Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Mit Empörung reagiert die Senioren-Union der CDU in Brandenburg an der Havel auf die aktuelle Ankündigung weiterer und unbefristeter Bahnstreiks durch die Gewerkschaft der Lokführer (GDL). ´Besonders getroffen sind wieder einmal die Älteren, die sich gerade in der Advents- und Vorweihnachtszeit auf Besuche bei und von Kindern und Enkeln gefreut haben und nun nicht mehr sicher sein können, dass Züge planmäßig und zuverlässig fahren´, erklärt Andreas Erlecke der Kreisvorsitzende der CDU-Senioren." mehr

Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Am gestrigen Tag hatten der Seniorenbeirat und die Stadt Brandenburg an der Havel zu einer Seniorenveranstaltung eingeladen. Gemeinsam mit Vertretern der Verwaltung und städtischer Gesellschaften wurden die Herausforderungen einer älterwerdenden Stadt ergründet. Im Fazit stellt der Vorsitzende der Senioren Union Andreas Erlecke fest: ´Der Austausch war wichtig und gut. Die Senioren Union freut sich, dass etliche Senioren durch ihre Teilnahme ihr Interesse an der Zukunft unserer Stadt zeigten. Wer nicht da war, hat etwas verpasst.´" mehr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Im Rahmen unserer Reihe ´Fraktion vor Ort´ besuchten wir diesmal das Haus der Offiziere in der Magdeburger Straße. Das Haus hat diesen Namen, da es in seiner Geschichte als Offizierskasino genutzt wurde. Geschäftsführer der Jugendkulturfabrik (JUKUFA) Andreas Walz führte uns durch das Haus und gab einen Überblick über die Arbeit und vielfältigen Aktivitäten des Vereins, zeigte aber auch die Herausforderungen auf. Seit 2000 betreibt die Jugendkulturfabrik e.V. (JUKUFA) das städtische Haus." mehr

Andreas Erlecke von der Senioren-Union erklärt zum zum Gedenken an die Reichspogromnacht vom 9. November 1938: "Das Gedenken an die Reichspogromnacht begründet unsere Verantwortung für das Heute: Vor 85 Jahren, in der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938, brannten in Deutschland die Synagogen. Am 9. November 1938 setzten organisierte Schlägertrupps jüdische Geschäfte, Gotteshäuser und andere Einrichtungen in Brand. Wohnungen von Juden wurden tausendfach verwüstet, jüdische Friedhöfe wurden geschändet. Es war der Tag, an dem Tausende… mehr

Der Nabu Regionalverband Brandenburg/Havel und der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg haben folgende gemeinsame Erklärung veröffentlicht: “In wenigen Wochen haben sich über 500 Brandenburgerinnen und Brandenburger im Rahmen der Petition „Brandenburg summt: Wildblumenwiesen erhalten, Bienen schützen!“ für einen Erhalt der Initiative ausgesprochen. Ein wachsender Teil der Stadtbevölkerung steht damit für den Artenschutz und für schönere Grünflächen in Brandenburg an der Havel ein. Obwohl die SVV im September auf Antrag der CDU praktisch das Ende der Wildblumenwiesen in unserer Stadt beschlossen hat, läuft die [Petition] weiter, denn ihre Ziele bleiben aktuell, und der Wunsch so vieler Bürgerinnen und Bürger muss der Stadtverordnetenversammlung mitgeteilt werden.” mehr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: “Ortsvorsteher Ernst Wegerer lud am Freitag Interessierte seines Ortsteiles zu einer Bürgerversammlung in das Bürgerhaus Schmerzke ein. Etwas 50 Bürger und die Fraktion der Freien Wähler waren seiner Einladung gefolgt. Die Priorität der Veranstaltung lag auf der Vorstellung des Kandidaten Daniel Krause, der sich für das Amt des Ortsvorstehers bewirbt.” mehr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: “In der Stadtverordnetenversammlung (SVV) gab es Mittwoch für den Fußballsport in unserer Stadt eine weichenstellende und zukunftsweisende Entscheidung. Es soll ein neuer, zusätzlicher Kunstrasenplatz geschaffen werden. Ein entsprechender gemeinsamer Antrag der SPD und CDU-Fraktionen fand im Rahmen der Haushaltsberatung für das Jahr 2024 eine Mehrheit.” mehr

