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Linke kritisieren "undemokratisches Verhalten"
Stadtpolitik / 25.04. / 10:56 Uhr
Andreas Kutsche (Linke) erklärt: "Es geht zwar nicht um Kunstwerke, sondern nur um Plakate, aber auch deren Sachbeschädigung ist kein Kavaliersdelikt. Vom ideellen Schaden ganz zu schweigen, wenn Ehrenamtliche erleben müssen, dass die in ihrer knappen Freizeit aufgehängten Plakate mutwillig zerstört oder verunstaltet werden." mehr | 15 Kommentare
FDP: "Stellen Großflächen für Graffiti-Kunst zur Verfügung"
Stadtpolitik / 25.04. / 08:31 Uhr
Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Kandidaten der FDP haben mit dem Graffiti-Kataster (mittlerweile annähernd 400 Einträge) und der vorgeschlagenen Änderung der Stadtordnung deutlich gemacht, dass sie nicht bereit sind die zunehmende Verschmutzung der Innenstadt durch illegale Schmiereien hinzunehmen. ´Wir setzen mehrstufig an. Gleichzeitig wollen wir, dass die legal ambitionierten Künstler ihrerseits Flächen und Angebote bekommen. Auch das ist ein Stück Jugendkultur, welcher sich die Stadt verpflichtet fühlen muss´, sagt FDP-Kommunalwahlkandidat Waldemar Bart." mehr | 15 Kommentare
Freie Wähler: Wohnbedingungen in Hohenstücken weiter verbessern
Stadtpolitik / 17.04. / 15:30 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Das Wohngebiet Hohenstücken war ursprünglich nach dem Beginn der Errichtung eines der begehrten Wohngebiete in der Stadt. Die Infrastruktur in Hohenstücken ist auch heute noch sehr gut und wird von vielen Bürgern unserer Stadt geschätzt." Niklas Stieger: ´Hohenstücken ist vom öffentlichen Personennahverkehr..." mehr | 5 Kommentare
Linke: Städtepartnerschaft im Allgemeinen und im Besonderen
Stadtpolitik / 12.04. / 09:17 Uhr
Heidi Hauffe und Andreas Kutsche (Linke) erklären: "Da hat ja der OB fast eine Punktlandung hingelegt. Ja, eigentlich nichts weltbewegendes, aber immerhin. Wie wir das meinen? Zur März SVV gab es einen Rückblick auf 2018 und einen Ausblick auf 2019 zu den städtepartnerschaftlichen Aktivitäten unserer Heimatstadt mit den Partnerstädten Ballerup, Magnitogorsk, Kaiserslautern und Ivry-sur-Seine." mehr | 1 Kommentar
Freie Wähler: "Straßenausbaubeiträge werden abgeschafft - Gesetzentwurf jetzt im Innenausschuss"
Stadtpolitik / 11.04. / 12:00 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: ´Freie Wähler wirkt´ - mit dieser kurzen Formel lässt sich der Erfolg der Volksinitiative ´Straßenausbaubeiträge abschaffen!´ auf den Punkt bringen. Der Landesvorsitzende von BVB/Freie Wähler Péter Vida, MdL, kann aus einer Erklärung zitiert werden: ´BVB/Freie Wähler ist allen dankbar, die am Gelingen der schnellsten Volksinitiative Brandenburgs mitgewirkt..." mehr | 18 Kommentare
Spendenaktion für Smartboards gestartet / FDP: "Wir sind es den Kindern schuldig"
Stadtpolitik / 10.04. / 11:52 Uhr
Die Liberalen haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die FDP hat mit der Theodor Fontane Schule, dem dortigen Schulförderverein und dem Privatunternehmen Multi Media Zinke einen Kooperationsvereinbarung abgeschlossen. Das Ziel: Gemeinsam sollen Spenden zur Anschaffung von digitalen Tafeln, sog. Smartboards eingeworben werden. Ricardo Zinke, der für die FDP auch im Wahlkreis 1 antritt, erläutert: ´Pro Tafel werden inklusive Installation rund 5.000 Euro benötigt. ... mehr | 1 Kommentar
SPD: „Sauber macht lustig“ - Gemeinsamer Frühjahrsputz in Kirchmöser
Stadtpolitik / 03.04. / 08:30 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Eine warme Frühlingssonne begleitete am Sonnabend die fleißigen Helfer beim SPD-Frühjahrsputz in Kirchmöser. Gearbeitet wurde an Orten, die von Bürgerinnen und Bürger zum Teil selbst empfohlen wurden. Schon im vergangenen Jahr hatte ein Bürger auf der ´Wünschewand´ des SPD-Ortsvereins Kirchmöser/Plaue geschrieben, dass ...". mehr | 0 Kommentare
CDU: "Das Zerstören von Wahlplakaten ist kein dummer Spaß sondern eine Straftat"
Stadtpolitik / 02.04. / 16:17 Uhr
Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Kaum aufgestellt wurden die ersten Großflächenplakate der CDU beschädigt. Wie die CDU Kreisvorsitzende Dietlind Tiemann, MdB erklärte, sei die CDU nicht bereit, dies hinzunehmen und bringt die Beschädigungen der Wahlplakate selbstverständlich zur Anzeige. ´Wer Wahlplakate verschmiert, abreißt oder beschädigt handelt zutiefst undemokratisch und macht sich strafbar´, so Tiemann." mehr | 18 Kommentare
SPD: Unterschriften für das Slawendorf
