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SPD: Klinikgebäude in Kirchmöser?
Stadtpolitik / 04.04. / 09:49 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Überall liest man, dass es in den nächsten Wochen und Monaten an Krankenhauskapazitäten fehlen könnte´, meint Gerhard Sondermann, stellvertretender Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Kirchmöser/Plaue. Er fragt in diesem Zusammenhang, ob man dazu die ehemalige Augenklinik in Kirchmöser nicht zeitweilig wieder nutzen kann. Auf seine Bitte haben sich die Mitglieder des SPD- Ortsvereins Kirchmöser/Plaue mit dem Gedanken beschäftigt, die Vergangenheit der Klinik betrachtet und das Objekt bei privaten Spaziergängen in Augenschein genommen." mehr | 16 Kommentare
Linke: "Rassismus hat zu den schrecklichen Anschlägen in Halle (Saale) und Hanau geführt"
Stadtpolitik / 21.03. / 16:48 Uhr
Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus am 21. März erklären Christin Willnat und Daniel Herzog vom Kreisvorstand der Linken: "Rassismus, also das Herabwürdigen, Diskriminieren, Verfolgen oder gar Töten von Menschen aufgrund von Merkmalen wie Hautfarbe, Körpergröße oder Sprache, ist in unserer Gesellschaft leider noch immer ein weit verbreitetes Problem." mehr | 34 Kommentare
SPD: „Wie steht es um die medizinische Versorgung in unserer Stadt und im Land?"
Stadtpolitik / 12.03. / 10:01 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Ein zentrales Ziel der Brandenburger Gesundheitspolitik ist eine qualitativ hochwertige medizinische Versorgung der Menschen in allen Teilen des Landes. Eine besondere Herausforderung in einem Flächenland wie Brandenburg ist dabei die Erreichbarkeit medizinischer Angebote. Vorherrschend sind momentan weite ..." mehr | 4 Kommentare
Bergholz: "Erweiterung der Krugparkschule unausweichlich"
Stadtpolitik / 08.03. / 10:03 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Welche Schule kann im Schuljahr 2020/2021 wie viele Schüler aufnehmen? Jetzt liegen die aktuellen Zahlen vor. An den Grundschulen stehen zur Einschulung 650 Plätze bereit. Damit ist klar: Einige Schüler werden wahrscheinlich nicht auf ihre Wunschschule gehen können. Marco Bergholz dazu: "Platzbedingt gibt es z.B. in der Krugparkschule in diesem Jahr nur eine Klasse - es stehen demnach lediglich 25 Plätze zur Verfügung. mehr | 2 Kommentare
SPD: „Viele Besucher beim Auftaktfest zu 100 Jahre Eisenbahn"
Stadtpolitik / 02.03. / 13:11 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Heimatgeschichte interessiert. Das kann man immer besonders sehen, wenn Jubiläen anstehen. Am Sonntag hatte der SPD-Ortsverein Kirchmöser/Plaue anlässlich des 100jährigen Bestehens des Bahnstandortes Kirchmöser zu einem Frühschoppen vor das Nordtor des früheren Bahnbetriebes eingeladen. Ein denkwürdiges Jubiläum! Vor 100 Jahren, zwischen dem 23. Februar und dem 1. März 1920, wurden ... mehr | 2 Kommentare
SVV-Rückblicke online
cg1 / 27.02. / 18:00 Uhr
Der SVV-Rückblick der SPD ist online. mehr | 0 Kommentare
Kutsche zur AfD: "Ich lege keinen gesteigerten Wert darauf, von Ihnen beglückwünscht bzw. mit Handschlag begrüßt zu werden."
