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Stieger: "Bayerischer Landtag schafft Straßenbaubeiträge ab und aus Potsdam kommt nur Gejammer"
Stadtpolitik / 15.06. / 11:49 Uhr
Dirk Stieger (Freie Wähler) erklärt: "Der auch im Land Brandenburg von BVB/Freien Wählern gestartete Versuch, die als erheblich belastend empfundenen Straßenbaubeiträge abzuschaffen, ist vorerst im Potsdamer Landtag an den Stimmen von SPD und Linken gescheitert. Anders in Bayern: Dort hat der Landtag nun rückwirkend zum 1. Januar die umstrittenen Straßenbaubeiträge abgeschafft." mehr | 4 Kommentare
Dirk Stieger: "Spürbare Entlastung bei der Laubentsorgung bleibt unser Ziel"
Stadtpolitik / 13.06. / 14:12 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Wenn gegenwärtig in den Ausschüssen über die Beschlussvorlage der Fraktion der Freien Wähler zur Entlastung der Straßenreinigungspflichtigen bei der Laubbeseitigung von öffentlichen Straßen (Beschlussantrag 115/2018) beraten und am Monatsende in der SVV dazu abgestimmt wird, dann bleibt die spürbare Entlastung der Bürgerinnen und Bürger das erklärte Ziel der Freien Wähler." mehr | 7 Kommentare
Freie Wähler: Volksinitiative "Straßenbaubeiträge abschaffen" beschlossen
Stadtpolitik / 12.06. / 10:37 Uhr
Dirk Stieger von den Freien Wählern erklärt: "Als sich am Sonntag in Wildau die Mitglieder der Freien Wähler zu ihrer Zentralversammlung trafen, ging es dabei u.a. um die Einstimmung auf die Kommunalwahl im Mai 2019 und die Landtagswahl im September 2019. Dabei wollen die Freien Wähler in alle Kreistage in Fraktionsstärke einziehen und den Wiedereinzug in den Landtag erkämpfen." mehr | 7 Kommentare
Linke-Stadtchef: "Frau Tiemann, wo bleibt das Statement?"
Stadtpolitik / 06.06. / 07:36 Uhr
Linke-Stadtchef Andreas Kutsche erklärt: "Frau Tiemann, wo bleibt das Statement als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Gesundheit im Bundestag zum Antrag ´Eigenanteile in Pflegeheimen senken - Menschen mit Pflegebedarf finanziell entlasten´? Ob auf Facebook oder in der Presse, zu populären Themen ist Frau Tiemann immer präsent. Beim Einzug in den Bundestag verlautbarte sie mit stolzgeschwellter Brust, dass sie ..." mehr | 2 Kommentare
SPD: "Endlich handeln. Für mehr Sicherheit"
Stadtpolitik / 23.05. / 09:05 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: ´Jetzt muss endlich mit den Planungen für die Neubau des Feuerwehrhauses in Kirchmöser begonnen werden!´, fordert der Stadtverordnete und Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Kirchmöser/Plaue, ´weil die Sanierung des alten Feuerwehhauses viel teurer ist´. Neben der Freiwilligen Feuerwehr könnten dort auch ein Teil der Berufsfeuerwehr und Rettungsdienste ihren Platz finden, so Eichmüller. mehr | 9 Kommentare
SPD-Fraktion vor Ort in Göttin / Blumen fürs Begegnungshaus
Stadtpolitik / 15.05. / 09:31 Uhr
Britta Kornmesser von der SPD erklärt: "Die meisten Anwesenden erinnerten sich: Vor drei Jahren war die SPD-Fraktion schon einmal vor Ort in Göttin. Damals entwickelte Ortsvorsteher Bernd Voigt zusammen mit dem Kulturverein die Vision eines Bürgerhauses für den Ortsteil. Die SPD-Fraktion versprach das Projekt zu unterstützen und auch wiederzukommen." mehr | 1 Kommentar
Kutsche: Linke starten heute Kampagne gegen Pflegenotstand
Stadtpolitik / 12.05. / 08:09 Uhr
Linke-Stadtchef Andreas Kutsche erklärt: "DIE LINKE. Kreisverband Brandenburg stellt am 12. Mai ihre neue Kampagne ´Menschen vor Profite: Pflegenotstand stoppen!´ mit einem Infostand der Öffentlichkeit vor. Ab 10 Uhr sind die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt und des Umlandes eingeladen, sich auf dem Neustadt Markt über die Kampagne zu informieren und ihre Forderungen für gute Pflege an die Bundesregierung zu richten. " mehr | 0 Kommentare
Freie Wähler nehmen Kurs auf Kommunalwahl: "Wir wollen weiter gute Politik für die Bürger machen"
Stadtpolitik / 06.05. / 17:00 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Peter Vida, Landesvorsitzender von (BVB) Freie Wähler im Land Brandenburg hatte die Freien Wähler aus Potsdam- Mittelmark, Havelland und der kreisfreien Stadt Brandenburg an der Havel gestern in das Lighthouse am Hauptbahnhof Brandenburg an der Havel eingeladen. Vor 25 Teilnehmern zog Vida Bilanz der Arbeit ..." mehr | 11 Kommentare
Linke: "Dem großen Denker eine Ehre erweisen"
Stadtpolitik / 05.05. / 20:18 Uhr
Heidi Hauffe (Linke) erklärt: "Der 5. Mai 2018 ist der 200. Geburtstag von Karl Marx. Weltweit ein Anlass dieses berühmten deutschen Philosophen, Ökonomen, Gesellschaftstheoretikers und auch Revolutionärs zu gedenken. ´Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert; es kommt aber darauf an, sie zu verändern´ (Karl Marx; Thesen über Feuerbach, 11. These)." mehr | 5 Kommentare
SVV-Rückblicke von Grünen und AfD
cg1 / 02.05. / 14:32 Uhr
Die SVV-Rückblicke der Grünen und der AfD sind eingetroffen: [Klick].