Stadtpolitik / 01.04. / 13:10 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Mit einem klaren Bekenntnis zum Erhalt des Slawendorfes im Gepäck trafen die beiden SPD Ortsvereinsvorsitzenden Carsten Eichmüller (Kirchmöser/ Plaue) und Christopher Jahn (Altstadt/ Nord) am Sonntag den Initiator der Bürgerinitiative Pro Slawendorf Andreas von Wertheim. Übergeben wurden Listen mit mehreren hundert Unterschriften, welche in den Ortsvereinen sowie bei SPD-Veranstaltungen gesammelt wurden." mehr | 7 Kommentare
Kornmesser: "Endlich - Beleuchtung für Pendlerparkplätze am Bahnhof kommt"
Stadtpolitik / 31.03. / 14:00 Uhr
Die SPD-Fraktionschefin Britta Kornmesser erklärt: "Bereits im Oktober letzten Jahres hatte die SPD-Fraktion bei der Diskussion um das Parkraumkonzept auf den unhaltbaren Zustand auf den Pendlerparkplätzen im Bereich der Kreuzung Bauhofstraße/Otto-Sidow-Straße hingewiesen und einen entsprechenden Antrag eingebracht die Plätze baulich zu ertüchtigen und vor allem mit einer ausreichenden Beleuchtung auszustatten. Leider wurde dieser Antrag damals abgelehnt." mehr | 15 Kommentare
SPD: Vaut erklärt Vorstands-Rücktritt
Stadtpolitik / 29.03. / 20:09 Uhr
SPD-Stadtchef Werner Jumpertz erklärt: "Gestern Abend erklärte Simon Vaut seinen Rücktritt als Mitglied des SPD-Unterbezirksvorstands Brandenburg an der Havel. Die Partei nimmt dies zur Kenntnis. Im Vordergrund unserer Tätigkeit steht unser ehrenamtliches Engagement für die Belange in unserer Stadt und im Interesse unser Bürgerinnen und Bürger. Die SPD in der Havelstadt lebt dabei von dem Vertrauen, welches...". mehr | 20 Kommentare
Freie Wähler: "Abtauchen ist seine Lieblingssportart."
Stadtpolitik / 28.03. / 15:00 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Wieder einmal hat es unsere Stadt mit Negativschlagzeilen selbst in die bundesweiten Medien geschafft. Dafür sorgte der mit seinen dreisten Lügen überführte ´Noch´-Europawahlkandidat der SPD Brandenburg, Simon Vaut. Dafür sorgten offenbar auch Vertreter der örtlichen SPD, die an dem Verwirrspiel um einen angeblichen Wohnsitz des Kandidaten in unserer Stadt mitwirkten." mehr | 40 Kommentare
Sändig: "Kommunalwahl wirft erste Schatten voraus"
Stadtpolitik / 27.03. / 14:03 Uhr
Dr. Uta Sändig (Linke) erklärt: "Bezahlbares Wohnen, Verkehrsberuhigung, Packhofbebauung, Bürgerbefragungen, Slawendorf und Hotelstandort - das waren im Wesentlichen die Themen, die auf dem Kommunalwahlforum am gestrigen Dienstag zur Debatte standen. Dazu hatte der DGB ins Bürgerhaus Altstadt geladen und leider war der Saal nur spärlich besetzt, hätte aber mehr Publikum verdient, denn die geladenen Parteienvertreter gaben interessante Einblicke in ihre Wahlprogramme. Den Fragen stellten sich ..." mehr | 1 Kommentar
Grüne: "Townhall mit Annalena Baerbock am 15. April"
Stadtpolitik / 25.03. / 12:10 Uhr
Martina Marx (Grüne) erklärt: Auf Einladung des bündnisgrünen Kreisverbandes Brandenburg an der Havel ist die Brandenburger Bundestagsabgeordnete und Co-Parteivorsitzende von Bündnis90/Die Grünen, Annalena Baerbock, am Montag, den 15. April 2019, um 19 Uhr (Einlass 18.30 Uhr) mit dem Gesprächsformat einer Townhall zu Gast im Rolandsaal des Altstädtischen Rathauses (Altstädtischer Markt 10)." mehr | 3 Kommentare
FDP: "Verwaltung muss effektiv verhindern, dass sich solche Zustände wieder aufbauen"
Stadtpolitik / 22.03. / 13:46 Uhr
Der liberale Kommunalwahlkandidat Waldemar Bart erklärt: "Nachdem die FDP das Thema der stadtweiten Graffiti-Problematik mit dem Start eines Graffiti-Kataster ins Blickfeld der Öffentlichkeit brachte, freut es uns zu sehen, dass jetzt endlich auch die Reinigungstrupps unterwegs sind. Heute Vormittag waren die Beseitigungsarbeiten zum Beispiel am Trauerberg zu beobachten. Das ist ein gutes Signal für die Stadt. Hier muss aber mit deutlich mehr Nachdruck ... mehr | 6 Kommentare
SPD: Vorhaltung legaler Graffitiflächen
Stadtpolitik / 21.03. / 13:27 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Jugendliche Brandenburger hatten sich an die SPD-Fraktion gewandt, um das Thema ´Vorhalten von legalen Gaffitiflächen in unserer Stadt´ mit uns zu diskutieren. Bei dem Gespräch kam zum Ausdruck, dass in unserer Stadt nicht ausreichend offizielle und legale Flächen zur Verfügung stehen, was dazu führt, dass regelmäßig ungenehmigt Flächen besprüht werden. Dies schadet unserem Stadtbild erheblich." mehr | 28 Kommentare
Sprengel: "Linksjugend fordert mehr Platz für legales Sprühen"
Stadtpolitik / 21.03. / 09:07 Uhr
