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CDU: Digitale Mitgliederversammlung / Jacob Schrot koordiniert Parteientwicklung / Michael Kilian übernimmt Aufgaben von Walter Paaschen
Stadtpolitik / 08.05. / 20:57 Uhr
Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Am heutigen Samstag veranstaltete der CDU Kreisverband Brandenburg an der Havel eine digitale Mitgliederversammlung. Aufgrund der fortdauernden Pandemie fand die Veranstaltung nicht als Präsenzformat statt. Im Rahmen der Mitgliederversammlung stellten sich die Kandidaten für die Wahl der Delegierten des Kreisverbandes zur Landesvertreterversammlung der CDU Brandenburg vor. Die eigentliche Wahl der Delegierten erfolgt nun per schriftlichem Votum." mehr
Linke: "Gedenken zum Tag der Befreiung"
Stadtpolitik / 06.05. / 08:00 Uhr
Uta Sändig (Linke) erklärt: "Am 8. Mai wird in vielen europäischen Ländern der Tag der Befreiung gefeiert. An diesem Tag trat 1945 die bedingungslose Kapitulation der deutschen Wehrmacht in Kraft, die zum Ende des Zweiten Weltkrieges führte. Anders als in der DDR, wurde dem 8. Mai in der BRD jahrzehntelang kaum Beachtung geschenkt. Erst am 8. Mai 1985, also am 40. Jahrestag, bezeichnete der damalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker in seiner Rede den 8. Mai als ´Tag der Befreiung (…) von dem menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft´." mehr
Linke: "Für gute Löhne und Arbeitsbedingungen vor Ort"
Stadtpolitik / 01.05. / 11:00 Uhr
Die Linken haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Am 1. Mai begeht DIE LINKE. Brandenburg an der Havel traditionell gemeinsam mit den Gewerkschaften und weiteren Verbündeten den Tag der Arbeit in der Havelstadt. Morgen wird es auf Grund der Corona Eindämmungsverordnung erstmalig nur eine Kundgebung um 10 Uhr auf dem Neustädtischen Markt geben. ´Gute Löhne und Arbeitsbedingungen fangen auch vor Ort, in Brandenburg an der Havel, an´, erklärt Co-Kreisvorsitzende Claudia Sprengel, ´das zeigten nicht erst die Streiks der vergangenen Monate bei der Mebra, den Verkehrsbetrieben, dem Krankenhaus oder ...". mehr
Freie Wähler: "Die Gerostraßen-Spange - Wie eine Verkehrsmaßnahme Stadtgeschichte schreibt"
Stadtpolitik / 29.04. / 12:01 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Seit nun schon einigen Jahren besteht Konsens in der Stadt, dass die sogenannte Gerostraßen-Spange, also die straßenseitige Verbindung vom Kreuzungspunkt Gerostraße/Brielower Straße zur Willi-Sänger-Straße vor weiteren erheblichen Verkehrseinschränkungen in der Altstadt vorrangig ist. Das steht so im Verkehrsentwicklungsplan. Das war bislang auch klar in der Diskussion zu den von der Verwaltung untersuchten Maßnahmen zur weiteren Verkehrsentlastung der Altstadt." mehr
FDP: "Machthunger mit Posten stillen? Nein, Danke!"
Stadtpolitik / 27.04. / 15:02 Uhr
FDP-Fraktionschef Herbert Nowotny erklärt: "Die FDP-Fraktion Brandenburg lehnt die Beschlussvorlage der SVV für kommenden Mittwoch komplett ab. In dieser Sitzung der SVV soll ein neuer Spitzenjob in Gestalt eines vierten Beigeordneten geschaffen werden – entgegen allen bisherigen Beteuerungen und Zusicherungen, zuletzt durch Frau Tiemann im November 2020. Doch was soll damit erreicht werden? Der neue Posten würde wieder an die CDU gehen – und damit zusätzlich zur politischen Führung auch weitere Machtposten in der Verwaltung schaffen und hohe Kosten ..." mehr
Linke: "Gräueltaten der Faschisten dürfen nicht in Vergessenheit geraten"
Stadtpolitik / 22.04. / 10:01 Uhr
Die Linken haben folgende Erklärung veröffentlicht: ". Das Zuchthaus Brandenburg-Görden zählte während des so genannten Dritten Reiches zu den größten Anstalten dieser Art landesweit. Am 27. April 1945 wurden die Gefangenen von der Roten Armee befreit. Dazu erklärt Daniel Herzog, Sprecher für Antifaschismus, Antirassismus und Migration des Kreisvorstandes der LINKEN Brandenburg an der Havel: ´In der heutigen Justizvollzugsanstalt wurden politische Gegner der Faschist*innen, Widerstandskämpfer, Zwangsarbeiter, Kriegsgefangene sowie Angehörige religiöser Minderheiten unter widrigsten Bedingungen ... mehr
SPD: Unterstützung für den "Kreativen Garten"
Stadtpolitik / 20.04. / 08:25 Uhr
Lydia Jordan von der SPD erklärt: "Der Frühling kommt und die Gartensaison beginnt. Auf der Eigenen Scholle hat Christopher Willer das Projekt ´Kreativer Garten´ ins Leben gerufen um gemeinsam mit Kindern zu gärtnern ... mehr
CDU: "Beruhigung der Altstadt kann nur in Teilschritten erfolgen"
Stadtpolitik / 13.04. / 15:01 Uhr
Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Beruhigung der Altstadt war viele Monate Diskussionsgegenstand über alle Fraktionen hinweg in Ausschüssen und der Stadtverordnetenversammlung. Im Ergebnis mündete die Diskussion in einen Beschluss zur Beruhigung der Durchfahrt Plauer Straße/ Altstädtischer Markt mit einer unechten Einbahnstraße d.h., es darf nur aus einer Richtung eingefahren werden, aber in beide Richtungen ausgefahren werden. ´Wir sind weiterhin davon überzeugt, dass dieser Beschluss seine Richtigkeit hat und werden dessen Umsetzung weiter verfolgen.´" mehr
Kornmesser: „Verwaltungshandeln nicht nachvollziehbar!"