Holzschuher fordert kreative Lösungen
Stadtpolitik / 20.04. / 13:44 Uhr
SPD-Stadtchef Ralf Holzschuher erklärt: "Die Deutsche Bahn und die Brandenburger Landesregierung verstärken 2018 ihre Investitionen in den Schienenausbau und planen bessere Takte im Zugverkehr. Die Strecke des RE1 bleibt bei den Planungen dabei außen vor. Die jetzige Verkehrsplanung verkennt die Bedeutung, die der RE1 für Brandenburg hat." mehr | 6 Kommentare
Holzschuher: "Die MHB erhält vier Professorenstellen aus Landesmitteln"
Stadtpolitik / 17.04. / 17:00 Uhr
SPD-Stadtchef Ralf Holzschuher erklärt: "In der heutigen Landtags-Fraktionssitzung fasste die SPD, zeitgleich mit dem Koalitionspartner DIE LINKE, den Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer Fakultät für Gesundheitswissenschaften im Land Brandenburg. Der ‚Gesundheitscampus‘ soll ein Gemeinschaftsprojekt der Universität Potsdam, der BTU Cottbus-Senftenberg und der privaten Medizinischen Hochschule Brandenburg „Theodor Fontane“ (MHB) werden. Dafür beteiligt sich das Land erstmals auch finanziell an der MHB." mehr | 0 Kommentare
AfD: "Sicherheitsgefühl hat massiv Schaden genommen"
Stadtpolitik / 17.04. / 09:29 Uhr
Axel Brösicke und Ulf Insel (beide AfD) erklären: "In den letzten Wochen häuften sich die Meldungen über Überfälle und Gewaltdelikte in Brandenburg an der Havel. Den Höhepunkt bildete in der letzten Woche der folgenschwere Angriff auf zwei 14- und 15jährige Jugendliche am Brandenburger Hauptbahnhof. Eines der Opfer liegt mit schweren Kopfverletzungen auf der Intensivstation." mehr | 24 Kommentare
Förster: "Wer dazu schweigt, macht sich zum Mittäter"
Stadtpolitik / 14.04. / 16:50 Uhr
Alfredo Förster (SPD) erklärt: "Kriegspropaganda Ich hatte 2 Großväter. Dem einen, mit einem kurzen Schnauzbart im Stil seiner Zeit, zerriss gleich zu Beginn des Frankreichfeldzuges 1940 eine Bombe sein Gedärm. Er verblutete schnell. Dem 2. Opa zerschmetterte bei Stalingrad eine Gewehrgranate sein rechtes Knie. Er überlebte – zeitlebens verstümmelt und gezeichnet." mehr | 42 Kommentare
Kornmesser: " Theater wieder in einem etwas sichereren Fahrwasser"
Stadtpolitik / 10.04. / 10:30 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Sich vor Ort ein Bild machen und mit denen sprechen, die direkt betroffen sind bzw. dort aktiv handeln. Das ist das Ziel der Veranstaltungsreihe SPD-Fraktion vor Ort´ - Mit diesen Worten eröffnete SPD-Fraktionschefin Britta Kornmesser am Montagabend eine Vor-Ort-Veranstaltung ihrer Fraktion im Brandenburger Theater. Dessen Geschäftsführer Klaus Deschner und ... mehr | 0 Kommentare
15 Jahre Liberale Senioren
Stadtpolitik / 03.04. / 06:30 Uhr
Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: "15 Jahre Liberale Senioren Vor drei Tagen feierte der Landesverband der Liberalen Senioren sein 15-jähriges Bestehen im Kartoffelkäfer in der Stadt Brandenburg an der Havel, denn im Februar 2003 wurde der Landesverband an gleicher Stelle von der Ehrenvorsitzenden Renate Schneider gegründet." mehr | 0 Kommentare
SVV-Rückblick der Linken
cg1 / 30.03. / 14:13 Uhr
Der SVV-Rückblick von Dr. Uta Sändig (Linke) ist eingetroffen: [Klick].