Claudia Sprengel von der Linksjugend erklärt: "Die FDP bemerkte vor kurzem, dass es in Brandenburg an der Havel einige Graffitis gibt, die illegal gesprüht wurden. Auch wir finden es nicht richtig, Häuserwände und Denkmäler zu besprühen. Dennoch glauben wir, dass Graffitis selbst durch höhere Strafen nicht aus dem Straßenbild verschwinden würden." mehr | 17 Kommentare
FDP startet "Graffiti-Kataster"
Stadtpolitik / 18.03. / 15:07 Uhr
Marc Puhlmann (FDP) erklärt: "Wer mit offenen Augen durch Brandenburg an der Havel geht, muss in diesen Wochen feststellen: Unsere sonst sehr schöne Stadt verdreckt, weil man Graffiti-Schmierern das Feld überlässt. Mittlerweile werden Kunstwerke, Bänke, Hauswände, Sportgeräte und sogar Bodenplatten ohne Sinn und Verstand beschmiert und verunstaltet. Sowohl für die potentiellen Nutzer als auch die Besucher und Bewohner der Stadt ist diese Art der Sachbeschädigung nur schwer zu ertragen." mehr | 23 Kommentare
Kommunalwahlprogramm der LINKEN beschlossen
Stadtpolitik / 17.03. / 13:02 Uhr
Linke-Sprecherin Uta Sändig erklärt: "Am gestrigen Sonnabend fand im TGZ die Gesamtmitgliederversammlung (GMV) der LINKEN statt, auf der ihr Kommunalwahlprogramm diskutiert und beschlossen wurde. Der Veranstaltung war ein mehrschrittiger, basisdemokratischer Meinungsbildungsprozess vorausgegangen. Mehr als 30 Mitglieder hatten konkrete Vorschläge eingereicht, die eine 4-köpfige Redaktionskonmmission in ein Gesamtkonzept eingearbeitet hat." mehr | 5 Kommentare
Freie Wähler: "Aktionismus ist der falsche Weg."
Stadtpolitik / 16.03. / 07:50 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Als der Stadtentwicklungsausschuss am Mittwoch über den Aktionsplan Lärmminderung Stufe 3 abzustimmen hatte, ging es um konkrete Maßnahmen, die von der Verwaltung vorgeschlagen wurden. Im Bereich der ´Lärmschwerpunktbezogenen Maßnahmen´ werden 13 Einzelmaßnahmen aufgezählt, wobei davon zu konkreten Straßenzügen allein in 8 Fällen weitere Geschwindigkeitsbegrenzungen auf 30 km/h erfolgen sollen." mehr | 10 Kommentare
AfD: "Immer das selbe Spiel bei Straftaten durch Schutzsuchende"
Stadtpolitik / 14.03. / 09:50 Uhr
Axel Brösicke (AfD) erklärt: "Und täglich grüßt das Murmeltier. Wie die Polizei gestern mitteilte, hat der brutale Angriff auf zwei junge Brandenburger am Hauptbahnhof durch eine Gruppe tschetschenischer ´Schutzsuchender´ keinerlei Konsequenzen für die Täter. Eine genaue Tatzuweisung war nicht möglich. Wie nahezu immer in solchen Fällen, bleiben selbst schwerste Straftaten ungesühnt." mehr | 38 Kommentare
Freie Wähler und Gartenfreunde nominieren Kandidaten: "Positive Entwicklung unserer Stadt gemeinsam fortsetzen."
Stadtpolitik / 10.03. / 17:33 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Zur Kommunalwahl 2019 treten die Freien Wähler Brandenburg an der Havel und der Kreisverband der Gartenfreunde gemeinsam in der Listenvereinigung BVB/Freie Wähler/Gartenfreunde an. Auf der Nominierungsveranstaltung am Sonnabend wurde über das gemeinsame Wahlprogramm der Listenvereinigung und über die Kandidaten der drei Wahlkreise abgestimmt. Der Sprecher der Freien Wähler Marco Bergholz dazu: ´Wir unterbreiten..." mehr | 22 Kommentare
SPD gratuliert zum Frauentag
Stadtpolitik / 09.03. / 08:01 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Im Jahr 1911 begingen erstmals Frauen in Europa den Internationalen Frauentag. Die deutsche Sozialistin Clara Zetkin prägte die Bewegung. 1918 führte eine sozialdemokratische Regierung endlich das Frauenwahlrecht in Deutschland ein... Der Kampf um die völlige Gleichstellung der Frau ist aber noch lange nicht beendet." mehr | 5 Kommentare
CDU: "Lösung zum Bahnübergang Planebrücke bleibt in unserem Fokus"
Stadtpolitik / 08.03. / 07:53 Uhr
Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Besonderheiten um die infrastrukturelle Entwicklung der Scholle sind seit längerer Zeit in der Diskussion. Dabei steht neben der Nahversor- gung auch das Thema Strassenverkehr weit oben auf der Agenda. Aus diesem Grund trafen sich vorgestern der Fraktionsvorsitzende der CDU, Jean Schaffer mit dem OB Steffen Scheller, dem Vorsitzenden des Bürgerbeirates Reinhard Reiher und dem Verkehrsplaner Rolf Beyer." mehr | 1 Kommentar
Fleischerei am alten Schlachthof: Die Angebote der Woche
Anzeige / 04.03. / 12:57 Uhr
Garantiert beste Qualität und Frische für unsere Fleisch- und Wurstwaren. Die aktuellen Fleisch- und Wurstangebote dieser Woche findet Ihr ONLINE auf unserer Webseite [www.fleischerei-schlachthof.de].