Stadtpolitik / 10.04. / 13:50 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Von der kurzfristigen Sperrung eines Großteils der Parkplätze im Bereich des Packhofes und der Innenstadt wurde auch die Brandenburger Kommunalpolitik am Freitag vollkommen überrascht. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Britta Kornmesser dazu: ´Vor einigen Tagen sprachen wir im Stadtentwicklungsausschuss noch über die weitere Wohnungsbauentwicklung des Bereiches der Packhof- und Eichamtstraße. Dabei wurde auch die angespannte Parkplatzsituation durch die zukünftigen Baustellen für neue Wohnhäuser und den Umbau der Augustastraße angesprochen. Aus der Verwaltung war da noch kein Wort von den offenbar bereits geplanten umfangreichen Sperrungen der Packhofparkplätze zu hören." mehr
SPD: "Ein neues Stadtmuseum - Mut für einen Grundsatzbeschluss noch 2021!"
Stadtpolitik / 07.04. / 18:59 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "In der Stadtgesellschaft herrscht schon seit langer Zeit große Einigkeit darüber, dass das derzeitige Erscheinungsbild des Stadtmuseums einer grundlegenden Überarbeitung bedarf. Nachdem in den vergangenen Jahren verschiedene Varianten für ein modernes und ansprechendes Museumskonzept diskutiert worden sind, ist es jetzt an der Zeit eine Entscheidung zu treffen. Die SPD fordert daher eine Grundsatzentscheidung bis zum Ende des laufenden Jahres." mehr
Freie Wähler: "April, April - Nichts mit Bürgerwald und Umweltpreis!"
Stadtpolitik / 02.04. / 08:31 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Was muss man nicht alles tun, um in dieser Stadt etwas zu bewegen. Sehr gern hätten die Freien Wähler am letzten Wochenende zur ersten Pflanzaktion des neuen Bürgerwaldes eingeladen und natürlich wäre auch ein Dankeschön an die Stadtverwaltung ergangen. Nur leider besteht zu dieser Freude kein Anlass: Die Fachgruppe Umwelt und Naturschutz hat keine Fläche für den Bürgerwald zur Verfügung gestellt." mehr
Freie Wähler: „Sensationell - Umweltpreis für Bürgerwald“
Stadtpolitik / 01.04. / 08:12 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Nach der Presseinformationen der Stadtverwaltung vom 4.3. zum Umweltpreis 2021 ´Mensch und Natur im Einklang in Brandenburg an der Havel´ wird die Fraktion der Freien Wähler das Projekt des Bürgerwaldes für diesen Preis anmelden. Dazu passt, dass die zuständige Fachgruppe Umwelt und Naturschutz gerade noch rechtzeitig eine geeignete Fläche für den Bürgerwald in unserer Stadt zur Verfügung stellen konnte. So konnte schon am letzten Wochenende die erste Pflanzaktion auf der Freifläche zwischen Hauptfriedhof und Endhaltestelle Hohenstücken-Nord starten." mehr
SPD: "Dank an die Verkehrsbetriebe für das Modellprojekt Veloschiene"
Stadtpolitik / 30.03. / 12:38 Uhr
Die SPD-Fraktionschefin Britta Kornmesser hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Mit Freude hat die SPD-Fraktion den gestrigen Meetingpoint-Artikel ´Erstmals Einsatz von Veloschienen geplant: Verkehrsbetreibe modernisieren Haltestelle in der Steinstraße´ gelesen. Das Thema Verkehrssicherheit für Radfahrer insbesondere im Bereich von Straßenbahnschienen in der Innenstadt beschäftigt die Lokalpolitik in unserer Stadt seit letztem Herbst sehr intensiv. Dies ist dem Umstand geschuldet, dass in unserer Innenstadt die Bebauungsverhältnisse sehr beengt sind, so dass die Straßenbahn und Fahrradfahrer teilweise den gleichen Verkehrsraum nutzen müssen." mehr
Kutsche: "Getroffene Hunde bellen!"