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Axel Brösicke erklärt: “Zunächst sei klargestellt: Die AfD-Fraktion hat in der SVV keinen Antrag zurückgezogen, weil linke und linksextreme Gruppierungen dagegen protestiert hätten. Das würden wir auch nie tun. Sondern weil es ein klärendes Gespräch mit einer der Jugendfreizeiteinrichtungen gab. Dabei konnte uns der Betreiber überzeugen, dass ein Ausbleiben der bereits eingeplanten Mittelerhöhungen tatsächlich zu einem deutlichen Rückgang der Angebote für Jugendliche in unserer Stadt führen würde. Dies war – entgegen der reißerischen Überschrift in der MAZ – nicht unsere Intention, vielmehr ging es uns darum, Geld für die nicht minder wichtige Schulsozialarbeit frei zu schaufeln.” mehr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Seit vielen Monaten streiten die Stadtverwaltung und der Tierschutzverein als Betreiber des Tierheims Brandenburg über den Ausgleich von Mehrkosten und um eine auskömmliche Kostenübernahme durch die Stadt. Ging es dabei auch in Anträgen der Fraktion der Freien Wähler um den Auftrag an die Stadtverwaltung und insbesondere den Oberbürgermeister, mit dem Tierschutzverein über Vertragsanpassungen zur Übernahme gestiegener Kosten zu verhandeln, so ging es jetzt mit einem aktuellen Beschlussantrag darum, auch langfristig die Arbeit des Tierschutzvereins und damit des Tierheims finanziell abzusichern. Dazu bedurfte es nicht nur lobpreisender Worte von vielen Seiten, sondern konkreter Schritte." mehr

Zur gestrigen Bundespressekonferenz zur Gründung des "Bündnis Sahra Wagenknecht" erklärt die hiesige Linken-Kreisvorsitzende Christin Willnat: "DIE LINKE in Brandenburg an der Havel hat mit großem Interesse die Ereignisse am 23.10.2023 verfolgt. Wir mussten zur Kenntnis nehmen, dass 10 Bundestagsabgeordnete, darunter auch namhafte Politiker und Politikerinnen um Sahra Wagenknecht und Amira Mohamed Ali, aus der LINKEN ausgetreten sind. Erklärtes Ziel ist es, mit Hilfe des Vereins ´Bündnis Sahra Wagenknecht´ die Gründung einer neuen Partei vorzubereiten." mehr

Die Grünen haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Am Rande einer Veranstaltung an der B 102 äußerte sich unser Oberbürgermeister Scheller gegenüber der MAZ: ´Es gibt eben einen verdammt langen Planungsvorlauf bei den Infrastrukturprojekten“ Gleichwohl zeige dies auch, dass im Planungsverlauf bei ziemlich allen Vorhaben Kompromisse zu schließen seien. ´Das wollen einige offensichtlich nicht wahrhaben. Bei der neuen Brücke am Altstädtischen Bahnhof oder auch bei Vorhaben wie dem Grünzug Nord am Silokanal sind Grüne und Linke offensichtlich nicht bereit, solche Kompromisse zu schließen. ´(MAZ v.17.10.2023). Diese Äußerungen von Herrn Scheller machen sprachlos.´ Ausgerechnet ein Oberbürgermeister, der kaum Ideen hat, wie sich unsere Stadt zum Vorteil der Bürgerinnen und Bürger weiterentwickeln könnte, meint mit Polemik…" mehr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Wenn Anfang der neuen Woche mit dem Teilstück zwischen der Gewerbegebietseinfahrt ´Am Piperfenn´ und Neuschmerzke der letzte Teil der neuen Verbindung des Südens der Stadt zur Bundesautobahn oder in Richtung Bad Belzig fertiggestellt und die neue Verkehrsanlage offiziell übergeben wurde, ist damit ein wesentliches Vorhaben der Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur umgesetzt. Die Umfahrung der Ortslage Schmerzke wird nicht nur die Anwohner der bisherigen Ortsdurchfahrt freuen, sondern auch Erleichterungen in den angrenzenden Wohngebieten bringen." mehr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: “Im Rahmen unserer Reihe ´Fraktion vor Ort´ besuchte die SPD-Fraktion das Industriemuseum. Anlass waren insbesondere die vor kurzem festgestellten Schäden an der Hallendecke, die aus Sicherheitsgründen zur Sperrung von Teilbereichen geführt haben.” mehr

