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SPD: "Was lange währt... - Bald mehr Sicherheit für Fußgänger auf dem Görden!
Stadtpolitik / 25.10. / 11:01 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Seit mehr als zehn Jahren waren wir immer wieder mit Bewohnerinnen und Bewohner vom Görden im Gespräch. Immer wieder wurde dabei der Wunsch nach einer weiteren sicheren Querung in der Gördenallee an der gleichnamigen Straßenbahnhaltestelle geäußert. Zuerst suchten wir dann den direkten Draht zur Stadtverwaltung, aber da sah man die Notwendigkeit nicht!" mehr | 8 Kommentare
Freie Wähler: "Einfachste Nachfragen in den Ausschüssen konnten entweder nicht oder nur unzureichend beantwortet werden."
cg1 / 19.10. / 13:31 Uhr
Die Freien Wähler haben in Vorbereitung der heutigen Hauptausschusssitzung ihre Idee zum "Runden Tisch zur Schulentwickung" konkreter gefasst, das meldet Fraktionschef Dirk Stieger. Er betont zudem: "Wir wollen erst nachvollziehbare realistische Planungsgrundlagen und dann inhaltlich entscheiden." mehr | 1 Kommentar
Enttäusche Ortsvorsteher: "Dankeschön Herr Brandt"
Stadtpolitik / 18.10. / 10:01 Uhr
Udo Geiseler und Carsten Eichmüller (beide SPD) erklären: "Es ist nicht zu glauben! Die Ortsteilverwaltung in Kirchmöser wurde erst am 1. Oktober 2020, 9:39 Uhr, nach ca. 3 Monaten wiedereröffnet! Nicht einmal einen Monat später ist sie wieder für mehrere Tage geschlossen. Plaue und Kirchmöser sind durch die Schrottbrücke auf Dauer von der Innenstadt abgeschnitten – nun auch wieder vom städtischen Bürgerservice!" mehr | 8 Kommentare
SPD: "Kämpfen, nicht nur klatschen"
Stadtpolitik / 16.10. / 13:02 Uhr
Der SPD-Unterbezirk hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Tarifauseinandersetzung zwischen den Arbeitgebern des öffentlichen Dienstes und den Gewerkschaften war heute auch in Brandenburg an der Havel sichtbar. Mit einer Arbeitsniederlegung machten Kolleginnen und Kollegen aus dem Städtischen Klinikum, dem WSA, der Stadtverwaltung und der BRAWAG auf die Verhandlungen und ihre Forderungen aufmerksam. Die Kritik an ..." mehr | 3 Kommentare
Bundestagswahl: Linke stellen Tobias Bank (34) auf
Stadtpolitik / 11.10. / 15:11 Uhr
Linke-Sprecherin Uta Sändig erklärt: "Am vergangenen Freitag trafen sich die Mitglieder des Kreisverbandes Brandenburg a.d.H. der LINKEN, um ihre Vertreter*innen für die Landesvertreter*innenversammlung zur Bundestagswahl 2021 zu wählen. Gewählt wurden Ilona Friedland (74,3%), Claudia Sprengel (94,3%), Daniel Herzog (91,4%) und Andreas Kutsche (94,3%)." mehr | 2 Kommentare
Fraktionen schreiben an Scheller: "Kundenorientierung und Kundenfreundlichkeit sehen anders aus!"
cg1 / 08.10. / 12:02 Uhr
Die Fraktionen von Fraktionen Die Linke, Bündnis 90 / Die Grünen, BVB / Freie Wähler, FDP und SPD haben folgenden offenen Brief an den Oberbürgermeister geschickt: Sehr geehrter Herr Scheller, eine moderne, bürgernahe und den Anforderungen gerecht werdende Verwaltung muss sich insbesondere an den Bedürfnissen ihrer ´Kunden´ orientieren. Ein guter Bürgerservice spielt dabei eine zentrale Rolle. Dieser ist derzeit jedoch leider noch immer nicht gewährleistet." mehr | 4 Kommentare
SVV-Rückblicke online
cg1 / 01.10. / 17:01 Uhr
Die SVV-Rückblicke von SPD, Grünen und Freien Wählern sind online. mehr | 8 Kommentare
[SVV] Es fehlen viele Gewerbesteuer-Millionen
cg1 / 30.09. / 18:01 Uhr
"Unsere Gewerbesteuerplanung für 2020 lag bei 28 Millionen Euro", das erläuterte den Stadtverordneten am Nachmittag Oberbürgermeister Steffen Scheller. Diese Planung ist coronabedingt auf 13,9 Mio. gerutscht. Am 30. Juni waren dann 5,8 Mio. Euro vereinnahmt. Das dritte Quartal wird heute abgerechnet, dann wird sichtbar, wie sehr sich der Trend ... mehr | 2 Kommentare
[SVV] Verwaltung sieht keinen Bedarf für neuen Scholle-Spielplatz
cg1 / 30.09. / 16:38 Uhr
"Aus Sicht der Fachverwaltung gibt es im Wohngebiet Eigene Scholle keinen Bedarf für einen weiteren Spielplatz" - das schreibt Oberbürgermeister Steffen Scheller an die Stadtverwaltung, die SPD hatte einen entsprechenden Platz zuvor als Antrag ins Spiel gebracht. Lob gab es dafür von vielen Anwohnerfamilien, denn die bisherige Spielplatzsituation auf der Scholle ist mau. mehr | 1 Kommentar
Linke zum Schulentwicklungsplan: "Aktuelles Fazit: ´Nicht bestanden - zur Nachprüfung zugelassen´"