Stadtpolitik / 26.03. / 17:01 Uhr
Linke-Fraktionschef Andreas Kutsche erklärt: "Wir nehmen zur Kenntnis, dass der Oberbürgermeister offiziell am 25.3.21 die Landesregierung gebeten hat, Brandenburg an der Havel zum Modellprojekt mit regionalen Lockerungen auszurufen. Genau das ist aber meine geäußerte Kritik. Wenn man den Tübinger Weg gehen möchte, hätte man doch schon längst wie Tübingen oder Rostock agieren müssen, mindestens seit Herbst 2020." mehr
Bergholz: „20 Impfdosen pro Woche sind ein Witz“
Stadtpolitik / 23.03. / 12:16 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Ab der Woche nach Ostern sollen nach den Plänen des Bundeskanzleramts immer mehr Coronaschutzimpfungen in Hausarztpraxen möglich sein. Für die Woche ab dem 5. April sind demnach aber zunächst nur rund eine Million Impfdosen für die Arztpraxen vorgesehen, dass bedeutet 20 Impfdosen für jede Arztpraxis pro Woche." mehr
Freie Wähler: So sieht der Straßenbahn-Plan aus / [mit Video]
Stadtpolitik / 21.03. / 08:33 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Nachdem die Fachausschüsse bereits beraten haben, befasst sich nun am Montag der Hauptausschuss mit dem Beschlussantrag der Fraktion der Freien Wähler zur Wiederbelebung der im Jahre 2002 stillgelegten Straßenbahnlinie nach Plaue. Mit einer Machbarkeitsprüfung soll untersucht werden, wie und mit welchen Schritten eine Wiederbelebung der ...". mehr
Linke zur Rieselfelder-Entwicklung: "An dieser Stelle wird einmal mehr klar, dass die Verwaltung übereilt und unbedacht handelt."
Stadtpolitik / 19.03. / 09:02 Uhr
Heike Jacobs (Fraktion Linke) erklärt: "Die Stadt plant, die Rieselfelder bei Wendgräben touristisch zu entwickeln. Dazu sollen die Stadtverordneten beschliessen, ein Interessenbekundungsverfahren durchführen zu lassen. Aber was bedeutet dieses Vorhaben konkret? Die ehemaligen Rieselfelder wurden in den Jahren 1894 als mechanisch-biologische Kläranlage errichtet und mehr als 100 Jahre genutzt." mehr
Linke: "Ein 4. Beigeordneter bringt weder den Bürgerinnen und Bürgern noch der SVV etwas"
Stadtpolitik / 18.03. / 10:23 Uhr
Zur von den SPD-Mitgliedern beschlossenen Zusammenarbeit zwischen der CDU, SPD und Freien Wählern erklären die Kreis- und die Fraktionsvorsitzenden der LINKEN Claudia Sprengel, Heike Jacobs, Andreas Kutsche und René Kretzschmar: "Die SPD-Mitglieder haben sich mit einem knappen Ergebnis dafür entschieden, mit der Fraktion der CDU und der Fraktion der Freien Wähler zusammenzuarbeiten. Wir nehmen diese Entscheidung zur Kenntnis. Aus eigener Erfahrung bleibt bei uns aber Skepsis hinsichtlich der Festigkeit ..." mehr
Tiemann: "Tübingen muss es auch in Brandenburg geben“
Stadtpolitik / 17.03. / 19:01 Uhr
Die CDU hat folgende Erklärung veröffentlicht: "In Tübingen wird ein Großteil des städtischen Lebens wiedereröffnet. Voraussetzung dafür ist ein flächendeckendes System an Schnelltests, welche auch von den Geschäften an den Kunden selbst durchgeführt werden können. Einen entsprechenden Beschluss hat die Landesregierung Baden-Württemberg getroffen. Hierzu erklärt die CDU-Kreisvorsitzende Dr. Dietlind Tiemann: ´Kinos, Gastronomie, Geschäfte: Am Modell Tübingen zeigt sich, wie eine verantwortliche Wiedereröffnung des städtischen Lebens bei gleichzeitiger Gewährleistung des Gesundheitsschutzes gelingen kann.´" mehr
SPD: "Der Abbruch der Impfung mit einem Wirkstoff heute, macht das Impfchaos komplett."