Stadtpolitik / 27.02. / 09:55 Uhr
Linke-Fraktionschef Andreas Kutsche erklärt: "Die aktuelle Situation in der Bundesrepublik – ein sichtlicher Rechtsruck – veranlasst mich u.a. zu dieser persönlichen Erklärung. Anfang Februar fand die Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen statt. Die Wahl von Herrn Kemmrich hat großen Aufruhr verursacht: sowohl in der Bevölkerung als auch bei den Vertretern der Parteien. Zu Recht, wie ich finde. Historische Vergleiche hinken zumeist. Aber durch sie gewinnen Gemeinsamkeiten und Unterschiede eben auch an Profil." mehr | 26 Kommentare
Freie Wähler: Infoveranstaltung am 25.2. im Turnerheim
Stadtpolitik / 20.02. / 09:17 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veräffentlicht: "Nach der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ist die Entlastung der Bürger bei den Erschließungsbeiträgen eines der zentralen Themen der Freien Wähler. Die Landtagsfraktion von BVB/FREIE WÄHLER führt dazu im Frühjahr 2020 eine Infotour im ganzen Land Brandenburg durch. Auf 25 Veranstaltungen von Februar bis April werden Informationen über dieses dringliche Thema angeboten." mehr | 0 Kommentare
Linke: "Gedenken an Sven Beuter - vor 24 Jahren von Faschisten getötet"
Stadtpolitik / 14.02. / 06:41 Uhr
Daniel Herzog vom Kreisvorstand der Linken erklärt: "Am 20. Februar jährt sich der Tod von Sven Beuter zum 24. Mal. DIE LINKE. Brandenburg an der Havel unterstützt den Aufruf der Antifa Jugend Brandenburg/Havel, der linksjugend[solid] Brb/Havel und des Alternativen Schulbündnisses Brandenburg zu einer Kundgebung am 20. Februar um 19 Uhr an der Gedenkplatte in der Havelstraße 13 und ruft alle Havelstädter*innen dazu auf, daran teilzunehmen und so die Erinnerung an Sven Beuter und an die faschistische Tat im städtischen Gedächtnis wach zu halten." mehr | 4 Kommentare
Bergholz: "Mehr Sicherheit für Fahrradfahrer an der Kreuzung Neustadt Markt"
Stadtpolitik / 09.02. / 10:02 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: Die Kreuzung am Neustadt Markt stellt sowohl die Fahrradfahrer, als auch die Autofahrer vor Probleme. Gemeint ist hier der Fahrradweg aus der Richtung Sankt Annen Straße. Marco Bergholz dazu: ´Für mich stellt die Kreuzung am Neustadt Markt den täglichen Weg zur Arbeit dar. Die Ampelschaltung ist aktuell so ausgelegt, dass die Radfahrer, Fußgänger und die rechts abbiegenden Autos eine gemeinsame Grünphase haben. Aufgrund dieser gemeinsamen Grünphase... mehr | 9 Kommentare
SPD: Wohnen in Kirchmöser hat Zukunft / Neues Wohngebiet gefordert
Stadtpolitik / 03.02. / 10:50 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Am 31.1.2020 trafen sich am Nachmittag die Landtagsabgeordnete Britta Kornmesser, der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, Dirk Stieger und Wolfgang Kampmeier von der FDP mit dem Ortsvorsteher Carsten E.P. Eichmüller vor Ort in Kirchmöser an der Uferstraße/ Ecke Bahnhofstraße, um über eine weitere Ausweisung von Wohnbauflächen in diesem Bereich zu reden. Dabei ging es auch um die Abstandsflächen zum Industriegebiet Süd und Nord. Auch der CDU-Stadtverordnete Georg Riethmüller hatte vorab seine Unterstützung erklärt." mehr | 1 Kommentar
Kutsche: Verwaltungs-Verhalten "finde ich dramatisch und höchst fahrlässig"
Stadtpolitik / 27.01. / 07:50 Uhr
Linke-Fraktionschef Andreas Kutsche erklärt: "Auf der Jahresdienstversammlung der FFW Brandenburg an der Havel am Samstag, 25.1.2020, wurde nicht nur Rechenschaft abgelegt, auch die eingeforderte Kritik des Oberbürgermeisters gab es. Diese war unüberhörbar und klar formuliert. Dabei gab es für mich zwei Hauptkritikpunkte. Die Ausstattung der Feuerwehrgerätehäuser im IT-Bereich und zur persönlichen Schutzausrüstung (PSA). Das Verhalten der Verwaltung, zur noch nicht beschafften PSA, finde ich dramatisch und höchst fahrlässig." mehr | 3 Kommentare
Linke: "AugenZeugen-´Es ist nicht leicht, sich zu erinnern-und schwer, zu vergessen´ / Überlebensgeschichten der Schoa."
