Andreas Erlecke von der Seniorenunion erklärt: "Brandenburg an der Havel hat ein Problem: die mit der zunehmenden Vermüllung, Rücksichtslosigkeit und Vandalismus einhergehende Verwahrlosung des öffentlichen Raums. Öffentliche Räume bestimmen maßgeblich die Lebensqualität einer Stadt. Unsere Straßen und Plätze müssen Orte sein, an denen sich jeder gern und sicher aufhalten und bewegen kann. Es ist eine zentrale Aufgabe der kommunalen Politik, dort ein ausreichendes Maß an Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten." mehr

Carsten Eichmüller (SPD) erklärt: “Touristen und Brandenburgern, die morgens durch die Hauptstraße laufen, bietet sich fast immer das gleiche Bild. Müll der vorabendlichen Feiern. Zerrissene Bücher aus der Bücherzelle, die auf dem Gehweg liegen. Beschmierte Fassaden. Doch der Anblick der Hauptstraße am Samstagmorgen war noch einmal krasser. In blinder Zerstörungswut wurden Tische von Restaurants zerstört und quer über die Havelpromenade verteilt. Vor Kneipen und Geschäften lagen nicht nur unzählige Plastikbecher oder Glasscherben, blutverschmierte Tücher zeugen noch von den Auseinandersetzungen des Vorabends.” mehr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: “Beiträge für Straßen, die bereits zur Wende als Wohnstraßen dienten, aber nicht grundhaft hergerichtet worden sind, gehören abgeschafft. Straßen sind Güter der Allgemeinheit und daher nicht von einigen wenigen, die zufällig an ihnen wohnen, zu bezahlen. Das Volksbegehren zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge für Sandpisten begann am 12. Oktober. Die von BVB / FREIE WÄHLER gestartete Volksinitiative geht damit in die zweite Stufe.” mehr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: “Die Ausschreibung eines zirka 5,2 Hektar großen Baufeldes im Bereich Gustav-Metz- Straße/ Sophienstraße und Felsbergstraße hat ein offensichtlich positives Ergebnis erbracht. Die Groth Development GmbH & Co. KG in Zusammenarbeit mit Nöfer Architekten mbH, beide aus Berlin, haben ein Projekt vorgelegt, dass ein Wohnquartier mit 122 Einfamilienhäusern in verdichteten dreigeschossigen Reihenhausstrukturen sowie 121 Eigentumswohnungen zwischen einem und fünf Zimmer(n) in ebenfalls dreigeschossigen Gebäuden vorsieht. Insgesamt entstehen somit 243 Wohneinheiten.” mehr

Die Jungen Liberalen (JuLis) haben folgende Erklärung veröffentlicht: "In Brandenburg herrscht seit geraumer Zeit ein großes Müllproblem. Von Verpackungsmüll bis hin zu Scherben, das Sortiment für Einwohner, Kinder und Touristen ist sehr breit gefächert. ´Es scheint als hätte Umweltschutz, Tourismus und Sicherheit in der Stadt einen sehr geringen Stellenwert´, so der JuLis-Kreisvorsitzende Dennis Walczak. Auch letztes Wochenende war das Salzhofufer wieder von der Verschmutzung durch Feierlustige geplagt. Seitens der Stadtverwaltung gibt es dazu jedoch keine Reaktion und Lösungsversuche sind nicht absehbar." mehr

Norbert Langerwisch (Freie Wähler) erklärt: “Viermal rückte 2021 die Polizei bereits nach Kirchmöser aus, da es dort im Bahnhofsbereich zu erheblichen Sachbeschädigungen gekommen ist. Dreimal wurden Fahrkartenautomaten gesprengt. Täter konnten nicht ermittelt werden. Zu ähnlichen Zerstörungen, Beschädigungen und erheblichen Verunreinigungen kommt es immer wieder auch in der Innenstadt z.B. am Salzhof- und Heinrich-Heine-Ufer und am Packhof.” mehr

Klaus Riedelsdorf (AfD) erklärt: "´Wer AfD wählt, bekommt Rot-Rot-Grün!´", behauptet Andreas Erlecke von der Senioren-Union. Er meint damit, dass jede Stimme für die AfD die CDU schwächt. Recht hat er! Denn was wäre denn der Unterschied zwischen einer grün-roten und einer grün-orangen Regierung. Sogar farblich hat doch Angela Merkel die Union bereits ihrem Linkskurs angepasst!" mehr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Was dem Plauer seine alte Brücke, ist dem Kirchmöseraner sein Seegarten!´“ Mit diesem einfachen Satz lässt sich zusammenfassen, was sich am Tag des offenen Denkmals in Kirchmöser tat. Nachdem die Stadt das Seegarten-Gebäude und die frühere HNO-Klinik zurückerworben hatte, öffnete der SPD-Ortsverein beide Bauwerke, weil viele Neugierige sich eine Besichtigung gewünscht hatten. Und Hunderte kamen. mehr