Stadtpolitik / 15.03. / 17:00 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Vor genau einem Jahr gab es auch in Brandenburg an der Havel den ersten bestätigten Corona-Fall. Seither hat sich das öffentliche und wirtschaftliche Leben in unserer Stadt schlagartig geändert. Erst gestern gab es wieder 2 Neuinfektionen in unserer Stadt. Es sieht also ganz danach aus, als hätten wir die Pandemie noch immer nicht hinter uns gelassen. Der SPD-Unterbezirksvorsitzende Daniel Keip zur aktuellen Situation: ´Wir alle wünschen uns wieder etwas Normalität, nach den Wochen...". mehr
Freie Wähler begrüßen Aussetzungsentscheidung des Oberbürgermeisters
Stadtpolitik / 11.03. / 11:01 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Der Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Petitionen beschäftigte sich in seiner gut besuchten Sitzung am Dienstag mit der Petition des Landwirtes, der mit seinem Spargelanbau von Ordnungsverfügungen der Stadt Brandenburg an der Havel betroffen ist, mit denen er u.a. zum Rückbau von Spargelkulturen bis zum 1. März 2021 aufgefordert wird. Da zu einigen Flächen, die im Vogelschutzgebiet liegen, die sofortige Vollziehung angeordnet wurde, bestand für den Spargelbauer offenbar dringender Handlungsbedarf." mehr
SPD: "Verkehrschaos mit Ansage aber ohne Ausweg?"
Stadtpolitik / 09.03. / 10:07 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: " Tag 1 der Sperrung der Spittastraße liegt hinter den leidgeplagten Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern von Brandenburg an der Havel. Die Erkenntnis dieses ersten Tages: Ein Verkehrschaos mit Ansage. Werner Jumpertz, SPD-Stadtverordneter für den Görden und Hohenstücken: ´Vor dem Hintergrund, dass ..." mehr
Bergholz: ”Alles Gute zum Frauentag"
Stadtpolitik / 08.03. / 16:01 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Eine lieb gewordene Tradition ist es am Frauentag mit Blumen Danke zu sagen und darauf aufmerksam zu machen was eigentlich das ganze Jahr wichtig ist. Marco Bergholz Sprecher der Freien Wähler und Stadtverordneter dazu: ´... da Corona vieles verändert hat, wollten wir in diesem Jahr auf eine andere Art und Weise gratulieren ... mehr
Langerwisch: "Grüne sind und bleiben eine Verbotspartei"
Stadtpolitik / 08.03. / 12:02 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Es ist absolut nicht überraschend, dass sich die Grünen der Stadt Brandenburg an der Havel im Streit zwischen der Verwaltung und dem Landwirt Heinrich Thiermann gegen die Landwirtschaft stellen. Das von dieser Seite das Verbot des Ernten von Spargel unter Folie bzw. der Anbau von Heidelbeeren unterstützt wird reiht sich ein in die dauernden Versuche der Grünen den Bürgerinnen und Bürgern vorzuschreiben, wie sie zu leben haben, was sie zu essen haben und wie und wohin sie sich zu bewegen haben. Langerwisch: ´Ich erinnere z. B. an den sogenannten Veggyday, die Ablehnung von..." mehr
SPD: "Gastronomen wirksam unterstützen"
Stadtpolitik / 04.03. / 14:05 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: " ´Vielen gastronomischen Betrieben in Brandenburg steht das Wasser bis zum Hals. Wir müssen als Stadt überlegen, wie wir ihnen wirkungsvoll helfen können, schnell wieder auf die Beine zu kommen. Die SPD hat hier einige gute Vorschläge, die mit kleinem Aufwand große Wirkung entfalten können´, so die Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Britta Kornmesser." mehr
SPD: "Dagegen zu sein, bringt die Stadt nicht voran"
Stadtpolitik / 28.02. / 19:05 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Am 1. März enden die Baumfällarbeiten entlang des Silokanals in Nord. Leider! Seit Jahren wird über die Fortsetzung des Grünzuges vom Marienberg bis zum Silokanal gesprochen. Zusammen mit Anwohnerinnen und Anwohner wurde am Ende ein Kompromiss gefunden. Auch sollen Menschen mit und ohne Einschränkungen den neuen Uferweg und die Flächen zwischen Wohnung und Wasser sicher benutzen können. Entlang des Weges sind auch Aufenthaltsorte, Gemeinschaftsflächen sowie Outdoor-Sportgeräte für die Brandenburgerinnen und Brandenburger geplant." mehr