Stadtpolitik / 23.01. / 06:10 Uhr
Heidi Hauffe und Andreas Kutsche (Linke) erklären: "Das ist das Motto einer sehr ergreifenden Ausstellung im Foyer des Brandenburger Landtags, welche kürzlich eröffnet wurde. Der Fotograf Kai Abresch porträtiert sieben hochbetagte Frauen und Männer, in eindrucksvollen Fotografien und bewegenden Biografien. Jede dieser Zeitzeuginnen, jeder dieser Zeitzeugen hat durch ein ganz persönliches Zitat die eigene Lebensgeschichte illustriert. Sie alle haben den Holocaust überlebt und sind seit Jahren immer wieder in Schulen anzutreffen, um mit den Nachfolgenden ihre Erinnerungen zu teilen." mehr | 4 Kommentare
AfD wählt neuen Vorstand
Stadtpolitik / 21.01. / 08:30 Uhr
Die AfD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die AfD Brandenburg an der Havel hat am Samstag, dem 18.1.2020, in ihrer Mitgliederversammlung turnusmäßig einen neuen Vorstand gewählt. Einstimmig entschieden sich die anwesenden Mitglieder für Michael Tonn als neuen Vorsitzenden, der seit Mai 2019 auch Stadtverordneter ist." mehr | 3 Kommentare
Grüne: "Vierspurigkeit der Magdeburger Landstraße ist bei der vorhandenen Fahrzeugfrequenz nicht notwendig"
Stadtpolitik / 15.01. / 19:35 Uhr
Die Grünen haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Sperrung der Brücke am Altstädtischen Bahnhof wurde vielfach als Supergau bezeichnet, jedoch sehen wir in der nun notwendigen Erneuerung der Verkehrsanlage auch eine Chance, bestehende Probleme beim Verkehr in unserer Stadt zu diskutieren und neue Ideen in den Planungsprozess einzubringen. Es reicht heute nicht mehr aus, den status quo möglichst schnell und preiswert wiederherzustellen, vielmehr brauchen wir Lösungen, die in die Zukunft gedacht sind. Als Ergebnis erster Diskussionen in unserer Fraktion vertreten wir folgenden Positionen:" mehr | 28 Kommentare
SPD: Kirchmöser für Investoren interessant machen
Stadtpolitik / 10.01. / 08:47 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Am 8.1.2020 trafen sich auf Einladung des Ortsvorstehers von Kirchmöser, Carsten E.P. Eichmüller, Vertreter der Wirtschaftsförderung der Stadt Brandenburg und der IHK Havelland sowie die Landtagsabgeordnete Britta Kornmesser, um über Perspektiven zur Entwicklung des Industriegebietes Kirchmöser Süd zu sprechen. Das voll erschlossene Industriegebiet wird zunehmend interessant, da Industrieflächen in der Stadt Brandenburg knapp geworden sind." mehr | 2 Kommentare
SPD-Mitglieder servieren Weihnachtsessen für Obdachlose
Stadtpolitik / 20.12. / 12:32 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Mitglieder der SPD-Fraktion haben am Donnerstag, 19. Dezember ein Weihnachtsessen für Obdach-lose serviert. Die schon traditionelle Veranstaltung fand wieder im Obdachlosenheim Otto-Garz-Straße statt, gemeinsam mit dem Träger des Hauses, der AH Evangelischen Abhängigenhilfe. " mehr | 5 Kommentare
SVV-Rückblicke online
cg1 / 19.12. / 13:26 Uhr
Die SVV-Rückblicke von SPD und Freien Wählern sind online. mehr | 2 Kommentare
Linke: "BO DOM – 2019 ein Jahr voller Aktivitäten geht zu Ende"
Stadtpolitik / 17.12. / 10:30 Uhr
Heidi Hauffe und Andreas Kutsche (Linke) erklären: "Es scheint, als hätten wir unseren Jahresrückblick 2018 gerade erst verfasst, nun neigt sich 2019 schon wieder dem Ende entgegen. Was bleibt von diesem Jahr? Welches Resümee können wir für uns ziehen? Neben den inhaltlichen Diskussionen und den für unsere BO festen Terminen, stand das Jahr 2019 ganz im Zeichen von Wahlkämpfen. Intensive Diskussionen führten ..." mehr | 0 Kommentare
SPD: "Ist die Stadtregierung noch handlungsfähig?"