SVV-Rückblicke online
cg1 / 28.02. / 15:27 Uhr
Die ersten SVV-Rückblicke sind online. mehr | 0 Kommentare
Linke: "Große Anteilnahme bei Gedenkveranstaltung für Sven Beuter"
Stadtpolitik / 25.02. / 15:58 Uhr
Daniel Herzog (Linke) erklärt: "Am Abend des 20. Februar kamen knapp 50 Menschen vor der Havelstraße 13 zusammen, um an dessen 23. Todestag dem Punk Sven Beuter zu gedenken. Der damals 23-jährige Beuter begegnete am 15. Februar 1996 in der Grabenstraße dem Faschisten Sascha L. Nach einer angeblichen verbalen Auseinandersetzung, es gab keine Zeug*innen und später nur die Aussage des Täters, prügelte L. derart auf Beuter ein, schleifte ihn 50 Meter in die Havelstraße und traktierte ihn dort weiter mit Tritten, dass er am 20. Februar 1996 im Krankenhaus starb." mehr | 12 Kommentare
Freie Wähler: "Im Mittelpunkt stehen Haushaltsstabilität und die Zukunftsaufgabe Digitalisierung."
Stadtpolitik / 24.02. / 10:02 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Fraktion der Freien Wähler hatte zu ihrer Haushaltsklausur am Sonnabend auch den Kämmerer Herrn Reckow eingeladen. Mit ihm konnten die Hauptlinien des Doppelhaushaltes 2019/2020 beraten werden. Schnell wurde dabei deutlich, dass im Ausblick die Spielräume enger werden und über die geplanten Haushaltsansätze hinaus weitergehende Möglichkeiten nicht bestehen. Fraktionsvorsitzender Dirk Stieger dazu: ´Der Haushaltsentwurf ist ambitioniert, der Ausblick ..." mehr | 1 Kommentar
Paaschen: „Mehr Spielräume für die Kultur in unserer Stadt“
Stadtpolitik / 22.02. / 08:14 Uhr
Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Mit dem Theater- und Orchestervertrag kommt die Landesregierung endlich seiner Pflicht nach, die Kultur der Kreisfreien Städte angemessen mit finanziellen Mitteln auszustatten. Darüber freuen wir uns, denn dieser Vertrag bietet eine Chance für das kulturelle Leben in unserer Stadt und für die Region." ´Kultur ist ein belebender Teil in unserem Leben, ein wichtiger Teil der Bildung ... mehr | 0 Kommentare
SPD: "Nie wieder Röhrenfernseher und Videorekorder"
Stadtpolitik / 21.02. / 11:00 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Endlich! Bund und Länder haben sich gestern auf den Digitalpakt geeinigt! In den kommenden Jahren fließen 5 Milliarden Euro in die Schulen zur Ausstattung mit interaktiven Tafeln, Tabletts, Beamern usw. Nach Medienberichten soll das Land Brandenburg davon ca. 150 Millionen erhalten. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Britta Kornmesser: ´Diese Chance müssen wir nutzen! Die Schulen der Stadt Brandenburg an der Havel haben...". mehr | 12 Kommentare
FDP begrüßt mögliche Baufeld-Erschließung
Stadtpolitik / 19.02. / 16:08 Uhr
Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Schaffung von 60 bis 90 Eigenheim-Bauplätzen im Bereich der Brielower Landstraße wird von den Liberalen ausdrücklich begrüßt. Dazu der FDP-Spitzenkandidat zur Kommunalwahl im Wahlkreis 3, Marc Puhlmann: ´Ein guter Vorschlag. Die Erschließung der Flurstücke 28/29 zwischen Brielower Landstraße und Fritze-Bollmann-Weg im ..." mehr | 10 Kommentare
Friedland: "Ist Deutschland sozial und gerecht?"
Stadtpolitik / 18.02. / 13:03 Uhr
Ilona Friedland (Linke) erklärt: "Der 20. Februar ist der Welttag der Sozialen Gerechtigkeit; er wurde 2009 von der UNO eingeführt. Ein Gedenktag, der den meisten kaum bekannt ist, obwohl wir sicher alle für soziale Gerechtigkeit sind. Aber ist Deutschland ein Hort der sozialen Gerechtigkeit? Leider nein." mehr | 1 Kommentar
CDU: "Brandenburg wird einziger ostdeutscher Bundesausbildungsstandort des THW"
Stadtpolitik / 15.02. / 08:31 Uhr
Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Der Bundesinnenministers Horst Seehofer hat der Stadt Brandenburg an der Havel heute den Zuschlag für den Bundesausbildungsstützpunkt des Technischen Hilfswerks (THW) erteilt. Damit erhält Brandenburg an der Havel den einzigen Ausbildungsstützpunkt in Ostdeutschland und hat sich gegen Mitkonkurrenz durchgesetzt. Jean Schaffer, Fraktionsvorsitzender der CDU dazu: ´Ich bin sehr glücklich über diese Entscheidung." mehr | 9 Kommentare
FDP: "Sind ihnen die besprühten Wände von vielen privaten und öffentlichen Objekten egal?"