Linke: "Erfreuliche Ergebnisse der Betriebsratswahlen im Städtischen Klinikum"
Stadtpolitik / 29.03. / 12:30 Uhr
Uta Sändig (Linke) erklärt: "Der Kreisverband der LINKEN Brandenburg an der Havel begrüßt den Ausgang der Betriebsratswahlen im Städtischen Klinikum. Wir sehen darin einen klaren Vertrauensbeweis für die gewerkschaftlichen Vertreter der ´offenen ver.di-Liste´ (8 Sitze) und der ihr nahestehenden ´Mitarbeiterliste mit Biss´, der sog. ´Apfelliste´ (5 Sitze). Damit wurde..." mehr | 0 Kommentare
Linke: „Im Panzerwagen nach Potsdam“ - Ja, geht´s denn noch?
Stadtpolitik / 23.03. / 07:31 Uhr
Die Linken haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Da war sich schon die ehemalige Oberbürgermeisterin der Stadt Brandenburg an der Havel nicht zu schade, um sich an einem noch so absurden Event medienwirksam in Szene zu setzen. Aber es geht noch schlimmer. Der OB Kronprinz hat ein neues Spielzeug gefunden und macht sich im Panzerwagen auf nach Potsdam." mehr | 22 Kommentare
Holzschuher: "Landesbetrieb muss Freigabe bis 30 Tonnen prüfen"
Stadtpolitik / 21.03. / 17:01 Uhr
Anlässlich der Bekanntgabe, dass die Brücke in der Potsdamer Straßen im laufenden Betrieb durch einen Neubau ersetzt werden soll, erklärt der SPD-Stadtchef Ralf Holzschuher: "Die Brückensperrung der B1/B102 für LKW stellt die Brandenburger Wirtschaft schon seit einiger Zeit vor große Probleme, da darüber fast der gesamte Fernverkehr abgewickelt wird. Der Landesbetrieb muss unbedingt ..." mehr | 9 Kommentare
Linke: "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit: Jetzt!"
Stadtpolitik / 17.03. / 12:51 Uhr
Dr. Uta Sändig (Linke) erklärt: "Am 18. März ist wieder Equal Pay Day, ein Aktionstag, der symbolisch die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen markiert. Da die Entgeltdifferenz zwischen den Geschlechtern in Deutschland durchschnittliche 21 % (unbereinigt) beträgt, würde..." mehr | 9 Kommentare
Dirk Stieger: "Mit Mutlosigkeit lässt sich die Zukunft nicht gewinnen."
Stadtpolitik / 11.03. / 08:48 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Stadtverwaltung war auf Antrag der heutigen Fraktion der Freien Wähler mit Beschluss der SVV vom 21.12.2016 (375/2016) beauftragt worden, die Umwandlung von Naherholungsbereichen zu Gebieten dauerhaften Wohnens zu prüfen. Hintergrund ist die lange bekannte Erkenntnis, dass viele im Stadtgebiet errichtete Wochenendhäuser und Bungalows einen Ausbauzustand aufweisen, der zum dauerhaften Wohnen geeignet ist und z.T. dort tatsächlich auch seit vielen Jahren Wohnnutzung stattfindet." mehr | 14 Kommentare
SVV-Rückblicke online / Update
cg1 / 01.03. / 13:06 Uhr
Die SVV-Rückblicke von SPD, Linken und Freien Wählern sind online. mehr | 0 Kommentare
Linke: "Gratulation an Herrn Scheller"
Stadtpolitik / 26.02. / 17:04 Uhr
Die Linke-Vorsitzenden Ilona Friedland und Andreas Kutsche erklären: "Der Kreisvorstand der Partei die Linke gratuliert Herrn Scheller zu seinem Wahlsieg bei der gestrigen Oberbürgermeisterwahl. In den vergangenen Wochen des Wahlkampfes hat sich Herr Scheller sehr bürgerfreundlich und offen gezeigt und..." mehr | 3 Kommentare
Holzschuher: "Gratulation an Scheller – Lob für van Lessen"
Stadtpolitik / 26.02. / 11:28 Uhr
SPD-Stadtchef Ralf Holzschuher erklärt: "Die SPD in Brandenburg an der Havel gratuliert Steffen Scheller zum Sieg in der Oberbürgermeisterwahl am 25.02.2018. Wir danken allen Brandenburgerinnen und Brandenburgern, die Jan van Lessen bei der Wahl unterstützt haben. Ihm gilt unser besonderer Dank, denn Jan van Lessen hat sich in den letzten Wochen unermüdlich für einen Wechsel in der Stadtregierung und einen Neuanfang eingesetzt." mehr | 11 Kommentare
SPD: "Chef des Seniorenbeirats Orphal ruft den Älteren zu: Geht wählen!"