Stadtpolitik / 10.12. / 15:32 Uhr
SPD-Stadtchef Werner Jumpertz erklärt: "Die Menschen, die in unserer Stadt leben, wohnen, zur Schule gehen, arbeiten und einen Gewerbebetrieb haben, sind zu Recht verärgert und besorgt über die Verkehrssituation. Die Sperrung der Brücke ´20. Jahrestag´ (Bahnhof Altstadt) ist so plötzlich wie vom unheiteren Himmel über uns gekommen, für alle schien das unvorhersehbar." mehr | 39 Kommentare
SPD: Hilfe für das Frauenhaus
Stadtpolitik / 09.12. / 12:18 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Auch wenn alles über Brücken diskutiert - andere Dinge dürfen deswegen nicht aus dem Blick geraten! Deswegen: Alle Jahre wieder … unterstützen die SPD-Ortsvereine das Brandenburger Frauenhaus. Vor einigen Jahren hatten die Mitglieder des Ortsvereins Kirchmöser/Plaue begonnen, Geld und Geschenke zu sammeln für Frauen und ihre Kinder, die an Weihnachten, eigentlich dem Fest der Familie, vor Gewalt in derselben flüchten müssen. Ziel war und ist es, ihnen zu zeigen, dass sie nicht vergessen sind." mehr | 2 Kommentare
SPD: "Wahlversprechen halten. Gehwege in Kirchmöser Dorf werden saniert"
Stadtpolitik / 06.12. / 07:45 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Das ist eine tolle Entwicklung zum Jahresende´, freut sich Ramona Selke vom SPD-Ortsverein Kirchmöser/Plaue. Damit reagiert sie auf die beginnende Reparatur der Gehwege in Kirchmöser Dorf, namentlich in der Paul-Röstel-Straße. Die alten Gehwegplatten seien eine Unfallstelle gewesen, erläutert der Vorsitzende des SPD Ortsvereins und Ortsvorsteher von Kirchmöser, Carsten Eichmüller." mehr | 3 Kommentare
Bergholz: Fußgängerüberweg in der Ziesarer Landstraße ist nötig
Stadtpolitik / 05.12. / 09:23 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Auf der Ziesarer Landstraße befindet sich direkt in der Höhe des gelben Netto eine Verkehrsinsel. In unmittelbarer Nähe zu dieser Verkehrsinsel gibt es auch einen Haltepunkt des ÖPNV der Stadt Brandenburg. Marco Bergholz dazu: ´Es besteht durch viele Personengruppen das Interesse an diesem Punkt die Straße zu queren. Seien es die Kinder auf dem Weg von den Einfamilienhäusern zur Bushaltestelle um zur Schule zu... mehr | 6 Kommentare
Linke: Weihnachtsfeier für das Frauenhaus
Stadtpolitik / 03.12. / 15:28 Uhr
Die Linken haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Am 25. November, dem Tag gegen Gewalt an Frauen, veranstaltete DIE LINKE. Brandenburg an der Havel einen Kuchenbasar, bei welchem Spenden für eine Weihnachtsfeier im Frauenhaus der Stadt gesammelt wurden." mehr | 0 Kommentare
Werner: "Man kann nicht von einem Konsens zur Bebauung der Fläche sprechen"
Stadtpolitik / 30.11. / 17:01 Uhr
Hanswalter Werner, er ist SPD-Stadtverordneter und Mitglied der Bürgerinitiative Packhofgebiet, erklärt zur Arbeit der Packhofbewertungskommission: "Die Aussagen von Professor Nagler in der Presskonferenz vom 25.11.2019 geben nur einen Teil der Aspekte wieder, die im Bewertungsgremium zur Entwicklung des Packhofs ausgetauscht wurden. Man kann nicht von einem Konsens zur Bebauung der Fläche sprechen, da unter den fünf Siegerentwürfen auch ein Entwurf eine Bebauung des Packhofs gänzlich ausschließt und sich für eine Erhaltung eines innerstädtischen Parks ausspricht." mehr | 10 Kommentare
Linke: "Aus der Zeit geratener Beschluss"
Stadtpolitik / 28.11. / 11:04 Uhr
René Kretzschmar (Linke) erklärt: "Auf der SVV am 27.11. hat eine deutliche Mehrheit der Stadtverordneten dem Beschluss 308/2019 zugestimmt. Nach unserer Meinung ein völlig aus der Zeit fallender Beschluss zum Bau einer Umgehungsstraße durch naturbelassenes Gebiet mit nicht absehbaren Kosten. Der Bau der Straße soll auf der Route des bisherigen Paterdammer Weges (von Göttin nach Paterdamm) stattfinden. Dieser Weg grenzt an ein Natur- und gleichzeitiges Landschaftsschutzgebiet." mehr | 22 Kommentare
Linke: "Deshalb sind wir gegen die aktuelle Planung eines Verkaufs."