Stadtpolitik / 30.09. / 16:07 Uhr
Heidi Hauffe und Andreas Kutsche (Linke) erklären: "Das war wieder einmal ein klassischer Fehlstart! Kurzfristig wurde der lange angekündigte Schulentwicklungsplan (SEP) von der TO der September-SVV genommen. Allerdings drängt die Zeit! Doch genau diese mussten wir uns im Fachausschuss gleich zweimal nehmen. So wie der SEP aktuell vorgelegt wurde, findet er nicht die Zustimmung unserer Fraktion DIE LINKE." mehr | 0 Kommentare
Linke zum VBBr-Warnstreik: "Muss es eine gerechte Bezahlung und einen Umgang auf Augenhöhe geben"
Stadtpolitik / 29.09. / 13:00 Uhr
Die Linken haben folgende Erklärung veröffentlicht: "DIE LINKE. Brandenburg an der Havel unterstützt die Forderungen der Tarifbeschäftigten der Verkehrsbetriebe Brandenburg an der Havel GmbH für einen bundesweiten Rahmentarifvertrag und bessere Arbeitsbedingungen vor Ort. Am heutigen Morgen besuchten die Kreisvorsitzenden René Kretzschmar und Claudia Sprengel den Warnstreik der Beschäftigten der Verkehrsbetriebe. Seit 3 Uhr morgens, dem offiziellen Schichtbeginn, standen..." mehr | 0 Kommentare
Grüne: "Verwaltungsversprechen nicht eingehalten!"
Stadtpolitik / 26.09. / 12:56 Uhr
Martina Marx (Grüne) erklärt: "Im Sommer 2018 gab es im rbb eine aktuelle Berichterstattung zu den Nöten der Beschäftigten und BetreuerInnen der Werkstätten der Lebenshilfe in der Potsdamer Landstraße. Es gab und gibt über die holprige Straße keinen barrierefreien Zugang zu den Werkstätten. Insbesondere für Gehbehinderte ist die Zuwegung eine Tortur und ohne fremde Hilfe kaum zu meistern. Die Betroffenen hatten Unterschriften gesammelt und dem Oberbürgermeister übergeben." mehr | 5 Kommentare
Freie Wähler fordern Runden Tisch zur Schulentwicklung
Stadtpolitik / 24.09. / 09:01 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Für die Fraktion der Freien Wähler ist die Rücknahme der Beschlussvorlage der Verwaltung zur Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes nur folgerichtig. Zeigten die vielen Nachfragen und Diskussionen in den Ausschüssen, dass nicht nur einzelne Erklärungen noch notwendig sind. Vielmehr wurde offensichtlich, dass grundlegende Fragen unbeantwortet bleiben. Aufbereitete Daten waren weder logisch, noch nachvollziehbar. Viele Angaben auf dem Papier stimmten schlicht mit der Wirklichkeit in den Schulen nicht überein." mehr | 1 Kommentar
SPD: "Das Rathaus öffnet seine Pforten – endlich – aber mit angezogener Handbremse"
Stadtpolitik / 02.09. / 09:29 Uhr
Die SPD-Stadtverordnete Nicole Näther erklärt: "Seit Ende März diesen Jahres bis heute arbeitete unsere Verwaltung auf Grund der Corona-Pandemie nur noch in einem eingeschränkten Regelbetrieb (insgesamt 5 Monate). Dies führte zu erheblichen Wartezeiten auf einen Termin im Bürgerservice oder bei der KFZ-Zulassung und zu Unmut auf Seiten der Brandenburger/innen." mehr | 5 Kommentare
Linke: "Solidarität mit den Beschäftigten der MEBRA"
Stadtpolitik / 28.08. / 13:12 Uhr
Renè Ketzschmar und Claudia Sprengel von der Linken erklären: "DIE LINKE. Brandenburg an der Havel unterstützt die Forderungen von Verdi und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der MEBRA nach adäquaten Lohnerhöhungen. Die Beschäftigten haben trotz schweren Bedingungen in der Corona-Pandemie in den vergangenen Monaten die Arbeit jederzeit aufrechterhalten." mehr | 9 Kommentare
Daniel Keip ist neuer SPD-Chef / Update: Näther und Gränitz als Vize gewählt
cg1 / 22.08. / 11:40 Uhr
Die SPD wählt zur Stunde einen neuen Vorstand. Die wichtigste Personalie des Tages: Daniel Keip wurde zum neuen SPD-Unterbezirksvorsitzenden gewählt. mehr | 2 Kommentare
AfD: Kundgebung gegen Fahrverbote am Samstag
Stadtpolitik / 19.08. / 07:30 Uhr
Ulf Insel von der AfD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Forderung des Bundesrats nach einem bundesweiten Fahrverbot für Motorräder an Sonn – und Feiertagen drückt die gemeinschaftliche Geisteshaltung von politischen Vertretern aller Bundesländer aus und es ist wie wir meinen ziemlich erschreckend, dass diesen Volksvertretern nichts Besseres einfällt, als 4 Millionen Verkehrsteilnehmer zu diskriminieren, weil sinnvolle Maßnahmen..." mehr | 25 Kommentare
Linke: "Mahnung zum Atombombenabwurf am 6. August 1945 über Hiroshima"