Stadtpolitik / 23.02. / 09:47 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Der OB-Wahlkampf endet. Die Wählerinnen und Wähler haben jetzt das Wort. Sie entscheiden, wer zukünftig die Stadt führt. Hierüber diskutierten die SPD-Senioren. Deren Vorsitzender, Hubert Borns, berichtet wie folgt: ´Beide Kandidaten sind qualifiziert. Beide sind gelernte Banker, sie können mit dem Geld anderer Leute umgehen. Beide wissen aufgrund ihrer Berufserfahrung, wie eine Groß-Organisation und deren Arbeitnehmer zu führen sind. Beide umgibt eine Aura von Sachlichkeit und Ehrlichkeit." mehr | 28 Kommentare
Jan van Lessen: "Bitte gehen Sie wählen"
Stadtpolitik / 22.02. / 12:14 Uhr
Das Wahlkampfteam von Jan van Lessen hat folgende Erklärung veröffentlicht: "In Brandenburg an der Havel wird am Sonntag ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Der parteilose Kandidat, Jan van Lessen, unterstützt von den Parteien SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, war in den vergangenen Wochen Tag für Tag unterwegs und ist mit vielen Brandenburgerinnen und Brandenburgern ins Gespräch gekommen. Rund 170 Termine hat er wahrgenommen, war bei vielen Wahlkampfständen, über ..." mehr | 24 Kommentare
Linke fordert "steuerpolitische Kehrtwende zur Finanzierung von mehr sozialer Gerechtigkeit"
Stadtpolitik / 20.02. / 09:52 Uhr
Der Linke-Kreisvorsitzende Andreas Kutsche erklärt: "DIE LINKE. Brandenburg an der Havel fordert anlässlich des heutigen Welttages der sozialen Gerechtigkeit eine steuerpolitische Kehrtwende zur Finanzierung von mehr sozialer Gerechtigkeit und notwendiger Investitionen in das Gemeinwesen. ´Wir wollen, werden und können uns nicht damit abfinden, dass die Chancen etwa auf gute Bildung und Ausbildung, auf Teilhabe und Anerkennung in der Gesellschaft immer weiter auseinanderdriften´, sagt der Vorsitzende... mehr | 8 Kommentare
Freie Wähler: Straßenbaubeiträge abschaffen
Stadtpolitik / 18.02. / 15:23 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Am Freitag trafen sich der Sprecher der Freien Wähler in Brandenburg an der Havel Marco Bergholz und die Fraktionsvertreter Norbert Langerwisch und Dirk Stieger mit dem Landesvorsitzenden von BVB / Freie Wähler Péter Vida (MdL), um sich über aktuelle Entwicklungen in unserer Stadt und auf Landesebene auszutauschen. Neben der Unterstützung der Freien Wähler für Steffen Scheller als künftigem Oberbürgermeister unserer Stadt ging es dabei insbesondere ..." mehr | 6 Kommentare
Linke: Nachwahl im Kreisvorstand
Stadtpolitik / 11.02. / 17:53 Uhr
Dr. Uta Sändig (Linke) erklärt: "Die gestrige GMV im TGZ hatte mehrere Wahlakte und eine erste Bilanz des neu gewählten Vorstandes zum Inhalt. Für den Kreisvorstand war eine Nachwahl nötig geworden, da Dr. Horst Maiwald sein Mandat aus persönlichen Gründen zurückgegeben hatte; für ihn wurde David Trautmann in den Vorstand gewählt." mehr | 0 Kommentare
SPD: "Sind ältere Menschen für die Stadtspitze eine unwichtige Randgruppe?"
Stadtpolitik / 02.02. / 15:53 Uhr
Hubert Borns, der Sprecher der SPD-Senioren, erklärt: " Beim Betrachten der Stadtpolitik Brandenburgs entsteht der Eindruck, die älteren Menschen seien für die Stadtoberen eine unwichtige Randgruppe, obwohl die Stadt mit einem Altersdurchschnitt von fast 50 Jahren bundesweit fast an der Spitze liegt! Zwar lobte die bisherige Oberbürgermeisterin in ihren Sonntagsreden die Bedeutung und das Engagement der Seniorinnen und Senioren, im Alltagsgeschäft hingegen interessierte sie sich allenfalls drittrangig für die älteren Menschen. Dies erkennt man daran, wie die Stadtspitze ..." mehr | 11 Kommentare
Ralf Holzschuher: "Großbeeren macht es vor, ein Wechsel im Rathaus ist immer möglich!"