Der FDP-Lokalpolitiker Marvin Zinke sagt, dass die Ehrenamtskarte in der vorliegenden Form keine Wertschätzung für die Ehrenamtler in Brandenburg an der Havel bedeutet - dafür sei das Angebot dahinter zu dünn. Die FDP sucht in dem Zusammenhang noch Unternehmer, welche die Karte mit Angeboten unterstützen möchten. Wer helfen kann, der meldet sich bei [marvin.zinke@julis-brb.de]. Zum Video: [Klick].

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Axel Brösicke erklärt: "Während in Berlin sogar das Eindringen in den Hochsicherheitsbereich des Flughafens durch sog. Klimakleber geduldet wird, versucht die Stadt Passau mit drastischen Maßnahmen, einschlägigen Straftaten entgegen zu wirken. Denn ebenso wie bei uns kanalisiert sich in der Drei-Flüsse-Stadt der Verkehr über eine begrenzte Anzahl von Brücken. Werden die blockiert, kommen Notfall-Fahrzeuge nicht mehr durch. Daher sind Demonstrationen in Passau auf bestimmten Straßenzügen schlicht verboten. mehr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Idee von Daniel Keip (SPD) war super: Den neuen Erdwall in Gollwitz am Dorfeingang so zu bepflanzen, dass zum Zeitpunkt der Blüte der Schriftzug ´Gollwitz grüßt seine Gäste´steht. Allerdings hat unsere Untere Naturschutzbehörde ganz viele Gründe, die gegen eine solche Bepflanzung sprechen. Der Wall sieht jetzt zum Zeitpunkt seiner Blüte – oder was es auch immer sein soll – wie ein Feld voller Melde (Unkraut) aus!" mehr

Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "In der Stadtverordnetenversammlung am letzten Mittwoch hat die CDU ihren Antrag für eine gepflegte Stadt mit einer deutlichen Mehrheit durchsetzen können. Damit soll unsere Stadt wieder gepflegter und schöner aussehen. Sehr viele Bürger waren in den vergangenen Monaten sehr ungehalten darüber, wie ungepflegt die Grünflächen unserer Stadt aussehen. Und das zu Recht!" mehr

Martina Marx und Klaus Hoffmann (B90/Grüne) haben folgende Erklärung veröffentlicht: "In der SVV am Mittwoch ging es den Insekten in breiter Front an den Kragen. Blüh- und Kräuterwiesen in der Stadt? Nein danke! Die Bienen sollen sich doch bitte raus scheren, aufs Land mit ihnen! Und es stimmt ja, es sah in diesem Sommer nicht schön aus in der Stadt, viele Grünflächen waren genauso verwahrlost wie Park- und Grünanlagen, Rosenbeete kaum noch zu erkennen. Die CDU-Fraktion hatte deshalb anscheinend folgerichtig den Antrag gestellt, die Rasenmahd zu intensivieren und künftig sechsmal jährlich die kommunalen Grünflächen zu mähen." mehr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Ein weiteres Mal organisierte der SPD-Ortsverein Kirchmöser/Plaue am vergangenen Sonnabend eine Wanderung über die Halbinsel Wusterau, einem Naturschutzgebiet zwischen Möserschem und Plauer See. ´Wir haben vor der letzten Kommunalwahl versprochen, Wege zur Öffnung der Wusterau zu suchen. Da eine dauerhafte Betretung nicht möglich ist, organisieren wir dort regelmäßig Führungen´, so der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins und Kirchmöseraner Ortsvorsteher Carsten Eichmüller." mehr