Stadtpolitik / 06.08. / 07:50 Uhr
Heidi Hauffe, Vorsitzende der Basisorganisation Dom der Linken und der Fraktionsvorsitzende Andreas Kutsche, Mitglied in der BO-Dom, erklären zum 75. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima und Nagasaki: "Atomwaffen stellen eine besondere Bedrohung für die Menschheit dar. Atomwaffen sind konzipiert, um Menschen und Infrastruktur gigantischen Schaden zuzufügen. Der Besitz von Atomwaffen soll der sogenannten nuklearen Abschreckung dienen." mehr | 0 Kommentare
SPD: „Es muss wieder Klassenfahrten geben! - Jugendgästehaus in der Stadt bleibt Ziel"
Stadtpolitik / 16.07. / 11:00 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Wir dürfen nicht nur über Mallorca oder die Ostsee reden´, meint der SPD-Stadtverordnete Ralf Holzschuher angesichts der Schlagzeilen dieser Tage. Auch die Tourismusbranche in unserer Gegend erfordere in diesen Tagen unsere Aufmerksamkeit. Das betreffe ganz besonders die Tourismusanbieter, die abhängig sind von Jugendreisen und Klassenfahrten. ´Jugendherbergen oder Reisebusunternehmen ist durch die Stornierung von Klassenfahren im Frühjahr ein großer Teil des Jahresumsatzes verloren gegangen´, so Holzschuher. mehr | 0 Kommentare
Insel: "Einen Beitrag für die Sauberkeit unserer Stadt geleistet"
Stadtpolitik / 30.06. / 11:00 Uhr
Ulf Insel (AfD) erklärt: "Eigentlich ist es eine Schande, was wir einigen unverbesserlichen Zeitgenossen so alles hinterherräumen müssen. Unser erster Arbeitseinsatz 2020 führte unsere Fraktion diesmal gleich in zwei Stadtteile unserer Stadt. Hohenstücken und Nord waren die Ziele der Aktion." mehr | 0 Kommentare
Marx zur Versteigerung vom Bahnbetriebsgelände: "Als Grüne haben wir mehrfach Grund zufrieden zu sein."
Stadtpolitik / 28.06. / 13:00 Uhr
Martina Marx (Grüne) erklärt: "Das Bahnbetriebsgelände Hoher Steg südlich des Hauptbahnhofs wurde durch die DB versteigert. Der Zuschlag ging für 940.000 € an den renommierten Berliner Architekten Carlos Zwick. Wir sind froh, dass es uns gelungen ist, noch vor der Versteigerung einen SVV-Beschluss herbei zu führen, der die Süderschließung des Bahnhofs beinhaltet. Wir können uns vieles vorstellen, was gut zu den Äußerungen des Käufers in der Presse passt. Der Beschluss, die Verwaltung für die weitere Planung mit Planungszielen auszustatten war richtig und wichtig. mehr | 0 Kommentare
SPD: "Wo nun ein neuer Museumsstandort gefunden werden soll, ist völlig offen."
Stadtpolitik / 26.06. / 07:39 Uhr
Der SPD-Stadtverordnete Hanswalter Werner erklärt: "Auf Antrag der SPD-Fraktion und der Zustimmung aller Stadtverordneten hat die Verwaltung – Fachgruppe Museum im Fachbereich Kultur – einen Zwischenbericht zum zukünftigen Museumsstandort und zum Umzug des Depots in der Stadtverordnetenversammlung am 24.6.2020 vorgelegt. Der Zwischenbericht zeigt, wie notwendig dieser Antrag der SPD-Fraktion war, denn es wird deutlich, dass die Verwaltung bisher alles andere als effizient und professionell mit diesem Thema umgegangen ist." mehr | 0 Kommentare
[SVV] Langerwisch: "Der Umgang mit der deutschen Polizei"
Stadtpolitik / 24.06. / 17:00 Uhr
Der Stadtverordnete Norbert Langerwisch (Freie Wähler) hat folgende persönliche Erklärung veröffentlicht: "Als nach dem 25.5.2020 im Internet und in den Medien die Bilder von dem bei einer Festnahme zu Tode gekommenen Afroamerikaner Georg Floyd um die Welt gingen, war ich erschrocken und beschämt. Der auf dem Hals des Festgenommenen kniende Polizist erzeugte durchaus nicht das Bild von professionell handelnden Polizeibeamten. Schlagartig erinnerte ich mich daran, dass ich Mitte der `90 er Jahre mehrere Wochen bei der Polizei in den USA war und erfahren habe, wie die Ausbildung für den Wach- und Wechseldienst dort erfolgt." mehr | 1 Kommentar
SPD fordert: "Freier Zugang zu öffentlichen Gewässern"
Stadtpolitik / 18.06. / 10:31 Uhr
Die SPD-Fraktion hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Allgemeinheit soll einen freien Zugang zu Uferbereichen in unserem Stadtgebiet haben! Dies ist seit vielen Jahres erklärtes Ziel der SPD und anderer Fraktionen, denn leider sind derzeit viele Uferbereiche landseitig abgesperrt und für die Allgemeinheit nicht zu erreichen. Bereits vor 18 Jahren beauftragte die Stadtverordnetenversammlung (SVV) die Stadtverwaltung mit der Erarbeitung einer Uferwegekonzeption." mehr | 0 Kommentare