Stadtpolitik / 30.01. / 17:08 Uhr
SPD-Stadtchef Ralf Holzschuher erklärt: "Am vergangenen Sonntag ist in Großbeeren (Teltow-Fläming) ein neuer Bürgermeister gewählt worden. Die Stichwahl gewann der SPD-Kandidat Tobias Borstel. Er erhielt 52,2 Prozent der Stimmen. Borstel setzte sich gegen den CDU-Bewerber Uwe Fischer durch, der auf 47,8 Prozent kam." mehr | 22 Kommentare
SPD: Vor Kita Plauer Spatzen gilt nun Tempo 30
Stadtpolitik / 24.01. / 19:32 Uhr
Dr. Liselotte Martius (SPD) erklärt: "Es gibt Tage, da geschieht fast Unvollstehbares. Nach jahrelangem Kampf, Vorortgesprächen und Antworten, die die Nichtmachbarkeit begründen, kommt heute von der Stadtverwaltung zur Ortsvorsteherin von Plaue Dr. Liselotte Martius die Nachricht, dass es plötzlich ohne weiteres möglich ist, vor der Kita Plauer Spatzen in der Koenigsmarckstraße die Geschwindigkeit auf 30 Km/h zu begrenzen." mehr | 6 Kommentare
SPD-Fraktion will mehr Forschung an der MHB
Stadtpolitik / 12.06. / 10:48 Uhr
Die SPD-Fraktion in der Brandenburger Stadtverordnetenversammlung besuchte am Montag die Medizinische Hochschule Brandenburg „Theodor Fontane“ (MHB), dazu erklären die Sozialdemokraten: "Die Mitglieder informierten sich über die aktuelle Situation und die Pläne für die Weiterentwicklung der Hochschule und machten einen Rundgang durch die neuen Unterrichtsräume in der ehemaligen Nicolaischule." mehr | 0 Kommentare
SPD: Besuch bei Fliedners
Stadtpolitik / 07.06. / 07:02 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Am 31. Mai haben Fliedners Werkstätten zu einer Jubiläumsveranstaltung in den Werkstätten in Schmerzke eingeladen. Die SPD-Fraktion hat diese Einladung mit Dank und Anerkennung angenommen und war mit Sylke Plock und Werner Jumpertz vor Ort." mehr | 0 Kommentare
SVV-Rückblicke online / Update
cg1 / 31.05. / 15:19 Uhr
Die ersten SVV-Rückblicke (SPD, Linke, Freien Wählern) sind online. mehr | 0 Kommentare
Förster: "Hohenstücken bleibt somit der städtische Hotspot bei der Migrantenproblematik"
Stadtpolitik / 15.05. / 12:10 Uhr
Alfredo Förster (SPD) erklärt: "Diese Zahlen sind nun für Jedermann öffentlich. Von den 72150 Einwohnern unserer Stadt (aktuelle Homepage der Stadt Brandenburg, Stand 31.12.2017) besitzen 3562 Bürgerinnen und Bürger, d.h. 4,9%, keine deutschen Staatsangehörigkeit. Dank dem Zuzug ausländischer Bürgerinnen und Bürger schrumpft unsere Stadt z.Z. nicht mehr. Das Ausländerzentralregister (AZR) führt zum Stichtag 31.01.2017 in der Stadt Brandenburg 3.239 Personen mit einer nichtdeutschen Staatsangehörigkeit." mehr | 22 Kommentare
Stieger: "Landtag entscheidet nun über die Abschaffung von Straßenbaubeiträgen"
Stadtpolitik / 13.05. / 21:16 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Péter Vida, Landesvorsitzender von BVB/Freie Wähler, hatte am 8. Mai zu einer Pressekonferenz in den Brandenburger Landtag eingeladen. Unter Bezugnahme auf einen vorgelegten Gesetzentwurf erläuterte Vida vor Medienvertretern das nun auf den Weg ..." mehr | 4 Kommentare
Linke: "Ein Gedenktag für Humanität, Toleranz und Demokratie"
Stadtpolitik / 08.05. / 07:03 Uhr
Zum Tag der Befreiung erklären die Vorsitzenden des Kreisverbandes der Linken, Ilona Friedland und Andreas Kutsche: „Am 8. Mai 1945 haben die Alliierten den Hitler-Faschismus in Europa besiegt. Der Tag der Befreiung sollte als Moment der kollektiven europäischen Erinnerung zum gesetzlichen Gedenk- und Feiertag erklärt werden. DIE LINKE. Kreisverband Brandenburg geht, wie in den vergangenen Jahren auch, in Vorleistung." mehr | 5 Kommentare
Linke: "Kein Podium für Rassist*innen!"