Die Jusos haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Am Montag den 25. September haben wir, die Jusos Brandenburg, einen neuen Vorstand gewählt. Mit Leonie Hecken als neue Vorsitzender, Moritz Pleuse sowie Eric Fenske als Stellvertreter und Devlin Begest und Max Teske als Beisitzer konnten wir ein engagiertes Team zusammenstellen, welches die Weichen für die Zukunft des Verbandes stellen wird. Gemeinsam wollen wir die Themen, die die Stadt bewegen, in Angriff nehmen." mehr

Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Am 1. März 2023 hat die Europäische Kommission Vorschläge für die Reform der Führerscheinrichtlinie vorgelegt. Diese sollte die Einführung eines EU-weit gültigen digitalen Führerscheins und eine europaweite Regelung für das begleitete Fahren mit 17 enthalten. Ferner eine Null-Toleranz-Regel für Alkohol am Steuer in der Probezeit und die Einführung einer medizinischen Selbstauskunft bei Führerscheinerwerb oder -erneuerung. Darüber hinaus wurde eine Beschränkung der Gültigkeitsdauer der Fahrerlaubnis auf 15 Jahre gefordert. Ab dem 70ten Lebensjahr sollte die Fahrerlaubnis nur noch 5 Jahre gültig sein." mehr

Die Parlamentsferien für die Abgeordneten des Brandenburger Landtages sind inzwischen auch vorüber und sie haben wieder ihre Arbeit aufgenommen. Doch nur einfach Ferien gab es für die meisten von ihnen nicht. Viele von ihnen waren auf Sommertour, um sich vor Ort bei den Bürgern zu informieren und zu erfahren, was sie bewegt. So auch die Landtagsabgeordnete Andrea Johlige von der Partei Die Linke. Auf ihrer Sommertour war sie auch in der Stadt Brandenburg an der Havel und traf sich unter anderem mit Oberbürgermeister Steffen Scheller. mehr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Der SPD – Ortsverein Kirchmöser/Plaue lädt am 23.9. um 10 Uhr alle Interessierten zur Überquerung des im Volksmund bekannten ´Panamakanals´ ein, um die Halbinsel Wusterau zu besichtigen. Die Wusterau ist vom Plauer See und Möserschen See umgeben und befindet sich im Ortsteil Kirchmöser-Ost." mehr

Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Jungen Liberalen haben einen neuen Kreisvorstand gewählt. Bei der diesjährigen Mitgliederversammlung der Jungen Liberalen (JuLis) hat der Kreisverband Marvin Zinke als neuen Vorsitzenden ins Amt gesetzt. ´Ich freue und bedanke mich für das Vertrauen unserer Mitglieder in meine Arbeit´, so der neue Kreisvorsitzende Marvin Zinke unmittelbar nach der Wahl. ´Gemeinsam mit einem engagierten und innovativen Team aus...". mehr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Bei strahlendem Sonnenschein eröffneten die Freien Wähler am 15.9.2023 auf dem Fahrgastschiff Fritze B. den Kommunalwahlkampf für das Jahr 2024. Der Kreissprecher der Freien Wähler, Marco Bergholz, begrüßte ca. 60 Personen und sprach über die Entstehung und erfolgreiche Entwicklung der Freien Wähler in Brandenburg an der Havel. Auch bei der Kommunalwahl am 9.6.2024 werden die Freien Wähler voraussichtlich mit einer vollen Liste mit 69 Kandidaten zur Wahl antreten. Dabei ist eine Verstärkung der Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung das ausgegebene Ziel. Ganz besonders erfreulich war der Besuch von Dr. Sabine Buder, welche erst kürzlich zu den Freien Wähler gewechselt ist." mehr

Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die CDU-Fraktion bewertet die Idee des Kulturbeirats, unseren Stadtnamen mit dem Zusatz ´Loriot – Stadt´ zu versehen, als sehr positives Signal mit bundesweiter Wirkung. Der vor 100 Jahren in unserer Stadt geborene Loriot ist wahrscheinlich die bekannteste Persönlichkeit der jüngeren Geschichte, die aus Brandenburg an der Havel kommt und hier seine Lebensspuren hinterlassen hat." mehr

Der FDP-Lokalpolitiker Marvin Zinke hat sich dem Thema der Digitalisierung an den Schulen beschäftigt und fragt in Richtung Stadtverwaltung, warum die an mehreren Schulen bereits erfolgreich eingesetzte “City Schul App” (übrigens eine Entwicklung direkt aus Brandenburg an der Havel) nicht flächendeckend verwendet wird.

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Im Juni 2022 beauftragte die Stadtverordnetenversammlung (SVV) auf Vorschlag der SPD-Fraktion die Verwaltung mit der Untersuchung, inwiefern die derzeitige Fremdvergabe der Leistungen zur Aufrechterhaltung der Sauberkeit in unserer Stadt Brandenburg in den Bereichen von Straßen, Geh- und Radwegen sowie anderen öffentlichen Flächen noch zweckmäßig ist oder ob diese zukünftig wieder durch kommunales Personal (Baubetriebshof) erledigt werden sollen." mehr

Zur gestrigen Sitzung des LINKE-Kreisvorstandes erklärte die Co-Kreisvorsitzende Claudia Sprengel ihren Rücktritt. Dazu hat die Partei folgende Erklärung veröffentlicht: “Nach längerem Überlegen bin ich zu dem Entschluss gekommen, dass ich von meinem Amt der Kreisvorsitzenden der LINKEN Brandenburg an der Havel zurücktrete. Ich bin durch meine multiplen beruflichen, privaten und ehrenamtlichen Verpflichtungen an meine Kapazitätsgrenzen gestoßen und ...”. mehr

Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Das Industriemuseum ist in Brandenburg an der Havel nicht nur ein Denkmal des Stahlstandortes Brandenburg, sondern auch Ort zahlreicher Veranstaltungen. Mit diesen trägt das rührige Team um Museumschef Marius Krohn dazu bei, den Betrieb des Museums zu finanzieren. Wie vor kurzem bekannt wurde, ist dieser Betrieb jetzt durch sich lösende Betonteile der Decke gefährdet. Hier besteht schneller Handlungsbedarf." mehr

Mit Verwunderung hat der Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport der SVV, Hanswalter Werner auf das Meetingpoint-Video von Marvin Zinke (FDP) zur Ausstattung der Schulen mit Hard- und Software aus den Digitalpaktmitteln des Bundes reagiert. Er erklärt: "Marvin Zinke ist bekannt für seine Fachkompetenz auf diesem Gebiet. Aufgrund seines Videos ergeben sich viele Fragen. Ich erwarte dass die zuständige Beigeordnete ...". mehr

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Axel Brösicke erklärt: "Ein solches Unwetter hat unsere Stadt noch nicht erlebt. Aber so stark und heftig wie dieser Sturm, so stark ist Brandenburg danach zusammengewachsen. Nicht nur, dass Feuerwehr und Rettungskräfte schnell und vorbildlich reagiert haben, auch unsere viel gescholtene Verwaltung handelte schnell und umsichtig, gemeinsam mit vielen Brandenburger Firmen, die sofort ihre Hilfe bei der Beseitigung der Sturmschäden anboten." mehr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: “Die Landtagsfraktion der Freien Wähler möchte den ehrenamtlich geführten Vereinen helfen, nach der Corona-Pandemie ihre Veranstaltungen wieder aufleben zu lassen Die Corona-Pandemie hat das Vereinsleben in Brandenburg schwer geschädigt. Veranstaltungen waren über Jahre hinweg kaum möglich. Doch auch nach der Pandemie haben die Vereine Schwierigkeiten, ihre Veranstaltungen wieder aufleben zu lassen.” mehr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: “Die neue Ortsumfahrung von Schmerzke ist sicherlich ein Segen für die Schmerzker und Schmerzkerinnen. Allerdings erfuhren wir jetzt aus der MAZ, dass an der neuen Kreuzungsanlage der B 102 und der Rietzer Straße die ´Fußgänger und Radfahrer bei der Planung des Knotens glatt vergessen wurden. Danach…”. mehr