Stadtpolitik / 17.04. / 16:00 Uhr
FDP-Stadtchef Herbert Nowotny erklärt: "Vor 10 Tagen hat die FDP den in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen eine Anfrage zugesandt, ob diese eine Änderung der Stadtordnung zur Verbesserung der Innenstadt-Sauberkeit in Brandenburg an der Havel mittragen würden. Konkret sieht der Vorschlag in der Diskussionsgrundlage ein nächtliches Mitführverbot von Graffitidosen, Schmierstiften und Begleitutensilien zwischen 22 und 6 Uhr vor, sofern kein berechtigtes Interesse vorliegt." mehr | 7 Kommentare
Die Freien Wähler im Turnerheim
Stadtpolitik / 12.04. / 17:00 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Einer Einladung des Bürgerbeirates der Eigenen Scholle/ Wilhelmsdorf folgend waren Vertreter der Freien Wähler am 11.4. im historischen Turnerheim auf der Eigenen Scholle und stellten sich den Fragen der 20 Einwohner. Es gab eine breite Palette an Problemen, die angesprochen wurden. Hervorzuheben sind die unbefriedigende Verkehrssituation am Bahnübergang Planebrücke, die von einem der Teilnehmer als ´Dauerstaustelle´ und Dauerärgerniss bezeichnet worden ist." mehr | 5 Kommentare
SPD: Brandenburg braucht einen Stadtbaudirektor / Update
Stadtpolitik / 11.04. / 15:33 Uhr
Britta Kornmesser (SPD) erklärt: "Die im städtischen Stellenplan vorgesehene, aber nie besetzte Stelle, eines Stadtbaudirektors wurde in die zentrale Personalreserve verschoben. Der Oberbürgermeister wolle nach der Kommunalwahl die vakante Stelle des Bürgermeisters neu besetzen, mit dem Ergebnis, dass man dann einen Stadtbaudirektor womöglich nicht mehr benötige. Auf den ersten Blick erscheint dies, insbesondere unter finanziellen Erwägungen, nachvollziehbar." mehr | 11 Kommentare
SPD: Was die CDU-"Jugend" unter "Anpacken" versteht / Update
Stadtpolitik / 11.04. / 07:45 Uhr
Maximilian Gränitz, er ist Beisitzer im Vorstand der AG Jusos, erklärt: "Die sozialen Netzwerke sind ein Ort des Austausches - und der willkürlichen Meinungsäußerung. Der Stadtverordnete Ralf Weniger scheint ein Meister des redundanten Kommentars zu sein: Die Jusos Brandenburg und die Grüne Jugend Brandenburg organisieren jeden ersten Sonntag im Monat den ´Clean-Up-Day´, bei dem sie das Heinrich-Heine-Ufer von Müll befreien. Junge Menschen treffen sich in ihrer Freizeit, um, als einen Beitrag zum gemeinschaftlichen Leben, die öffentlichen Plätze sauberzuhalten." mehr | 7 Kommentare
Freie Wähler: "Infrastruktur muss mitwachsen."
Stadtpolitik / 04.04. / 08:08 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Unsere Stadt braucht Angebote für Zuzug. Das ist richtig. Aus Sicht der Freien Wähler ist es aber auch erforderlich, dass in wachsenden Stadt-oder Ortsteilen auch die notwendige Infrastruktur mitwächst. Worum es dabei u.a. geht zeigen die Wahlkreiskandidaten Marco Bergholz und Thomas Hurt auf dem Spielplatz im Ortsteil Schmerzke." mehr | 16 Kommentare
Linke: Weiterhin schwere Zeiten für das Slawendorf
Stadtpolitik / 03.04. / 07:00 Uhr
Andreas Kutsche und Heidi Hauffe (Linke) erklären: "Bezwingt Scheller das Slawendorf wie einst König Heinrich die Brandenburg, nur mit anderen Mitteln? Der OB und die derzeitige Mehrheitsgefolgschaft in der SVV versagen fürs Slawendorf einen Zuschuss, somit können notwendige Erhaltungsmaßnahmen nicht durchgeführt werden. Ob es in den zugigen Hütten der Slawen hereinregnete oder nicht, mag dahingestellt bleiben." mehr | 3 Kommentare
FDP fordert Änderung der Stadtordnung: Spraydosen-Verbot in der Nacht
Stadtpolitik / 02.04. / 07:48 Uhr
Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Am Freitag fand in der Turbine der 2. Politische Abend der Brandenburger FDP statt. Mehr als 50 Gäste folgten der Einladung, rund die Hälfte von ihnen fand nach eigenem Bekunden das erste Mal den Weg zur FDP. Dass zeigt, dass liberale Themen bzw. die dazugehörigen Standpunkte in der Stadt wahrgenommen und beachtet werden. Einen Schwerpunkt bildete dabei das von den Liberalen entwickelte Graffiti-Kataster. Rund 300 Einträge waren zum Zeitpunkt der Veranstaltung erfasst, die Innenstadt bildete dabei einen deutlichen Schwerpunkt." mehr | 13 Kommentare
Freie Wähler: "Der Wahlkampf wird sichtbar."