Stadtpolitik / 12.03. / 17:22 Uhr
Die Linke-Fraktionschefin Heike Jacobs erklärt: "Die Stadtverwaltung plant einen weiteren Grundstücksverkauf an einer sehr schönen Stelle im Stadtgebiet. Dies wird in verschiedenen Ausschüssen nichtöffentlich diskutiert. Es zeigt sich, dass die Gedanken dazu sehr fortgeschritten zu sein scheinen, liegen doch bereits verschiedene Bebauungsvorschläge durch Investoren vor. Wir stellen fest, dass in der jüngsten Vergangenheit in relativ kurzer Zeit bereits mehrere Grundstücke aus der Hand der Verwaltung gegeben wurden." mehr | 4 Kommentare
SPD: "Brandenburg braucht ein modernes Stadtmuseum"
Stadtpolitik / 10.03. / 12:00 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die SPD-Fraktion besuchte am Montag, 9. März das Stadtmuseum in der Ritterstraße. Gemeinsam mit Museumsleiterin Grothe und dem Beigeordneten Erlebach ging es dabei um die aktuelle Situation im Haus und die Pläne für einen möglichen Umzug. Es wurde klar, vor welchen Herausforderungen Brandenburg an der Havel noch steht, damit wir endlich ein modernes Stadtmuseum ..." mehr | 2 Kommentare
Linke: "Die Volkshochschule Brandenburg als unliebsames Kind der Verwaltung?"
Stadtpolitik / 05.03. / 19:05 Uhr
Die Linke-Fraktionschefin Heike Jacobs erklärt: "Die Stadtverwaltung möchte unter Ausschluss der Öffentlichkeit und damit möglichst unbemerkt die einzige kommunale Weiterbildungsstätte für Erwachsenenbildung umsiedeln und damit weiter zerstückeln. Das darf aus Sicht der Linken auf gar keinen Fall passieren! Dieser Plan scheint einmal mehr zu zeigen, wie gleichgültig die VHS der Verwaltung zu sein scheint." mehr | 4 Kommentare
SPD: "100 Jahre Eisenbahnstandort Kirchmöser ist ein besonderes Ereignis"
Stadtpolitik / 29.02. / 12:02 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´Spätestens zum 1. März 1920 übernahm die Deutsche Reichsbahn, die im Ersten Weltkrieg errichtete Pulverfabrik, in Kirchmöser´, erinnert Carsten Eichmüller, Ortsvorsteher und Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Kirchmöser/Plaue. Er und seine Genossen wollen den 100. Jahrestag nutzen, um den Industrie- und Wohnstandort bekannter zu machen." mehr | 5 Kommentare
SPD: "Die Zeit läuft! Zur 1100-Jahrfeier unserer Stadt muss das neue Stadtmuseum fertig sein"
Stadtpolitik / 27.02. / 10:19 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Stadt Brandenburg an der Havel, die dem Land Brandenburg den Namen gab, benötigt endlich wieder ein leistungsfähiges Stadtmuseum. Hoch waren die Erwartungen, als vor zwei Jahren die Idee diskutiert wurde, das alte Stadtbad am Messelplatz zu diesem Zweck umzubauen. Erste Entwürfe des Projektentwicklers ließen Fachleute und Museumsfreunde schwärmen. Danach wurde es ruhig um das Projekt." mehr | 8 Kommentare
Linke: "Es bleibt tiefe Trauer um all die Opfer"