Grüne bereiten erste digitale Mitgliederversammlung vor
Stadtpolitik / 21.05. / 10:02 Uhr
Grünen-Kreissprecher René Blumenthal erklärt: "Die politische Welt dreht sich weiter, auch wenn Corona viele Entscheidungen verzögert hat. Wir möchten am 2.6.2020, unsere Mitglieder/Innen und interessierte Bürger/Innen, zu einer digitalen Mitgliederversammlung einladen. Die Tagesordnung wird in der nächsten Zeit zusammengestellt." mehr | 0 Kommentare
Jumpertz: "Unsere Havelstadt: Sternstunde im Bundestag"
Stadtpolitik / 16.05. / 08:00 Uhr
SPD-Stadtchef Werner Jumpertz erklärt: "Mit dem Beschluss, das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten als neue Bundesoberbehörde in Brandenburg an der Havel anzusiedeln, ist am Donnerstagabend in der Tat eine Sternstunde für unsere Havelstadt zu erleben gewesen. In der Sache freuen wir uns sehr über die in Aussicht stehende Mehrung von krisensicheren Arbeitsplätzen für unsere Stadt, nach einer Aufbauzeit von fünf Jahren sollen das auf mittlere bis längere Sicht bis 700 und sogar mehr Arbeitsplätze sein." mehr | 0 Kommentare
SPD: Neue Radfahrbrücke in Kirchmöser begrüßt
Stadtpolitik / 15.05. / 08:07 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Wieder eine Brücke in Kirchmöser und Plaue saniert´, freut sich der Ortsvorsteher von Kirchmöser und Brückenfreund Carsten Eichmüller, der gleichzeitig auch Vorsitzender des SPD-Ortsvereins ist. Er bezieht sich auf die Arke-Brücke, die Kirchmöser Ost und Kirchmöser Dorf verbindet. Unter Beteiligung vieler Schaulustiger wurde dort gestern der alte, fast sechs Tonnen schwere Eisenbahnwagen gehoben, der seit 1997 als provisorische Rad- und Gehweg-Brücke gedient hatte." mehr | 0 Kommentare
Kretzschmar: "Wir ermuntern die Bürgerinitiative, einen langen Atem zu haben"
Stadtpolitik / 14.05. / 13:30 Uhr
René Kretzschmar (Linke) erklärt: "Die Stadtverordnetenversammlung hatte in ihrer gestrigen Sitzung über die Petition ´Gegen den Bau einer Umgehungsstraße um Göttin´ der Bürgerinitiative Göttin zu entscheiden. Dazu lag ein einstimmiger Vorschlag aus dem Ausschuss vor, welcher der Petition zustimmen und den Beschluss 308/2019 aufheben sollte." mehr | 0 Kommentare
SPD: "Die Spielplätze sind wieder offen"
Stadtpolitik / 10.05. / 17:05 Uhr
Maximilian Eichmüller (SPD) erklärt: "Einen schönen Termin absolvierten am Sonntagvormittag die Ortsvorsteher von Kirchmöser und Plaue, Carsten Eichmüller und Udo Geiseler (beide SPD). Nachdem seit Sonnabend die Spielplätze wieder geöffnet sind, haben beide gemeinsam die Plätze in den Ortsteilen besucht und begutachtet. Sie trafen dort nicht nur Kinder, sondern auch glückliche Eltern: ´Wir sind so froh, dass wir wieder ein Ziel mit den Kleinen haben´, erzählte eine Mutter, die mit drei Vor- bzw. Grundschulkindern auf dem Spielplatz an der Westkirche in Kirchmöser den sonnigen Vormittag verbrachte." mehr | 0 Kommentare
Linke: "8. Mai - Tag der Befreiung?"
Stadtpolitik / 07.05. / 09:00 Uhr
Vor 75 Jahren, am 8. Mai 1945, trat die bedingungslose Kapitulation der deutschen Wehrmacht in Kraft. Dazu erlärt Daniel Herzog vom Kreisvorstand der LINKEN: "Damit fand der verheerendste Krieg der Menschheitsgeschichte, zumindest in Europa, sein Ende und die sich selbst als Nationalsozialisten bezeichnenden Faschist*innen waren endgültig besiegt. Es ist unser aller Aufgabe, das Gedenken an diesen Tag aufrecht zu erhalten und so an die Auswirkungen einer menschenverachtenden Ideologie der Ungleichheit der Menschen zu erinnern." mehr | 0 Kommentare
Freie Wähler: „Corona Lockerungen – Fahrschulen und Fahrschüler vergessen?“
Stadtpolitik / 06.05. / 07:14 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erlärung veröffentlicht: "Nach dem 22. April 2020 durften zahlreiche Geschäfte unter bestimmten Abstands- und Hygieneauflagen wieder ihre Türen öffnen. Bei dieser schrittweisen Öffnung der Geschäfte dürfen bestimmte Geschäftsbereiche jedoch nicht vergessen werden. So ist es für Niklas Stieger, Stadtverordneter der Fraktion der Freien Wähler, nicht nachvollziehbar, dass der theoretische und praktische Fahrschulunterricht nicht wieder aufgenommen werden darf." mehr | 0 Kommentare
SPD: "Farce im Bildungsausschuss: Nicht beschlussfähig!"