Stadtpolitik / 01.04. / 07:47 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Bei Nieselwetter, aber bei bester Stimmung, haben Kandidatinnen und Kandidaten der Listenvereinigung BVB Freie Wähler/Gartenfreunde vor wenigen Tagen ihre Werbeaufsteller für die Kommunalwahl vorgestellt. An 15 Standorten in der Stadt werden bezogen auf die drei Wahlkreise die ersten 10 Kandidatinnen und Kandidaten je Wahlkreis vorgestellt." mehr | 10 Kommentare
SPD: "Am Bahnhof Kirchmöser dicke Bretter bohren"
Stadtpolitik / 30.03. / 14:00 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´So darf das Eingangstor nach Kirchmöser nicht mehr aussehen!´, meint Carsten Eichmüller mit Blick auf den Bahnhof Kirchmöser. Er und die Mitglieder bzw. Freunde seines SPD-Ortsvereins sehen im gegenwärtigen Zustand des Bahnhofsgebäudes eine Behinderung der touristischen Entwicklung für Kirchmöser und Plaue. Die Genossen fragen, wie man potentielle Besucher zu einem Besuch animieren wolle, wenn der erste Anblick so abstoßend sei." mehr | 5 Kommentare
Eichmüller: "Am Seegarten jetzt nicht den Kopf in den Sand stecken!"
Stadtpolitik / 28.03. / 19:02 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Geschockt und verärgert haben die die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Kirchmöser/Plaue auf das Urteil des Brandenburgischen Oberlandesgerichtes reagiert, wonach das ehemalige Klubhaus der Eisenbahner und die frühere HNO-Klinik im Besitz der Pro Seega GmbH bleiben. ´Das ist eine Firma, die bislang nichts, aber auch gar nichts an diesem Objekt gemacht hat´, meint Ortsvereinschef Carsten Eichmüller." mehr | 2 Kommentare
Freie Wähler: "Gemeinsam für unsere Stadt"
Stadtpolitik / 27.03. / 14:46 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die DGB Regionsgeschäftsstelle Westbrandenburg hatte im Zusammenhang mit den bevorstehenden Kommunalwahlen am Dienstag zu einem Diskussionsabend in das Bürgerhaus in der Altstadt eingeladen. Einige Vertreter politischer Parteien waren der Einladung gefolgt. Für die Listenvereinigung BVB Freie Wähler/Gartenfreunde nahm mit Dirk Stieger der Spitzenkandidat im Wahlkreis 1 (Altstadt/Nord) an diesem Wählerforum teil." mehr | 1 Kommentar
Nowotny: "Gewerbesteuer frisst Liquidität - FDP ebenfalls offen für Gewerbesteuer-Senkung"
Stadtpolitik / 25.03. / 18:16 Uhr
Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Eine Übereinkunft in wirtschaftspolitischen Fragen mit der SPD ist nicht immer leicht möglich oder gar alltäglich, hier aber gegeben. Die FDP Brandenburg an der Havel unterstützt die heutige Forderung nach einer zügigen und spürbaren Gewerbesteuersenkung. Finanziell steht die Stadt gut da, allein ..." mehr | 3 Kommentare
SPD: "Gewerbesteuer senken! Sofort!"
Stadtpolitik / 25.03. / 09:06 Uhr
Alfredo Förster (SPD) erklärt: "Ein König richtet das Land auf durch Recht, wer aber zu viel Steuern erhebt, der richtet es zugrunde. (Sprüche Salomos 29,4) Rund 300 Millionen Euro werden der Stadtverwaltung in diesem und den nächsten Jahren jährlich zur Bewältigung ihrer vielfältigen Aufgaben zur Verfügung stehen. Auf viele Einnahmequellen kann die Stadt verweisen. Ein großer Posten sind dabei zum Beispiel die rund 80 Millionen Euro Steuern und Abgaben, die jährlich in die Stadtkasse fließen." mehr | 7 Kommentare
Förster: "Einmal Stasi - immer Stasi?"
Stadtpolitik / 22.03. / 10:34 Uhr
Alfredo Förster (SPD) erklärt: "Mit der ausdrücklichen Bitte, die jeweils neu gewählten Stadtverordneten der SVV Brandenburg an der Havel mögen die Überprüfung auf eine Tätigkeit als ´inoffizielle Mitarbeiter´ der Staatssicherheit beschließen, befassten sich mehr als 2 Jahrzehnte lang die unterschiedlichen politischen Lager in unserer Stadt. Sogenannte ´Persilscheine´ wurden en masse ausgestellt. Neugewählte Stadtverordnete, so wurde damals ..." mehr | 37 Kommentare
Kretzschmar: "Bleibt die Frage, ob man statt Leerstand eine alternative Nutzung der GU Fohrder Landstraße findet."
Stadtpolitik / 21.03. / 12:14 Uhr
René Kretzschmar (Linke) erklärt: "Zur aktuellen Diskussion um die Belegung, die Wirtschaftlichkeit und alternative Nutzungsmöglichkeiten für Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete in unserer Stadt erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Brandenburg an der Havel René Kretzschmar: Ich will zunächst empfehlen, sich an die Situation der Jahre 2015 und 2016 erinnern. Die Zuweisungszahlen von Asylbewerbern in unsere Stadt bewegten sich Woche für Woche im zweistelligen Bereich." mehr | 2 Kommentare
Nowotny: "Keine Chance für Lehrlingsunterkünfte?!"