Stadtpolitik / 22.02. / 12:02 Uhr
Die Linke-Sprecherin Dr. Uta Sändig erklärt: "Am 20. Februar jährte sich zum 24. Mal der Todestag von Sven Beuter. Der alternativ lebende Punk war schon mehrmals von Neonazis brutal zusammengeschlagen worden; diesmal waren seine Verletzungen so schwer, dass er ihnen erlag. Er wurde nur 23 Jahre alt. Auch in diesem Jahr fand an der Stelle seines Martyriums, in der Havelstraße, eine Gedenkkundgebung statt, zu der etwa 40 Brandenburgerinnen und Brandenburger erschienen waren." mehr | 14 Kommentare
Linke: "Aufstehen und Mitgehen"
Stadtpolitik / 18.02. / 12:00 Uhr
Heidi Hauffe und Andreas Kutsche (Linke) erklären: "Zum 121. Geburtstag Gertrud Piters am 12.2.2020 besuchte auf Initiative der BO Dom eine Delegation des Kreisverbandes DIE LINKE Brandenburg an der Havel am heutigen Sonntag ihre Grabstelle und legte im Rahmen eines ´Stillen Gedenkens´ Blumen nieder. Anlässlich des 85. Todestages am 22.09.2018 hatten wir unter dem Motto ´Aufstehen und Mitgehen´ zu einem Gedenkspaziergang eingeladen." mehr | 7 Kommentare
Linke: "Heiße Getränke gegen soziale Kälte"
Stadtpolitik / 12.02. / 15:23 Uhr
Der Kreisvorstand der Linken hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Der 20. Februar gilt seit seiner Ausrufung durch die Vereinten Nationen im Jahr 2007 als Welttag der Sozialen Gerechtigkeit. Thematisiert werden an diesem Tag sowohl globale Ungerechtigkeiten als auch soziale Schieflagen in der Gesellschaft. Darüber und über Auswege aus diesen wollen wir reden. Dazu laden wir unter dem Motto ´Heiße Getränke gegen soziale Kälte´ alle Interessierten ein, am 20.2. zwischen 10 und 12 Uhr den Stand ..." mehr | 0 Kommentare
Linke: "Thüringen-Wahl ist ein Schlag ins Gesicht jedes ehrlichen Demokraten"
Stadtpolitik / 06.02. / 12:12 Uhr
Die Linke-Sprecherin Uta Sändig hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Der Kreisverband Brandenburg der Partei DIE LINKE ist empört über die Geschehnisse in Thüringen. Eine unheilige Allianz von AfD, CDU und FDP hat dazu geführt, dass der FDP-Politiker Thomas Kemmerich im dritten Wahlgang zum Ministerpräsidenten gewählt wurde und mit einer Stimmenmehrheit von nur einer Stimme den Amtsinhaber Bodo Ramelow (DIE LINKE) verdrängte. Dazu stellte der Kreisvorsitzende der LINKEN, René Kretzschmar, fest: ´Das ist eine dreiste Verhöhnung ..." mehr | 52 Kommentare
Linke zur Kleingartenkonzeption: "Antragsbegründung wirkt einseitig"
Stadtpolitik / 29.01. / 06:57 Uhr
Die Linke-Fraktionsvorsitzenden Heike Jacobs und Andreas Kutsche erklären: "Die Antragsbegründung zur Erarbeitung einer Kleingartenkonzeption wirkt einseitig. Nun gut, Begründungen werden ja nicht beschlossen, dennoch beeinflussen sie die Diskussion und letztendlich vielleicht die Schwerpunktsetzung in einer zu erarbeitenden Konzeption.