Der Linken-Kreisverband lädt zu einem Frühschoppen am Sonntag, 3. September, ab 11 Uhr in die Cocktailbar Siesta in der Hauptstraße 21 (Bollmannpassage) ein. Gemeinsam wollen die Lokalpolitiker mit Besuchern einen Ausblick auf die Kommunalwahl im Juni nächsten Jahres wagen und die aktuellen Probleme in der Havelstadt diskutieren.

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Im Rahmen unserer SPD-Fraktion-Sommertour besuchten wir, nach dem alten Stadtbad am Messelplatz vor wenigen Wochen, das Marienbad am Fuße des Marienberges. Beides Objekte, die die Brandenburger und Brandenburgerinnen auf ihre Weise unterschiedlich beschäftigen. Im Marienbad führte uns Betriebsleiter Jens Grosser und Werkleiter Fred Ostermann durch das Badinnere und die Außenanlagen. Bei bestem Badewetter tummelten sich die Gäste im Fun- und Freibad. Neben den aktuellen Sturmschäden mehr

Die Liberalen haben folgende Erklärung veröffentlicht: “Der FDP-Kreisvorsitzende Patrick Meinhardt, der FDP-Kreisgeschäftsführer Lucas Borgmann und der Kreisvorsitzende der Jungen Liberalen Robert Peter Weiß haben an die Vorsitzende des Vereins ´Die Altstädter´ im Innenhof des Bürgerhauses 210,18 Euro übergeben. Die Liberalen der Havelstadt haben sich unter dem Motto: ´Auf einen Kaffee´ beim Höfefest beteiligt …”. mehr

Die CDU fordert eine Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung und erklärt: "Die großen Unwetterschäden der letzten Woche sind noch nicht alle erfasst. Schnell wird insbesondere bei unseren Vereinen klar, dass der Betrieb an vielen Stellen, wenn überhaupt, dann nur eingeschränkt weiterlaufen kann. Die CDU fordert schnelles Handeln durch die Einrichtung eines Sonderfonds ´Vereine´. Ziel ist die Aufrechterhaltung des Vereinsbetriebs, vor allem der Sportvereine." mehr

Die FDP will beim Höfefest eine Spendenbox aufstellen. Der Erlös soll dem Verein der Altstädter gespendet werden. Der liberale Kreisvorsitzende Patrick Meinhardt hat dazu folgende Video-Erklärung veröffentlicht: [Klick].

Zum Wirken der ehren- und hauptamtlichen Katastrophenschutzkräfte in Brandenburg an der Havel in den letzten zwei Tagen erklärt der FDP-Kreisvorsitzende Patrick Meinhardt: "Was wir gerade in unserer Stadt an gelebter Nächstenliebe, Nachbarschaftshilfe, Einsatz der haupt- und ehrenamtlichen Katastrophenschutzkräfte bis weit über die Kraftgrenzen hinaus, an Zusammenhalt und Wir-Gefühl erleben, ist ein wirklicher Segen. Von Herzen möchten wir uns bei den Einsatzkräften ..." mehr

Der FDP-Kreischef Patrick Meinhardt kritisiert in einer Video-Erklärung die angekündigten Filialschließungen der Sparkasse.

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die exponierte Lage von Brandenburg an der Havel, die gute Erreichbarkeit und der Wasserreichtum machen unsere Stadt für Touristen attraktiv. Dabei spielt die touristische Infrastruktur eine große Rolle. Ausflugsziele müssen erreichbar sein und Touristen brauchen Ziele zum Verweilen. Ein gutes Beispiel ist das Domstiftsgut Mötzow, welches aufgrund des 2017 erbauten Fahrradweges als Destination für den städtischen Tourismus erschlossen wurde - aber auch Malge oder Buhnenhaus sind bequem zu erreichen." mehr

Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Defibrillatoren*, können im Notfall Leben retten. Deshalb freuten sich die Mitglieder der Senioren Union, als sie vom Ortsvorsteher René Mahlow aus Klein Kreutz erfuhren, dass in seinem Ortsteil ein öffentlicher Defibrillator installiert wird. Erfreulich ist es auch, wenn ... mehr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: “Im Rahmen unserer SPD-Fraktion-Sommertour besuchten wir unser altes Stadtbad am Messelplatz. Dieses einzigartige im Bauhausstil errichtete Gebäude wurde nach nur einem Jahr Bauzeit im Jahr 1930 als Teil des Wohlfahrtsforums eingeweiht. Der damals sehr moderne „Bau für Volksgesundheit“ mit seinem 25-Meter Becken, dem Sprungturm, mit Saunen und Wannenbädern war tatsächlich bis zum Jahr 2000 noch voll in Betrieb. Wohl fast jeder Brandenburger hat hier bis zur Jahrtausendwende im Rahmen des Sportunterrichts das Schwimmen gelernt. Viele Erinnerungen kamen hoch, als Anne und Martin Müller vom Betreiberverein Stadtbad e.V. die Türen für uns öffneten und wir das Gebäudeinnere im jetzigen Zustand erkunden konnten.” mehr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Nach der Ankündigung der Mittelbrandenburgischen Sparkasse, im gesamten Land von den bisher 141 Sparkassen-Filialen 31 Filialen schließen zu wollen, gab es unterschiedliche Reaktionen. Für die Fraktion der Freien Wähler war von Anfang an klar, dass gerade die Sparkassen mehr sind als ausschließlich gewinnorientierte Finanz- und Bankdienstleister. Sparkassen vor Ort bei den Menschen sind Teil der Daseinsvorsorge. Deshalb hat sich auch die Fraktion der Freien Wähler unmissverständlich gegen die Schließung der Sparkassen-Filialen in Nord und auf dem Görden ausgesprochen. Die klare Positionierung hatte erste Erfolge: Ministerpräsident und Finanzministerin hatten sich gegenüber der MBS dafür ausgesprochen, die Schließungspläne nochmal zu überdenken." mehr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Einen besonderen Termin hatten die Ortsvorsteher von Kirchmöser und Plaue, Carsten Eichmüller und Udo Geiseler (beide SPD), in der vergangenen Woche, als sie mit Blumen die Mitarbeiterinnen der der Sparkassenfiliale von Kirchmöser besuchten: ´Mit unserer Presseerklärung zur Schließung der Sparkassenfilialen im ländlichen Raum vor drei Wochen haben wir eine Diskussion ausgelöst, die längst überfällig war´, sagt Carsten Eichmüller." mehr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: “Die Landtagsfraktion von BVB/Freie Wähler hatte kürzlich ins Bürgerhaus Hohenstücken eingeladen. Unter dem Motto ´Guter Verkehr für alle´ nahm der Fraktionsvorsitzende von BVB/Freie Wähler im Potsdamer Landtag, Péter Vida, eine kurze Standortbestimmung und Beschreibung der Ausgangslage vor, um dann Perspektiven künftiger Mobilität im Land und denkbare sinnvolle Entwicklungen in unserer Stadt zu beschreiben. Zur bedenklichen Ausgangslage und damit Realität vieler Pendler gehören Zugausfälle, täglich zwischen 85 und 95…”. mehr

Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: " Nach mehreren Anläufen war es der Fraktion der Freien Wähler in der SVV am 28.09.2022 gelungen, eine Mehrheit der Stadtverordneten von der Erstellung eines Hitzeaktionsplanes mit Sofortmaßnahmen zum Schutz der menschlichen Gesundheit zu überzeugen (Beschluss-Antrag 202/2022). Mit dieser Beschlussfassung wurde die Stadtverwaltung beauftragt, unter Beachtung der Empfehlungen des Bundesgesundheitsministeriums einen Hitzeaktionsplan zu erstellen und der SVV bis März - ja, richtig, März - 2023 vorzulegen." mehr

Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Wir sind heute selbstbewusst, unabhängig, kreativ, fit und aktiv! Wir kümmern uns um unsere Generationen übergreifend. Wir denken in Alternativen. Wir bringen uns ein. Wir mischen mit´ so der Vorsitzende der Senioren Union Andreas Erlecke auf der Jahreshauptversammlung der Senioren Union (SU) im Naturschutzzentrum Krugpark. Bei der Neuwahl des Kreisvorstandes bestätigten die Mitglieder ihren Vorsitzenden Andreas Erlecke und seinen Stellvertreter Uwe Schütt einstimmig." mehr

Die Freien Wähler machen mit einem Video auf das Problem der MBS-Filialsschließungen aufmerksam. Der hiesige Fraktionschef Dirk Stieger erklärt dazu: "Uns stört hier nicht nur die Schließung der Filialen an sich. Uns stört die Gedankenlosigkeit, dass es nur um Fragen der Wirtschaftlichkeit für die MBS geht und nicht etwa darum, gemeinsam vor Ort andere Wege zu finden. Warum können für die Filialen nicht auch andere ´Mit´nutzer gefunden werden, die die Räume zeitweilig nutzen, etwa ... mehr

Der SVV-Rückblick der Freien Wähler ist online: [Klick].

Der Stadtverordnete Norbert Langerwisch (Freie Wähler) erklärt: "Man möchte diesen Klimaklebern, die jetzt auch in unserer Stadt zu Straftaten aufrufen und diese planen zurufen: ´Bleibt wo ihr seid und lasst uns mit eurem Mist in Ruhe.´ Am Abend des 29.06.2023 haben sich im Haus der Offiziere in Brandenburg an der Havel Klimakleber getroffen, um sich zu verabreden, wie sie in unserer Stadt Nötigungen im Straßenverkehr begehen können." mehr

Die Fraktion der Grünen hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Mit Eröffnung der Umgehungstraße schrumft das ÖPNV-Angebot in Schmerzke massiv. Ab dem 15.7.2023 müssen sich die Bewohnerinnen und Bewohner des Ortsteils Schmerzke offensichtlich mit einer drastischen Verringerung der ÖPNV-Anbindung in die Stadt und ins Umland einstellen. Laut Einschätzung der Verwaltung in ihrer Antwort auf die Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen mache sich der Wegfall der Überlandlinien ´wohl nur gefühlt etwas bemerkbar´." mehr

Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Fraktion der SPD setzt sich für den Erhalt der beiden Sparkassenfilialen in Brandenburg Nord und auf dem Görden ein. In der SVV am Mittwoch, den 28.06.2023 soll der Oberbürgermeister beauftragt werden, sich als Mitglied des Verwaltungsrates der MBS für die beiden Geschäftsstellen einzusetzen und über seine Aktivitäten dazu der SVV zu berichten. Als Grundlage dafür gilt ein Beschlussantrag der SPD-Fraktion. Weiterhin soll sich der Oberbürgermeister ... mehr

Klaus Hoffmann und Martina Marx erklären: "Am vergangenen Montag stand im Hauptausschuss unser Beschlussantrag "Maßstäbe für gutes Verwaltungshandeln: Bauaufsicht" auf der Tagesordnung. Bekanntermaßen hatten uns zahlreiche Beschwerden von Gewerbetreibenden und Ladennutzern erreicht, die sich von der Bauaufsicht gegängelt fühlen. Da muss dringend Abhilfe geschaffen werden, zumal die Umnutzung von Gewerberäumen dann genehmigungsfrei ist, wenn keine sicherheitsrelevanten Anforderungen berührt sind. Vereinfacht: Die Umnutzung eines Reisebüros in einen Schuhladen ist nicht antragspflichtig, die Umnutzung in ein Feuerwerkslaboratorium schon. Die Verwaltung hat im Hauptausschuss eine Stellungnahme vorgelegt, die in Teilen das ganze falsche Denken offenbart: Die Verwaltung macht alles richtig und die Stadtverordneten sind sowieso nicht zuständig." mehr