengel stellvertretend für DIE LINKE. Brandenburg an der Havel." mehr
SPD: "Musikschulgebühren sollen steigen - Gerechtfertigt?"
Stadtpolitik / 22.11. / 12:14 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Nachdem die große Gebührenerhöhung 2018 von der Verwaltung zurückgezogen wurde, folgt nun ein neuer Anlauf. Um durchschnittlich 12,84 % sollen die Gebühren steigen. Mit einem Teil der Mehreinnahmen sollen die Honorare der Lehrerinnen und Lehrer erhöht werden. Insgesamt rechnet die Verwaltung mit Mehreinnahmen von 6.000 Euro. Ja, ganze 6.000 Euro bringt die Erhöhung." mehr
Kornmesser: "Schluss mit dem Theater am Theater!"
Stadtpolitik / 20.11. / 09:21 Uhr
Die SPD-Fraktionschefin Britta Kornmesser erklärt: "Das Theater ist der kulturelle Leuchtturm in unserer Stadt. Sein Publikum erwartet zu Recht, dass hier künstlerische Angebote entwickelt werden, die möglichst vielen Interessen und Neigungen gerecht werden. Stadt und Land geben dazu viel Geld aus. Dafür hat das Theater aber auch zu liefern! Und die Ansätze dieses Spätsommers, mit vielen gut besprochenen Premieren und Konzerten, ließen das Publikum durchaus optimistisch stimmen." mehr
Freie Wähler: „Bäume brauchen Pflege - auch bei knapper Kasse.“
Stadtpolitik / 16.11. / 12:20 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Wer Bäume pflanzt, der muss sich auch um sie kümmern. Wer Bäume pflanzt übernimmt Verantwortung. Und ohne Pflege bleiben auch Bäume auf der Strecke. Ungepflegte Grünflächen waren in diesem Jahr ein Ärgernis. Gerade der Stadteingang von Süden her bot ein ernüchterndes Bild. Weshalb aber die Stamm- und Stockaustriebe an auch neu gepflanzten Bäumen nicht beseitigt wurden, weshalb abgängige Bäume nicht nachgepflanzt wurden, beantwortete die städtische ´Grün´verwaltung in dieser Woche in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr mit ´zu wenig Geld.´" mehr
SPD: "Was ist nur mit der Verwaltung los?"
Stadtpolitik / 16.11. / 08:00 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Es häufen sich in diesen Tagen die Nachrichten über Handlungsweisen der Stadtverwaltung, die bei den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt verständnisloses Kopfschütteln, Ratlosigkeit oder Ärger hervorrufen. Da sollen Heidelbeersträucher gerodet werden, die schon vor einigen Zeit angepflanzt wurden. Musiker, die den Menschen im Lockdown eine Freude machen wollen, werden mit Bußgeldern belegt. Ein seit Jahren vorhandener Caravanstellplatz, zentrumsnah, beliebt und von Touristen gut angenommen, ist plötzlich nicht mehr rechtskonform und soll nicht mehr für diese Zwecke genutzt werden dürfen...." mehr
Linksjugend: "Kundgebung gegen Verschwörungserzähler*innen und für Solidarität"
Stadtpolitik / 15.11. / 07:01 Uhr
Paul Schneider von der linksjugend[solid] erklärt: "Die Gruppe ´Brandenburg steht auf´ hat für Montag wieder eine Kundgebung gegen die aktuellen Pandemieverodnungen angemeldet. Die Redner legten zwar Wert darauf, dass sie keine ´Querdenken´ Gruppen seien, unterscheiden von solchen tun sie sich aber offenkundig nur wenig." mehr
Freie Wähler: „Keine unlösbaren Probleme zu erkennen.“
Stadtpolitik / 14.11. / 11:01 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Mit Norbert Langerwisch und Dirk Stieger informierten sich gestern zwei Vertreter der Fraktion der Freien Wähler vor Ort in der Nähe des Fuchsbruchs zu den Hintergründen der von der Stadtverwaltung verfügten Beseitigung der Heidelbeerbepflanzung. Die Märkische Allgemeine hatte in der Ausgabe von 7./8.11.2020 davon berichtet, dass der Landwirt Heinrich Thiermann die vor vier Jahren errichtete Anlage zurückbauen solle. Die Umnutzung bereits zuvor seit Jahrzehnten landwirtschaftlich genutzter Ackerflächen sei rückgängig zu machen." mehr
Kretzschmar kritisiert: "Gegen ein wenig Transparenz und direkte Erreichbarkeit" / Update
Stadtpolitik / 11.11. / 10:35 Uhr
Der Linke-Kreisvorsitzende René Kretzschmar erklärt: "Zum Abstimmungsverhalten im Finanzausschuss zum Antrag 276/2020 ´Informationen über Stadtverordnete´ erklärt der Kreisvorsitzende der LINKEN René Kretzschmar: In der gestrigen Finanzausschusssitzung stimmten CDU, Freie Wähler, SPD, FDP und [... entfernt, siehe red. Anmerkung unten] gegen ein wenig mehr Bürgerfreundlichkeit und Transparenz in der SVV. Warum eigentlich? Unsere Fraktion hat in die Stadtverordnetenversammlung einen Antrag eingebracht, in dem es darum geht, als Stadtverordneter für die Bürgerinnen und Bürger leichter erreichbar zu sein und wenn gewollt, seine Mitgliedschaften in Vereinen und Verbänden öffentlich zu machen." mehr
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