Stadtpolitik / 18.10. / 16:17 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Farce im Bildungsausschuss: Nicht beschlussfähig! Und das, obwohl über den Schulentwicklungsplan abgestimmt werden sollte. Einige Stadtverordnete sollten dann doch mal über ihre Aufgaben nachdenken! Auch der zuständige Beigeordnete und gleichzeitig Oberbürgermeister Herr Scheller, fehlte... Ein Zeichen seines Einsatzes für die junge Generation!" mehr | 3 Kommentare
Linke zum Warnstreik: "In der Corona Zeit haben die Beschäftigten bewiesen, wie viel Verantwortung auf ihren Schultern lastet"
Stadtpolitik / 16.10. / 17:00 Uhr
Die Linken haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Am heutigen Freitag, dem 16. Oktober, bestreikten Beschäftigte des öffentlichen Dienstes in Brandenburg an der Havel ihre Betriebe. Dem Aufruf der Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di sind Mitarbeiter*innen des Städtischen Klinikums, der BRAWAG, der Verwaltung und des Wasser- und Schifffahrtsamtes gefolgt und haben sich seit dem frühen Morgen auf dem Nicolaiplatz versammelt." mehr | 5 Kommentare
Bergholz: "Anpassung der Ampelschaltung an der Kreuzung Zanderstraße/Klingenbergstraße aufgrund Sperrung Spitta Straße gefordert".
Stadtpolitik / 12.10. / 08:43 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Ampelanlage an der Kreuzung Zanderstraße/Klingenbergstraße stellt aktuell ein Nadelöhr für den Verkehr in Richtung Klingenbergsiedlung dar. Ich wurde von mehreren Bürgern angesprochen, die diesen Bereich tagtäglich auf dem Weg zur Arbeit oder auf dem Nachhauseweg passieren. Sie berichteten folgendes über die Ampelanlage:" mehr | 15 Kommentare
Bundestag: Tiemann tritt wieder an
Stadtpolitik / 10.10. / 17:46 Uhr
Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Dr. Dietlind Tiemann ist zur Kandidatin der Christlich-Demokratischen-Union (CDU) im Wahlkreis 60 für die Bundestagswahl 2021 gewählt worden. Auf dem heutigen Nominierungsparteitag auf dem Vielfruchthof in Mötzow entfielen 94 Prozent auf Dr. Tiemann, welche bei der Bundestagswahl 2017 erstmalig das Direktmandat für ihre Partei erlangte." mehr | 8 Kommentare
Neuer Vorstand bei der FDP
Stadtpolitik / 02.10. / 09:42 Uhr
Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Am Dienstag hat FDP Kreisverband einen neuen Vorstand gewählt. Auf Grund des Rücktritts von Janett Rickel, sowie ihrer Stellvertreter, war es notwendig den Kreisverband auf neue Füße zu stellen. Den Vorsitz übernimmt mit sofortiger Wirkung Wolfgang Kampmeier." mehr | 1 Kommentar
[SVV] DLRG und DRK reden Stadtverordneten ins Gewissen: Ehrenamtler wollen "auf Augenhöhe" beteiligt werden!
cg1 / 01.10. / 15:50 Uhr
Die Verwaltung hatte der SPD zur SVV eine Anfrage zum Thema Wasserrettung beantwortet - diese sorgte sogleich für Verwunderung bei den hiesigen Hilfsorganisationen. Ihre Botschaft: Obwohl die ehrenamtlichen Retter von DLRG und DRK regelmäßig mit zu Einsätzen gerufen werden, zuletzt z.B. bei einem tödlichen Badeunfall bei Radewege, tauchen sie in der Beantwortung der Anfrage nur als Randnotiz auf. Die Stadtverordneten ließen Florian Bialloblotzki, er leitet die DRK-Wasserwacht, und seinen Kollegen Benedikt Michaelis von der DLRG daher wissen: "Unsere Probleme liegen im Organisatorischen. Wir fühlen unsere Arbeit nicht wertgeschätzt." mehr | 0 Kommentare
[SVV] 9 Millionen für Schul- und Sportinvestitionen
cg1 / 30.09. / 17:04 Uhr
Rund 9 Millionen Euro können in die kommunalen Schulen und Sportstätten investiert werden, das haben gerade die Stadtverordneten beschlossen. Hierfür werden der Stadt Fördermittel von insgesamt 8.886.156 Euro zur Verfügung gestellt, die in den Jahren 2018 bis 2023 eingesetzt werden müssen. mehr | 0 Kommentare
[SVV] Scheller: "Corona scheint noch nicht überwunden"
cg1 / 30.09. / 16:15 Uhr
Dass die Havelstadt in Sachen Corona "gut über den Sommer gekommen ist" (O-Ton Oberbürgermeister Steffen Scheller) sei ein Beleg für die Effizienz der getroffenen Maßnahmen zur Eindämmung, beigetragen habe dazu auch die Besonnenheit der Brandenburger, so Scheller weiter. Die steigenden Zahlen in den letzten Tagen markieren jedoch "einen neuen Trend", mahnt der Stadtchef. mehr | 25 Kommentare
Kampmeier jetzt FDP-Vorsitzender
cg1 / 30.09. / 08:02 Uhr
Der FDP-Kreisverband hat gestern einen neuen Vorstand gewählt. Geleitet wird der Zusammenschluss der hiesigen Liberalen nun von Wolfgang Kampmeier, der für die FDP auch in der SVV sitzt. Als Vize steht ihm Andrea Mokros zur Seite, Schatzmeister ist Herbert Nowotny.