SPD unterstützt das Team Kleiderursel
Stadtpolitik / 27.02. / 14:01 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Es kann so einfach sein, Gutes zu tun´, meinten Lydia Jordan und Sandra Eckhardt vom SPD-Ortsverein Kirchmöser/ Plaue. Sie übergaben am Freitagnachmittag gesammelte Kleiderspenden an die Mitglieder vom Team Kleiderursel." mehr
Sprengel: "Radeln für den guten Zweck – DIE LINKE in Bewegung"
Stadtpolitik / 23.02. / 08:01 Uhr
Claudia Sprengel (Linke) erklärt: "Durch den Lockdown, der viele bereits im Frühjahr vergangenen Jahres zum Homeoffice gezwungen hat, wollte sich unser Mitglied, Sebastian Knopf sportlich betätigen. Im Frühjahr 2020 begann er mit dem Radfahren, was zugleich die Chance bot, die Gegend rund um Brandenburg an der Havel zu erkunden. Schließlich ist Sebastian Knopf erst vor gut 2,5 Jahren aus beruflichen Gründen aus dem rheinland-pfälzischen Worms in die Havelstadt gezogen." mehr
Freie Wähler für Wiederbelebung der Straßenbahnlinie nach Plaue
Stadtpolitik / 21.02. / 15:00 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Im Rahmen ihrer Haushaltsklausur hat sich die Fraktion der Freien Wähler auch mit den anstehenden Infrastrukturprojekten beschäftigt. Insbesondere die erforderlichen Brückenneubauten werden wegen anteiliger Mitfinanzierung auch die Finanzlage unserer Stadt belasten." mehr
Grüne: Rechtliche und handwerkliche Fehler führten zum Baustopp am Silokanal
Stadtpolitik / 17.02. / 12:01 Uhr
Die B90/Grüne-Fraktionschefin Martina Marx erklärt: "Am 12. Februar titelte die MAZ ´Überraschender Baustopp am Silokanal´. Nun, ganz so überraschend kam dieser Baustopp dann doch nicht. Vielmehr führten mehrere rechtliche und handwerkliche Fehler bei der Planung und Genehmigung des Vorhabens zu der jetzt eingetretenen Situation. Eine Merkwürdigkeit bestand z.B. darin, dass die Stadtverordneten im letzten Jahr im November im Hauptausschuss über eine Vorlage der Verwaltung zur Ausschreibung der Bauleistungen..." mehr
SPD: "Attraktives Wohnen in Kirchmöser – Entwicklung eines neuen Wohngebietes am Platz der Einheit"
Stadtpolitik / 04.05. / 18:02 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Kirchmöser ist auf Grund seiner sehr guten Infrastruktur ein perfekter Ort zum Wohnen für Jung und Alt. Auf der wunderschönen Halbinsel umgeben von idyllischen Seen gibt es viele Erholungsmöglichkeiten, besonders für Familien mit Kindern. Dazu gehören Wassersport, Wandern, Radfahren und die unterschiedlichsten gastronomischen Angebote. Seit 2003 gab es Überlegungen, das ehemalige NVA-Gelände Uferstraße Ecke Bahnhofstraße als neues Wohngebiet zu erschließen." mehr
SPD: "Hilfsgelder müssen auch bei den Menschen ankommen"
Stadtpolitik / 01.05. / 17:01 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Auch wenn die Kundgebung zum 1. Mai in diesem Jahr anders war, als in der Vergangenheit, ist Solidarität gerade jetzt wichtiger denn je. Sozialdemokraten wie die Bundestagskandidatin Sonja Eichwede, die Landtagsabgeordnete Britta Kornmesser und auch Ralf Holzschuher standen deshalb heute an der Seite der Kolleginnen und Kollegen bei der Maikundgebung in Brandenburg an der Havel." mehr
SVV-Rückblicke online
Stadtpolitik / 29.04. / 14:05 Uhr
Die SVV-Rückblicke von SPD, Grünen, Freien Wählern und AfD sind online. mehr
Linke: "Ausverkauf städtischer Grundstücke stoppen"
Stadtpolitik / 27.04. / 18:03 Uhr
Die Linken haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Brandenburg an der Havel verkauft ihr Tafelsilber, sprich ihren Boden, an Investoren. Damit gibt sie langfristig eine wichtige strategische Ressource aus den Händen. Gerade im letzten Jahr wurde beispielsweise ein größeres, zentral gelegenes Wassergrundstück an der Pforte zur Altstadt an den Meistbietenden verkauft." mehr
SPD: ESV Kirchmöser 1928 erhält Fördermittel aus dem Goldenen Plan des Landes
Stadtpolitik / 26.04. / 15:21 Uhr
Die SPD-Fraktionsvorsitzende Britta Kornmesser erklärt: "Der ESVK hat gleich nach der Bekanntgabe des Goldenen Plans Fördermittel für den Ersatz seines alten Krans beantragt und bekommt dadurch als einer der ersten Sportvereine Geld aus dem neuen Landesprogramm." mehr