Stadtpolitik / 19.03. / 16:02 Uhr
Herbert Nowotny (FDP) erklärt: "Man kann sich des Eindruckes nicht erwehren, der Stadt ist es eher lästig, das Problem intensiv anzugehen. Dabei gebe es mehrere gute Gründe dafür: 1. Sichert es den Schulstandort Brandenburg an der Havel und damit Arbeitsplätze für Brandenburger Lehrer und kurze Wege für Brandenburger Auszubildende. Und 2. Die ´ Gast´-Auszubildenden sind durchaus ein Wirtschaftsfaktor für Handel und Gastronomie in unserer Stadt." mehr | 8 Kommentare
Linke: Endlich gleicher Lohn für gleiche Arbeit
Stadtpolitik / 17.03. / 18:02 Uhr
Claudia Sprengel (Linke) erklärt: "Am Montag ist wieder Equal Pay Day in Deutschland, der Tag bis zu jenem Frauen hierzulande arbeiten müssen, um den gleichen Lohn zu erhalten wie Männer im Jahr zuvor. Frauen bekommen im Schnitt immer noch 21% weniger Lohn als Männer. Das lässt ich nicht allein durch branchenbedingte Lohnunterschiede erklären, sondern auch im selben Job bekommen Frauen oft weniger." mehr | 24 Kommentare
Spiel-Bau: Schlosser / Schweißer (m/w) gesucht
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Wir suchen zur Verstärkung unseres Teams Schlosser / Schweißer (m/w). Neugierig? Hier erfährst du mehr: [www.spiel-bau.de].
Linke: "Manchmal braucht es eben einen langen Atem, um zum Erfolg zu kommen."
Stadtpolitik / 15.03. / 13:01 Uhr
Heidi Hauffe und Andreas Kutsche erklären: "Ja, ich bin auch Gewerkschafterin, so Heidi Hauffe. Viele Jahre hier in der Stadt als Kreisvorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und nun im Ruhestand als stellvertretende Vorsitzende in diesem Ehrenamt aktiv. Und ich freue mich natürlich über den kürzlich erfolgten Tarifabschluss für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder." mehr | 3 Kommentare
SPD: Lärmminderung durch „Bummelzonen“?
Stadtpolitik / 12.03. / 12:00 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Der Aktionsplan zur weiteren Lärmminderung Stufe 3 wurde vor kurzem von der Verwaltung in Zusammenarbeit mit dem Ingenieurbüro IVAS vorgestellt. Die hier 17 vorgeschlagenen Maßnahmen sollen durch die Stadtverordnetenversammlung im März beschlossen werden (Vorlagen Nr. 066/2019). Nach Durchsicht dieser Unterlage ist festzustellen, die umgesetzten Maßnahmen aus dem Aktionsplan 2 zur Lärmminderung von 2017 sind bisher an einer Hand abzählbar." mehr | 4 Kommentare
Freie Wähler als Rosenkavaliere unterwegs
Stadtpolitik / 09.03. / 08:02 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Am 8. März waren auch die Freien Wähler im Stadtgebiet unterwegs, um zum Internationalen Frauentag zu gratulieren. Der Internationale Frauentag hat eine lange und bewegende Geschichte, fand er doch bereits zum ersten Mal am 19. März 1911 statt. Damals ging es noch um das Wahlrecht für Frauen, heute eine Selbstverständlichkeit." mehr | 4 Kommentare
Freie Wähler: "Dauer-Ärgernis Nicolaiplatz beseitigen!"
Stadtpolitik / 08.03. / 13:00 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Wenn sich die Teilnehmer der Nominierungsveranstaltung der Listenvereinigung von Freien Wählern und Gartenfreunden am Sonnabend mit dem Wahlprogramm zur Kommunalwahl im Mai 2019 befassen, dann wird es auch um die Beseitigung der Dauer-Stau-Stelle Nicolaiplatz gehen. Nach seiner Umgestaltung ist der bis dahin in seinen Abläufen klare Nicolaiplatz zu einem permanenten Ärgernis vieler ... mehr | 26 Kommentare
Leue: "Von 17 auf 55: Kommunalwahlliste der Bündnisgrünen dreimal so stark wie vor fünf Jahren"
Stadtpolitik / 07.03. / 10:02 Uhr
Yvonne Leue (Grüne) erklärt: "Dienstag fand die Aufstellungsveranstaltung der Kommunalwahlliste der Bündnisgrünen bei den Altstädtern in der Bäckerstraße statt. Nach einem Mitgliederzuwachs von satten 20% im letzten halben Jahr hat sich konsequenter Weise auch die Kandidatenliste vergrößert. Aber gleich dreimal so viel? Wie geht denn sowas? Zum Einen liegt das sicher daran, dass Pro Kirchmöser, der Bürgerverein rund um Ines Budick, sich jetzt mit einigen Mitgliedern auf der Bündnisgrünen Liste findet." mehr | 9 Kommentare
Landtagswahl: Bündnisgrüne nominieren Blumenthal und Bartolain als Direktkandidaten
Stadtpolitik / 02.03. / 11:02 Uhr
Die Bündnis 90 / Grünen-Sprecherin Yvonne Leue erklärt: "Am Donnerstag den 28.2. fand die Aufstellungsveranstaltung für die Direktkandidaten der Wahlkreise 16 und 17 von Bündnis 90 / Die Grünen im Kartoffelkäfer statt. Nahezu einstimmig wurde René Blumenthal (46) zum Direktkandidaten der Bündnisgrünen des Wahlkreises 17 gewählt." mehr | 33 Kommentare