SPD: Mit den Streikenden vor dem Werkstor
Stadtpolitik / 29.09. / 09:19 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Gemeinsam standen wir heute mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern vor dem Tor der Brandenburger Verkehrsbetriebe. Als Teil der bundesweiten Tarifauseinandersetzung wird auch dieser Betrieb heute bestreikt." mehr | 16 Kommentare
Freie Wähler: "FW wirkt: Erste Verbesserungen an der Haltestelle Karl-Marx-Straße"
Stadtpolitik / 25.09. / 16:02 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Erst vor wenigen Wochen am 29. Juli hatten sich die Freien Wähler mit dem Geschäftsführer der Verkehrsbetriebe Herrn Dipl.-Ing. Jörg Vogler verabredet, um sich in einem gemeinsamen Ortstermin den Zustand des Haltestellenbereiches in der Karl-Marx-Straße anzusehen und Möglichkeiten der Veränderung zu beraten." mehr | 5 Kommentare
SPD: "Wo ist der Mut, mit dem vor zehn Jahren an die Schulsanierung gegangen wurde?"
Stadtpolitik / 11.09. / 12:01 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: ´Wie kann man eine Oberschule in einem Gebiet ohne Einzugsbereich gründen?´ Diese Frage bestimmte die Diskussion am Montagabend in der SPD-Fraktion der Stadt Brandenburg an der Havel. Britta Kornmesser, Hanswalter Werner und Udo Geiseler hatten über den Entwurf des Schulentwicklungsplans und ihre Besuche in mehreren betroffenen Schulen berichtet. Unter anderem hatten sie sich im Gebäude des OSZ ´Alfred Flakowski´ in der Caasmannstraße den Gebäudeteil zeigen lassen, in den eine neue Oberschule einziehen soll. Völlig unverständlich ist den Genossen, wo dort in Neuendorf die Schüler herkommen sollen. SPD-Bildungsexperte Udo Geiseler ist sauer: ´Vor fünf ... mehr | 9 Kommentare
SPD: "Bürgerservice - wird in der der Stadt Brandenburg an der Havel leider immer noch klein geschrieben!"
Stadtpolitik / 29.08. / 10:08 Uhr
Nicole Näther von der SPD-Fraktion erklärt: "Die SPD-Fraktion fragte nach beim Oberbürgermeister Steffen Scheller, wann und wie im Bürgerservice, Zulassungsstelle u.a. Einrichtungen mit Verbesserungen gerechnet werden kann! Leider ist die Antwort unbefriedigend und nicht bürgerfreundlich! Es wird keine Verbesserung in Aussicht gestellt! Wir werden das Gefühl nicht los, dass immer erst nach Gründen gesucht wird, wie es nicht geht und nicht nach Lösungen, wie es gehen könnte!" mehr | 10 Kommentare
Linke: Gedenkveranstaltung zum Weltfriedenstag
Stadtpolitik / 27.08. / 11:33 Uhr
Linke-Sprecherin Uta Sändig erklärt: "Am 1. September jährt sich zum 75. Mal der ´Weltfriedenstag´, aber 75 Jahre nach Ende des 2. Weltkriegs sind Krieg und Gewalt noch immer allgegenwärtig. Zur Zeit erleben wir eine dramatische Aufrüstung mit neuen Waffensystemen und eine Zunahme von Kriegsmanövern sowie regionalen militärischen Auseinandersetzungen. Derzeit finden weltweit etwa 40 Kriege statt und in fast 200 Regionen werden Konflikte mit Gewalt ausgetragen, nicht zuletzt mit Waffen aus Deutschland." mehr | 2 Kommentare
CDU: Dietlind Tiemann für Bundestagswahl nominiert
Stadtpolitik / 20.08. / 10:01 Uhr
Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Der Vorstand des CDU Kreisverbandes Brandenburg an der Havel hat beschlossen, Dr. Dietlind Tiemann für den Wahlkreis 60 zur Bundestagswahl 2021 zu nominieren und lädt die betreffenden Mitglieder der Kreisverbände Brandenburg an der Havel sowie Teile von Potsdam-Mittelmark, Havelland und Teltow-Fläming für den 10. Oktober zur Mitgliederversammlung ein." mehr | 6 Kommentare
Linke: Diskussionen zum Schulentwicklungsplan und Hygienekonzepten
Stadtpolitik / 08.08. / 09:08 Uhr
Die Mitglieder der Partei DIE LINKE im Bildungsausschuss der Stadt, Heidi Hauffe und Andreas Kutsche (beide Die Linke) erklären: "Fast zeitgleich mit dem Schulstart treffen sich die Mitglieder des Bildungsausschusses der Stadt zu einer außerordentlichen Sitzung am 13.8.2020 um 18 Uhr im Rolandsaal. Beweggrund für die Einladung zu dieser Beratung in der Sommerpause des SVV ist die notwendige ausführliche Diskussion der Vorlage 105/2020 ´Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Brandenburg an der Havel für die Schulen in freier Trägerschaft der Stadt Brandenburg an der Havel für die Schuljahre 2020/21 bis 2024/25´ (SEP)." mehr | 0 Kommentare