Freie Wähler: „Schritt für Schritt zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge“
Stadtpolitik / 20.04. / 11:00 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Vor wenigen Tagen bestätigte der Landeswahlleiter die Gültigkeit von knapp 31.000 Unterschriften, die im Rahmen der Volksinitiative ´Erschließungsbeiträge abschaffen!´ gesammelt und eingereicht wurden. Die Volksinitiative hat dabei trotz der erschwerten Corona-Bedingungen die erforderliche Anzahl an Unterstützerunterschriften von 20.000 zweifellos geschafft." mehr
Stieger (Freie Wähler): „Verspäteter Aprilscherz?“
Stadtpolitik / 13.04. / 17:01 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Presseinformationen der Stadtverwaltung zur ´coronabedingten Einstellung der Anmeldung für die Abholung und Entsorgung von Sperrmüll und Elektrogeräten´ stößt bei der Fraktion der Freien Wähler auf völliges Unverständnis. Die Stadt betreibt nach der allein maßgeblichen Abfallentsorgungssatzung die Abfallentsorgung innerhalb des Stadtgebietes als öffentliche Einrichtung. Dabei gehören auch Sperrmüll und Elektro-und Elektronikaltgeräte zu den Abfällen, die nach der Satzung im Rahmen der Überlassungspflicht der Stadt..." mehr
Brösicke: "Neue Entgeltordnung des Marienbades setzt AfD-Vorschläge um"
Stadtpolitik / 12.04. / 16:01 Uhr
Die AfD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Zur Haushaltsdebatte der Stadt Brandenburg in diesem Jahr stellte die AfD-Fraktion eine Beschlussvorlage zur Schwimmausbildung bei Kindern und Jugendlichen ein, die ein Nachholen ausgefallener Übungsstunden im Schul- und Kita-Bereich vorsah und zur Finanzierung der Bahnmieten 30.000€ im Haushalt bereitstellen sollte. Hintergrund war, daß auf Grund der Corona-Maßnahmen sowohl der Schwimmunterricht der Schulen als auch das sogenannte ´Kita-Schwimmen´ seit Monaten nicht möglich ist ...". mehr
SPD: "90 Kilometer quer durch die Stadt!"
Stadtpolitik / 08.04. / 15:01 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Das verlängerte Osterwochenende nutzten 13 Mitglieder unseres SPD- Ortsvereins Kirchmöser/Plaue für die Teilnahme am VfL Mops-Lauf quer durch die Brandenburger Innenstadt." mehr
Freie Wähler: „Girlsˋ Day - Deine Zukunft in der Politik?“
Stadtpolitik / 06.04. / 09:01 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: „Am Donnerstag den 22.4.2021 findet in über 20 Ländern der Girlsˋ Day statt und die Landtagsfraktion BVB / FREIE WÄHLER macht mit. Der Stadtverordnete der Freien Wähler, Niklas Stieger, dazu: „Am Girls' Day können Schülerinnen Einblick in Berufsfelder erhalten, die Mädchen bei Ihrer Berufsorientierung nur selten in Betracht ziehen. In erster ... mehr
SVV-Rückblicke online
cg1 / 01.04. / 16:00 Uhr
Die SVV-Rückblicke von SPD, Freien Wählern, Grünen, AfD und FDP sind online. mehr
Stieger: „Nicht täglich alles in Frage stellen!“
Stadtpolitik / 31.03. / 09:00 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Fraktion der Freien Wähler begrüßt ausdrücklich die vom Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung ergriffene Initiative zu Schnelltests bei Stadtverordneten und Besuchern vor der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung. Die Freien Wähler sehen hier gerade auch die Kommunalpolitik in einer Vorbildfunktion, wenn es darum geht, offenkundig verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen." mehr
Grüne fordern: "Vieraugenprinzip bei der Fällung von der Straßenbäumen"
Stadtpolitik / 28.03. / 14:01 Uhr
Ralf Krombholz (Grüne) erklärt: "Dieser Tage streikten viele Kinder für den Klimaschutz und erinnern die Erwachsenen an ihre Pflichten. Auch die hiesigen Lokalpolitiker und der Oberbürgermeister müssen sich darüber klar werden, dass es keine Zeit zu verlieren gilt unseren Planeten und damit uns selbst zu schützen. Es ist doch alles bekannt. Der Ausstoß an Treibhausgasen verändert nachhaltig das Klima." mehr
Linke: "Modell-Stadt Brandenburg an der Havel: Warum handelt OB Steffen Scheller nicht?"