Stadtpolitik / 06.05. / 16:00 Uhr
Daniel Herzog (Linke) hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Zum geplanten Auftritt von Jörg Meuthen, Co-Bundessprecher der Alternative für Deutschand (AfD), am 9. Mai beim Europatag des von Saldern-Gymnasiums der Havelstadt erklärt Daniel Herzog, Mitglied des Stadtvorstandes der LINKEN: ´Eine Partei wie die AfD, die in weiten Teilen rassistisch und völkisch-nationalistisch ist, hat in einer Schule, zumal einer ´Schule gegen Rassismus´, nichts zu suchen. Die AfD ist eben keine..." mehr | 21 Kommentare
SPD: "Blumen zum 200. Geburtstag"
Stadtpolitik / 05.05. / 15:03 Uhr
Alfredo Förster (SPD) erklärt: "Karl Marx wird heute wieder als der wirkmächtigste deutschen Denkers der Moderne bezeichnet. Die 200. Wiederkehr seines Geburtstages nahmen heute die 4 SPD-Mitglieder, Carsten Eichmüller, Alfredo Förster, Udo Geiseler und Gerd Sondermann (v.l.n.r.), zum Anlass, um ..." mehr | 15 Kommentare
SVV-Rückblicke online / Update
cg1 / 26.04. / 14:15 Uhr
Im Nachgang der gestrigen SVV hat die SPD ihren Fraktionsnewsletter veröffentlicht. / Update: Auch der SVV-Rückblick der Linken ist online. / Update: Auch die Rückblicke von CDU und Freien Wählern sind jetzt online. mehr | 1 Kommentar
Stieger: "Breite Zustimmung in der SVV möglich"
Stadtpolitik / 19.04. / 08:00 Uhr
Dirk Stieger hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Fraktion der Freien Wähler in der SVV hatte eine Initiative des Landesvorsitzenden von BVB/Freie Wähler Pèter Vida zur Abschaffung von Straßenbaubeiträgen aufgegriffen. Der entsprechende Beschlussantrag der Fraktion, mit dem auch unsere Stadt die Initiative unterstützen kann, befindet sich gegenwärtig zur Beratung in den Fachausschüssen und steht am 25.04.2018 zur Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung an." mehr | 15 Kommentare
Kornmesser: "Schulen erhalten Sonnenschutzanlagen"
Stadtpolitik / 17.04. / 13:01 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Stadt Brandenburg an der Havel hat vom Bund viele Millionen Euro erhalten, die für Sanierungsarbeiten in Schulen bestimmt sind. In beeindruckender Geschwindigkeit haben Stadtverwaltung und Liegenschaftsmanagement jetzt einen Maßnahmenkatalog vorgelegt, wie das Geld investiert werden soll. So werden in den kommenden Jahren Schulhöfe, Sporthallen, Mensen, Sportplätze und Sanitäranlagen erneuert bzw. neu gestaltet." mehr | 0 Kommentare
Freie Wähler: "Stadtteilzentrum in der Walzwerksiedlung entwickeln"
Stadtpolitik / 16.04. / 15:41 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Mit der Beschlussvorlage "über den Masterplan Fortschreibung 2018/ Integriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK) der Stadt Brandenburg an der Havel" beginnen nun die Diskussionen und Entscheidungen in den Fachausschüssen und in der Stadtverordnetenversammlung über wichtige Weichenstellungen künftiger Entwicklungen." mehr | 0 Kommentare
SPD: Lisa Price unterstützt mögliche Förster-Kandidatur als Unterbezirks-Chef
Stadtpolitik / 12.04. / 20:32 Uhr
Lisa Price (SPD) hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Lisa Price unterstützt ausdrücklich eine mögliche Kandidatur von Alfredo Förster für den Vorsitz des Unterbezirkes der SPD Brandenburg an der Havel. ´Wir brauchen in Brandenburg an der Havel, auch mit Blick auf die Kommunalwahlen 2019, einen Vorsitzenden, der in der Lage ist, Visionen für die Zukunft zu entwickeln und sie auch umzusetzen. Alfredo Förster hat das Zeug dazu..." mehr | 10 Kommentare
Linke: "Armut macht krank!"