Freie Wähler: „Willkommen in der Zukunft - auch in der Karl-Marx-Straße.“
Stadtpolitik / 30.07. / 07:21 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Nachdem die Verkehrsbetriebe den Haltestellen-und Umsteigebereich der Straßenbahn vor der Technischen Hochschule sinnvoll umgestalten und auch vergleichbare Arbeiten in der Magdeburger Straße vor dem Oberlandesgericht begonnen wurden, war es der Fraktion der Freien Wähler wichtig, mit der Karl-Marx-Straße und dem Zustand der dortigen Haltestelle auf einen weiteren Schwerpunkt der notwendigen Erneuerung und Umgestaltung hinzuweisen." mehr | 0 Kommentare
Junge Union: "Die Stadt muss endlich Gas geben"
Stadtpolitik / 06.07. / 10:06 Uhr
Die Junge Union Brandenburg an der Havel fordert eine rasche und effiziente Umsetzung des Digitalpakts an Brandenburgs Schulen, dazu hat sie folgende Erklärung veröffentlicht: "´Die Coronakrise hat allzu deutlich offenbart, dass die digitale Ausstattung an Brandenburgs Schulen möglichst schnell verbessert werden muss. Gerade in diesem Zusammenhang hätte die Umsetzung des Digitalpakts zur Aufrüstung von Schulen eine Beschleunigung benötigt. Faktisch verläuft die Umsetzung in der Stadt nur sehr zäh´, so der JU-Kreisvorsitzende Marco Wagner." mehr | 1 Kommentar
Linke: "Als Fazit für uns bleibt, dem Oberbürgermeister sind geringere Preise beim Schulessen nicht wichtig"
Stadtpolitik / 28.06. / 17:00 Uhr
Zur Aufhebung des Beschlusses 051/2020 „Preisobergrenze je Essen in der Primar- und Sekundarstufe“ erklären Linke-Fraktionschef Andreas Kutsche und der Kreisvorsitzende der Linken, René Kretzschmar: "Mit Schreiben vom 26.6. teilt der Oberbürgermeister mit, dass er den Beschluss 51/2020 Deckelung der Kosten für Schülerspeisung der Stadtverordneten wegen angeblicher Unrechtmäßigkeit aufhebt. Damit kehrt Herr Scheller zum Politikstil, wie er unter Frau Tiemann üblich war, zurück. Beschlüsse, die ihm politisch nicht passen, hebt er auf." mehr | 0 Kommentare
SPD: "Deutliche Verbesserung am Havelradweg"
Stadtpolitik / 28.06. / 12:01 Uhr
Die SPD-Stadtverordnete Nicole Näther erklärt: "Was nutzt der schönste Radweg in unserer Stadt, wenn Müll herumliegt, die Knorpelschänke baufällig ist und nicht einmal eine Bank zum Verweilen einlädt? So wunderschön der Havelradweg zwischen Gollwitz bis Werder/Phöben auch ist, auf unserem Stadtgebiet ist er ein bisschen in die Jahre gekommen. Deshalb haben wir als Gollwitzer Ortsbeirat uns dafür stark gemacht, ihn im wahrsten Sinne des Wortes aufzumöbeln." mehr | 0 Kommentare
Linke: "Schulessen wird ab dem kommenden Schuljahr preiswerter"
Stadtpolitik / 25.06. / 12:10 Uhr
Zum gestrigen Beschluss 51/2020 in der Stadtverordnetenversammlung in Brandenburg an der Havel, erklären Andreas Kutsche (Fraktionsvorsitzender DIE LINKE.) und René Kretzschmar (Kreisvorsitzender DIE LINKE.): "Wir freuen uns, dass das Schulessen in allen Schulen der Stadt für die Eltern ab August preiswerter wird. In der gestrigen SVV erhielt unser Antrag zur Preisdeckelung beim Schulessen im wichtigen Punkt 1 eine Mehrheit. Nach der Preiserhöhung durch die Neuausschreibung war teilweise ein Rückgang der Teilnehmenden an der Schulspeisung um 65 Prozent zu verzeichnen, das war für uns nicht akzeptabel." mehr | 0 Kommentare
Schaffer: „Wir wollen die Förderschulen bei der Schülerspeisung unterstützen“
Stadtpolitik / 18.06. / 16:18 Uhr
Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Nur 1/6 der Schülerinnen und Schüler in Brandenburg an der Havel nehmen an der Schülerspeisung teil. ´Das ist viel zu wenig. Eine qualitativ hochwertige Verpflegung ist aber für die Entwicklung unserer Kinder wichtig´, meint Jean Schaffer, Vorsitzender der CDU- Fraktion. Daher gilt es die Teilnehmerzahl an der Schülerspeisung deutlich zu erhöhen. Entscheidende Faktoren hierbei sind Qualität und Preis. Die Schulverwaltung und die Initiative von einzelnen Schulen haben für Verbesserung der Essensqualität einen ersten Schritt getan." mehr | 0 Kommentare