Wir hätten uns gefreut, wenn der Kreisverband Brandenburg/Havel der Gartenfreunde e.V. mit diesem Anliegen zu uns gekommen wäre." mehr | 4 Kommentare
"FDP: Brandenburg muss Innovator werden
Stadtpolitik / 25.01. / 08:01 Uhr
Die Liberalen haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die FDP begrüßt die Gründung des geplanten Digitalbeirates, der auf der kommenden SVV-Tagesordnung steht. ´Gleichzeitig muss darauf geachtet werden, dass hier kein Bürokratiemonster entsteht´, warnt der SVV Fraktionsvorsitzende Herbert Nowotny. Im Zuge des geplanten Beirates sollen nämlich noch eine Vielzahl an Arbeitsgruppen gebildet werden, bei der die Gefahr besteht, dass der Prozess sich selbst einschläfert. ´Besondere Aktualität erfährt das Thema durch die gestern bekannt gewordenen Sicherheitslücken in verwendeten Software-Systemen der Verwaltung. Der Digitalbeirat muss ..." mehr | 0 Kommentare
SPD: "Vereinsstammtisch in Kirchmöser diskutiert große Ziele"
Stadtpolitik / 21.01. / 09:30 Uhr
Ramona Sellke (SPD) erklärt: "Der Kirchenförderverein kämpft für den Erhalt der Siedlungskirche. Die ´Freunde der optischen Telegraphenline Berlin-Koblenz´ wollen den Telegraphen, der sich auf dem Mühlberg in Kirchmöser befand, wiedererstehen lassen. Der Schulverein der Magnus-Hoffmann-Grundschule lässt wiederverwertbare Plastebecher mit Vereinsemblemen für Volksfeste drucken… Viele Ideen diskutierten die Gäste beim ersten Kirchmöseraner Vereinsstammtisch in der vergangenen Woche. Zur Umsetzung wurde schon viel Geld gesammelt, weitere Sponsoren sind willkommen." mehr | 1 Kommentar
FDP: Liberale Politik steht Brandenburg gut
Stadtpolitik / 19.01. / 18:01 Uhr
Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: "´In diesen Tagen sieht man, dass liberale Ideen in der Stadt mehrheitsfähig sind. Das freut uns außerordentlich, denn es geht um die Sache und um die Vernunft´, das sagt der Vize-Kreisvorsitzende der FDP, Marc Puhlmann. Er weist darauf hin, dass sich die Verwaltung an die Umsetzung von zwei Kernforderungen gemacht hat, welche die FDP im Kommunalwahlkampf als einzige Partei thematisierte. Zunächst wurde letzte Woche von der Verwaltung ein Mitführverbot von Graffiti-Utensilien angekündigt, um ..." mehr | 4 Kommentare
FDP zum Graffiti-Vorstoß der Verwaltung: "Besser spät als nie"
Stadtpolitik / 14.01. / 11:00 Uhr
Die FDP hat folgende Erklärung veröffentlicht: " FDP-Fraktionschef Herbert Nowotny erklärt: "Nach dem letzten Vandalismus am Salzhofufer kommen aus der Verwaltung ganz neue Töne. Per Ordnungsverfügung soll zukünftig schon das Mitführen von Graffiti-Utensilien verboten und Verstöße unter Strafe gestellt werden. Genau diese Idee hatten die Liberalen im Kommunalwahlkampf 2019 und konnten mit ihrem Graffiti-Atlas, bei dem die Bürger online Graffitis melden konnten, auch eine umfangreiche Datenbasis präsentieren. Damals traf unser Vorschlag..." mehr | 7 Kommentare
SPD: "Von Brücken und Gehwegen - Winterspaziergang in Plaue"
Stadtpolitik / 02.01. / 10:11 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Was vor vielen Jahren zunächst als kleine Silvester-Glühweinrunde am Plauer Bornufer begann, ist inzwischen beliebte Tradition: Der Winterspaziergang des SPD-Ortsvereins Plaue/Kirchmöser am Ende des Jahres. Er findet abwechselnd in Plaue oder Kirchmöser statt. Auch in diesem Jahr waren wieder über 100 Gäste dabei. Unter dem Motto ´Die letzte Brückenrunde´ wurde zunächst noch einmal die Alte Plauer Brücke von allen Seiten betrachtet, bevor diese anlässlich der bevorstehenden Sanierung demnächst für mindestens 18 Monate gesperrt wird." mehr | 5 Kommentare