Freie Wähler fordern verbesserte Infrastruktur für Wilhelmsdorf und Eigene Scholle
Stadtpolitik / 26.02. / 08:04 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Eisenbahnstrecke Berlin – Hannover ist eine der meist befahrenen Strecken der Deutschen Bahn vom Osten in den Westen Deutschlands. Der Personen- und Güterverkehr auf dieser Strecke steigt ständig weiter, die bereits vorliegende Planung muss schneller vorangetrieben werden." mehr | 22 Kommentare
SPD: "Wahlparteitag mit super Stimmung"
Stadtpolitik / 24.02. / 13:02 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Am Samstag fand im TGZ der Wahlparteitag mit über 60 Teilnehmern, darunter 49 Parteimitgliedern statt. In kämpferischen Reden wurde Bilanz gezogen über die jetzt ablaufende Wahlperiode der Stadtverordnetenversammlung und auf den Kommunalwahlkampf, sowie unsere Ziele in der nächsten Legislaturperiode eingestimmt. mehr | 6 Kommentare
FDP: "Informatik muss zu einer Kulturtechnik wie Rechnen, Schreiben oder Lesen werden"
Stadtpolitik / 24.02. / 09:02 Uhr
Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Auch die FDP der Stadt Brandenburg begrüßt den Digitalpakt der Bundesregierung. ´Das ist ein großer Fortschritt und ermöglicht den Ländern und Kommunen und natürlich auch der Stadt Brandenburg in die Zukunft zu investieren´, so Stefan Gacon von den Freien Liberalen. Die Digitalisierung der Schulen ermöglicht eine hochmoderne Ausbildung für die Kinder und somit auch für die Arbeitnehmer von morgen." mehr | 2 Kommentare
Holzschuher: "Vorteil gegenüber den Schlafstädten im Berliner Umland"
Stadtpolitik / 21.02. / 14:00 Uhr
Der Brandenburger Landtagsabgeordnete Ralf Holzschuher (SPD) sieht in der neuen Theaterfinanzierung eine große Chance für die Kultur in der Havelstadt. Er sagte am Nachmittag „Mit der neuen Vereinbarung übernimmt das Land mehr Verantwortung für die Kultur. Nach jahrelangen Diskussionen ist es gelungen, das Land stärker in die Pflicht zu nehmen." mehr | 3 Kommentare
Linksjugend: "Eine eindeutig politisch motivierte Tat"
Stadtpolitik / 20.02. / 12:44 Uhr
Paul Schneider von der Linksjugend widerspricht der Einschätzung der Polizei, nach denen die Schmierereien am sowjetischen Ehrenmal "ohne politischen Charakter" gewesen sein sollen. Er erklärt: "Die Linksjugend [` solid] Brandenburg an der Havel sieht in den Schmierereien an dem ´Sowjetischen Ehrenmal´ eine eindeutig politisch motivierte Tat, dies sollte nicht heruntergespielt werden. Die Bezeichnung ´Mörder´ und ´Vergewaltiger´ an einem Denkmal für Soldaten aus dem 2. Weltkrieg ist höchst politisch." mehr | 10 Kommentare
Linke: Was ist uns das Slawendorf wert?
Stadtpolitik / 19.02. / 08:26 Uhr
Michaela Görlitz (Linke) erklärt: "In der Geschäftsstelle von DIE LINKE in der Paulinerstraße 11 in Brandenburg an der Havel liegt seit heute eine Unterschriftenliste für den Erhalt des Slawendorfes aus. Das Slawendorf an seinem jetzigen Standort, das eine slawische Siedlung des 11. Jahrhunderts zeigt, hat sich über Jahre entwickelt. Es ist Anlaufpunkt zahlreicher Geschichtsliebhaber und Mittelpunkt kultureller Höhepunkte geworden." mehr | 11 Kommentare
CDU-Parteitag: "Neue Visionen für eine attraktive Stadt"
Stadtpolitik / 17.02. / 17:31 Uhr
Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Kommunal-, Landtags- und Europawahlen: Die CDU Brandenburg an der Havel startet mit voller Kraft voraus in das Superwahljahr 2019! ´Mit Jean Schaffer haben wir auf unserem Kreisparteitag einen Landtagskandidaten nominiert, der unsere Stadt mit Erfahrung und Sachverstand im Potsdamer Landtag vertreten wird. Die Schwerpunkte seiner ...". mehr | 7 Kommentare
Linke: Erinnern an Gertrud Piter
Stadtpolitik / 14.02. / 18:01 Uhr
Andreas Kutsche und Heidi Hauffe (Linke) erklären: " Am 12. Februar vor 120 Jahren wurde Gertrud Piter als 5. von 7 Kindern des Ehepaares Stefan Piter und Franziska Jendretzyk in Brielow geboren. Seit dem Jahr 1910 lebte die Familie in Brandenburg an der Havel. Die Freidenkerin, Gewerkschafterin, Betriebsrätin, Stadtverordnete, Kommunistin wurde 22.09.1933 das erste Todesopfer nach der Machtübernahme der Nazis in Brandenburg an der Havel." mehr | 5 Kommentare
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