Stadtpolitik / 06.04. / 10:16 Uhr
Die Linken haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Mit bundesweiten Aktionen am Tag den Gesundheit, 7. April, will DIE LINKE auf den Zusammenhang von Armut als Gesundheitsrisiko hinweisen. In Deutschland ist Armut laut Studien einer der Hauptrisikofaktoren für die körperliche, seelische und geistige Gesundheit von Menschen." mehr | 0 Kommentare
SVV-Rückblick online
cg1 / 29.03. / 14:07 Uhr
Die ersten SVV-Rückblicke sind online. mehr | 1 Kommentar
Linke: "Sagen was ist"
Stadtpolitik / 27.03. / 15:02 Uhr
Ilona Friedland und Andreas Kutsche haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Der Kreisvorstand DIE LINKE.Brandenburg an der Havel stellt sich hinter ihren Fraktionsvorsitzenden René Kretzschmar. Wir können nichts Falsches an der Aussage von Herrn Kretzschmar, die er im Hauptausschuss der Stadtverordnetenversammlung in der letzten Woche gegenüber dem AfD Abgeordneten getätigt hat, erkennen." mehr | 4 Kommentare
Kornmesser: "Die Gestaltung der zentralen Plätze bleibt SPD-Thema"
Stadtpolitik / 22.03. / 10:47 Uhr
Die Sozialdemokraten haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Der Frühling ist schon nah und auch im kommenden Sommer werden die zentralen Plätze unserer Heimatstadt – der Neustädtische Markt und der Nicolaiplatz – wieder leer sein. Wo in anderen Städten in der warmen Jahreszeit das Leben pulsiert, wo man sich trifft und redet, herrscht in Brandenburg an der Havel nur Tristesse. Die SPD hatte schon vor zwei Jahren angeregt, bei der Gestaltung ..." mehr | 17 Kommentare
Föster: "Schattenspiele in Hohenstücken"
Stadtpolitik / 19.03. / 09:02 Uhr
Alfredo Förster (SPD) erklärt: "´Man merkt nie, was schon getan wurde, man sieht immer nur, was noch zu tun bleibt´, schrieb einmal die berühmte, polnische Physikerin Marie Curie. 3 Tage - vom 15. bis 17. März - dauerte das Stadtteilforum im Bürgerhaus Hohenstücken. Vor Ort anzutreffen bzw. ausreichend vorhanden waren aussagefähige Karten und Pläne zu den neu geplanten Stadtumbaumaßnahmen im Kiez sowie ebenso kompetente wie höfliche Gesprächspartner." mehr | 6 Kommentare
Holzschuher fordert: "Nachsteuern auch beim RE1"
Stadtpolitik / 16.03. / 08:49 Uhr
Anlässlich der gemeinsamem Kabinettssitzung in Neuhardenberg am vergangenen Dienstag, bei der die Länder Berlin und Brandenburg eine verstärkte Zusammenarbeit beim Thema Schienenverkehr beschlossen haben, erklärt SPD-Stadtchef Ralf Holzschuher: "Ich begrüße den nun gefundenen Kompromiss zwischen Brandenburg und Berlin, den Schienennahverkehr für die nächsten Jahre finanziell besser auszustatten, ausdrücklich." mehr | 7 Kommentare
Kretzschmar: "Finanzspritze für Sportvereine der Havelstadt"
Stadtpolitik / 11.03. / 08:46 Uhr
Linke-Fraktionschef René Kretzschmar und die Landtagsabgeordnete Andrea Johlige (Linke) erklären zu den bewilligten Anträgen im Rahmen des "Kommunalen Investionsprogramms Sport" des Landes Brandenburg: "Anträge von acht Sportvereinen aus Brandenburg an der Havel wurden in diesem Jahr bereits im Rahmen des Förderprogramms bewilligt. Damit stehen ..." mehr | 0 Kommentare
Grüne: "Ihr dürft ja oder nein sagen, hat ausgedient"
Stadtpolitik / 01.03. / 10:07 Uhr
Anette Lang vom Kreisverband der Grünen erklärt: "Die Ideenfindung zum Packhof muss vollkommen neu gestartet werden, sind sich die Mitglieder der Arbeitsgruppe Stadtentwicklung von Bündnis 90/ Die Grünen und die Grüne Jugend Brandenburg an der Havel einig. Nach Abschluss der BUGA und der endlos scheinenden Verzögerung der Rückgabe des Areals wurde die große Freifläche am Packhof von den Bürgern der Stadt geradezu ´zurückerobert´ und seitdem über alle Generationen hinweg sehr gut angenommen." mehr | 9 Kommentare
CDU: "Scheller holt grandiosen Wahlsieg"
Stadtpolitik / 26.02. / 14:53 Uhr
Walter Paaschen (CDU) erklärt: "Die Stadt in guten Händen – darauf können sich die 72.000 Brandenburgerinnen und Brandenburger nach dem gestrigen Wahltag weiterhin verlassen. Bürgermeister Steffen Scheller, der die Geschäfte an der Stadtspitze seit Oktober 2017 kommissarisch leitete, ist mit einem starken Ergebnis zum neuen Oberbürgermeister von Brandenburg an der Havel gewählt worden." mehr | 13 Kommentare
Freie Wähler setzen auf gute Zusammenarbeit
Stadtpolitik / 26.02. / 08:02 Uhr
Marco Bergholz von den Freien Wählern erklärt: "Die Freien Wähler Brandenburg an der Havel beglückwünschen Steffen Scheller als neuen Oberbürgermeister von Brandenburg an der Havel. Wir bedanken uns bei allen Brandenburgern für die rege Wahlbeteiligung am gestrigen Tag und für eine gute zukunftsweisende Entscheidung." mehr | 0 Kommentare
Linke: "Gemeinsamer Oberbürgermeisterkandidat wird unsere Ideen noch mehr bündeln"
Stadtpolitik / 22.02. / 14:51 Uhr
Die Linke-Vorsitzenden Ilona Friedland und Andreas Kutsche erklären: "DIE LINKE unterstützt Jan van Lessen, denn: 14 Jahre einseitig auf die Interessen der CDU ausgerichtete Stadtpolitik sind genug. Es gilt endlich alle Stadtverordneten und auch die Bürgerschaft mit in Entscheidungen zur Entwicklung der Stadt einzubeziehen." mehr | 8 Kommentare
SPD: Sind wir Ortsteile der Stadt unangenehm?