Uta Sändig (Linke) erklärt: "Am Donnerstag, dem 9. September, unternahm unser Bundestagskandidat Tobias Bank, gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden Andreas Kutsche und dem Parteivorsitzenden René Kretzschmar, eine mehrstündige Erkundungsfahrt auf dem Wasser im Stadtrevier von Brandenburg an der Havel. Ziel war, die reale Situation von Wirtschaftsunternehmungen im hiesigen Wahlkreis am und auf dem Wasser im persönlichen Gespräch zu erfahren." mehr

FDP-Fraktionschef Herbert Nowotny hat für die nächste SVV eine Aussprache zum Thema Bürgerservice beantragt. Er erklärt dazu: "Wir nehmen den Brief Frau Lindners vom 3.9.2021 7:47 (Bei uns eingegangen am 7.9.2021 17:19 Uhr) zum Anlass, um auf die wohl mittlerweile unhaltbaren Zustände zu reagieren. Wenn es nach 1,5 Jahren nicht gelingt, einen Reisepass auszustellen, hat das nichts mit Corona zu tun, sondern ist Verwaltungsversagen." mehr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: " Am gestrigen Abend tagte die SPD-Fraktion. Ein Hauptthema der Diskussion waren die Beschwerden von Bürgern über die unhaltbaren Zustände im Bürgerservice unserer Stadt. Die Bilder von langen Warteschlangen um das Verwaltungsgebäude am Nicolaiplatz gingen diese Woche durch die Medien und sozialen Netzwerke." mehr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die dramatischen Bilder vom Kabuler Flughafen, an dem kurz zuvor ein Anschlag verübt wurde, waren noch sehr präsent, als sich am Donnerstagabend der SPD Ortsverein Brandenburg-Mitte mit Mitgliedern des Afghanischen Kulturvereins traf. Auf Einladung des Vorsitzenden Werner Jumpertz waren Afghanen und Afghaninnen zur SPD gekommen, um ihre Sicht auf die aktuellen Entwicklungen darzustellen. Hafizuellah Jadidi, der Vorsitzende des Afghanischen Kulturvereins, führte zunächst den SPD-Mitgliedern und Gästen die aktuelle Situation in seinem Heimatland vor Augen." mehr

Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Kaum aufgestellt, wurden die ersten Großflächenplakate der CDU als auch anderer Parteien, wie auch aufgehängte Plakate beschädigt. Wie der stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende Jean Schaffer erklärte, sei das für die CDU nicht akzeptabel." mehr

Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Unser Ziel ist es einen Kreisverband des Liberalen Mittelstandes in Brandenburg an der Havel zu gründen. Wir haben in den letzten Wochen in vielen Gesprächen eine große Unzufriedenheit mit der Unterstützung der Bundesregierung für kleine und mittlere Unternehmen in dieser schweren Krise gespürt.´ Der IT-Unternehmer Marvin Zinke und der FDP-Kreisvorsitzende Patrick Meinhardt, der in Brandenburg eine Beratungsagentur für Politik und Kommunikation hat, haben deswegen die Initiative..." mehr

Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: Heute werden die Jungen Liberalen Brandenburg an der Havel gegründet. Am heutigen Freitag, den 20. August, ist es soweit: Um 16.30 startet der neue Kreisverband der Jungen Liberalen (JuLis) Brandenburg an der Havel in einer digitalen Gründungsversammlung durch, zu der der Juli-Landesvorsitzende Matti Karstedt eingeladen hat. Der Gründungskoordinator Dennis Walczak aus Brandenburg an der Havel freut sich riesig: ´Wir haben uns ..." mehr

Die Grünen haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Auf seiner Wahlkampftour unter dem Motto ´Hier, weil Ihr es seid´ ist der Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90 die GRÜNEN am Montag, 23. August ab 19 Uhr zu Gast auf dem Neustädtischen Markt. Neben Dr. Anton Hofreiter werden auch unsere Direktkandidatin Alexandra Pichl und unser Brandenburger Fraktionsvorsitzende Dr. Ralph Krombholz auf der Bühne stehen und sich für einen GRÜNEN Aufbruch stark machen." mehr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "´Mit Schwung in die nächste Runde zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge´ - so das Fazit der Freien Wähler aus Brandenburg an der Havel als Teilnehmer der Zentralversammlung des Landesverbandes von BVB/Freie Wähler am Sonntag in Bernau." mehr

Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Am Montagabend, den 26. Juli, wird die FDP wieder um 19 Uhr zu ihrem stadtpolitischen Abend unter dem Thema: ´Kommunalpolitik Aktuell´ in den Kartoffelkäfer in der Steinstraße 56 einladen. An diesen Abenden wollen die Liberalen mit allen Gästen zusammen neue Ideen und innovative Vorschläge für die Kommunalpolitik in unserer Stadt sammeln und debattieren. Schon der erste Abend war ein großer Erfolg, an dem die FDP jetzt jeden Monat anschließen will. ´Wir sind ein kommunalpolitischer Thinktank“, so eröffnet der Kreisvorsitzende Patrick Meinhardt die letzte offene Runde ... " mehr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Nachdem am Donnerstag, dem 8. Juli 2021 der Leiter der Volkshochschule Brandenburg an der Havel (VHS), Herr Axel Senf, das Programm der Volkshochschule im Ausschuss für Soziales, Familie, Gesundheit und Senioren vorgestellt hatte und auch den Umzug in die Upstallstraße erläuterte, besuchten die SPD Stadtverordneten Dr. Lieselotte Martius und Hanswalter Werner am Montag, dem 12. Juli, den neuen Standort in der Upstallstraße 25." mehr

Die FDP hat folgenden offenen Brief an Oberbürgermeister Steffen Scheller veröffentlicht (als Unterzeichner der FDP-Kreisvorsitzende Patrick Meinhardt): "Im Namen des Kreisverbandes der FDP Brandenburg an der Havel lege ich Ihnen den Bundesweiten Vorlesetag am 19. November 2021 ans Herz und unterbreite Ihnen den Vorschlag, diesen Tag zum Anlass zu nehmen, um eine große Brandenburger Leseallianz zu starten. Hierzu können sicherlich sehr viele Brandenburgerinnen und Brandenburger, Vereine und Initiativen, Schulen und Kindertagesstätten begeistert werden. mehr

Die Grünen haben folgende Erklärung veröffentlicht: „In ihrem Beitrag mit dem Titel „Starke Positionierung im Spargel-Folien-Streit aus Brüssel“ beweisen die Stadtverordneten Langerwisch und Stieger, dass ihnen zwei Dinge fehlen: Das erste ist die Sachkenntnis, das zweite die Bereitschaft zur Teilnahme an einem vernünftigen Diskurs.“ mehr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: „Mit großer Erleichterung und Zustimmung nimmt die Fraktion der Freien Wähler eine Erklärung unter anderem des für Landwirtschaft zuständigen Kommissars der Europäischen Kommission aus Brüssel zur Kenntnis. Dabei beantwortet der Kommissar eine Anfrage des Abgeordneten des Europäischen Parlaments Bernd Lange aus der Region Hannover an die Kommission zur Verwendung von Folien in der Spargelproduktion und in dem Zusammenhang zur Anwendung der Richtlinie über die Umweltverträglichkeit. mehr

Die Grünen haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Am gestrigen Freitagabend hat sich der GRÜNE Kreisverband Brandenburg an der Havel bei seiner ersten Live-Mitgliederversammlung 2021 neu aufgestellt. Bei Grillgut, Wein und Bier wurden im Bürgerhaus Altstadt Lillas Roeder und Vincent Bartolain als Sprecherin und Sprecher gewählt. Verena Kohl, Stephanie Kurth und Matthias Schulz runden den Vorstand als Beisitzen*innen ab." mehr

Die SVV-Rückblicke von SPD, Freien Wählern, Grünen und FDP sind online. mehr

Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die FDP-Fraktion hat für die Stadtverordnetenversammlung am 23.6. einen Eilantrag nachgereicht. Im Kern geht es darum, dass die gerade vorgenommene Änderung des § 19 der Hauptsatzung zurückgenommen wird und in dieser wieder 3 Beigeordnete festgelegt werden. Die vorgeschlagene Änderung bietet eine Option, das laufende Ausschreibungsverfahren zu stoppen." mehr

Die Linken haben folgende Erklärung veröffentlicht: "DIE LINKE. Brandenburg an der Havel und die queere Community der Stadt sind entsetzt über die Ablehnung des Antrages ´Zeichen für Toleranz und gegen Diskriminierung´ im gestrigen Hauptausschuss der Stadt Brandenburg an der Havel. Hier wurde durch Stimmen der CDU, AfD, Freien Wählern und des Oberbürgermeisters entschieden, die Regenbogenfahne nicht als Zeichen gegen Homophobie, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit vor dem Rathaus zu hissen, vielmehr wurde die Notwendigkeit dieses Symbols negiert und verhöhnt." mehr