SPD: Spenden für die Tafel - Besuch in den neuen Räumen
Stadtpolitik / 19.12. / 17:05 Uhr
Die SPD hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Brandenburger Tafel erhielt am 19. Dezember Besuch von Mitgliedern der SPD Brandenburg an der Havel. Die Mitglieder hatten, wie jedes Jahr, privat Lebensmittel gesammelt, um die Tafel zu unterstützen. Zugleich besichtigten sie den neuen Standort der Tafel in der Warschauer Straße " mehr | 12 Kommentare
Bergholz: "Für ein Ende des Staus an der Kreuzung Magdeburger Landstraße / Friedrich-Franz-Straße"
Stadtpolitik / 18.12. / 16:00 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Kreuzung Magdeburger Landstraße / Friedrich-Franz-Straße stellt aktuell durch die Sperrung der Brücke des 20. Jahrestages einen Verkehrsknotenpunkt dar. Der Verkehr der Anwohner der Magdeburger Landstraße und der umliegenden Straßen wird über diese Kreuzung über die Friedrich-Franz-Straße umgeleitet hin zur Spittastraße um ein Abfließen des Verkehrs zum und auf den Zentrumsring zu ermöglichen. Leider ist..." mehr | 15 Kommentare
Ortstermin in Göttin
mz/pm / 15.12. / 15:00 Uhr
René Kretzschmar und Uta Sändig teilten mit: "Das Wetter war extrem unfreundlich; trotzdem kamen mehr als 30 Brandenburgerinnen und Brandenburger zum gestrigen Ortstermin in Göttin, um sich über einen Beschluss der SVV zu informieren, der den Ausbau des Paterdammer Weges zur Verkehrsentlastung vorsieht. mehr | 8 Kommentare
Stieger: "Super-GAU ist Untertreibung!"
Stadtpolitik / 10.12. / 08:01 Uhr
Die Freien Wähler haben folgende Erklärung veröffentlicht: "Auffallend wohltuend hat sich die Kommunalpolitik - bis auf eine unrühmliche Ausnahme - in den letzten Tagen nach der plötzlichen Brückensperrung mit Kommentaren und Schuldzuweisungen zurückgehalten. Nachdem nun Gelegenheit war, Informationen zu sammeln und Fakten auszuwerten, relativiert sich eine erste Einschätzung des Oberbürgermeisters ins Negative. Die plötzlich notwendig gewordene Verkehrssperrung der ´Brücke des 20. Jahrestages´ als Super-GAU zu bezeichnen, dürfte eher eine Untertreibung sein." mehr | 13 Kommentare
Linke: "Brückensperrung darf nicht zur Hängepartie werden"
Stadtpolitik / 06.12. / 12:02 Uhr
René Kretzschmar (Linke) erklärt: "Seit Jahren gibt es in der SVV fast keine Sitzung, die sich nicht in irgendeinem Tagesordnungspunkt mit verkehrlichen Belangen der Stadt beschäftigt. Im Jahr 2018 wurde der Verkehrsentwicklungsplan über Monate in den Gremien beraten. Die einzige Brücke, die hier genannt ist, ist die Quenzbrücke. Diese muss in naher Zukunft saniert werden. Deshalb ist sie auch schon mit Überfahrtsbeschränkungen ..." mehr | 5 Kommentare
Kornmessers Newsletter
cg1 / 05.12. / 10:02 Uhr
Die hiesige Landtagsabgeordnete Britta Kornmesser (SPD) berichtet in einem Newsletter u.a. von den ersten Lokal-Terminen ihrer Amtszeit. mehr | 0 Kommentare
SVV-Rückblick der FDP
Stadtpolitik / 04.12. / 07:01 Uhr
Der SVV-Rückblick der FDP ist eingetroffen: [Klick].
Junge Union: Marco Wagner ist neuer Kreisvorsitzender
Stadtpolitik / 03.12. / 09:24 Uhr
Die Junge Union hat folgende Erklärung veröffentlicht: "Die Mitglieder der Jungen Union (JU) Brandenburg an der Havel wählten am vergangenen Sonntag den Gymnasiallehrer Dr. Marco Wagner einstimmig zu ihrem neuen Kreisvorsitzenden. Wagner tritt damit die Nachfolge von Ralf Weniger an, der seit 13 Jahren das Amt des Kreisvorsitzenden inne hatte und aus Altersgründen nicht mehr kandidierte." mehr | 0 Kommentare
SVV-Rückblicke online
cg1 / 28.11. / 16:13 Uhr
Die SVV-Rückblicke der Freien Wähler, Grünen und der SPD sind online. mehr | 1 Kommentar
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