Stadtpolitik / 20.02. / 12:38 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Wieder ist der Uferweg am Plauer See am Lüttichweg zugewachsen und zugemüllt. Seit vielen Jahren sorgen Kirchmöseraner, Plauer und viele andere unter Leitung von Carsten Eichmüller vom SPD- Ortsverein Kirchmöser/ Plaue in ihrer Freizeit dafür, dass dieser Uferweg begehbar bleibt." mehr | 3 Kommentare
Bündnis 90/Die Grünen: Darum unterstützen wir die Kandidatur von Jan van Lessen
Stadtpolitik / 19.02. / 06:32 Uhr
Bündnis90/Die Grünen haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Jan van Lessen engagiert sich seit über 20 Jahren ehrenamtlich in der Stadt Brandenburg an der Havel. Beruflich und familiär hat er seit vielen Jahren eine tiefe Verbundenheit zur Stadt Brandenburg. Er besitzt eine Vision für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt, die in erster Linie auf Bürgerbeteiligung, Transparenz und konstruktiver Zusammenarbeit beruht." mehr | 20 Kommentare
Förster (SPD): "Zu groß sind scheinbar die politischen Fettnäpfchen"
Stadtpolitik / 13.02. / 10:53 Uhr
Alfredo Förster (SPD) erklärt: "Kein Thema beherrschte in den vergangenen Jahren die öffentliche Diskussion so sehr wie die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung und ihre Auswirkungen auf die Kommunen. Umso erstaunlicher ist es, das dazu aktuell in den Wahlprogrammen der Bewerber um das Oberbürgermeisteramt quasi nichts zu finden ist. Weder die heutigen Probleme bei der Integration der neu hinzugezogenen Migranten, noch die zukünftigen Anstrengungen der Stadt zu diesem Themenkreis scheinen den Kandidaten ein Wörtchen wert zu sein." mehr | 40 Kommentare
Förster: "Fehler sind korrigierbar!"
Stadtpolitik / 06.02. / 11:53 Uhr
Alfredo Förster (SPD) erklärt: "Im Brandenburger Stadtteil Hohenstücken verzeichnen wir, alle Wohnungsunternehmen zusammen betrachtet, einen Leerstand von 23 %. Das konnte man kürzlich auch aus der Presse erfahren. Deshalb will man in den nächsten Jahren weitere 1000 Wohneinheiten vom Markt nehmen, oder zu Deutsch: abreißen. Verschenken kann/will man sie nicht. Die stadteigene Wobra packt auch dieses Mal die größte Abriss-Birne aus." mehr | 25 Kommentare
SVV-Rückblicke online
Stadtpolitik / 01.02. / 12:43 Uhr
Die SVV-Rückblicke von SPD, Linken, CDU und Freien Wählern sind online. mehr | 1 Kommentar
Freie Wähler: "Freilichtbühne Marienberg ist ein Kleinod für unsere Stadt"
Stadtpolitik / 29.01. / 17:16 Uhr
Norbert Langerwisch von den Freien Wählern erklärt: "Die Freien Wähler Brandenburg an der Havel haben eine Anfrage an den Bürgermeister gerichtet und fragen ihn unter welchen Voraussetzungen er sich die Nutzung der Freilichtbühne auf dem Marienberg für open Air Veranstaltungen vorstellen könnte." mehr | 17 Kommentare
Förster: "Brandenburg an der Havel - Sozial gespalten"
Stadtpolitik / 23.01. / 20:56 Uhr
Alfredo Förster (SPD) erklärt: "Viel wurde in den vergangenen Wochen zur bevorstehenden Oberbürgermeisterwahl berichtet. Vermisst habe ich jedoch die jeweils klaren Statements der Kandidaten zur sozialen Lage der Bevölkerung in unserer Stadt. Seit Jahren versucht sich die Stadtverwaltung mehr schlecht als recht an einer aussagefähigen und stadtteilbezogenen Sozialdatenanalyse." Zu unangenehm könnten einige Wahrheiten aufstoßen, wie zum Beispiel die hiesige Kinderarmut, die selbst im Deutschlandvergleich seit ... mehr | 31 Kommentare
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