Stadtpolitik / 25.03. / 18:06 Uhr
Linke-Fraktionschef Andreas Kutsche erklärt: "Das ist eine richtig gute Idee. Warum kommt diese erst jetzt? Warum wird darauf gewartet, bis die Landesregierung uns als Modellstadt erklärt? Geht es wieder nur um den Ausgleich der Kosten? Dass dieser Vorschlag von der CDU kommt, ist allerdings nicht nachvollziehbar. Sie zeichnen doch mit OB Steffen Scheller (CDU) Verantwortung in dieser Stadt. Wenn man vom Tübinger Weg spricht, muss man auch den Tübinger Weg gehen! Was hat Tübingen und Rostock in den letzten Monaten u.a. anders gemacht? Sie haben sich eben nicht zurückgehalten ..." mehr
Grüne zum Erlass der Freiflächen-Gebühren: "Entlastung für Einzelhandel und Gastronomie"
Stadtpolitik / 22.03. / 14:01 Uhr
Die B90/Grünen-Fraktonsvorsitzende Martina Marx erklärt: "Mit großer Freude haben wir soeben zur Kenntnis genommen, dass der Oberbürgermeister Herr Scheller unseren Beschlussantrag zur Befreiung der Einzelhändler und Gastronomen von den Gebühren für die Nutzung von Freiflächen in diesem Jahr zum Anlass genommen hat, um eine entsprechende Verordnung zu erlassen. Der von uns und der Fraktion Die Linke eingebrachte Antrag sollte heute Abend im Hauptausschuss diskutiert werden." mehr
Linke: "Rassismus ist kein Randphänomen in unserer Gesellschaft"
Stadtpolitik / 20.03. / 07:15 Uhr
Daniel Herzog (Linke) erklärt anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus am 21. März: "Für den Begriff des Rassismus gibt es keine allgemein gültige bzw. anerkannte Definition. Gemeinhin wird unter Rassismus eine Ideologie verstanden, nach der Menschen aufgrund äußerlicher Merkmale, wie Hautfarbe, Körpergröße oder Sprache, aber auch Kleidung, Sitten und Bräuche, in ´Rassen´ eingeteilt werden. Dabei werden dann die eigene definierte Gruppe als höherwertig, die anderen als minderwertig eingestuft." mehr
Tiemann: "Inhaltliche Schnittmengen sind groß genug, um eine Zusammenarbeit zu ermöglichen"
Stadtpolitik / 19.03. / 07:03 Uhr
Die CDU-Kreisvorsitzende Dietlind Tiemann erklärt: „Als stärkste Fraktion der Stadtverordnetenversammlung sieht sich die CDU in der Verantwortung, zur Bildung von stabilen politischen Mehrheiten beizutragen. Die Bildung einer solchen Mehrheit ist kein Selbstzweck, sondern dient der Gestaltung und Entwicklung der Havelstadt im Sinne der Bürgerinnen und Bürger. In den zurückliegenden Wochen haben wir Gespräche mit den Fraktionen der SPD und Freien Wählern geführt, um Möglichkeiten einer solchen Zusammenarbeit für die Stadt Brandenburg an der Havel auszuloten." mehr
SPD: "Wir wollen Verantwortung für unsere Stadt übernehmen."
Stadtpolitik / 17.03. / 19:12 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Am Mittwochabend endete der Mitgliederentscheid der SPD Brandenburg an der Havel. Die Brandenburger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten konnten in den vergangenen beiden Wochen darüber abstimmen, ob sie eine engere Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene zwischen SPD, CDU und den Freien Wählern eingehen wollen. Bei einer Beteiligung von 70 Prozent aller Mitglieder der Brandenburger SPD sprachen sich 52,0 Prozent der Mitglieder für ein neues Kapitel in der Brandenburger Stadtpolitik aus. 44,9 Prozent hatten noch Bedenken." mehr
Freie Wähler: „Testlauf nicht bestanden!“
Stadtpolitik / 17.03. / 11:41 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Wenn in den nächsten Monaten der Abriss mit Teilsprengung der großen Überführung am Altstadt-Bahnhof ansteht, um Platz zu machen für den Brückenneubau, kann insbesondere Kraftfahrern nur Angst und Bange werden. Denn auch mit der Beseitigung der alten Brücke wird eine zeitweilige Totalsperrung dieses Teils des Zentrumsrings verbunden sein. Auch hier soll es sich um einen begrenzten Zeitraum von ´nur´ 14 Tagen handeln. So wie bei der Sperrung der Spittastraße zum Anlegen der neuen Straßenverbindung." mehr
Stieger: "Nach der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge muss nun der zweite Schritt folgen"
Stadtpolitik / 12.03. / 11:02 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Der Landesverband BVB / Freie Wählerreichte am 8. März die Volksinitiative ´Erschließungsbeiträge abschaffen!´ ein. Der Landesvorsitzende von BVB/Freie Wähler, Péter Vida, teilte dazu weiter mit, dass innerhalb von knapp drei Monaten über 30.000 Unterschriften zusammengekommen sind." mehr
Grüne: "Gastronomie und Einzelhandel sollen von Gebühren entlastet werden"
Stadtpolitik / 09.03. / 15:01 Uhr
Klaus Hoffmann und Martina Marx erklären: "Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke haben heute einen Änderungsantrag der sogenannten Sondernutzungssatzung auf den Weg in die Stadtverordnetenversammlung Ende März gebracht. Dabei geht es darum, die Gastronomie und den Einzelhandel in der Stadt zu unterstützen, wie bereits die SPD-Fraktion angeregt hatte und auf Gebührenerhebungen zu verzichten. Wer Stühle und Tische im öffentlichen Straßenraum aufstellen ..." mehr
SPD: „Ein Lächeln erkennt man auch unter der Maske“
Stadtpolitik / 08.03. / 17:35 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Eine Freude ist es´, meinte Gerd Sondermann, stellvertretender Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Plaue/Kirchmöser heute Nachmittag, als er darauf angesprochen wurde, warum die Sozis jedes Jahr zum Frauentag kleine Blumengrüße verteilen. Es sei zwar nur eine kleine Aufmerksamkeit, aber das Lächeln, das die beschenkten Frauen zurückgeben, zeige, dass die Tradition des Frauentages lebt." mehr
Sprengel: "Wir fordern Gleichberechtigung auf allen Ebenen"
Stadtpolitik / 08.03. / 14:01 Uhr
Die LINKE hat folgende Erklärung veröffentlicht: „´Die Pandemie hat Frauen in besonderer Weise getroffen. Alte Rollenbilder brechen wieder hervor, denn mehrheitlich sind es die Mütter, die ihre Arbeitszeit reduzieren, um die Betreuung der Kinder bei den Kita- und Schulschließungen aufzufangen´, erklärt Claudia Sprengel, Co-Kreisvorsitzende der Partei DIE LINKE in Brandenburg an der Havel. ´Frauen werden zurück ... mehr
Grüne: "Wir unterstützen und bestärken die Stadtverwaltung [...] in ihrem Vorgehen ausdrücklich."