Die Stadtverordnete Heike Jacobs (LINKE) erklärt: "Vorgestern tagte der Umweltausschuss im Rathaus, in dem die Veraltung den aktuellen Klimaschutzbericht präsentierte. Zielführend wurden durch den Klimaschutzbeauftragten vier Strategien vorgeschlagen, die durch die Verwaltung verfolgt werden sollten." mehr

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Axel Brösicke erklärt: "Monatelang haben CDU, SPD und Freie Wähler im Hinterzimmer in bester Altparteien-Manier eine Koalition inklusive Selbstversorgung mit hochdotierten Verwaltungsposten ausgehandelt. Dafür wurde mit der Mehrheit der drei Parteien in der Stadtverordnetenversammlung extra ein zusätzlicher Beigeordneter durchgesetzt. Nicht schlimm, ist ja nur das Geld der Steuerzahler." mehr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "SPD, Freie Wähler und CDU haben sich über Monate gemeinsam Gedanken zur Gestaltung der Stadt Brandenburg an der Havel gemacht. Die SPD hat nun entschieden, dass es keine feste Zusammenarbeit geben wird. Der Unterbezirksvorsitzende Daniel Keip hat seine Bewerbung für eine Beigeordnetenstelle in Brandenburg a.d.H. zurückgezogen. Dazu der SPD-Unterbezirksvorsitzende Daniel Keip: ´Eine Stadtregierung funktioniert nur, wenn alle Verantwortlichen vertrauensvoll zusammenarbeiten. Hierzu war ich bereit. Die CDU hat im Vorfeld versichert, dass ihr Kandidat für das Finanzressort alle erforderlichen Befähigungen besitzt." mehr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Vorgestern war der internationale Umwelttag. Er wurde am 5. Juni 1972 anlässlich eines UNO-Weltumweltgipfels in Stockholm ins Leben gerufen. Jedes Jahr steht er unter einem bestimmten Motto. In diesem Jahr heißt dieses Motto ´Ecosystem Restoration´ - Wiederherstellung des Ökosystems. Eines der wichtigsten Ökosysteme unserer Region ist das Wasser, vor allem unsere Flüsse und Seen." mehr

Der nächste Bürgerdialog des AfD-Kreisverbandes findet am 2. Juni, 19 Uhr, in der Ambrosius Pinte, Hauptstraße 48, statt. Zu Gast sind die Landtagsabgeordneten Birgit Bessin, Lena Duggen sowie Lars Hünich.

Die SVV-Rückblicke von der SPD, den Freien Wählern und der Grünen sind online. mehr

Die Freien Wähler habend folgende Erklärung veröffentlicht: "Unter der Woche einen Parkplatz in der Nähe des Hauptbahnhofs zu finden, gestaltet sich oft als schwierig. Trotz der bestehenden Parkmöglichkeiten, sind die jeweiligen Parkplätze in der Regel spätestens gegen 8 Uhr vollgeparkt. Um so ärgerlicher ist es dann, wenn Parkplätze einer Mondlandschaft gleichen und von deren Benutzung eine abschreckende Wirkung ausgeht." mehr

Der SPD Ortsverein Altstadt/ Nord erklärt: "Die Verkehrsberuhigung in unserer historischen Altstadt ist für uns als Ortsverein eines der zentralen Themen des im Jahr 2019 durch die SVV beschlossenen Verkehrsentwicklungsplanes. Um nun eine Beruhigung des Verkehres auch umsetzen zu können, müssen unserer Ansicht zuerst Rahmenbedingungen geschaffen werden, die den Verkehr in den umliegenden Bereichen reibungslos fließen lassen. Hier muss an erster Stelle der Bau der so genannten Spange zwischen Gerostraße und Willi-Sänger-Straße schnellstmöglich geplant und umgesetzt werden." mehr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Nun ist sie also Geschichte, die Brücke des 20. Jahrestages der DDR. Mit dem Abräumen von Beton und Stahl verschwinden in den nächsten Wochen die Reste eines vormals eleganten und anspruchsvollen Bauwerks. Für die Fraktion der Freien Wähler werden mit der erfolgten Sprengung und der jetzt begonnenen Beseitigung der Brückenreste die Voraussetzungen für den zügigen Neubau dieser wichtigen Stadtverbindung geschaffen." mehr