Tiemann: "Bildungsministerium torpediert Zukunft der Schüler"
Stadtpolitik / 29.05. / 15:03 Uhr
Die CDU-Kreisvorsitzende Dr. Dietlind Tiemann sagt: "Die Schülerinnen und Schüler haben in der gegenwärtigen Krise schon viel erdulden müssen. Nun stürzt Bildungsministerin Ernst auch noch die berufliche Zukunft der Jugendlichen ins Ungewisse." Weiter heißt es in der Erklärung: "Die weiterführenden Schulen im Bundesland Brandenburg sehen zwei Schülerbetriebspraktika für ihre Schülerinnen und Schüler vor. In der 9. Klasse führen die Schulen ein verpflichtendes Praktikum durch, in der 10. Klasse sind nochmals freiwillige Praktika durch die Schulen angeboten. mehr | 0 Kommentare
Langerwisch: "Nach langer Zeit ein gutes Ende"
Stadtpolitik / 20.05. / 06:44 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Nach langer Zeit ein gutes Ende 2008 hatten der damalige Fraktionsvorsitzende der Linken in der Brandenburger SVV Alfredo Förster und der heute noch für die Freien Wähler kommunalpolitisch aktive Norbert Langerwisch mit Vertretern des bayrischen Unternehmen Isarkies die Idee geboren auf dem Gelände der ehemaligen Stärkefabrik eine bauliche Entwicklung voranzutreiben. Kernpunkt dieser Entwicklung war ein Handelscenter. Fast 11 Jahre später bestätigt sich die Aussage, was lange währt wird gut." mehr | 0 Kommentare
Freie Wähler: "´Stay Home´ - Nicht für Verwaltungsmitarbeiter?"
Stadtpolitik / 15.05. / 10:07 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Digitalisierung scheint in der Stadtverwaltung noch nicht so richtig angekommen zu sein. Auf Anfrage der Fraktion der Freien Wähler stellte sich heraus, dass für die insgesamt 1007 Mitarbeiter der Stadtverwaltung lediglich 156 Laptops zur Verfügung stehen. Es ergibt sich daher die Frage, wie der Oberbürgermeister seine eigens aufgestellte Kampagne 'Stay Home' überhaupt für die Mitarbeiter der Stadtverwaltung gewährleisten will." mehr | 0 Kommentare
SVV-Rückblicke online
cg1 / 14.05. / 14:00 Uhr
Die SVV-Rückblicke von SPD, Grünen, Freien Wählern, FDP und AfD sind online. mehr | 0 Kommentare
SPD: Uferbereich bei der Homeyenbrücke muss im Eigentum der Stadt bleiben!
Stadtpolitik / 11.05. / 14:00 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Wir begrüßen die geplante Entwicklung des alten Gewerbegrundstücks an der Homeyenbrücke´, formuliert Britta Kornmesser die Haltung ihrer SPD-Fraktion zum geplanten Verkauf des Geländes durch die Stadt. Darüber soll die Stadtverordnetenversammlung in dieser Woche entscheiden. Eine Zustimmung der Genossen zu dem Verkauf des in der Altstadt gelegenen Wassergrundstückes wird es aber nur geben, wenn der direkte Uferbereich nicht mit verkauft wird, heißt es aus der SPD-Fraktion." mehr | 0 Kommentare
Linke: "Der 202. Geburtstag von Karl Marx"
Stadtpolitik / 08.05. / 11:00 Uhr
Heidi Hauffe, Vorsitzende der BO Dom der Linken, erklärt: "Da hätte uns doch Dienstag der heftige Regenschauer am Nachmittag fast einen Strich durch die Rechnung gemacht. Aber Glück gehabt, Punkt 17 Uhr lachte wieder die Sonne. Mitglieder der Basisorganisation DOM (BO DOM) der Linken und der DKP trafen sich am Karl Marx Gedenkstein ein. Vor zwei Jahren, anlässlich des 200. Marx Geburtstages, hatte unsere BO die ´Patenschaft´“ für die Pflege dieses Gedenkortes übernommen." mehr | 0 Kommentare
Bergholz: "Sport unter freiem Himmel erlaubt. Was ist mit den Fitnesscentern in der Stadt?"
Stadtpolitik / 07.05. / 07:38 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Seit dem 19.03.2020 sind per Verfügung sämtliche Sporteinrichtungen und darunter auch alle Fitnesscenter der Stadt Brandenburg an der Havel geschlossen worden." Marco Bergholz dazu: ´Normalerweise besuchen über 11 Millionen Menschen in Deutschland regelmäßig ein Fitnessstudio. Leider ist es vielen Menschen seit diesem Tag nicht mehr möglich den täglich gewohnten Sport durchzuführen." mehr | 0 Kommentare
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