Stadtpolitik / 07.03. / 15:00 Uhr
Martina Marx (Grüne) erklärt: "Zu diesem Thema wurde in den letzten Wochen von allen Seiten viel gesagt, die verschiedenen Sichtweisen dazu sind so unterschiedlich wie die Menschen. Die Meinung der Grünen zu nachhaltiger Landwirtschaft und zum Schutz der natürlichen Umwelt sind hinlänglich bekannt, oft genug werden wir als ´Störer´ und ´Verhinderer´ angeprangert, wenn wir auf die Belange bedrohter Arten oder Zerstörung unserer Lebensgrundlagen hinweisen. Im Falle der derzeit diskutierten Petition des Herrn Thiermann gegen die Bescheide der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Brandenburg stellt sich ..." mehr
Direktkandidat bei Bundestagswahl: AfD stellt Axel Brösicke auf
Stadtpolitik / 01.03. / 17:01 Uhr
Die AfD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Am Samstag fand die Aufstellungsversammlung für den Direktkandidaten der AfD im Wahlkreis 60 statt. Gewählt wurde der AfD-Fraktionsvorsitzende der Stadt Brandenburg an der Havel, Axel Brösicke." mehr
Bergholz: "30.000,00 Euro für die Kleingärtner bestätigt"
Stadtpolitik / 28.02. / 09:01 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Am Mittwoch wurde nunmehr zum 5. Mal in Folge die Förderung in Höhe von 30.000,00 Euro für die Kleingärtner der Stadt Brandenburg an der Havel durch die SVV bestätigt. Marco Bergholz Sprecher der Freien Wähler und Stadtverordneter dazu: ´... zu diesem Thema traf ich mich am Freitag mit (v. links im Bild) Detlef Marczinski Schatzmeister der Kleingärtner, sowie Fred Schenk (2. v. links) Vorsitzender der Kleingärtner ... mehr
SVV-Rückblicke online
cg1 / 25.02. / 12:36 Uhr
Im Nachgang der gestrigen Stadtverordnetenversammlung haben die SPD, die Freien Wähler, die Grünen und die AfD ihre SVV-Rückblicke veröffentlicht. mehr
B90/Grüne: "Brandenburg wird bunt - Grüne Politik begeistert mehr Menschen als je zuvor"
Stadtpolitik / 22.02. / 17:01 Uhr
Der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen hat folgende Erklärung veröffentlicht: "In Brandenburg an der Havel stehen Themen wie Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und ein vielfältiges Miteinander hoch im Kurs. Nicht nur auf Bundesebene ist ein starker Anstieg der grünen Neumitgliederzahlen zu beobachten. Der Trend ist mittlerweile in der Havelstadt angekommen. Mehr und mehr Menschen zieht es in die Stadt. Unter ihnen sind viele junge Erwachsene und Familien. Auch der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen in Brandenburg an der Havel ist in den vergangenen Monaten rasant gewachsen." mehr
Bergholz: “ Unzufriedenheit bei den Brandenburgern beim Impfen wächst”
Stadtpolitik / 20.02. / 17:01 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Seit der Öffnung des Impfzentrums im Stahlpalast in Brandenburg an der Havel wurden, so Medienberichte ca. 700 Menschen geimpft, obwohl die Möglichkeit besteht täglich 600 Menschen impfen zu können. Marco Bergholz Sprecher der Freien Wähler und Stadtverordneter dazu: ´Die meisten der aktuell Geimpften sind... mehr
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